Der Angola Mode - Ein Vergleich von Chinas reserves-backed-lending in Angola und der DR Kongo

Inhaltsverzeichnis

1. Abkürzungsverzeichnis

2. Einleitung

3. Der Angola Mode - Infrastruktur gegen natürliche Ressourcen

4. Vergleichsstudie: Anwendung des Angola-Modes in der Republik Angola und in der Demokratischen Republik Kongo
4.1 Fallbeispiel Angola
4.2 Fallbeispiel Demokratische Republik Kongo
4.3 Vergleich der Umsetzung des Angola-Modes in Angola und in der DRK
4.4 Vergleich und Bewertung der Kritik am Angola-Mode in Angola und in der DR Kongo

5. Fazit

6. Literatur

1. Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

2. Einleitung

Mit dem zunehmendem Ausbau von Chinas Süd-Süd Beziehungen, gewinnt der rasante Aufstieg der asiatischen Großnation auf der ganzen Welt stark an Sichtbarkeit hinzu. Besonders die Beziehungen zwischen China und den afrikanischen Staaten haben in den letzten Jahren mehr und mehr an Bedeutung gewonnen. Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Das Handelsvolumen mit Afrika soll laut Bekanntmachung der chinesischen Regierung im Jahr 2010 noch die 100 Mrd. US Dollar (USD) Grenze überschreiten.^[1] Im Jahr 2000 lag es noch bei 11, im Jahr 2005 bei 60 Mrd USD.^[2] Nicht nur im Handel zeichnet sich eine eindeutige Intensivierung der Beziehungen ab. Auch bei der Entwicklungszusammenarbeit, der Migration oder den Investitionen ist dieser Trend abzulesen. Der Anteil Subsahara-Afrikas am Gesamtabfluss ausländischer Direktinvestitionen (FDI) aus China, ist von 3% (2006) auf knapp 10% im Jahr 2008 gestiegen.^[3]

Das Thema „China in Afrika“ bietet daher seit einigen Jahren brisanten Gesprächsstoff sowohl für die westlichen Massenmedien als auch für die wissenschaftliche Forschung und schlägt sich in einer zusehends unübersichtlich gewordenen Menge an Materialien nieder. Ein Großteil der Diskussion dreht sich insbesondere um die Frage, ob Afrika vom chinesischen Engagement profitieren kann, oder ob China dem südlichen Kontinent in seiner wirtschaftlichen Entwicklung schadet. Hintergrund dieser Diskussion sind meistens Befürchtungen der westlichen Gebergemeinschaft, dass China mit seinen unkonventionellen Formen der Zusammenarbeit Maßnahmen zur Förderung von nachhaltiger Entwicklung in den afrikanischen Ländern der westlichen Länder untergräbt. Eine dieser unkonventionellen Formen der Kooperation, der sogenannte „Angola-Mode“, ist Thema dieser Arbeit. Diese von China 2004 erstmals in Angola angewandte Kooperationsform umfasst die Bereitstellung eines Konzessionskredits, der vom jeweiligen Empfängerland in Form von natürlichen Ressourcen an das Geberland zurückgezahlt wird. Die Deals sind an keine politischen Bedingungen geknüpft und die Kredite sind vom chinesischen Staat subventioniert, sodass sie für afrikanische Länder eine entscheidende Alternative zu herkömmlichen Angeboten des Westens darstellen.

