In dieser Masterarbeit wird der Versuch unternommen, den deutschen Lesern bzw. Juristen einen systematischen Überblick über das chinesische Urhebergesetz im Bereich Internet zu verschaffen. Zu diesem Zweck werden zahlreiche Tabellen und Fallbearbeitungen aus der vergleichenden Sicht des deutschen Urheberrechts hinzugefügt, so dass das erzielte Ergebnis hervorgerufen wird, dass das chinesische Recht für die deutschen Juristen trotz der Schwierigkeiten mit der chinesischen Sprache leicht verständlich gemacht wird bzw. sie sich dadurch darauf spezialisieren können.
Im ersten Kapitel dieser Masterarbeit wird die Begleiterscheinung des Internets „Urheberrechtsverletzung“ hierzulande dargestellt. Im zweiten Kapitel werden die wichtigen rechtlichen Grundlagen des chinesischen Urheberrechts erklärt. Da die in dem Kapitel beschriebenen Gesetze fortlaufend in den Kapiteln 3 bis 5 angewendet werden, bildet das zweite Kapitel bereits das Hintergrundwissen für die Leser. Der Kern dieser Arbeit beginnt mit dem dritten Kapitel, in dem einige wesentliche Aspekte u.a. der Inhalt, die Schutzdauer, die Schranken des chinesischen Urheberrechts und die Rechtsfolgen bei Urheberrechtsverletzungen anhand des Gesetzaufbaus behandelt werden. Die Providerhaftungen und das verfahrensrechtliche Grundwissen werden jeweils in Kapitel 4 und 5 beschrieben. Bei der Fallbearbeitung wird von einem Wechselkurs Eur/RMB (Yuan) von 10 ausgegangen, womit der Leser sofort versteht, wie hoch dem Schadensersatz von chinesischen Gerichten stattgegeben wird.
Um den Rahmen der Masterarbeit nicht zu sprengen, werden hingegen das Urhebervertragsrecht einschließlich dem „Dienstwerk “, die verwandten Schutzrechte, Bestimmungen zu Computerprogrammen, Datenbanken und zum technischen Kopierschutz, und die Verwertungsgesellschaft sowie das Leistungsschutzrecht vom UWG von dieser Arbeit ausgeschlossen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 1.1 Die Situation d. Internetentwicklung in der VR China
- 1.2 Aktuelle Urheberrechtsverletzungen im Internet
- 2. Rechtliche Grundlagen zum chinesischen Urheberrecht
- 2.1 Gesetze im engeren und im weiteren Sinne
- 2.2 Die für das UrhR zuständigen Verwaltungsapparate und deren Verwaltungserlasse im Internet Bereich
- 2.3 Die von NVK ratifizierten internationalen Verträge zum UrhR
- 3. Allgemeine Darstellung zum UrhR
- 3.1 Urheberschaft, Inhalt des Urheberrechts und Schutzdauer
- 3.1.1 Geschützte Werke
- 3.1.2 Urheberschaft
- 3.1.3 Inhalt des Urheberrechts
- 3.1.4 Dauer des Urheberrechts
- 3.2 Kurze Erläuterung zu den Schranken
- Fall 1: Programmzeitschriften
- Fall 2: Der sachgerechte Umfang des Zitatrechts
- 3.3 Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- Fall 3: Ningbo Success Multimedia Communication ./. UUSee
- 3.4 Rechtsverletzungen nach zivilrechtlichen Vorschriften
- 4. Providerhaftung und Haftungsprivileg
- 4.1 Die Arten des Internet-Service-Provider
- 4.2 Haftung der Content-Provider
- Fall 4 Go East Entertainment ./. www.chinamp3.com
- 4.3 Haftung der Suchmaschinenbetreiber
- Fall 5 International Federation of the Phonographic Industry ./. Yahoo
- 4.4 Haftung der Host-Provider
- Fall 6 Xinchuan Peking./. www.tudou.com
- 4.5 P2P-TV-Netzwerke
- 4.5.1 Technische Grundlage der P2P-TV-Netzwerke
- 4.5.2 Die zivilrechtliche Haftung der P2P-TV-Betreiber
- Fall 7: Jidong Network Corporation Limited ./. PPLive
- 5. Fachkundeaspekte für Rechtsanwälte im Bereich der chinesischen ZPO
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit dem chinesischen Urheberrecht im Internetbereich und beleuchtet wichtige Aspekte im Vergleich zum deutschen Urheberrecht. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Urheberrechtsverletzungen im Internet sowie die Haftungsfrage von Internet-Service-Providern.
- Entwicklung des Internets in China
- Urheberrechtsverletzungen im Internet
- Rechtliche Grundlagen des chinesischen Urheberrechts
- Providerhaftung und Haftungsprivilegien
- Fachkundeaspekte für Rechtsanwälte im Bereich der chinesischen Zivilprozessordnung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Internetentwicklung in China und die gängigen Urheberrechtsverletzungen im Netz. Kapitel 2 widmet sich den rechtlichen Grundlagen des chinesischen Urheberrechts, darunter Gesetze, Verwaltungsapparate und internationale Verträge. Kapitel 3 analysiert die allgemeine Darstellung des chinesischen Urheberrechts, einschließlich Urheberschaft, Inhalt des Urheberrechts, Schutzdauer und Schranken. Kapitel 4 befasst sich mit der Providerhaftung im Internetbereich, differenziert zwischen verschiedenen Arten von Providern und analysiert die Haftungsfragen von Content-Providern, Suchmaschinenbetreibern, Host-Providern und P2P-TV-Netzwerken. Schließlich beleuchtet Kapitel 5 fachkundliche Aspekte für Rechtsanwälte im Bereich der chinesischen Zivilprozessordnung.
Schlüsselwörter
Chinesisches Urheberrecht, Internet, Urheberrechtsverletzungen, Providerhaftung, Content-Provider, Suchmaschinenbetreiber, Host-Provider, P2P-TV-Netzwerke, Zivilprozessordnung, Rechtsanwälte.
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- Diplom-Wirtschaftsjurist Rui Du (Autor), 2010, Das chinesische Urheberrecht im Internet Bereich, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/160560
