Bereits am Abend seiner Wahl im Mai 2007 konstatierte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy die „Rückkehr Frankreichs nach Europa“ verbunden mit der Hoffnung, „sich in der Union erneut zu einer zentralen Geltungsmacht zu entwickeln“. In der Tat schwand der französische Einfluss auf Europa unter seinen Vorgängern immer mehr. Dieser Prozess fand seinen Höhepunkt in der Ablehnung des Vertrages über eine Verfassung für Europa (VVE) am 29. Mai 2005. Die Folgen waren schwerwiegend. Ausgerechnet Frankreich als Gründungsstaat und Teils des „Motors der Integration“ war verantwortlich für eine große Verfassungskrise. In den folgenden zwei Jahren war „Frankreichs Stimme in Europa kaum mehr wahrnehmbar“.
Frankreich sieht sich historisch und politisch legitimiert, „in Teilbereichen wichtige Akzente zu setzen und der Europäischen Union neuen Schwung zu verleihen“. Eben diese Legitimität hat unter dem negativen Referendum im Mai 2005 deutlich gelitten. Sarkozys Aufgabe war es nun, den französischen Führungsanspruch wieder glaubwürdig zu untermauern und sein Land in eine starke Machtposition zurück zu führen und Einfluss auf den weiteren Gang der europäischen Integration zu nehmen.
Die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008 war für Paris daher eine willkommene Gelegenheit, eigene Führungsqualitäten unter Beweis zu stellen und die Geschicke der Europäischen Union entscheidend zu beeinflussen. Dazu erarbeite die französische Administration ein umfangreiches und ehrgeiziges Programm. Es waren aber vor allem die Herausforderungen wie die Ablehnung des Vertrages von Lissabon durch die Iren, der georgisch-russische Krieg und die Finanz- und Wirtschaftskrise, welche die Handlungs- und Führungsfähigkeit Frankreichs erforderten.
In der folgenden Analyse sollen nun die Herausforderungen und Ziele der französischen EU-Ratspräsidentschaft 2008 genauer betrachtet und der Frage nachgegangen werden, ob Frankreich seinem Führungsanspruch gerecht werden konnte. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Umsetzung der französischen Interessen in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gelegt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Vorbereitungsphase der Präsidentschaft
3. Die französische EU-Ratspräsidentschaft 2008
3.1. Programmatische Ausgestaltung
3.2. Das Krisenmanagement der französischen Regierung
4. Bilanz und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die französische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008 mit dem Ziel zu analysieren, wie Staatspräsident Nicolas Sarkozy den französischen Führungsanspruch in Europa nach einer Phase der Schwäche unter seinem Vorgänger Jacques Chirac wieder glaubwürdig etablieren konnte und mit welchen Herausforderungen er dabei konfrontiert war.
- Wiederherstellung des französischen Führungsanspruchs innerhalb der Europäischen Union
- Einfluss der institutionellen Krise durch die Ablehnung des Vertrages von Lissabon in Irland
- Krisenmanagement bei der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie dem russisch-georgischen Krieg
- Umsetzung programmatischer Prioritäten wie Energie-, Klima- und Agrarpolitik sowie ESVP
- Analyse der Wirksamkeit französischer Diplomatie in einem volatilen europäischen Umfeld
Auszug aus dem Buch
Finanz- und Wirtschaftskrise
Durch den Bankrott der amerikanischen Bank Lehman Brothers im September 2008 verschärfte sich die Finanzkrise zusehends. Für die französische Ratspräsidentschaft galt es nun sowohl kurzfristig auf die Krise zu reagieren als auch längerfristige Antworten auf den Konjunkturabsturz zu finden. Aufgrund des historischen Ausmaßes der Herausforderungen behandelte Sarkozy die Krise auf höchster Ebene und rief eine Serie von Gipfeltreffen ein, darunter ein Treffen der europäischen G8-Staaten, ein Treffen im Kreise der Staaten der Eurozone mit Einschluss Großbritanniens und der Slowakei, einen Gipfel des Europäischen Rates und ein G20 Treffen der wichtigsten Industriestaaten und den Schwellenländern.
