Folter, Misshandlungen, Ehrenmorde, ungerechtfertigte Verurteilungen, eingeschränkte Meinungsfreiheit, Demonstrationsverbote – das sind Schlagworte, die sich in der Debatte um die Menschenrechtssituation in der Türkei oftmals in den Vordergrund drängen. Denn obwohl die Türkei sich seit der Ausrufung der Republik im Jahr 1923 nach westlichen, demokratischen Werten orientiert, einer Vielzahl von demokratischen Organisationen angehört und bereits im Jahre 1954 die Europäische Menschenrechts-konvention (EMRK) ratifiziert hat, genießt der Schutz der Menschenrechte in der Türkei immer noch nicht den Stellenwert, den er längst einnehmen müsste. Aus diesem Grund spielt die Menschenrechtsproblematik im Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union (EU) eine bedeutende Rolle. Denn die Bestrebungen der Türkei, in die Gemeinschaft aufgenommen zu werden, können nur erfolgreich sein, wenn – neben der Umsetzung weiterer Kriterien – die Menschenrechte geachtet werden.
Auch wenn der Europäische Rat der Türkei im Dezember 2004 die hinreichende Erfüllung der politischen Kriterien von Kopenhagen bescheinigte und die Beitrittsgespräche mit der Türkei am 3. Oktober 2005 eröffnet wurden, zeigen die jährlichen Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission (EU-Kommission), dass bei der Umsetzung der Reformen gerade die politischen Anforderungen wie die Einhaltung der Menschenrechte hinter den Erwartungen der Europäischen Union an die Türkei zurückstehen.
Diese Arbeit untersucht die Entwicklung und den jetzigen Stand der Umsetzung der Menschenrechte in der Türkei. Dabei soll die Frage beantwortet werden, wie die Anforderungen der EU zur Verbesserung der Menschenrechtsstandards umgesetzt und inwieweit die Fortschritte durch die EU-Kommission auch tatsächlich gewürdigt werden.
Bei der Umsetzung der Standards spielen ausgehend von den Kopenhagener Kriterien sowohl rechtlich-formale Aspekte sowie die tatsächliche Anwendung in der täglichen Praxis eine Rolle.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Fragestellung
- 1.2. Methodik und Vorgehensweise
- 1.3. Forschungsstand
- 2. Die West-Orientierung der Türkei
- 2.1. Der Eintritt in westliche Institutionen
- 2.2. Die Beziehungen zur Europäischen Union
- 2.3. Vom Kandidatenstatus zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen
- 3. Der Weg in die Europäische Union – Umsetzung der Menschenrechtsstandards
- 3.1. Die Umsetzung der Reformen durch die türkische Regierung
- 3.1.1. Folter und Todesstrafe
- 3.1.2. Minderheitenrechte und Religionsfreiheit
- 3.1.2.1. Der Minderheitenbegriff in Europäischer Union und Türkei
- 3.1.2.2. Die aktuelle Erweiterung der Minderheitenrechte
- 3.1.3. Meinungs- und Pressefreiheit
- 3.1.4. Rechte der Frau
- 3.1.5. Zusammenfassung
- 3.2. Menschenrechtsorganisationen und ihre Beurteilung der Reformen
- 3.2.1. Folter und Todesstrafe
- 3.2.2. Minderheitenrechte und Religionsfreiheit
- 3.2.3. Meinungs- und Pressefreiheit
- 3.2.4. Zusammenfassung
- 3.3. Die Diskussion in den EU-Staaten
- 3.3.1. Die Berichterstattung in Deutschland
- 3.3.1.1. Folter und Todesstrafe
- 3.3.1.2. Minderheitenrechte und Religionsfreiheit
- 3.3.1.3. Meinungs- und Pressefreiheit
- 3.3.1.4. Rechte der Frau
- 3.3.2. Zusammenfassung
- 3.3.1. Die Berichterstattung in Deutschland
- 3.4. Bewertung durch EU-Organe
- 3.4.1. Folter und Todesstrafe
- 3.4.2. Minderheitenrechte und Religionsfreiheit
- 3.4.3. Meinungs- und Pressefreiheit
- 3.4.4. Rechte der Frau
- 3.1. Die Umsetzung der Reformen durch die türkische Regierung
- 4. Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Magisterarbeit analysiert die Bedeutung der Menschenrechtsproblematik im Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union. Die Arbeit beleuchtet den komplexen Weg der Türkei in die Europäische Union und untersucht, wie die Umsetzung von Menschenrechtsstandards durch die Türkei die Aufnahme in die Union beeinflussen kann.
- Die Rolle der Menschenrechtsproblematik im Beitrittsprozess der Türkei zur EU
- Die Umsetzung von Menschenrechtsstandards durch die türkische Regierung
- Die Beurteilung der Reformen durch Menschenrechtsorganisationen
- Die Diskussion der Menschenrechtssituation in der Türkei in den EU-Staaten
- Die Bewertung der türkischen Fortschritte durch EU-Organe
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und erläutert die Methodik und den Forschungsstand. Kapitel 2 beleuchtet die Westorientierung der Türkei und den Eintritt in westliche Institutionen. Kapitel 3 analysiert die Umsetzung von Menschenrechtsstandards durch die türkische Regierung, die Beurteilung der Reformen durch Menschenrechtsorganisationen und die Diskussion in den EU-Staaten. Die Bewertung der türkischen Fortschritte durch EU-Organe wird ebenfalls in diesem Kapitel untersucht.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Türkei, Europäische Union, Beitrittsprozess, Kopenhagener Kriterien, Reformen, Folter, Todesstrafe, Minderheitenrechte, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rechte der Frau.
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- M.A. Stefanie Rohleder (Autor), 2010, Die Rolle der Menschenrechtsproblematik im Beitrittsprozess der Türkei zur Europäischen Union, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/157107
