In der vorliegenden Ausarbeitung zum Seminar „Regieren in Europa - Europäisches Regieren“ befasse ich mich mit einer Analyse der Probleme, die es für Deutschland bei der Umsetzung der
europäischen Umweltpolitik gibt.
Zunächst wird die Umsetzung der europäischen Umweltpolitik in Deutschland, Großbritannien und Frankreich betrachtet. Danach stelle ich die Implementationseffektivität der genannten Länder vor
und konzentriere mich im weiteren Verlauf der Arbeit nur noch auf Deutschland. Es folgen Erklärungen und Erfolgsbedingungen für eine effektive Implementation. Schließlich endet die Arbeit mit einer abschließenden Bewertung. Die Umweltpolitik der Europäischen Union hat in den vergangenen drei Jahrzehnten eine beachtliche Entwicklung durchlaufen. Es lässt sich seit Beginn der 70er Jahre eine Ausweitung
umweltpolitischer Aktivitäten auf europäischer Ebene beobachten, die sich auf alle wichtigen Bereiche des Umweltschutzes erstrecken. Profitiert hat die Entwicklung der europäischen Umweltpolitik von der wechselnden Führungsrolle einiger Mitgliedstaaten. Besonders Deutschland hat in den 80er Jahren auf eine Reduzierung der Emissionen gedrängt und somit die EU-Umweltpolitik entscheidend beeinflusst (vgl. Knill 2008). Traditionell war die Bundesrepublik
einem regulativen Ansatz, das heißt sie bevorzugte Steuerungsinstrumente wie Gebote und Verbote, für den Umweltschutz verpflichtet. Besonders im Bereich der Luftreinhaltung war das europäische Umweltrecht vom deutschen kopiert (vgl. Sturm/Pehle 2006). 1987 wurde schließlich die Umweltpolitik mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) als offizielles Handlungsfeld der Gemeinschaft im EWG-Vertrag verankert (vgl. Knill 2008)
Seit nun mehr als zehn Jahren ist die Bundesregierung damit konfrontiert, dass ihre Vorstellungen in der Gemeinschaft nicht mehr konsensfähig sind. Im Ministerrat wurden zum Teil gegen ihre
Stimme Verordnungen und Richtlinien verabschiedet, die mit dem deutschen Umweltrecht nicht vereinbar sind. Die bekanntesten Beispiele sind die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die Richtlinie über die Umweltinformationen, die Öko-
Audit-Verordnung, die Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Richtlinie und die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie).
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Umsetzung europäischer Umweltpolitik in Deutschland, Großbritannien und Frankreich
- Implementationseffektivität im Ländervergleich
- Großbritannien
- Frankreich
- Deutschland
- Gesamtbeurteilung
- Erklärung: Implementation aus institutionalistischer Perspektive
- Konstellationen mit hohem Anpassungsdruck
- Konstellationen mit moderatem Anpassungsdruck
- Erfolgsbedingungen effektiver Implementation in der europ. Umweltpolitik
- Bewertung
- Quellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit den Problemen, die Deutschland bei der Umsetzung der europäischen Umweltpolitik erlebt. Sie analysiert zunächst die Implementierung europäischer Umweltpolitik in Deutschland, Großbritannien und Frankreich und vergleicht die Implementationseffektivität dieser Länder. Anschließend konzentriert sich die Arbeit auf Deutschland und untersucht die Ursachen und Erfolgsbedingungen für eine effektive Implementation.
- Herausforderungen bei der Implementation europäischer Umweltpolitik in Deutschland
- Vergleich der Implementierungseffektivität in Deutschland, Großbritannien und Frankreich
- Institutionelle Faktoren, die die Implementationseffektivität beeinflussen
- Erfolgsbedingungen für eine effektive Implementation europäischer Umweltpolitik
- Bewertung der Implementation europäischer Umweltpolitik in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Problematik der Umsetzung europäischer Umweltpolitik in Deutschland dar und skizziert den Aufbau der Arbeit.
- Umsetzung europäischer Umweltpolitik in Deutschland, Großbritannien und Frankreich: Dieses Kapitel analysiert die Vereinbarkeit europäischer Politiken mit nationalen Rechts- und Verwaltungsvorschriften anhand von Fallbeispielen (Trinkwasserschutz, Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltinformation und Öko-Audit).
- Implementationseffektivität im Ländervergleich: Dieses Kapitel beleuchtet die Herausforderungen bei der Umsetzung europäischer Umweltpolitik auf nationaler Ebene und vergleicht die Implementationseffektivität in Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
- Erklärung: Implementation aus institutionalistischer Perspektive: Dieses Kapitel analysiert die Implementation aus institutionalistischer Perspektive und unterscheidet zwischen Konstellationen mit hohem und moderatem Anpassungsdruck.
- Erfolgsbedingungen effektiver Implementation in der europ. Umweltpolitik: Dieses Kapitel behandelt die Erfolgsbedingungen für eine effektive Implementation europäischer Umweltpolitik.
Schlüsselwörter
Europäische Umweltpolitik, Implementation, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Implementationseffektivität, institutionalistische Perspektive, Anpassungsdruck, Erfolgsbedingungen.
- Quote paper
- Hanna Martin (Author), 2008, Welche Probleme gibt es für Deutschland bei der Implementation der europäischen Umweltpolitik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/158835