Die Flexibilität des Verhandlungsformats und das Drängen auf gemeinsames Handeln konnten die nationalstaatlichen Krisenreaktionen und die Rettungspläne für Banken koordiniert werden. Zudem wurde für die Zeit der Wirtschaftskrise vom Europäischen Rat eine weniger strikte Anwendung der Wettbewerbsregeln, wie etwa die Kontrolle der staatlichen Beihilfen, sowie eine Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts beschlossen, was den französischen Interessen deutlich entgegen kam.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel skizziert den Kontext der französischen Außenpolitik unter Nicolas Sarkozy und definiert die Forschungsfrage bezüglich des französischen Führungsanspruchs während der EU-Ratspräsidentschaft 2008.
2. Die Vorbereitungsphase der Präsidentschaft: Das Kapitel beleuchtet die schwierigen Voraussetzungen für Frankreich nach dem negativen Referendum zum Verfassungsvertrag und die Bemühungen, das Vertrauen der EU-Partner zurückzugewinnen.
3. Die französische EU-Ratspräsidentschaft 2008: Der Hauptteil analysiert die inhaltliche Agenda der Präsidentschaft, inklusive der Politikfelder wie UfM, Agrarpolitik sowie Energie- und Klimapolitik, und bewertet das Krisenmanagement in der Finanzkrise und dem Georgien-Konflikt.
3.1. Programmatische Ausgestaltung: Hier werden die spezifischen Politikfelder der Präsidentschaft, wie die Union für das Mittelmeer, die Reform der Agrarpolitik sowie Energie- und Klimaziele, detailliert untersucht.
3.2. Das Krisenmanagement der französischen Regierung: Dieser Abschnitt konzentriert sich auf die Bewältigung des irischen Neins zum Lissabon-Vertrag, die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie den russisch-georgischen Konflikt.
4. Bilanz und Ausblick: Das Fazit bewertet den Erfolg der französischen Ratspräsidentschaft im Hinblick auf die Etablierung einer Führungsrolle und die langfristigen Auswirkungen der Krisenpolitik.
Schlüsselwörter
Frankreich, Ratspräsidentschaft 2008, Nicolas Sarkozy, Europäische Union, Führungsanspruch, Krisenmanagement, Vertrag von Lissabon, Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Georgienkonflikt, ESVP, Agrarpolitik, Energiepolitik, Klimapolitik, Union für das Mittelmeer.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die französische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008 und bewertet, inwieweit es dem damaligen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy gelang, Frankreich als führende Macht in der Europäischen Union zu positionieren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der institutionellen Krise durch das irische Nein zum Lissabon-Vertrag, der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise, dem russisch-georgischen Krieg sowie inhaltlichen Projekten wie der Energie-, Klima- und Agrarpolitik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage dieser Arbeit?
Die Forschungsfrage zielt darauf ab, zu klären, ob die Ratspräsidentschaft erfolgreich dazu genutzt wurde, den traditionellen französischen Führungsanspruch in Europa nach einer vorangegangenen Schwächephase wieder glaubwürdig zu untermauern.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven und analytischen Auswertung von politikwissenschaftlicher Fachliteratur, offiziellen EU-Dokumenten und einschlägigen Presseberichten aus der Zeit der Ratspräsidentschaft.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die programmatische Ausgestaltung der Ratspräsidentschaft und eine detaillierte Analyse des Krisenmanagements der französischen Regierung bei den multiplen Herausforderungen des Jahres 2008.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zentrale Begriffe sind Frankreich, Nicolas Sarkozy, Europäische Ratspräsidentschaft 2008, Führungsanspruch, Krisenmanagement und die genannten zentralen Politikfelder der europäischen Integration.
Wie bewertet der Autor den Erfolg des Krisenmanagements im Georgienkonflikt?
Der Autor stuft das Krisenmanagement als großen Erfolg ein, da Sarkozy durch entschlossene Diplomatie schnell einen Waffenstillstand aushandeln konnte und es gelang, einen einheitlichen EU-Standpunkt gegenüber Russland zu erzielen.
Welche Rolle spielte der "Sarkozy-Moment" während der Präsidentschaft?
Der Begriff beschreibt Sarkozys aktiven und zum Teil forschen Führungsstil, mit dem er versuchte, die EU-Politik direkt an französischen Interessen auszurichten und die europäische Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten unter Beweis zu stellen.
- Citation du texte
- Benedikt Kellerer (Auteur), 2010, Die Französische Ratspräsidentschaft 2008, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161440