Vorliegende Arbeit möchte vier Dinge leisten. Erstens wird der Angola-Mode als Art der chinesisch­afrikanischen Zusammenarbeit im allgemeinen vorgestellt, zweitens wird seine Anwendung in den Ländern der Republik Angola und der Demokratischen Republik Kongo (DRK) verglichen. Bei der Gegenüberstellung soll zunächst die Umsetzung der Kooperationsform im jeweiligen Land im Vordergrund stehen. Was gibt es für Unterschiede, was für Gemeinsamkeiten bei der Umsetzung des Angola-Modes in Angola und in der DRK? Ein drittes Augenmerk wird auf die Analyse der von westlichen oder afrikanischen Interessenvertretern geäußerten Kritik an der Umsetzung des Angola-Modes in Angola bzw. im Kongo gelegt. Es soll untersucht werden, inwiefern sich die Kritik der Interessenvertreter für beide Länder unterscheidet. Viertens werden die Kritiken schließlich diskutiert und im Rahmen des derzeitigen Forschungsstands auf ihre Berechtigung überprüft. Durch dieses Vorgehen soll ein kleiner Beitrag zur Beantwortung der eingangs erwähnten Frage geleistet werden, ob China Afrikas Entwicklung fördert oder behindert.

Der Aufbau der Arbeit ist wie folgt. Zunächst wird die Funktionsweise des Angola-Modes erläutert und seine allgemeinen Anwendungsgebiete werden vorgestellt. Das zweite Kapitel bildet die eigentliche Vergleichsstudie in der zunächst Angola, dann die DRK behandelt wird. Nach der Abhandlung der beiden Fallbeispiele wird in zwei anschließenden Kapiteln zum einen die Umsetzung des Angola-Modes zum anderen die Kritik am Angola-Mode in beiden Ländern verglichen. Das Fazit fasst die zentralen Erkenntnisse der Arbeit zusammen und versucht die in diesem Rahmen geleisteten Ergebnisse in Bezug zu der übergeordneten Frage zu stellen: Behindert oder fördert China Afrikas Entwicklung?

3. Der Angola Mode - Infrastruktur gegen natürliche Ressourcen

Der Aufschwung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Afrika ist durch eine vielfältige Komplementarität von Handel, Direktinvestitionen und Entwicklungshilfe möglich geworden. Chinas Strategie, seine Interessen in Afrika durchzusetzen, ist es, alle möglichen Formen der bilateralen Kooperation auszuschöpfen. Die Frage, entweder Entwicklungshilfe oder Handel stellt sich für China nicht. Auch das Thema der vorlegenden Arbeit, die Kooperationsform des Angola-Modes, spiegelt die Strategie Chinas wieder.

Der Angola-Mode, auch bezeichnet als reserves-backed-lending, ist eine wirtschaftliche Kooperationsform, bei der die VR China Kredite mit niedrigen Zinssätzen an Länder vergibt, die im Gegenzug natürliche Ressourcen wie z.B. Erdöl im Wert des Kredits zurückzahlen. Im Rahmen dieses Abkommens wird das Geld nie direkt an die Regierung des Empfängerlandes transferiert. Stattdessen wird ein Rahmenvertrag abgeschlossen, der bestimmte Infrastrukturprogramme im Partnerland Chinas vorsieht, die größtenteils von chinesischen Baufirmen durchgeführt werden. Gleichzeitig wird ein Unternehmen dazu beauftragt die natürlichen Rohstoffe zu fördern.^[4]

