Eine Analyse Nigerias unter dem Aspekt Fragiler Staatlichkeit

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Überblick über die staatlichen Probleme Nigerias

3 Destabilisierende Faktoren Nigerias.
3.1 Strukturfaktoren
3.2 Prozessfaktoren
3.3 Auslösefaktoren

4 Das Konzept der Fragilen Staatlichkeit

5 Untersuchung staatlicher Kernfunktionen in Nigeria
5.1 Sicherheit und Schutz
5.2 Legitimität und Rechtsstaatlichkeit
5.3 Wohlfahrt

6 Stand der Demokratisierung in Nigeria

7 Fazit

8 Persönlicher Eindruck

Literatur

1 Einleitung

Am 1. Oktober feiert Nigeria seine Unabhängigkeit von der britischen Kolonialherrschaft im 49. Jahr. Wo steht dieses Land nach fast einem halben Jahrhundert? Gerade ein solcher Tag, insbesondere wenn es sich um die Jahrfeier eines beinahe halben Jahrhunderts handelt, gibt Anlass für einen Rückblick. Einen Rückblick, der demokratische Entwicklungen bis zum heutigen Tag hin reflektiert. Der dies auch tut unter dem Aspekt der Stabilität bzw. Fragilität des Staates Nigeria. Letzteres ist insbesondere seit 9/11 ein zentrales Thema des internationalen politischen Diskurses geworden.

Nigeria ist auf dem afrikanischen Kontinent einer der wichtigsten staatlichen Akteure. Insbesondere in Westafrika wird ihm eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der gesamten Region zugesprochen.

Aus dieser geografischen Relevanz ist Nigeria für westliche Staaten ein wichtiger Partner, um insbesondere im eigenen Interesse für Sicherheit und Stabilität auf dem schwarzen Kontinent zu sorgen, aber auch in Bezug auf das überaus große Ölvorkommen, welches Nigeria besitzt und an dem die internationale Gemeinschaft teilhaben möchte.

Für mich persönlich als Autorin dieser Arbeit ist Nigeria von besonderem Interesse, da ich dieses Land für vier Monate aus eigenen Augen betrachten durfte. Nigeria ist bisher das einzige schwarzafrikanische Land, das ich besuchte und meine Eindrücke haben mich tief geprägt. Das Einarbeiten in fachliche und politische Literatur über Nigeria war für mich persönlich interessant um das Gesehene bzw. Erlebte zu reflektieren.

In 49 Jahren hat Nigeria viel erlebt, vieles davon sind Rückschläge. Um welche Art von Rückschlägen es sich dabei handelt, woher sie rühren und wo genau auf dem Weg der Demokratisierung sich dieses Land befindet, das soll Thema dieser Hausarbeit sein. Diese Betrachtung soll insbesondere unter dem Thema der Fragilen Staatlichkeit diskutiert werden. Aufgrund der Komplexität, die beide Themenfelder aufweisen, die Geschichte Nigerias und das politische Konzept Fragiler Staatlichkeit, kann diese Arbeit keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, ein erster Einblick und Anstoß zu weiteren Überlegungen sind somit das Ziel dieser Arbeit.

2 Überblick über die staatlichen Probleme Nigerias

Von 1914 bis 1960 war Nigeria eine britische Kolonie. Damit ist die Epoche von Fremdherrschaft nur um wenige Jahre kürzer gewesen als die bis heute erreichte Zeitspanne der staatlichen Unabhängigkeit. Die im Jahre 1960 von der Kolonialmacht installierte parlamentarische Regierung fand schon nach wenigen Jahren und einigen Putschen ein Ende und mündete in einem dreijährigen Bürgerkrieg (1967 - 1970) sowie jahrelanger Militärherrschaft. Der Dekolonialisierungsprozess schien gescheitert. Mit einer kurzen Ausnahme (1979-1983) ging diese diktatorische Herrschaft bis 1999 und am Ende des Militärregimes stand Nigeria vor einer Zerreißprobe seiner Nation. Was mit Unterdrückung zusammengehalten wurde, zeigte sich in seiner ursprünglichen religiösen und ethnischen Diversität. Der demokratisch gewählten Regierung blieb ein von den Militärdiktaturen und -regimen geplünderter und sozioökonomischer Trümmerhaufen (BTI 2006: 3).

Nur durch eine Dezentralisierung der Strukturen und Institutionen, so die Meinung vieler (bspw. Olayinka 2007: 4; Mijah 2007: 4), könnte diese Diversität und vor allem auch die Ungerechtigkeit und das Trauma des Kolonialismus und der Militärherrschaft kompensiert werden.

