In keinem anderen Politikfeld gab es in den letzten Jahren so viele Veränderungen wie in der Gesundheitspolitik. Beinahe in jeder Legislaturperiode war von neuen „Gesundheitsreformen“ die Rede, die sich überwiegend mit dem Problem der ständig steigenden Kosten im Gesundheitswesen auseinandersetzten. Die Gesundheitsreform der Großen Koalition im Jahr 2007 war allerdings eine Reform, die diesen Namen auch verdiente. Das „Wettberwerbsstärkungsgesetz“ in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) beschloss nicht weitere Leistungskürzungen, sondern führte zu wesentlichen Strukturveränderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die noch lange nachwirken werden (Paquet & Schroeder 2009: 11). Interessanterweise zeigen die drei wichtigsten Änderungen durch die Reform von 2007 starke Ähnlichkeiten mit dem Finanzierungsmodell des niederländischen Gesundheitswesens bis Ende 2005. Greß & Wasem (2007) sprechen daher von einer „zeitversetzten Konvergenz“ zwischen dem niederländischen Finanzierungssystem bis Ende 2005 und dem deutschen System ab 2007. Das Ziel dieser Arbeit ist, die Frage zu beantworten, weshalb diese Ähnlichkeit zustande kam. Um diese Frage zu beantworten, ist es notwendig, den Reformprozess in Deutschland genauer zu betrachten. Dabei soll untersucht werden, was der Auslöser der Reform war und wer die relevanten Akteure in diesem Prozess waren.
In der Konvergenzforschung gibt es zahlreiche Ursachen für die zunehmende Ähnlichkeit von Politiken. Holzinger, Jörgens & Knill (2007: 25) zählen hierzu fünf Kausalmechanismen, die eine Konvergenz auslösen: unabhängiges Problemlösen, Zwang, internationale Harmonisierung, internationaler Wettbewerb, transnationale Kommunikation und Lernen. Einige Faktoren können für diese Analyse schon im Voraus ausgeschlossen werden. So können die internationale Harmonisierung und der Zwang die zu beobachtende Konvergenz nicht erklären. Auch der internationale Wettbewerb kann in diesem Fall als Ursache ausgeschlossen werden, da das niederländische und deutsche Gesundheitssystem nicht in Konkurrenz stehen. Weiterhin ist auch das unabhängige Problemlösen nicht als Ursache für die Politikkonvergenz zu erwarten. Die Bedingung hierfür wäre, dass keine Kommunikation zwischen den Staaten stattfindet und keine Informationen aus anderen Staaten existieren (Holzinger & Knill 2007: 96). Ein Informationsaustausch wird aber in diesem Reformprozess geradezu vermutet.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theorie und Methodik
- 2.1 Politikkonvergenz
- 2.2 Politiktransfer
- 2.3 Methodisches Vorgehen
- 3. Der Prozess zur Gesundheitsreform 2007
- 3.1 Stille Startprogrammierung
- 3.2 Machtpolitische Fixierung
- 3.3 Referenten- und Kabinettsphase
- 3.4 Feinjustierung, Änderungsvorschläge und Gesetzesabschluss
- 4. Konvergenz der Finanzierung des niederländischen und deutschen Gesundheitswesens
- 5. Erklärungen für die Konvergenz
- 6. Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Einführung des Gesundheitsfonds in Deutschland im Jahr 2007 und untersucht, ob dieser Politiktransfer von den Niederlanden nach Deutschland erfolgte.
- Analyse des Reformprozesses in Deutschland und der beteiligten Akteure
- Untersuchung der Konvergenz der Finanzierungssysteme in Deutschland und den Niederlanden
- Identifizierung der Ursachen für die Konvergenz, insbesondere des Politiktransfers
- Bewertung des Einflusses des niederländischen Modells auf die deutsche Gesundheitsreform
- Beantwortung der Frage, ob die Konvergenz der Finanzierungssysteme auf einen Politiktransfer zurückzuführen ist.
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1 führt in die Thematik der Gesundheitsreform 2007 in Deutschland ein und stellt die Forschungsfrage nach dem Einfluss des niederländischen Finanzierungsmodells.
- Kapitel 2 legt die theoretischen und methodischen Grundlagen der Arbeit dar, insbesondere die Konzepte der Politikkonvergenz und des Politiktransfers.
- Kapitel 3 beschreibt den Prozess der Gesundheitsreform 2007 detailliert und beleuchtet die Rolle der Akteure sowie die Übernahme von Elementen aus dem niederländischen System.
- Kapitel 4 analysiert die Konvergenz der Finanzierungssysteme in Deutschland und den Niederlanden und zeigt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf.
- Kapitel 5 untersucht die Ursachen für die beobachtete Konvergenz und bewertet die Rolle des Politiktransfers.
Schlüsselwörter
Gesundheitsreform, Politiktransfer, Konvergenz, Finanzierung, Gesundheitswesen, Niederlande, Deutschland, Gesundheitsfonds, GKV-WSG, Akteure, Reformprozess.
- Citation du texte
- Benjamin Roth (Auteur), 2010, Die Einführung des Gesundheitsfonds in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161524