Herzstück des Abkommens ist ein Konzessionskredit. Diese Kredite haben vergünstigte Zinssätze (in der Regel 1.5 - 3%) und werden ausschließlich von der China Export Import (Exim) Bank vergeben. Der Kredit besitzt eine Gnadenfrist von fünf bis acht Jahren und ist rückzahlbar in 10-20 Jahren.^[5] Die Differenz von Kreditzins zu Marktzins wird als Subvention vom Ministry of Commerce (MOFCOM) an die Exim Bank gezahlt.^[6] Der Konzessionskredit dient ausschließlich zur Finanzierung von Infrastruktur-, sozialen oder industriellen Projekten.^[7] Chinas Zielgruppe sind Entwicklungsländer mit Mangel an Infrastruktur, die große Vorkommen an natürlichen Ressourcen vorweisen, jedoch keine finanziellen Mittel als Sicherheit für den Kredit bieten können. Das Empfängerland hat so die Möglichkeit seine natürlichen Ressourcen als Garantie einzusetzen.^[8] Außer der Unterhaltung diplomatischer Beziehungen, knüpft China an die Vergabe eines Kredits keine politischen Bedingungen wie etwa die Ausarbeitung eines Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP), wie es die Praxis bei der Vergabe von Krediten von Weltbank (WB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgibt. Trotzdem enthält die Kooperationsform einige Bedingungen, die die Stellung des Empfängerlands im gegenseitigen Abkommen stark beeinflusst. Der chinesische Kredit wird nicht einfach verliehen, stattdessen werden mit dem Geld vorzugsweise chinesische Firmen beauftragt, die Infrastrukturprojekte im jeweiligen Land durchzuführen. Den Vorgaben zur Vergabe von Konzessionskrediten müssen der Exim Bank zufolge mindestens 50% der Ausstattung, Materialien, Dienstleistungen etc. von chinesischen Unternehmen bereitgestellt werden.^[9] In der Praxis liegt dieser Prozentsatz jedoch meistens höher, in der Regel bei 60 - 80%.^[10] Der genaue Ablauf der Kooperation ist wie folgt: Als erster Schritt wird zwischen der chinesischen und der afrikanischen Regierung ein zwischenstaatlicher Rahmenvertrag über die Zusammenarbeit abgeschlossen. Hierbei werden Zweck, Höhe, Laufzeit und Zinssatz des Kredits vereinbart. Anschließend kann das Empfängerland einen Kredit bei der China Exim beantragen, welche den Antrag mit einer ersten Machbarkeitsstudie an das MOFCOM weiterleitet. Nach der Zustimmung durch das MOFCOM, vergibt dieses den Auftrag für den Bau des Infrastrukturprojekts an ein chinesisches Bauunternehmen. Die China Exim Bank schließt nun mit der Regierung des Empfängerlandes den Kreditvertrag ab, in dem die zu erstellende Infrastruktur, die Gewährung der Förderrechte und die Höhe der Rückzahlungen vereinbart werden. Die afrikanische Regierung kann dann dem chinesischen Bauunternehmen den Auftrag für den Baubeginn erteilen, während das chinesische Öl-Unternehmen das Öl fördert, verkauft und damit den Kredit an die China Exim zurückzahlt. Diese wiederum bezahlt das Bauunternehmen für seine erbrachten Leistungen. Siehe Abbildung 1 und 2.

Abbildung 1: Angola-Mode vereinfacht Quelle Foster et al. (2008). S. 56.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Angola-Mode detailliert Quelle: Asche et al. (2008). S. 43.

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Chinas Angola Mode ist keineswegs vollkommen neu. Historische Belege finden sich bereits in den 1980er Jahren in Tansania.^[11] Besonders in der Erdöl-Industrie hat das Absichern von Krediten durch natürliche Ressourcen eine lange Tradition. Auch westliche Unternehmen haben in Angola diese Methode zu Beginn dieses Jahrhunderts bereits angewandt.^[12] Von China wurde diese Art der Kooperation laut Foster (2008) das erste Mal 2001 in der Republik Kongo durchgeführt, zu jener Zeit noch in sehr geringem Umfang. Weitere Länder, die Konzessionskredite für Rohstoffe von der Exim Bank erhalten haben sind Äquatorial Guinea, Kongo Brazzaville, Äthiopien, Guinea, Nigeria, Sudan und Zimbabwe. Dies sind allesamt Länder, deren Regierungen sich schwerer für Kredite traditioneller Geberländer qualifizieren würden. Im Juni 2007 gab der Generaldirektor der Exim Bank bekannt, dass 40% des gesamten Kreditportfolios der Bank in Afrika eingesetzt wird.^[13]

