Britische EU-Skepsis - Kritik und Alternativen


Hausarbeit (Hauptseminar), 2010

22 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Zusammenfassung

2. Einfuhrung

3. Die Entwicklung der EU
3.1.Allgemeine Europa-Skepsis heute

4. GroBbritanniens Weg in die EU - „the instrumentalist European"

5. Verflechtungen GroBbritanniens mit der EU: Gordon Browns Europaprogramm
5.1. Grundorientierung: Pro-European Realism
5.2. Europaische AuBenpolitik

6. Die Rolle der britischen Innenpolitik
6.1. Unterhauswahl am6. Mai

7. GroBbritanniens Zukunft in der EU - Ausblick und Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1. (S. 8): Die drei Saulen der EU: Mincheva, Ivalina, Raue, Bjorn (2004): Deutsche, britische und franzosische Politiken zur Politischen Union des Maastrichter Vertrags, Ruhr-Universitat Bochum, Fakultat furSozialwissenschaft; URL: http://www.nilsbandelow.de/eupoth13.pdf (download: 29.03.2010)

Abbildung 2. (S. 15): Europapolitische Grundpositionen in GroBbritannien: Mincheva, Ivalina, Raue, Bjorn (2004): Deutsche, britische und franzosische Politiken zur Politischen Union des Maastrichter Vertrags, Ruhr-Universitat Bochum, Fakultat furSozialwissenschaft; URL: http://www.nilsbandelow.de/eupoth13.pdf (download: 29.03.2010)

1. Zusammenfassung

Um die Frage nach dem Warum der Britischen Europa-Skepsis klaren zu konnen, befasst sich diese Arbeit zunachst kurz mit der Chronologie der EU bis ins Heute. Darauf folgt wie weit die Europa-Skepsis allgemein innerhalb und auBerhalb der EU Grenzen verbreitet ist. Der Weg GroBbritanniens in die Europaische Union oder EG, wie sie zum Beitrittszeitpunkt 1973 noch hieB, wird an nachster Stelle betrachtet. Des Weiteren wird die Verflechtung GroBbritanniens mit der EU unter Berucksichtigung einiger Sonderpositionen und Premierminister Gordon Browns Europapolitik untersucht. Zum Abschluss wird dargelegt, wie GroBbritanniens Zukunft und die der EU, insbesondere im Hinblick auf die Unterhauswahl im Mai 2010 aussehen wird.

Unter der Berucksichtigung der Faktoren Europa-Politik, Innenpolitik und der politischen Philosophie Gordon Browns untersucht das vorliegende Paper die inhaltliche Ausrichtung der Europa-Politik der Labour-Regierung und die Aussichten in Anbetracht der Unterhauswahl. Zusammengefasst lauten die Ergebnisse wie folgt:

1. GroBbritannien als ,,schwierigen Partner" oder ,,europaischen Verhinderer“ abzustempeln ist nur bedingt gerechtfertigt. GroBbritannien verfugt zwar, bestimmt von ganz britischen Souveranitatsvorstellungen, uber ein weit instrumentelleres Europa-Verstandnis als seine kontinentaleuropaischen Partner, ist in wichtigen Teilbereichen der europaischen Einigung aber ein Motor des europaischen Projekts gewesen: bei Binnenmarkt und Handelspolitik, bei der Modernisierung der Wirtschafts- und Sozialsysteme, in der Erweiterungspolitik und, verhaltener, in der Gemeinsamen AuBen- und Sicherheitspolitik.

2. Gordon Browns (Europa)Politikverstandnis ist vor allem okonomisch gepragt. Einer ,,ever closer union“ auf europaischer Ebene steht er skeptisch gegenuber, braucht aber angesichts seiner Ziele, die auch AuBenpolitisches einschlieBen, ein aktives Engagement auf europaischer Ebene.

3. Browns Amtszeit als Premierminister steht fur eine Europa-Politik, die auf die Starkung der europaischen Wirtschaft durch wirtschaftsliberale Reformen setzt. Hierzu gehoren u. a.