Jedoch hat auch die seit 8 Jahren installierte zivile Regierung das Vertrauen seines Volkes missbraucht. Die Regierungskrise und das Führungsversagen der militärischen Herrschaft wurden zu großen Teilen fortgeführt, was sich in mehreren Bereichen bemerkbar macht (Jega 2007: 3; Bergstresser 2009: 26; BTI 2006: 3, 11):

- die Privatisierung und Aneignung nationaler öffentlicher Güter,
- Verschlimmerung der weitverbreiteten Armut,
- Verfall öffentlicher Institutionen und des administrativen Systems,
- institutionalisierte Korruption, auch im öffentlichen Dienstsektor sowie auf allen Gesellschaftsebenen,
- Vernachlässigung öffentlicher Sicherheit und Ordnung,
- marode Infrastrukturen,
- eklatanter Mangel an Elektrizität, Trinkwasser und Benzin,
- Gewaltkonflikte um Grund und Boden sowie um Macht und Einfluss auf kommunaler und bundesstaatlicher Ebene.

Es hat sich aber nicht nur eine von solchen Merkmalen geprägte politische Grundstruktur verfestigt, sondern auch ein sozioökonomisches System, welches überaus abhängig ist von der Ölproduktion. Als der größte Ölproduzent Afrikas und der sechst größte weltweit stützt sich Nigerias Wirtschaft vor allem auf diesen einen Sektor (Bergstresser 2009: 26). Die Regierungsfähigkeit leidet nicht nur unter diesen festgefahrenen Grundstrukturen, sondern auch unter der mangelnden Führungskompetenz der Regierenden.

In den fast 50 Jahren der Unabhängigkeit hat sich Nigeria zurück entwickelt. Das vermochten auch die milliardenhohen ausländischen Hilfen nicht abzuwenden (Pähler 2007: 26).

Aufgrund der ausgeführten und aufgrund weiterer Entwicklungen wird Nigeria von sieben aus acht Indizes, wie Bertelsmann Transformation Index, Failed State Index, Human Development Index, Least Developed Countries u. a., als fragiler Staat bezeichnet¹ Nigeria gehörte mit seinen sieben Nennungen zu einem der wenigen Länder mit dieser Nennungshäufigkeit. Dies lässt sich zum einen interpretieren als quantitativ signifikantes Anzeichen dafür, dass Nigeria ein fragiler Staat ist. Zum anderen macht die Heterogenität der Bewertungsmaßstäbe für sich betrachtet auch deutlich, dass es unterschiedliche Maßstäbe zu geben scheint, wie sich die Fragilität eines Staates messen lässt.

Dieser heterogenen Betrachtung von Fragiler Staatlichkeit gilt hier eine detaillierte Betrachtung. Jedoch soll dabei kein Vergleich der einzelnen Indizes vorgenommen werden, sondern es soll der Fokus gelenkt werden auf die allgemeine Diskussion, was genau Fragile Staatlichkeit ist und woran sie sich messen lässt.

In einem darauffolgenden Schritt soll anhand definierter Kernfunktionen eines Staates die Staatlichkeit Nigerias untersucht werden. Grundlage dafür sind Konferenzvorträge nigerianischer wie internationaler Fachmänner, Literatur über nigerianische Historizität, Berichte verschiedener Entwicklungsindexe sowie aktuelle Beiträge aus den Medien.

Bevor sich jedoch alledem gewidmet wird, erfolgt eine Benennung von Faktoren, die einen tieferen Einblick in die den nigerianischen Staat destabilisierenden Strukturen und Prozesse geben.

3 Destabilisierende Faktoren Nigerias

Das Staatsgebiet Nigeria wurde erst durch seine ehemaligen Kolonialherrscher als solches gegründet. Viele der staatsdestabilisierenden Faktoren führen auf den Zusammenschluss Nigerias und die vorstaatliche Zeit zurück. Aus diesem Grund soll in einem ersten Schritt analysiert werden, welche tiefer liegenden Faktoren sich identifizieren lassen, die sich mittelbar oder unmittelbar destabilisierend auf Nigeria auswirkten und es immer noch tun. Um diese den Staat Nigeria destabilisierenden Faktoren genauer zu beschreiben, wird die Unterteilung nach Schneckener (2007: 373ff.) zugrunde gelegt, der Struktur-, Prozess-, und Auslösefaktoren unterscheidet. Die Faktoren in sich lassen sich wiederum in drei Ebenen gliedern: eine internationale/ regionale, eine nationale und eine substaatliche Ebene.

3.1 Strukturfaktoren

Unter Strukturfaktoren sind zum einen natürliche Gegebenheiten zu verstehen und zum anderen solche langfristigen Merkmale, die das Land, politisch, kulturell und sozio-ökonomisch, strukturell prägen (Schneckener 2007b: 373).

Im Fall Nigeria lassen sich strukturell destabilisierende Faktoren nur auf nationaler Ebene identifizieren.

