Sinkende Wahlbeteiligung in Österreich. Das Beispiel der Bundespräsidentenwahl 2010

Inhalt

1. Einleitung

2. Wahlbeteiligung
2.1 Österreich
2.2 Deutschland
2.3 Schweiz
2.4 USA

3. Bundespräsidentenwahl
3.1 Die Kandidaten
3.1.1 Dr. Heinz Fischer (SPÖ)
3.1.2 Barbara Rosenkranz (FPÖ)
3.1.3 Dr. Rudolf Gehring (CPÖ - Christliche Partei Österreichs)
3.2 Die Parteien
3.2.1 Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
3.2.2 Österreichische Volkspartei (ÖVP)
3.2.3 Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
3.2.4 Die Grünen
3.2.5 Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
3.3 Medienberichterstattung und Wahlkampf
3.4 Das Ergebnis

4. Sinkende Wahlbeteiligung und Postdemokratie
4.1 Die postdemokratische Gesellschaft
4.2 Schlussbetrachtungen

Bibliographie:

Aspekte der sinkenden Wahlbeteiligung in Österreich

am Beispiel der Bundespräsidentenwahl 2010

1. Einleitung

Seit 1945 ist die Wahlbeteiligung in Österreich kontinuierlich zurückgegangen und erreichte bei der Bundespräsidentenwahl 2010 mit einer Beteiligung um die 50% einen historischen Tiefststand. Ursachen und Aspekte dessen gilt es unter Berücksichtigung internationaler, vor allem westlicher Entwicklungen zu untersuchen. Sinkende Wahlbeteiligung stellt nach Colin Crouch ein wesentliches Merkmal unserer postdemokratischen Gesellschaft dar. Inwieweit dies auf Österreich am Beispiel der jüngsten Bundespräsidentenwahl zutrifft, wird sich im Argumentationsgang zeigen.

2. Wahlbeteiligung

2.1 Österreich

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Bundesministerium für Inneres

Die Wahlbeteiligung bei Nationalratswahlen bewegte sich bis in die Mitte der 80er Jahre stets um die 90%. Danach folgte ein stetiger Abwärtstrend, der nur bei den Wahlen 1995 und 2002 unterbrochen wurde. Dies ist vor allem auf die besonderen Umstände der jeweiligen Nationalratswahlen zurückzuführen. 1995 war es vor allem die politische Sensibilisierung der Wählerschaft aufgrund der zur Großpartei herangewachsenen FPÖ unter Jörg Haider und des damals noch zwischen 6 und 5 % liegenden Liberalen Forums unter Heide Schmidt. Der politische Niedergang des bis dahin gefestigten Proporz-Systems und die damit einhergehende Pluralität der Parteienlandschaft schien sich auch auf die Wahlbeteiligung auszuwirken. Die bei der Nationalratswahl 2002 um beinahe 4 % gestiegene Wahlbeteiligung gegenüber der Wahl von 1999 lässt sich mit ziemlicher Sicherheit auf die politischen Vorkommnisse im Vorfeld der Wahl zurückführen. Am so genannten außerordentlichen Parteitag der FPÖ in Knittelfeld im Jahr 2002 traten führende Funktionäre, Minister und Abgeordnete, darunter die damalige Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer von ihren Ämtern zurück und lösten dadurch Neuwahlen aus.

