Diese Hausarbeit hat das Ziel, ein Bild vom Föderalismus in Deutschland zu zeichnen. Zunächst wird Föderalismus definiert und verschiedene Formen beschrieben um anschließend den deutschen Föderalismus einordnen zu können. Es folgt eine Aufzählung von Vor- und Nachteilen der föderalen deutschen Ordnung. Der Bundesrat verkörpert den Föderalismus institutionell und wird deshalb genauer betrachtet, sowohl dessen Zusammensetzung und Organisation als auch dessen Aufgaben. Durch die beiden Föderalismusreformen 2006 und 2009 wurden die föderalen Strukturen in Deutschland maßgeblich geändert, deshalb werden abschließend deren Ziele und Ergebnisse kurz vorgestellt. Aufgrund des begrenzten Umfangs kann leider nicht auf die historische Entwicklung föderaler Strukturen in Deutschland eingegangen werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Föderalismus
2.1 Formen
2.2 Vor- und Nachteile
3. Der Bundesrat
3.1 Zusammensetzung
3.2 Organisation und Aufgaben
4. Föderalismusreform I: Ziele und Ergebnisse
5. Föderalismusreform II: Ziele und Ergebnisse
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, ein fundiertes Bild des Föderalismus in Deutschland zu zeichnen. Dabei werden die theoretischen Grundlagen des föderalen Systems, seine institutionelle Ausgestaltung durch den Bundesrat sowie die maßgeblichen strukturellen Veränderungen durch die beiden Föderalismusreformen von 2006 und 2009 analysiert.
- Definition und verschiedene Erscheinungsformen des Föderalismus
- Abwägung von Vor- und Nachteilen der föderalen Ordnung
- Institutionelle Analyse des Bundesrates (Zusammensetzung und Aufgaben)
- Ziele und Ergebnisse der Föderalismusreform I
- Ziele und Ergebnisse der Föderalismusreform II inkl. Schuldenbremse
Auszug aus dem Buch
2. Föderalismus
Föderalismus (lat. foedus = Bund) ist eine politische Ordnung, bei der die staatlichen Aufgaben zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten aufgeteilt werden, und zwar so, dass beide politischen Ebenen für bestimmte (verfassungsgemäß festgelegte) Aufgaben selbst zuständig sind. In Deutschland findet diese Aufgabenverteilung nach dem Subsidiaritätsprinzip (lat. subsidium ferre = Hilfestellung leisten) statt, d.h. dass die übergeordnete Einheit nur zur Hilfe verpflichtet ist, wenn die untergeordnete Einheit nicht selbst zur Lösung bestimmter Probleme gelangt und soziale oder politische Unterstützung benötigt wird.
Die verschiedenen Formen, die eine föderale Ordnung annehmen kann, sind abhängig von den Zielen, die verfolgt werden. Wenn das Ziel die Eigenständigkeit und Vielfalt der Einzelstaaten ist, spricht man von einem zentrifugalen (nach außen gerichteten) Föderalismus, der tendenziell in die Richtung einer Allianz weist und die Eigenständigkeit der Einzelstaaten beibehalten möchte. Am meisten Eigenständigkeit behalten die Einzelstaaten im Staatenbund, auch Konföderation genannt. Hierbei handelt es sich um einen Zusammenschluss souveräner Staaten durch einen völkerrechtlichen Vertrag. Sie bilden zwar zur Erledigung gemeinsamer Aufgaben kollektive Organe, behalten aber ihre völkerrechtliche Souveränität. Der Norddeutsche Bund 1815-1866 ist ein Beispiel für einen solchen Staatenbund.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Zielsetzung der Arbeit dar, ein Bild des deutschen Föderalismus zu skizzieren und dessen institutionelle sowie reformbedingte Aspekte zu beleuchten.
2. Föderalismus: In diesem Kapitel wird der Begriff des Föderalismus definiert, verschiedene föderale Formen unterschieden und die Pro- und Contra-Argumente der föderalen Ordnung in Deutschland gegenübergestellt.
3. Der Bundesrat: Dieses Kapitel widmet sich der institutionellen Verankerung des Föderalismus, wobei die Zusammensetzung sowie die Organisation und die legislativen Aufgaben des Bundesrates detailliert beschrieben werden.
4. Föderalismusreform I: Ziele und Ergebnisse: Hier werden die Hintergründe und die konkreten Auswirkungen der Reform von 2006 auf die Zustimmungsgesetze und die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung erörtert.
5. Föderalismusreform II: Ziele und Ergebnisse: Dieses Kapitel behandelt die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern durch die Reform von 2009, insbesondere die Einführung der Schuldenbremse.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Bundesrat, Subsidiaritätsprinzip, Politikverflechtung, Zustimmungsgesetz, Einspruchsgesetz, Föderalismusreform, Schuldenbremse, Grundgesetz, Gewaltenteilung, Staatenverbund, Länderfinanzausgleich, Kooperativer Föderalismus, Vermittlungsausschuss, Gesetzgebung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System des Föderalismus in Deutschland, seine theoretische Einordnung, seine institutionelle Verkörperung durch den Bundesrat sowie die strukturellen Anpassungen durch Reformen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Arbeit umfasst die Definition föderaler Systeme, die Funktionsweise des Bundesrates, die Vor- und Nachteile der Politikverflechtung sowie die finanz- und ordnungspolitischen Reformen der Jahre 2006 und 2009.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, ein umfassendes Bild über die föderale Struktur Deutschlands zu zeichnen und aufzuzeigen, wie diese durch Reformen modernisiert wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und der Auswertung relevanter rechtlicher Grundlagen wie dem Grundgesetz, um den aktuellen Status und die Reformgeschichte des deutschen Föderalismus darzulegen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Definition des Föderalismus, die Rolle des Bundesrates als „spezifisch deutsches Organ“ sowie die Analyse der beiden Föderalismusreformen I und II.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Föderalismus, Bundesrat, Politikverflechtungsfalle, Schuldenbremse und die Zustimmungs- bzw. Einspruchsgesetze.
Wie wirkt sich die „Politikverflechtungsfalle“ nach Scharpf aus?
Sie beschreibt ein zu hohes Maß an Verflechtung der Aufgaben, das zu Blockadesituationen führt und notwendige institutionelle Änderungen erschwert.
Welche Rolle spielt die Schuldenbremse im Kontext der Föderalismusreform II?
Sie wurde eingeführt, um die enorme Schuldenlast der Länder zu begrenzen, und verpflichtet die Länder ab 2020 zu schuldenfreien Etats, während für den Bund spezifische Neuverschuldungsgrenzen gelten.
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- Anna-Katharina Dhungel (Autor), 2010, Föderalismus in Deutschland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161430