Nigeria hat drei dominante Stammesgebiete, darüber hinaus aber noch hunderte weitere ethnische Minoritäten, sodass das Staatsgebiet Nigeria circa 400 Stämme zählt. Mit dieser großen Stammeszahl und damit einher Vielfalt an Sprachen (Bergstresser 2009: 24) basiert Nigeria auf einer enormen kulturellen Heterogenität.

Bei seiner Unabhängigkeit im Jahr 1960 wurde Nigeria in drei Staatsgebiete untergliedert, die ungefähr den Siedlungsgebieten der drei großen ethnischen Gruppen Haussa-Fulani, Yoruba, Igbo entsprachen (Pähler 2007: 19).

Neben Multiethnizität sorgen auch die unterschiedlichen, sehr intensiv praktizierten, Religionen für Diversität - und auch für Konfliktpotenzial. Nigeria vereinigt weltweit die größte Anzahl von Christen und Muslimen in einem Staatsgebiet, wobei die praktizierte Religiosität mit 90% tief in der Gesellschaft verwurzelt liegt (Bergstresser 2009: 24). 50% der Nigerianer, vorwiegend im Norden, im Gebiet der dominierenden Stämme der Haussa-Fulani lebend, sind Muslime und 40%, vorwiegend im Süden, den Gebieten der Yoruba- und Igbo-Stämme lebend, sind Christen. 10% gehören traditioneller Religionen an (Tiburzy 2009: 27).

Die herrschende Schicht der Fulani hatte zu Anfang des 19. Jahrhunderts in einem Dschihad das größte afrikanische Reich seit dem Fall von Songhai 1591 geschaffen. Sie verachteten die Menschen des Südens und betrachteten sie als Heiden oder Ungläubige (Pähler 2007: 20). Auch wenn dieses Reich längst Vergangenheit ist, so bestehen doch seitdem tiefe Furchen zwischen den Stämmen und Religionen. Oft misstrauen sie einander und fürchten, dominiert zu werden (Pähler 2007: 20). Hier liegt eine der Wurzeln, die Nigeria destabilisieren. Die Bedeutung von ethnischen Hintergründen kommt vor allem dadurch zu tragen, dass viele Konflikte und Probleme, seien sie politischer oder ökonomischer Herkunft, ethnisiert und/ oder unter religiöses Licht gerückt werden und dadurch explosives Potenzial entwickeln (Elaigwu 2007: 10).

Um einen Überblick über diese Art von Konflikten und deren Ausmaß in Nigeria zu bekommen sind einige solcher aus den vergangenen Jahren beispielhaft in Tab. 1 aufgeführt.

Das Thema der Religion und der Ethnizität ist so konfliktträchtig, dass es im politischen Diskurs oft gemieden wird (Istifanus 2007: 5). So kommt es, dass religiöse Straftäter tödlicher Konflikte nicht öffentlich vonseiten der Regierung verurteilt werden. Auch werden ethnische und religiöse Themen nicht selten

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tab. 1: Beispiele von ethnischen und religiösen Konflikten in Nigeria

(eigene Darstellung)

instrumentalisiert um private Interessen zu verteidigen (Istifanus 2007: 3,6).

Allerdings gibt es auch Maßnahmen, die dieser Spaltung der nigerianischen Bevölkerung entgegen wirken sollen. Ein Beispiel dafür stellt das obligatorische einjährige Praxisjahr junger Schulabgänger dar, die im Zuge des "National Youth Service Corps" bewusst in andere ethnische und religiöse Bereiche Nigerias zum Arbeiten versetzt werden, mit dem Ziel der Integration und nationalen Einheit.

Istifanus, General Sekretär der „Association of Christian Lay Centres in Africa“, führt weitere Verständigungsprojekte auf, die bereits initiiert wurden².

Die ererbte Struktur der kolonialen Vergangenheit ist ebenfalls ein struktureller Faktor, der bis heute destabilisierende Wirkung ausübt. Während kolonialer Herrschaft, die von 1914 bis 1960 reichte, galt das System der indirekten Herrschaft, bei der die einheimischen Eliten ihre traditionellen Funktionen behielten, gleichzeitig aber als Sachverwalter britischer Interessen dem Kolonialverwalter unterstanden. Es wurde eine Struktur implementiert bzw. beibehalten, bei der der Norden und der Süden Kolonialgebiete mit völlig unterschiedlichen Wertsystemen, Normen sowie politischen und soziokulturellen Vorstellungen bildeten (Bergstresser 2009: 24). Die Kolonialherren machten keine Anstrengungen die horizontale Interaktion zwischen den Gruppierungen zu fördern. Bis 1947 kannten sich die Stammesregionen kaum untereinander. Erst dann wurde eine gemeinsame Legislativ-Versammlung eingesetzt durch die die horizontalen Beziehungen einen Anfang fanden (Elaigwu 2007: 2).

