Das Kyoto-Protokoll als Beispiel für internationale Umweltschutzabkommen

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Klimaproblematik der Erde – der Treibhauseffekt
2.1 Der natürliche Treibhauseffekt
2.2 Der anthropogene Treibhauseffekt

3 Der Weg nach Kyoto
3.1 Die Weltkonferenz von Rio de Janeiro - Nachhaltige Entwicklung und die Agenda 21
3.2 Die UN Klimarahmenkonvention
3.3 Das Berliner Mandat

4 Die Klimakonferenz von Kyoto
4.1 Verhandlungen und Ergebnisse
4.2 Die Instrumente des Kyoto-Protokolls
4.2.1 Die Joint Implementation
4.2.2 Der Clean Developement Mechanism
4.3 Ein Problem der Umsetzung: Das Free-Rider Verhalten

5 Weitere Umweltschutzvereinbarungen
5.1 Das Montreal Protokoll zum Schutz der Ozonschicht
5.2 Das Washingtoner Artenschutzabkommen

6 Schlussbemerkungen

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Die Debatte um die Klimapolitik der Erde ist sicherlich eine der komplexesten und wichtigsten unserer Zeit, auch wenn sie abseits von spektakulären Ereignissen keine große öffentliche Lobby besitzt.

Einige kleine Inselstaaten in der Südsee bangen durch den prognostizierten Anstieg des Meeresspiegels um ihren Lebensraum. Wiederum andere sehen in der Erwärmung der Erdatmosphäre nur eine der regelmäßig wiederkehrenden Klimaschwankungen und keinen Grund zur Besorgnis.

Es ist daher um so erstaunlicher, dass es trotz dieser Meinungsdifferenzen gelungen ist, diesen Diskurs in Kyoto zu einem vorläufigen Ergebnis zu bringen und ein Protokoll auszuhandeln, das den Prozess unterstützt.

Diese Hausarbeit widmet sich dem Kyoto-Protokoll, seinem Zustandekommen in der Historie der Klimapolitik, den darin enthaltenen Vereinbarungen^[1], deren Bewertung, und die damit auftretenden Probleme der Umsetzung. Daneben werden weitere wichtige, internationale Umweltschutzvereinbarungen angesprochen.

Zunächst will ich mich jedoch mit den Grundzügen des naturwissenschaftlichen Problems befassen.

2 Die Klimaproblematik der Erde – der Treibhauseffekt

2.1 Der natürliche Treibhauseffekt

Sonnenstrahlen treffen auf die Erdatmosphäre, die die Erde wie eine Schutzhülle bis in etwa 20 km Höhe umgibt. Nachdem ein Teil der Strahlung auf die Erdoberfläche gelangt, wird sie in Infrarotstrahlung umgewandelt und erwärmt die Erde und die untere Atmosphäre. Auf dem Weg in die oberen Schichten verhindern Treibhausgase (THG), z.B. Wasserstoff (H), Kohlenstoffdioxid (CO2) und Methan (CH4) die Ausstrahlung eines Teils der Wärme in das Weltall.^[2]

Dieser Vorgang wird als natürlicher Treihauseffekt bezeichnet und sorgt dafür, dass die Erde für uns Menschen bewohnbar ist.^[3]

Der Effekt wird sowohl durch natürliche als auch anthropogene Faktoren verstärkt. Besonders große, natürliche CH4 Quellen sind die Ozeane, aus denen nach neuesten Schätzungen bis zu 400 Millionen Tonnen Methan pro Jahr entweichen.^[4]

2.2 Der anthropogene Treibhauseffekt

„The Earth`s climate system has demonstrably changed on both global and regional scale since the pre-industrial era, with some of these changes attributal to human activities.“^[5]

Dieses Ergebnis ist eine der wichtigsten Aussagen des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC)^[6] in seinem letzten Bericht. An dieser Stelle möchte ich zwei wichtige, anthropogene Eingriffe in den natürlichen Treibhauseffekt kurz erklären.^[7]

Durch die extensive Nutzung fossiler Brennstoffe wie Öl und Erdgas, hat der Mensch den CO2 Anteil in der Atmosphäre seit dem Jahr 1750 um ca. 30% erhöht. Ozeane und Wälder gelten als sog. Senken, die CO2 binden. Jedoch sind durch Brandrodung tropischer Regenwälder und anderer Biomasse ebenfalls riesige Mengen an CO2 in die Atmophäre abgegeben worden.^[8]

Ein weiteres wichtiges Teibhausgas ist das Methan. Nach dem letzen IPCC Bericht hat die CH4 Konzentration in der Atmosphäre um den Faktor 2,5 seit der Industrialisierung zugenommen.^[9] Die Permafrostböden der Tundragebiete gelten als CH4 Senken. Durch weitere Erwärmung wäre auch dieser Speicher gefährdet.^[10] Die menschlichen CH4 Emissionen entstammen dem Reisanbau, den Mülldeponien und der Zucht von Wiederkäuern, speziell den Rindern. Schätzungen ergeben, daß das Methan zu ca. 18 % am Erwärmungsprozess der Erde beteiligt ist.^[11]

Aber stimmen diese Angaben? Ein Kritiker des IPCC ist der dänische Statistiker Lomborg. Er kritisiert die IPCC Berichte und dort im speziellen die CO2 und CH4 Zuwachsraten. Sowohl die Prognose eines 0,64%igen Anstiegs der CO2 Konzentration als auch die CH4 Prognose des IPCC seien viel zu hoch angesetzt. Die Zuwachsraten von CO2 in den achtziger und neunziger Jahren lagen bei 0,43% bzw. 0,47 % und beim Methan sei mit einer Stagnation zu rechnen.^[12]

Wie es trotz kontroversester Meinungen zur Konferenz von Kyoto kam, soll anhand des nächsten Kapitels veranschaulicht werden.