4. Vergleichsstudie: Anwendung des Angola-Modes in der Republik Angola und in der Demokratischen Republik Kongo

Es lässt sich unschwer erkennen, dass der Angola Mode für das Empfängerland im Vergleich zu den Hilfspaketen der traditionellen Geberländer einige entscheidende Vorteile besitzt. Keine politischen Bedingungen, niedrige Zinssätze des Kredits, bequeme Rückzahlung durch natürliche Rohstoffe. All dies vereinfacht die Zusammenarbeit und ermöglicht eine schnellere Umsetzung der Projekte vor Ort. Hinzu kommt, dass das Geld sich zum Großteil nur virtuell im begünstigten Land befindet und so nicht Gefahr läuft in die Hände politischer Eliten zu geraten und veruntreut zu werden. Der Angola-Mode wurde daher für die VRCh zu einer weiträumig angewandten Kooperationsform des Risikomanagements. Durch den Einsatz eigener chinesischer Firmen und Arbeitskräfte kann die chinesische Regierung das Risiko von Korruption und von negativen Faktoren wie hohen örtlichen Arbeitskosten auf ein Minimum reduzieren.

Trotzdem stellen sich einige Fragen, was die Nachhaltigkeit des chinesischen reserves-backed- lending betrifft. Erkämpft sich China durch dieses innovative Vorgehen gegenüber westlichen Gebern einen Wettbewerbsvorteil und untergräbt so die Maßnahmen der westlichen Gebergemeinschaft für mehr pro-poor growth, good governance und Entschuldung in Afrika? Schafft sich die Volksrepublik durch diese sogenannten package deals sogar nur einen Zutritt zum afrikanischen Markt und kümmert sich nicht um die Entwicklung der afrikanischen Binnenwirtschaft? Allgemein gefragt: Welche negativen Auswirkungen hat der Angola Mode auf die politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung der afrikanischen Länder? Trotz einer großen Anzahl von Studien, die zu diesen Fragen bereits vorliegen, ist es aufgrund der kurzen Zeit, die die besagten chinesisch-afrikanischen Abkommen bestehen, noch sehr schwer belastbare Aussagen zur Nachhaltigkeit der Zusammenarbeit zu treffen. In diesem Rahmen soll sich deshalb auf einen kleinen Beitrag zu diesen Fragen beschränkt werden. Anhand der zwei Fallbeispiele wird zunächst die Umsetzung des Angola-Modes in beiden Ländern verglichen. In einem weiteren Unterkapitel werden dann kritische Fragen, die sich im jeweiligen Länderfall bei der Vergabe von Konzessionskrediten an afrikanische Länder durch die chinesische Regierung ergeben haben, zunächst aufgezeigt, dann diskutiert und abschließend verglichen. Angola und die Demokratische Republik Kongo bieten sich als Fallbeispiele sehr gut an, da sie aufgrund der ähnlichen Größenordnung der Zusammenarbeit mit China, Relevanz für eine vergleichende Untersuchung besitzen. Darüber hinaus haben Angola und die DR Kongo viele wirtschaftliche und politische Gemeinsamkeiten. Beide haben einen schweren Bürgerkrieg hinter sich, beide besitzen große ungenutzte Vorkommen an natürlichen Ressourcen und beide werden von autoritären Regierungen geführt. Zudem befinden sich sowohl Angola als auch der Kongo im unteren Drittel der Skala für gute Regierungsführung des Ibrahim Index for African Governance.^[14]

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^[1] Mining Review (2010).

^[2] Guerrero (2008). S. 2.

^[3] Wallis, William et al. (2010).

^[4] Alden et. al. (2009). S. 9.

^[5] Alden et. al. (2009). S. 9.

^[6] Asche et al. (2008). S. 41.

^[7] Davies et al. (2008). S. 53.

^[8] Asche et al. (2008). S. 42; Davies et al. (2008). S. 53.

^[9] China Exim B ank (2010).

^[10] Alden et al. (2009). S. 9.

^[11] Asche et al. (2008). S. 42.

^[12] Foster et al. (2008). S. 55.

^[13] Davies (2010). S. 12.

^[14] Mo Ibrahim Foundation (2010). Angola Platz 43, DRK Platz 51 von insgesamt 53 afrikanischen Ländern.