„Steigende Wahlbeteiligungen, (...) in Österreich 2002 (...) werden auch darauf zurückgeführt, dass durch die Unsicherheit des Wahlausganges bzw. die prognostizierte Knappheit des Wahlausganges Parteien und Medien besonders engagiert im Wahlkampf auftreten und WählerInnen den Eindruck bekommen, dass machtpolitisch ihre Stimme zählt.“ (Rosenberger,Seeber 2008: 45)

Bei Bundespräsidentenwahlen herrschte in Österreich von 1929 bis 1982 Wahlpflicht, danach lag die Entscheidung zur Beibehaltung oder Streichung des Gesetztes bei den Bundesländern. Als letztes Bundesland entschied sich Tirol im Jahr 2004 gegen die Wahlpflicht. 2007 wurde sie schließlich aus der Verfassung gestrichen. In vielen Ländern stehen auf Nicht-Wählen Geld,- und sogar Haftstrafen, die jedoch meist nicht exekutiert werden. (vgl. Heigl,Hacker 2008: 17)

Die Wahlbeteiligung ging bei Bundespräsidentenwahlen ausnahmslos und kontinuierlich zurück. Besonders stark sank sie von 71,6 % im Jahr 2004 auf 53,6 % im Jahr 2010.

1980 lag man mit 91,6 % noch deutlich höher. Innerhalb drei Jahrzehnte fiel die Wahlbeteiligung bei der Wahl zum Österreichischen Bundespräsidenten um 38 % und dies bei gleichzeitigem Anstieg der Wahlberechtigten. 2010 gaben etwa eine Million Menschen weniger ihre Stimme ab als noch im Jahr 1980, obwohl die Zahl der Wahlberechtigten gleichfalls um etwa 1 Million Menschen gestiegen war.

Bei der Wahl zum EU Parlament im Jahr 2004 betrug die Wahlbeteiligung in Österreich gerade einmal 42,43 % und lag damit sogar noch knapp unter dem EU-Durchschnitt von 43 %.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: www.wien-konkret.at

2.2 Deutschland

In Deutschland sank im selben Vergleichszeitraum bei Bundestagswahlen die Wahlbeteiligung von 88,6 % im Jahr 1980 auf 70,8% im Jahr 2009. Da in Deutschland der Bundespräsident durch die Bundesversammlung gewählt wird und nicht direkt vom Volk,lassen sich keine Vergleiche mit der österreichischen Wahl zum Bundespräsidenten ziehen. Obwohl sich Deutschland bei der Wahlbeteiligung noch teilweise über dem europäischen Durchschnitt befindet, ist auch hier ein stetiger Abwärtstrend auf Landes,- sowie Bundesebene erkennbar. Bei der Wahl zum EU Parlament im Jahr 2004 lag die Wahlbeteiligung mit 43% im EU-Durchschnitt. (vgl. Rosenberger,Seeber 2008: 47)

2.3 Schweiz

Die Schweiz weist traditionell eine eher geringe Wahlbeteiligung auf, was größtenteils auf ihr politisches System zurückzuführen ist. In der halb-direkten Demokratie der Schweiz wird der Wähler bis zu 4 mal jährlich in die Wahlzelle gebeten, wodurch Wahlen ihre Brisanz und Besonderheit verlieren und daher vom Wahlvolk in ihrer Wichtigkeit in Frage gestellt werden. Eine Sensibilisierung der Wähler findet dadurch kaum noch statt. Anzumerken wäre auch die Tatsache, dass die Schweiz erst 1971 und im Kanton Appenzell-Innerrhoden 1991, das allgemeine Frauen-Wahlrecht eingeführt hat. Inwiefern sich dadurch Rückschlüsse auf die sinkende Wahlbeteiligung ziehen lassen sei dahin gestellt. Im Vergleichszeitraum von 1980 bis 2010 ist die Wahlbeteiligung bei Nationalratswahlen in etwa gleich geblieben und zuletzt sogar gestiegen. Sie bewegte sich in etwa zwischen 42 und 50% der Wahlberechtigten. Dennoch fiel sie von über 80% im Jahr 1919 kontinuierlich auf 52,4 % im Jahr 1975. 1979 sank sie schließlich unter 50% und erreichte 1995 mit 42,2 % ihren Tiefpunkt. Zuletzt lag sie im Jahr 2007 wieder bei knapp 50%. (vgl. Bundesamt für Statistik, Neuchatel 2010)

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