In einer sich durch Globalisierung verändernden Welt ist es unerlässlich geworden Strukturen zu schaffen, welche die internationale Zusammenarbeit der Nationalstaaten fördert und unterstützt. Im Rahmen eines ‚Global Governance‘ haben sich eine Reihe von Institutionen und Organisationen entwickelt, deren Hauptaufgabe es ist allgemeingültige internationale Prinzipien, Normen und Regeln (‚internationale Regime‘) zu überwachen und durchzusetzen.
Um diese Zusammenhänge zu veranschaulichen, soll in dieser Arbeit der
Menschenrechtsschutz im System der Vereinten Nationen untersucht werden. Dabei soll ein besonderes Augenmerk auf dem Recht für Bildung und dem Instrument der Sonderberichterstatter liegen, um abschließend die Wirksamkeit von Menschrechtskonventionen und ihre Durchsetzungsmechanismen zu beurteilen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Menschenrechtsschutz im System der Vereinten Nationen
2.1 Entstehungsgeschichte
2.2 Strukturen und Organe des UN-Menschenrechtsschutzes
3 Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung
3.1 Deutschlandbesuch des Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung
4 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das System des Menschenrechtsschutzes innerhalb der Vereinten Nationen, wobei der Fokus gezielt auf dem Recht auf Bildung sowie der Rolle und Wirksamkeit der Sonderberichterstatter liegt, um deren Einfluss auf staatliche Bildungssysteme am Beispiel Deutschlands zu evaluieren.
- Historische Entwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes
- Strukturen und Mechanismen der UN-Menschenrechtsorgane
- Das Mandat des Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung
- Evaluation des Deutschlandbesuchs des Sonderberichterstatters
- Analyse der Wirksamkeit internationaler menschenrechtlicher Empfehlungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Deutschlandbesuch des Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung
Sonderberichterstatter Vernor Muñoz Villalobos hatte seinen Besuch erstmalig im Mai 2005 gegenüber der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen in Genf angekündigt. Während seines neuntägigen Deutschlandaufenthalts vom 13.02-21.02.2010 besuchte er insgesamt 36 verschiedene Institutionen. Er führte Gespräche mit Vertretern von Bund und Ländern, Bundestagsabgeordneten, Wissenschaftlern, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen. In einem ersten Rundtischgespräch, an dem Bundes- und Ländervertreter beteiligt waren, wurden insbesondere die Bildungsreform und der Bildungsföderalismus angesprochen, aber auch die unterrichtliche und schulische Umsetzung der Menschenrechtsbildung in den Schulen der Länder. Außerdem sprach der Sonderberichterstatter mit der Kultusministerkonferenz über die Bildungsreformen nach den Erkenntnissen der PISA-Studie. Besonderen Wert legte der Sonderberichterstatter auf
Schulbesuche. Er besuchte insgesamt 11 Schulen in Berlin, Potsdam, München, Bonn und Köln. Dabei machte er mehrfach von der Gelegenheit Gebrauch, persönliche Gespräche mit Schülern, Lehrern und Elternvertretern zu führen. Abweichend vom geplanten Programm suchte Herr Muñoz in Potsdam, München und Berlin auch Schulen auf, die nicht auf dem Besuchsprogramm standen. Pressevertreter behaupteten sowohl in Potsdam als auch in München, dass er nur Vorzeigeobjekte zu sehen bekäme und erwähnten Schulen in der Nähe, die angeblich die Realität zeigten. (vgl. Böger 2006, S. 1f)
Im Abschlussbericht seiner Reise stelle Muñoz folgendes fest:
Die föderale Struktur in Deutschland und Vielschichtigkeit des Bildungssystems verhindert eine einheitliche Qualität der Bildung.
Eine mangelnde Chancengleichheit besonders für Migranten und Behinderte.
Eine zu starke Abhängigkeit des Bildungserfolges vom Einkommen der Eltern.
Die Aufteilung der Schüler auf weiterführende Schulen geschieht zu früh, was zusätzlich zu einer Ausgrenzung schwächerer Schüler führt.