- die Reform des Unionshaushalts,
- die Vollendung des Binnenmarkts,
- die Liberalisierung des Welthandels,
- der Burokratieabbau,
- die Fortsetzung der Erweiterungspolitik,
- die Erarbeitung einer gemeinsamen europaischen Position in der Energie- und Klimapolitik.

4. Durch innenpolitische Spannungen und teils auch fehlende Unterstutzung aus seinem eigenen Lager ist Browns Spielraum in Europa starker eingeschrankt, als es nach seiner politischen Grundeinstellung der Fall sein musste. Bis zu den oft hinaus geschobenen Unterhauswahlen ist Brown europapolitisch kaum handlungsfahig, da ersein politisches Kapital bereits fur die Vermeidung des Referendums aufgebraucht hat, was ihm im Ruckblick deutlich geschadet hat, da viele Politiker auch aus den eigenen Reihen im Lissabonner Vertrag Obertretungen der ,,Roten Linien“ sahen und die EU- kritischen Briten sich ubergangen fuhlten.

Dies alles zusammengenommen konnte Brown entgegen seinen eigenen Absichten zu einem schwierigen Europaer machen und der Labour Partei den erforderlichen Sieg bei den Wahlen im Mai kosten.

2. Einfuhrung

,,Unity in diversity."

Ob und wie sehr diese Aussage besonders im Hinblick auf GroBbritannien zutrifft, versucht dieses Paper zu klaren. Der Fokus liegt hierbei auf der Position GroBbritanniens in der Europaischen Union und im Gegenzug dazu die Skepsis der Briten gegenuber der EU.

Seit Jahren dominieren besonders die ,,groBen drei" EU-Staaten Frankreich, Deutschland und GroBbritannien die politische Dynamik des europaischen Integrationsprozesses. Dazu kommt, dass alle drei Lander in den vergangen Jahren einen politischen Fuhrungswechsel erlebt haben. Die Ratifizierung des Lissabonner Vertrages Anfang 2009 stellte einen weiteren wichtigen Meilenstein in der Innenpolitik der EU dar.

Neben dem franzosischen Staatsprasidenten Nicholas Sarkozy gilt auch GroBbritanniens Premierminister Gordon Brown als schwer einzuschatzender Partner in EU-Fragen. Durch die intensive Konzentration auf die deutsch- franzosische Partnerschaft ist es auf lange Zeit zu einer Vernachlassigung der Rolle des Vereinigten Konigreiches fur das Projekt Europa gekommen. Man versuchte dies durch eine, von der Offentlichkeit als wenig konstruktiv wahrgenommene, Sonderstellung GroBbritanniens im europaischen Integrationsprozess zu kompensieren.[1]

Neben einer Einschatzung uber die Europa-Politik der Regierung Browns und die europapolitischen Grundorientierungen des Vereinigten Konigreichs, versucht dieses Paper auf Fragen wie, wie sehr ein vereintes Europa die Einstellung zur Nationalitat der Menschen beeinflusst, bzw. wie sehr sie diese beeinflussen kann oder gar soll, einzugehen.[2]

3. Die Entwicklung der EU

Primares Ziel der Grundung einer Europaischen Union war die endgultige Beseitigung der haufigen und blutigen Kriege zwischen den Nachbarstaaten. 1950 wurde damit begonnen, die EG fur Kohle und Stahl die Lander Europas wirtschaftlich und politisch zu vereinen, um so einen langfristigen Friedenszustand zu erreichen, im Hinblick auf die brisante Situation des Kalten Krieges in den 50er Jahren eine drastische Anderung. Grundungsmitglieder waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Der Vertrag von Rom wird 1957 unterzeichnet und somit die Europaische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der ,,Gemeinsame Markt“, geschaffen.

Die sechziger Jahre verlaufen fur die EU wirtschaftlich gesehen mehr als gut: Die EU-Lander beschlieBen im Handel miteinander keine Zolle mehr zu erheben. Gesellschaftlich ist das Jahrzehnt gepragt von der Kulturrevolution und der 68er Bewegung.

