EU und NATO. Kontradiktorische Doppelstrukturen oder synergetische Partnerschaft?


Hausarbeit (Hauptseminar), 2010

16 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

l. Einleitung

2. Fragestellung

3. Aufbau, Ziele und Methoden
3.l. ESVP
3.2. NATO
3.3. Vergleich

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Bereits in den Anfängen des europäischen Integrationsprozesses sollte die Europäische Union mehr als nur eine Wirtschaftsgemeinschaft darstellen. Nachdem die Europäische Verteidigungsgemeinschaftl l954 jedoch scheiterte, rückte das Projekt einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik in weite Ferne. Statt einem europäischen Verteidigungsbündnisses wurde in der Folge die Entwicklung der NATO vorangetrieben. Erst mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr l992, also knapp 40 Jahre später, erhielt die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als Bestandteil der Zweiten Säule eine vertragliche Grundlage (Art. l4). In den folgenden Jahren war die wiederbelebte Westeuropäische Union integraler Bestandteil der weiteren Entwicklung der EU, allerdings noch kein integrierter Bestandteil der EU.

Dies änderte sich l999. Seit der Einführung der ESVP sowie der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) im Jahre 2003 versucht die Europäische Union ihre Handlungsfelder und -optionen mit einer sicherheitspolitischen sowie militärischen Komponente zu vervollständigen. Ziel dieser Maßnahme ist die Positionierung der Europäischen Union als globaler Akteur, der neben seinem wirtschaftlichem Gewicht auch in der internationalen Politik die Interessen seiner Mitgliedsstaaten aktiv vertritt. Darüber hinaus sollen mit dem, in der ESS formulierten, ganzheitlichen Ansatz lokal wie global die Achtung der Menschenrechte, die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, die Bekämpfung von Terrorismus, Katastrophenhilfe sowie humanitäre Einsätze und Krisenprävention bzw. -beendigung durchgesetzt werden.

Hierzu hat sich die EU mit dem „Helsinki Headline Goal 20l0“2 ehrgeizige Ziele gesetzt, die in der Folge zu einigen Reibungspunkten mit der NATO geführt haben.3 Das Hauptziel des „European Headline Goal“, die Beschaffung der Kapazitäten um Operationen bzw. Missionen im gesamten Spektrum der „Petersberger Aufgaben“4 durchzuführen und in diesem Rahmen innerhalb von 60 Tagen eine Eingreiftruppe mit einer Mannstärke von circa 60.000 Soldaten und Spezialisten für bis zu einem Jahr zur Verfügung stellen zu können. Dies ist den 27 EU-Staaten bis heute nicht gelungen. Des Weiteren soll die 2004 eingerichtete Europäische Verteidigungsagentur (EDA)5 die Rüstungszusammenarbeit der Mitgliedsstaaten entscheidend stärken und die nationalen Verteidigungsetats effizienter nutzen – sowohl in technologischer, in finanzieller wie auch in einsatzspezifischer Hinsicht.

2. Fragestellung

Die vorliegende Arbeit soll sich mit der Frage nach der Stellung der Europäischen Union befassen. Seit nunmehr elf Jahren arbeiten die Staaten der EU an einer Neudefinition und Neupositionierung der EU als pro-aktivem, globalen Akteur und versuchen entsprechend den Spagat zwischen nationalen Interessen und gemeinschaftlicher Repräsentation nach Außen. Gleichzeitig hat sich auch die Rolle der NATO in den vergangenen 20 Jahren seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes massiv gewandelt.

Durch die ESVP, die ESS, das Berlin-Plus Abkommen sowie den seit dem 0l. Dezember 2009 geltenden Vertrag von Lissabon hat sich die Europäische Union peu à peu gewandelt, sowohl in ihrer Selbstwahrnehmung und ihrem Auftreten als auch in den Beziehungen zur NAT0. Während dieses Prozesses kam und kommt es immer wieder zu Kompetenzstreitigkeiten sowie Konkurrenzsituationen mit der NATO. Problematisch erscheinen insbesondere die bereits in der Einleitung angesprochenen „Headline Goals“.

Entsprechend soll geklärt werden, wie die aktuell sowie die zukünftige Situation in der Beziehung dieser beiden Organisationen aussieht bzw. aussehen kann, wo die Probleme zu finden sind oder ob nicht sogar eine der beiden Organisationen obsolet geworden ist. Dies darf einerseits bezüglich der NATO diskutiert werden, die nach Ende des Kalten Krieges und der zunehmenden Stabilisierung Europas ihren ursprünglichen Auftrag längst erfüllt hat und sich seitdem auf der Suche nach einem neuen Profil und einer neuen Zielsetzung befindet. Auf der anderen Seite hat die Europäische Union seit der Einführung der ESVP zwar deutlich an militärischem wie auch sicherheitspolitischen Profil und Gewicht gewonnen, dennoch bleibt die ESVP umstritten. Streitpunkte sind die Rüstungszusammenarbeit, die Souveränitätsrechte im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Fähigkeiten und insbesondere Verfügbarkeiten von Soldaten und Material für internationale Kriseneinsätze oder humanitäre Hilfsmissionen.

