In dieser Hausarbeit soll untersucht werden, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede beim Abbau der Gewaltenteilung genau in diesen beiden Ländern bestehen. Besonders die Rolle der polnischen und ungarischen Verfassungsgerichte steht dabei im Mittelpunkt der Analyse. Zunächst wird der Begriff des democratic backsliding näher definiert und die Bedeutung von Gerichten innerhalb einer Demokratie erklärt. Danach folgt im Hauptteil eine getrennte Vorstellung der Justizreformen in beiden Ländern, die anschließend miteinander verglichen werden sollen. Hier werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten herausgearbeitet. Im Schlussteil wird gezeigt, welche Handlungsspielräume sich für die EU gegen das democratic backsliding ergeben und welche Probleme es bei der Wiederherstellung der Rechtstaatlichkeit gibt. Danach sollen die wichtigsten Erkenntnisse in einem Fazit zusammengefasst und ein kleiner Ausblick gegeben werden. Daraus ergibt sich folgende Forschungsfrage für die Arbeit: „Welche Rolle spielt das Verfassungsgericht in beiden Staaten beim democratic backsliding?“ Aufgrund des Umfangs können die neusten Entwicklungen rund um den liberalen Regierungswechsel in Polen nur teilweise behandelt werden. Die Proteste in Ungarn, angeführt durch Péter Magyar gegen die Regierung von Viktor Orbán und der Pädophilie-Skandal können nicht berücksichtigt werden.
- Quote paper
- Florian Gillner (Author), 2025, Vergleich der Justizreformen in Ungarn und Polen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1592954