3 Der Weg nach Kyoto

3.1 Die Weltkonferenz von Rio de Janeiro - Nachhaltige Entwicklung und die Agenda 21

Im Juni 1992 fand die Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro statt. Die Hauptergebnisse dieser Konferenz, die Rio Deklaration und die Agenda 21 stehen beide im Zeichen der Nachhaltigen Entwicklung (Sustainable Developement).^[13]

Zusammengefasst wird dieser Leitgedanke im dritten Grundsatz der Rio Deklaration. Dort heißt es:„The right to development must be fulfilled so as to equitably meet developmental and environmental needs of present and future generations."^[14]

Das zweite wesentliche Ergebnis der Erdgipfels von Rio war die Agenda 21. Dieses Papier stellt einen sehr umfangreichen Aktionsplan dar, der sich auf alle wesentlichen Politik- und Problemfelder unserer Zeit bezieht.^[15]

3.2 Die UN Klimarahmenkonvention

Die UN Klimarahmenkonvention (UNFCCC) wurde ebenfalls in Rio unterzeichnet, jedoch nicht ausgehandelt. Sie bildet die rechtliche Grundlage für das Kyoto-Protokoll. 186 Staaten haben sie mittlerweile ratifiziert.^[16] Der Text enthält keine konkreten Handlungsschritte und rechtlichen Verpflichtungen zu Emissionsminderungen, sondern sehr allgemein formulierte Ziele und Bedingungen für die zukünftige Klimapolitik.^[17]

Das kann als Nachteil der UNFCCC angesehen werden. Doch war die Konvention auf Weiterentwicklung ausgelegt. Die Instituion, die dies gewährleisten sollte war die Conference of the Parties (COP), die „auf ihrer ersten Tagung und danach in regelmäßigen Abständen"^[18] die UNFCCC verbessern sollte.^[19] COP 1 fand 1995 in Berlin statt.^[20]

3.3 Das Berliner Mandat

Das Berliner Mandat als Ergebnis von COP 1 kann als Initialzündung für das Kyoto-Protokoll betrachtet werden. Der Beschluss gab ein Verhandlungsprogramm vor, das zu einem rechtlich bindenden Instrument mit quantitativen Regelungen zur Reduktion anthropogener Treibhausgase führen soll.^[21]

Als Instrument setzte man die sog. Ad-hoc Gruppe für das Berliner Mandat (AGBM) ein, die die Verhandlungen vorantreiben sollten. Nach der Genfer Ministererklärung bei COP 2, die noch einmal verschärft auf die Dringlichkeit des Klimaproblems hinwies,^[22] konnte beim abschließenden AGBM Treffen in Bonn ein verhandlungsfähiges Papier für die Konferenz von Kyoto zusammengestellt werden.^[23]

[...]

^[1] Auf die vereinbarten Politiken und Maßnahmen kann hier aus Platzgründen nicht

eingegangen werden. Der Emissionsrechtehandel ist Teil einer anderen Seminararbeit.

^[2] Vgl. Watson (Hrsg.) (2001), S.170.

^[3] Legget (Hrsg.) (1991), S.459.

^[4] Vgl. Kehse (2002), S.50.

^[5] Watson (Hrsg.) (2001), S.4.

^[6] Der IPCC ist ein vom UNEP (United Nations Enviromental Program) eingesetztes

Gremium, welches in regelmäßigen Abständen Analysen zum Klimawandel erstellt.

^[7] Neben dem CO2 und dem CH4 gehören zu den sog. Kyoto Gasen noch

Stickstoffoxid, HFC, PFC und Schewfelhexafluorid.

^[8] Bspw. 1,2 Milliarden Tonnen im Jahre 1987. Vgl. Rifkin (1994), S.190.

^[9] IPCC (2001), S.248.

^[10] Legget (Hrsg.) (1991), S.453.

^[11] Vgl. Pearce (1990), S.38. zitiert nach Rifkin (1994), S.191.

^[12] Vgl. Lomborg (2002), S.323f.

^[13] Kreibich (Hrsg.) (1996), S.35f.

^[14] Rio Declaration on Enviroment and Developement (1992), Principle 3.

^[15] Vgl. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg)

(2001),S.1.

^[16] Vgl. Schafhausen (2002), S.1.

^[17] Vgl. Oberthür / Ott (1999), S.63.

^[18] UNFCCC (1992), Art.4.2.b.

^[19] Vgl. Oberthür / Ott (1999), S.69 - 72.

^[20] Vgl. Oberthür / Ott (1999), S.69 - 75.

^[21] Vgl. Oberthür / Ott (1999), S.77 - 81.

^[22] Vgl. Grubb / Vrolijk / Brack (1999), S.62 – 64.

^[23] Vgl. Bals (1997), S.1.