Die Arbeit gibt einen Überblick über das allgemeine Leistungsstörungsrecht nach dem BGB und ist im Rahmen eines Deutsch – Polnisches Seminars der Universitäten Heidelberg, Krakau und Mannheim zum Thema „Schuldrecht und seine Reformen“ entstanden.
Der Autor stellt weniger die in den Kommentaren zum BGB ausführlich und umfassend behandelten Detailprobleme dar, sondern bietet einen systematischen Überblick über die Regelungen des Leistungsstörungsrechts im BGB.
Ausgangspunkt ist dabei die Unmöglichkeit der Leistung und deren verschiedene Facetten in Form der anfänglichen, nachträglichen, subjektiven oder objektiven Unmöglichkeit.
Ebenso werden die Fälle von Schuldnerverzug und Gläubigerverzug dargestellt.
Anschließend arbeitet der Autor anhand des Kaufrechts exemplarisch die Strukturen der Gewährleistung heraus. Einen weiteren Schwerpunkt bildet eine Analyse der traditionell nicht kodifizierten Rechtsfiguren der „culpa in contrahendo“, der positiven Forderungsverletzung und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage.
Die Arbeit differenziert bei sämtlichen Fallgestaltungen deutlich die zentralen Fragen nach dem Primäranspruch, möglichen Sekundäransprüchen und den Folgen der Leistungsstörung für den Gegenanspruch, um die systematische Struktur des Leistungsstörungsrechts zu verdeutlichen.
Gliederung
Teil 1 Überblick über die Regelung der Leistungsstörungen im BGB
Teil 2 Unmöglichkeit
A. Einführung
I. Allgemeines
II. Systematik
III. Problemstellungen bei der Unmöglichkeit
IV. Begriff der Unmöglichkeit
1. Physische Unmöglichkeit
2. Faktische Unmöglichkeit
3. Zweckerreichung und –fortfall
B. Anfängliche Unmöglichkeit
I. Tatbestand
II. Rechtsfolge und Sekundäransprüche
C. Anfängliches Unvermögen
D. Nachträgliche Unmöglichkeit und Unvermögen
I. Grundlagen
1. Primäranspruch
2. Sekündäranspruch
II. Besonderheiten beim gegenseitigen Vertrag
1. Die von Schuldner und Gläubiger nicht zu vertretende Unmöglichkeit
2. Die vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit
aa) Schadensersatz wegen Nichterfüllung
bb) Rücktritt
cc) Verweis auf die Möglichkeiten des § 323
3. Die vom Gläubiger zu vertretende Unmöglichkeit nach § 324 I
Teil 3 Schuldnerverzug
A. Voraussetzungen
1. Nichtleistung trotz Möglichkeit der Leistung
2. Fälligkeit
3. Mahnung
4. Vertretenmüssen
B. Rechtsfolgen
1. Verzögerungsschaden
2. Schadensersatz wegen Nichterfüllung
a) § 286 II
b) § 326 – Nachfrist und Ablehnungsandrohung
c) § 326 – Rechtsfolgen
3. Haftungsverschärfung
Teil 4 Gläubigerverzug
A. Voraussetzungen
B. Rechtsfolgen
1. Haftungsmilderungen
2. Leistungsgefahrübergang bei Gattungsschulden
3. Übergang der Gegenleistungsgefahr nach § 324 II
4. Ersatz von Mehraufwendungen
Teil 5 Positive Forderungsverletzung
A. Entstehung
B. Voraussetzungen
I. Objektive Voraussetzungen
1. Schlechterfüllung einer Hauptleistungspflicht
2. Nichterfüllung einer Nebenpflicht
a) Schutzpflichten
b) Mitwirkungspflichten
II. Subjektive Voraussetzungen
C. Rechtsfolge
Teil 6 Gewährleistungsrecht am Beispiel des Sachkaufs
A. Grundgedanken der Gewährleistung beim Stückkauf
B. Abgrenzung des „besonderen“ Leistungsstörungsrechts zu den allgemeinen Vorschriften – Anwendbarkeit der §§ 459 ff.
Teil 7 Culpa in contrahendo
A. Entstehung
B. Voraussetzungen
I. Sonderverhältnis
II. Pflichtverletzung
1. Verletzung von Schutz- und Fürsorgepflichten
2. Verletzung von Aufklärungs- und Informationspflichten
3. Abbruch von Vertragsverhandlungen
III. Verschulden
C. Rechtsfolge
Teil 8 Wegfall der Geschäftsgrundlage
A. Entstehung
B. Voraussetzungen
I. Zweckstörung
II. Äquivalenzstörung
III. Leistungserschwerung
C. Rechtsfolge
Teil 9 Das Prinzip der Verschuldenshaftung als grundlegendes Prinzip des Leistungsstörungsrechts im BGB
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit gibt einen strukturierten Überblick über das Leistungsstörungsrecht innerhalb des Bürgerlichen Gesetzbuches und analysiert die gesetzlichen Regelungen sowie deren praktische Anwendung bei Störungen des Schuldverhältnisses.
- Systematik und Definition der Unmöglichkeit der Leistung
- Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Schuldner- und Gläubigerverzuges
- Entwicklung und Anwendungsbereiche der positiven Forderungsverletzung
- Haftungsprinzipien bei der culpa in contrahendo (vorvertragliche Haftung)
- Grundlagen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage und des Verschuldensprinzips
Auszug aus dem Buch
IV. Begriff der Unmöglichkeit
Die Frage, wie weitreichend die Regeln über die Unmöglichkeit angewendet werden, hängt im davon ab, wie der Begriff der Unmöglichkeit definiert wird. Nach allgemeiner Ansicht ist unter Unmöglichkeit die dauerhafte Nichterbringbarkeit des Leistungserfolges zu verstehen. Darunter fallen verschiedene Fallkonstellationen:
1. Physische Unmöglichkeit
Die Leistung kann physisch, naturwissenschaftlich nicht möglich, z.B. ist das geschuldete Originalbild verbrannt, das Rennpferd gestorben.