Kritik an der Kostenpflicht für Kindergartenplätze.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung globaler Institutionen zur Überwachung internationaler Normen ein und skizziert die Zielsetzung der Untersuchung des UN-Menschenrechtsschutzes mit Fokus auf das Recht auf Bildung.
2 Menschenrechtsschutz im System der Vereinten Nationen: Dieses Kapitel erläutert die historische Entwicklung des Menschenrechtsschutzes von 1919 bis zur UN-Charta sowie die Struktur und Funktion der relevanten UN-Organe und Vertragsorgane.
2.1 Entstehungsgeschichte: Dieser Abschnitt beschreibt die Bemühungen um einen internationalen Menschenrechtsschutz nach dem Ersten Weltkrieg und die Etablierung verbindlicher Abkommen wie der AEMR und der beiden UN-Pakte von 1966.
2.2 Strukturen und Organe des UN-Menschenrechtsschutzes: Hier werden die Akteure wie der Menschenrechtsrat, das Hochkommissariat (UNHCHR) und die verschiedenen Experten-Vertragsorgane sowie deren Kontrollmechanismen gegenüber den Mitgliedsstaaten dargestellt.
3 Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung: Dieses Kapitel definiert das Recht auf Bildung als zentrales Menschenrecht und beschreibt das Instrumentarium der Sonderberichterstatter bei der Überwachung der globalen Umsetzung dieses Rechts.
3.1 Deutschlandbesuch des Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung: Der Abschnitt dokumentiert den Besuch von Vernor Muñoz Villalobos in Deutschland, seine Kritikpunkte am föderalen Bildungssystem und die daraus resultierenden Empfehlungen.
4 Schlussbetrachtung: Dieses Kapitel fasst zusammen, dass das UN-System zwar komplex ist, jedoch bei der Durchsetzung von Empfehlungen in hoch entwickelten Staaten wie Deutschland aufgrund fehlender Sanktionen an Grenzen stößt.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, Menschenrechte, Menschenrechtsschutz, Recht auf Bildung, Sonderberichterstatter, Vernor Muñoz Villalobos, UN-Charta, Sozialpakt, Deutschland, Bildungssystem, PISA-Studie, Menschenrechtsrat, Bildungsföderalismus, Chancengleichheit, Global Governance
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Struktur und Arbeitsweise des internationalen Menschenrechtsschutzes innerhalb der Vereinten Nationen und dessen praktischer Ausgestaltung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zu den Kernbereichen zählen die historische Entwicklung der Menschenrechte, der institutionelle Aufbau der UN-Überwachungsorgane sowie die Funktion und Wirkung von thematischen Sonderberichterstattern.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Wirksamkeit internationaler Menschenrechtskonventionen und deren Durchsetzungsmechanismen anhand der Analyse des Rechts auf Bildung zu evaluieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven Analyse von UN-Dokumenten, internationalen Verträgen und Berichten, ergänzt durch eine Fallstudie über den Besuch eines Sonderberichterstatters in Deutschland.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Darlegung des UN-Menschenrechtsschutzes, die Erläuterung des Mandats für das Recht auf Bildung und die konkrete Auswertung des Länderbesuchs in Deutschland.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Menschenrechtskonventionen, Sonderberichterstatter, Bildungsföderalismus, Chancengleichheit und Staatenberichte.
Welche Hauptkritik übte Vernor Muñoz Villalobos am deutschen Bildungssystem?
Er kritisierte insbesondere die föderale Zersplitterung, die mangelnde Chancengleichheit für Migranten und Behinderte sowie die zu frühe Selektion der Schüler auf weiterführende Schulen.
Warum bleibt die Umsetzung der Empfehlungen des Sonderberichterstatters in Deutschland fraglich?
Der Autor führt an, dass es für die Mitgliedsstaaten keine verpflichtende Grundlage zur Umsetzung der Empfehlungen gibt und konkrete Maßnahmen der Bundesregierung nach dem Besuch weitgehend ausgeblieben sind.
- Citation du texte
- Robert Paetsch (Auteur), 2010, Global Governance - Menschenrechtsschutz in den Vereinten Nationen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/158546