Die großen Unterschiede blieben jedoch bestehen und mit der Unabhängigkeit begann der Kampf der drei Mehrheitsvölker (Haussa-Fulani, Yoruba, Igbo) um die politische Vorherrschaft (Bergstresser 2009: 24). Der Süden fürchtete den Norden wegen der Größe der Landmasse, die er einnahm (79% des nigerianischen Staatsgebietes) und seiner Bevölkerungsgröße. Der Norden dagegen fürchtete die Dominanz des Südens durch dessen Vorsprung in Bildung und dem Ausbau von Infrastrukturen (Mijah 2007: 4). Auch wenn durch den Einsatz eines föderalen Systems diese Kluft kompensiert werden sollte, ließen sich die über Jahrzehnte geltenden Strukturen nicht einfach aufbrechen. Erhebliche Entwicklungs- und Wertunterschiede erschwerten weiterhin die tiefsitzende Konkurrenz der Stammes- bzw. Kolonialgebiete

(Bergstresser 2009: 24, BTI 2006: 7) und die Angst vor der Dominanz der jeweils anderen „Seite“ manifestierte sich in politischen, wirtschaftlichen und sozialen Prozessen des Landes. Trotzdem wird in einer stark föderalen Struktur die Lösung gesehen zwischen dem Verlangen der Nigerianer einerseits nach Einigkeit in einer föderalen Union und andererseits nach der eigenen Identität in den vielen verschiedenen Gruppen. Auch wenn die föderative Struktur weiterhin als die wichtigste Möglichkeit gesehen wird die Inter-Gruppen-Konflikte zu lösen, so wird die bisherige föderale Struktur, nach US-amerikanischem Vorbild, diesem Verlangen noch nicht gerecht (Elaigwu 2007: 1).

Weitere Dezentralisierungsmaßnahmen durch Kompetenz- und Machtabgabe an die Länderebene der 36 Bundesstaaten sind von Nöten (Bergstresser 2009: 26).

Und auch die Einwohner-Siedler-Thematik muss in diesem Zuge bearbeitet werden. Nach bisherigem Recht gilt ein nigerianischer Bürger in seinem ursprünglichen Stammesgebiet als Einwohner. Zieht er in eine andere Region Nigerias, gilt er dort als Siedler und hat dadurch eine rechtlich benachteiligte Stellung und weniger Anspruch auf Teilhabe. Auch diese aus den strukturellen Defiziten erwachsene Unausgewogenheit muss geändert werden um Nigeria als ein Land zu einen (Ehusani 2007 3,4).

Auch die demografische Struktur Nigerias ist Ursprung vieler destabilisierender Gegebenheiten. Nigeria besitzt die größte Bevölkerungszahl Afrikas mit fast 150 Millionen Menschen. Trotz einer leichten Abflachung der demografischen Wachstumskurve wird bereits in wenigen Jahren die Zahl von 170 Mill. Menschen überschritten werden. Der Anteil von Jugendlichen an der Bevölkerung liegt momentan bei 44% (Bergstresser 2009: 24). Die sich daraus ergebenen destabilisierenden Versorgungs-, Bildungs- und Arbeitsplatzprobleme betreffen insbesondere den großen Anteil der Jugendlichen, denen oft keine Perspektive gegeben werden kann.

Eine beschleunigte Urbanisierung bei einem Urbanisierungsgrad von 50% bringt ebenso Spannungen mit sich. Überbevölkerung auf engstem Raum, Armut und Kriminalität, bedürftige Wohnsituationen, Überlastung des Transportnetzwerkes und unzureichende Sanitärsysteme sind einige der Probleme (Robson 2005: 49).

Eine strukturelle Ungleichverteilung von Ressourcen basiert auf den enormen Ölvorkommen, die Nigeria im südlich liegenden Niger Delta besitzt. Die Wirtschaft und damit verbunden der Wohlstand Nigerias hängt enorm von diesen Ressourcen und dieser Region ab.

[...]

¹ Schneckener (2007a: 40ff.; 2007b: 360ff.) führte auf Grund der Einordnung von acht Indizes eine quantitativer Analyse durch über Staaten, die als fragil eingestuft werden. Insgesamt ergab sich dabei ein sehr heterogenes Bild. Unterschiedlich viele Länder wurden unterschiedlich von den jeweiligen Indizes eingestuft. Dies lässt sich auf die jeweils verschiedenen Schwerpunkte bei der Bewertung von Staatlichkeit zurückführen.

² Beispielprojekte sind: Christian-Muslim Mutual Relations, Poksum Programme zur Konfliktlösung und -mediation, Dialogue for peaceful change, Declare a Decade of Nonviolence in Nigeria. Genauere Informationen zu diesen und weiteren Projekten in: Istifanus 2007: 9.