2. Faktische Unmöglichkeit
In diesem Fall ist die Leistung zwar theoretisch möglich, aber deren Realisierung erfordert einen Aufwand, der außerhalb jeglicher Vernunft liegt. Klassisches Beispiel dafür ist das Suchen eines verkauften einfachen Ringes, der vor der Übergabe ins Meer fällt und vom Meeresboden geborgen werden müsste. Auch diese Fälle fallen unter den Begriff der Unmöglichkeit.
3. Zweckerreichung und –fortfall
Bei der Zweckerreichung ist der geschuldete Erfolg bereits auf andere Weise eingetreten, beim Zweckfortfall entfallen. Beispielsweise ist ein freizuschleppendes Schiff aufgrund des Gezeitenwechsels bereits wieder von selbst frei gekommen oder aber inzwischen gesunken. Auch diese Fälle gelten als „Unmöglichkeit“. Das gilt jedoch nicht für Fälle, bei denen lediglich eine Zweckstörung vorliegt.
Zusammenfassung der Kapitel
Teil 1 Überblick über die Regelung der Leistungsstörungen im BGB: Einleitende Darstellung der gesetzlichen Einordnung der Leistungsstörungen in das Schuldrecht des BGB.
Teil 2 Unmöglichkeit: Erörterung des Tatbestands der Unmöglichkeit, unterteilt in anfängliche und nachträgliche Leistungsstörungen sowie deren jeweilige Rechtsfolgen.
Teil 3 Schuldnerverzug: Analyse der Voraussetzungen des Verzuges, wie Fälligkeit und Mahnung, sowie der resultierenden Schadensersatzansprüche.
Teil 4 Gläubigerverzug: Betrachtung der Nichtannahme ordnungsgemäß angebotener Leistungen und der daraus resultierenden Haftungsmilderungen für den Schuldner.
Teil 5 Positive Forderungsverletzung: Herleitung der Haftung für positives, schädigendes Handeln neben der Unmöglichkeit oder dem Verzug.
Teil 6 Gewährleistungsrecht am Beispiel des Sachkaufs: Erläuterung der spezialgesetzlichen Gewährleistungsregeln beim Kaufvertrag im Vergleich zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht.
Teil 7 Culpa in contrahendo: Darstellung der vorvertraglichen Haftung aufgrund von Pflichtverletzungen bei Vertragsanbahnungen.
Teil 8 Wegfall der Geschäftsgrundlage: Untersuchung der Grundlagen und Anwendungsbereiche für eine Vertragsanpassung bei grundlegender Störung der Vertragsvoraussetzungen.
Teil 9 Das Prinzip der Verschuldenshaftung als grundlegendes Prinzip des Leistungsstörungsrechts im BGB: Abschließende Zusammenfassung des Verschuldensgrundsatzes und der Zurechnungsnormen bei Leistungsstörungen.
Schlüsselwörter
Leistungsstörungsrecht, Unmöglichkeit, Schuldnerverzug, Gläubigerverzug, Positive Forderungsverletzung, Culpa in contrahendo, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Verschuldenshaftung, Schadensersatz, BGB, Vertragsrecht, Synallagma, Gewährleistung, Leistungsgefahr, Haftung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt das Leistungsstörungsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches und erläutert, wie das BGB bei fehlerhaften oder ausbleibenden Vertragserfüllungen reagiert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind Unmöglichkeit, Schuldner- und Gläubigerverzug, die positive Forderungsverletzung, vorvertragliche Haftung (c.i.c.) sowie der Wegfall der Geschäftsgrundlage.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, dem Leser eine systematische Übersicht über die verschiedenen Tatbestände der Leistungsstörung zu verschaffen und die Rechtsfolgen, insbesondere Schadensersatzansprüche, aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die juristische Dogmatik, indem sie Gesetzesvorschriften analysiert, durch Lehrmeinungen interpretiert und anhand von Fallbeispielen sowie der Rechtsprechung erläutert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich nach den verschiedenen Störungsarten und deren Voraussetzungen, wie z.B. die Unterscheidung zwischen objektiver und subjektiver Unmöglichkeit oder die Abgrenzung von Mängelgewährleistung und allgemeinem Leistungsstörungsrecht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Leistungsstörung, Verschuldenshaftung, Unmöglichkeit, Verzug, c.i.c. und Geschäftsgrundlage charakterisiert.
Wie unterscheidet sich der Verzug von der Unmöglichkeit laut Text?
Der Verzug setzt voraus, dass die Leistung noch möglich ist; sobald eine dauerhafte Nichterbringbarkeit vorliegt, greifen stattdessen die Regeln über die Unmöglichkeit.
Welche Funktion hat die "culpa in contrahendo"?
Sie dient als Anspruchsgrundlage für Schäden, die entstehen, wenn ein Vertrag aufgrund vorvertraglichen Fehlverhaltens nicht wirksam zustande kommt, obwohl berechtigtes Vertrauen erweckt wurde.
- Quote paper
- Thomas Traub (Author), 2001, Das allgemeine Leistungsstörungsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/15758