Bald darauf, am 1. Januar 1973 traten mit Danemark, Irland und das Vereinigte Konigreich drei weitere Staaten bei. Durch kriegerische Auseinandersetzungen im arabischen Raum kommt es im selben Jahrzu einer Energiekrise, verbunden mit Wirtschaftsproblemen in ganz Europa. Gleichzeitig nimmt der Einfluss des Europaischen Parlamentes auf die EU- Angelegenheiten stetig zu: Alle Burger konnen ihre EP-Abgeordneten 1979 zum ersten Mal direkt wahlen.

Das zehnte EU-Mitglied wird 1981 Griechenland. Funf Jahre spater folgen Spanien und Portugal. Im selben Jahr erfolgt die Unterzeichnung der Einheitlichen Europaische Akte: Der Vertrag umfasst ein umfangreiches Sechsjahresprogramm. Ziel ist eine Problemlosung des freien Handels uber die EU-Binnengrenzen hinweg. Man schaffte somit den „Binnenmarkt“.

Durch die dramatischen politischen Veranderung im Ost-West-Gefuge, ausgelost durch den Fall der Berliner Mauer 1989, ruckt Europa mit einem Schlag naher zusammen. Das 1986 geschaffene Binnenmarkt-Prinzip findet 1993 Vollendung: Die ,,vier Freiheiten“ - freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital - werden ratifiziert. Auch wird der Vertrag von Maastricht uber die Europaische Union 1993 von den Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Zwei Jahre spater treten mit Finnland, Osterreich und Schweden drei weitere Staaten bei. Der Vertrag von Amsterdam wird 1999 von den mittlerweile 15 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Gemeinschaft wird durch das Schengener Abkommen (benannt nach einem kleinen Dorf in Luxemburg) erreicht. Passkontrollen an innereuropaischen Grenzen sollen langfristig der Vergangenheit angehoren, auBerdem erleichtert es den internationalen Studienzugang fur Millionen junger Menschen.

Das neue Jahrtausend bringt groBe Veranderungen fur die EU-Staaten mit sich: Als neues, gemeinsames Zahlungsmittel wird der Euro als Wahrung eingefuhrt. 2004 markiert einen wesentlichen Meilenstein in der Geschichte der Europaischen Union als zehn neue Mitglieder auf einmal beitreten. Die politische Spaltung zwischen Ost und West wird fur uberwunden erklart. Mit Bulgarien und Rumanien treten am 1. Januar 2007 zwei weitere osteuropaische Lander der EU bei, womit sich die Zahl der Mitgliedstaaten auf 27 erhoht. Auch Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und die Turkei sind Kandidaten fur einen spateren Beitrittzur EU. Im selben Jahr folgt die Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon, der die vorherigen Vertrage andert. Er ist darauf angelegt, die EU demokratischer, effizienter und transparenterer zu machen und auBerdem zu befahigen, globale Herausforderungen (z.B. Klimawandel, Sicherheit, nachhaltige Entwicklung) anzugehen. Am 1. Dezember2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft.

Obwohl man von Seiten der EU eine gemeinsame europaische Verfassung befurwortet und vorantreibt, konnen sich die einzelnen Mitglieder nicht darauf einigen, wie diese im Detail aussehen soll. Die Zukunft der EU ist somit weiterhin ein spannendes Thema. Um die aktuelle, allgemeine Struktur der EU etwas anschaulicher und transparenter darzustellen nachfolgend eine Grafik:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Die drei Saulen der EU

[...]


[1] Vgl. Techau (2008), S. 7

[2] Vgl. Europ: Die Geschichte der Europaischen Union

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Britische EU-Skepsis - Kritik und Alternativen
Hochschule
Johannes Kepler Universität Linz  (Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik)
Note
1,0
Autor
Jahr
2010
Seiten
22
Katalognummer
V157250
ISBN (eBook)
9783640701940
ISBN (Buch)
9783640702398
Dateigröße
619 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Schlagworte
Großbritannien, UK, EU, Skepsis, Europäische Union, Gordon Brown, Innenpolitik, Außenpolitik, USA
Arbeit zitieren
Melanie Buchmayr (Autor), 2010, Britische EU-Skepsis - Kritik und Alternativen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/157250

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