Die Kernfrage dieser Arbeit zielt daher auf die Beziehung zwischen der EU und der NATO. Handelt es sich dabei um eine kontradiktorische Doppelstruktur oder doch um eine synergetische Partnerschaft?

Dies untersuche und analysiere ich anhand des organisatorisch-strukturellen Aufbaus der ESVP sowie der NATO, an den Fähigkeiten, Kapazitäten und präferierten Handlungsoptionen (Methoden) und der Zielsetzung. Zunächst betrachte ich die jeweilige Organisation einzeln und werde anschließend einen Vergleich vornehmen. Abschließend werde ich im Fazit die Ergebnisse und Probleme nochmals zusammenfassen sowie einen Ausblick auf die nähere Zukunft geben.

3. Aufbau, Ziele und Methoden

Wie bereits im vorangegangenen Kapitel geschildert, sollen im Hauptteil dieser Arbeit die Strukturen der ESVP und NATO zunächst jeweils einzeln und abschließend komparativ betrachtet werden. Schwerpunkte sind hierbei die Organisationsstrukturen, insbesondere, in welchen Bereichen sich Überschneidungen oder Doppelfunktionen feststellen lassen sowie Fragen der Finanzierung, Ausrüstung und der militärisch-logistischen Fähigkeiten im Rahmen der entsprechenden Aufgabenstellungen und Zielsetzungen. Darüber hinaus analysiere ich die präferierten Methoden zur Erfüllung des Missionszieles und welche Instrumente hierfür zur Verüfgung stehen, also ob es sich eher um eine so genannten hard-power- oder einen soft-power- Ansatz handelt.

Die besondere Bedeutung und Problematik der Beziehung dieser beiden Organisationen ergibt sich aus den Überschneidungen der Mitgliedsstaaten. Die meisten EU-Mitgliedstaaten sind gleichzeitig auch Mitglied der Atlantischen Allianz. Einzige Ausnahmen auf Seiten der Europäischen Union bilden Irland, Schweden, Finnland, Malta, Zypern und Österreich,6 während bei der NATO insgesamt sieben Nicht-EU-Staaten die Vollmitgliedschaft inne haben. Dies betrifft die Türkei, Albanien, Island, Kanada, die Vereinigten Staaten von Amerika, Norwegen und Kroatien.7

[...]


1 Die EVG, bestehend aus Frankreich, Italien, den Benelux-Staaten und der Bundesrepublik, scheiterte an der nicht- ratifizierung des Vertrags durch die französische Nationalversammlung. Großbritannien war bereits im Vorfeld aus dem Projekt der Verteidigungsgemeinschaft ausgestiegen.

2 Vgl. [www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/Helsinki%20Headline%20Goal.pdf], zuletzt abgerufen am l3.03.20l0.

3 Vgl. Hunter, Companion or competitor, S. 7l.

4 Die „Petersberger Aufgaben" sind integraler Bestandteil der ESVP. Sie sind des Weiteren vertraglich in Artikel l7 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben und betreffen:
- humanitäre Aktionen oder Evakuierungsmaßnahmen,
- friedenserhaltende Maßnahmen,
- Kampfgruppeneinsätze für das Krisenmanagement, einschließlich Maßnahmen zur Wiederherstellung des Friedens.

5 Vgl. [http://europa.eu/agencies/security_agencies/eda/index_de.htm], zuletzt abgerufen am l4.03.20l0.

6 Vgl. EUParl, globale Gefahren.

7 Vgl. [http://www.nato.int/cps/en/natolive/nato_countries.htm], zuletzt abgerufen am l4.03.20l0.

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
EU und NATO. Kontradiktorische Doppelstrukturen oder synergetische Partnerschaft?
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union
Note
1,7
Autor
Jahr
2010
Seiten
16
Katalognummer
V160751
ISBN (eBook)
9783656521358
ISBN (Buch)
9783656527091
Dateigröße
446 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
ESVP, GASP, NATO, Europäische Union, Sicherheitspolitik, Doppelstrukturen, Europäische Armee, synergetische Partnerschaft
Arbeit zitieren
Patrick Krippendorf (Autor), 2010, EU und NATO. Kontradiktorische Doppelstrukturen oder synergetische Partnerschaft?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/160751

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