Ein altes Reizthema beflügelt die Phantasien vieler Politiker und Wissenschaftler seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland: Eine Neugliederung der Bundesländer als Option einer radikalen Föderalismusreform. Im Rahmen dieser Arbeit wird untersucht, ob und warum eine Länderneugliederung sinnvoll bzw. notwendig wäre und welche Vorteile diese für die föderale Ordnung in der Bundesrepublik mit sich bringen könnte. Nach einer kurzen Bestandsaufnahme werden dazu die historischen, verfassungsrechtlichen und politischen Vorraussetzungen und Vorschläge dargestellt, anschließend in Hinblick auf Legitimität und Zweckmäßigkeit einer Länderneugliederung die Argumente der Befürworter sowie Gegner diskutiert und am Ende thesenartig zusammengeführt. Nur am Rande behandelt wird die Frage der politischen Realisierbarkeit einer Länderneugliederung.
Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus ist nicht zu verkennen, und wenn es in Zukunft einen föderalen Wettbewerb um innovative Ideen und Leistungsfähigkeit geben soll, dann ist die Bildung von ungefähr gleich starken, konkurrenzfähigen Ländern Vorraussetzung. Aber die starke Pfadabhängigkeit des deutschen Föderalismus, seine Verhandlungskomplexität und hohen Konsensschwellen begrenzen die Möglichkeiten einer radikalen Neuordnung selbst in Krisenzeiten und sollten den Blick in Richtung einer realistischeren Reformalternative lenken. Unter föderalistischen Gesichtspunkten stellt sich die Frage, ob die strenge Orientierung an utilitaristischen Merkmalen für eine Gebietsreform nicht die Gefahr einer rein verwaltungstechnischen Provinzialisierung mit sich bringt. Das Schlagwort sollte also nicht Wettbewerb, sondern eher föderale Vielfalt heißen, auch wenn dies bedeutet, dass die Bundesrepublik weiterhin auf Kooperation und finanzielle Solidarität angewiesen ist. So sollte sich die Politik also vielleicht eher darum bemühen, innerhalb der bestehenden territorialen Gliederung Lösungen zu finden, um einen fairen Ausgleich zwischen strukturarmen und starken Bundesländern zu erreichen und damit die Vorraussetzungen für wirtschaftliche und soziale Prosperität in allen Bundesgebieten zu schaffen. Ansonsten kann es passieren, dass die Grundlagen des Föderalismus zerstört werden, anstatt ihn zu retten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Wesen und Strukturprobleme des deutschen Föderalismus
- Verfassungsrechtliche und historische Grundlagen der Neugliederungsdiskussion
- Die politische Dimension einer Länderneugliederung
- Die Neugliederung des Bundesgebietes als möglicher Beitrag zur Reform des deutschen Föderalismus
- Effizienzsteigerung und Kostensenkung
- Reföderalisierung und Länderwettbewerb
- Gegenargumente
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Option einer Länderneugliederung als Instrument zur Reform des deutschen Föderalismus. Sie analysiert die Vorteile und Herausforderungen einer solchen Neugliederung und beleuchtet die verfassungsrechtlichen und historischen Grundlagen sowie die politischen Dimensionen dieses Themas.
- Analyse der aktuellen Strukturprobleme des deutschen Föderalismus
- Bewertung der Vor- und Nachteile einer Länderneugliederung
- Diskussion der verfassungsrechtlichen und historischen Voraussetzungen
- Bewertung der politischen Realisierbarkeit einer Länderneugliederung
- Beurteilung des Potenzials für eine Effizienzsteigerung und Kostensenkung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt das Thema der Länderneugliederung im Kontext der aktuellen Debatte um die Reform des deutschen Föderalismus vor. Sie beleuchtet die mediale Aufmerksamkeit und die politische Brisanz des Themas.
- Wesen und Strukturprobleme des deutschen Föderalismus: Dieses Kapitel analysiert die Stärken und Schwächen des deutschen Föderalismus und beleuchtet die Strukturprobleme, die zu einer Reformdiskussion führen.
- Verfassungsrechtliche und historische Grundlagen der Neugliederungsdiskussion: Dieses Kapitel untersucht die verfassungsrechtlichen und historischen Rahmenbedingungen für eine mögliche Länderneugliederung.
- Die politische Dimension einer Länderneugliederung: Dieses Kapitel beleuchtet die politischen Auswirkungen einer Länderneugliederung und diskutiert die Argumente der Befürworter und Gegner.
- Die Neugliederung des Bundesgebietes als möglicher Beitrag zur Reform des deutschen Föderalismus: Dieses Kapitel analysiert die potenziellen Vorteile einer Länderneugliederung, insbesondere im Hinblick auf Effizienzsteigerung, Kostensenkung und Länderwettbewerb. Es diskutiert auch die Gegenargumente und die politische Realisierbarkeit.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Thema Länderneugliederung und ihrer Bedeutung für die Reform des deutschen Föderalismus. Zentral sind dabei die Analyse der Strukturprobleme des Föderalismus, die verfassungsrechtlichen und historischen Grundlagen der Neugliederungsdiskussion, sowie die politische Dimension und die potenziellen Auswirkungen einer Neugliederung auf Effizienz, Kosten und Wettbewerb.
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- Robert Rädel (Author), 2003, Weniger ist mehr? Länderneugliederung als eine Option für die Reform des deutschen Föderalismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/15769
