Konvergenz auf allen Ebenen

Medien- und Telekommunikationspolitik: Regulierungsproblematik


Seminararbeit, 2009

16 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Der Konvergenzbegriff im Medien- und Telekommunikationssektor

2 Medien- und Telekommunikationspolitik: Getrennte Ordnung unter Einfluss der Konvergenz
2.1 Das Telemediengesetz (TMG)
2.2 Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV)
2.3 Das Telekommunikationsgesetz (TKG)

3 Medien und Telekommunikation: Konvergenz auf verschiedenen Ebenen und die Bedeutung des Mobiltelefons
3.1 Technische Konvergenz
3.2 Konvergenz der Inhalte
3.3 Konvergenz der Märkte
3.4 Konvergenz des Nutzerverhaltens
3.5 Regulatorische Konvergenz

4 Konvergenz auf allen Ebenen?

5 Literaturverzeichnis

1 Der Konvergenzbegriff im Medien- und Telekommunikationssektor

Ein Schlagwort beherrscht seit den 1980er Jahren gleichermaßen den Medien- und den Telekommunikationssektor: Die „Konvergenz“ (vgl. Latzer 2006: 5). Dabei handelt es sich zunächst um einen Ausdruck, der eine Annäherung oder zunehmende Vereinheitli- chung der beiden Bereiche beschreibt (vgl. Wahrig/ Krämer/ Zimmermann 1984: 259, zitiert nach: Nöding 2004: 4). Diese Definition scheint aber für den damit gemeinten Prozess nicht ausreichend und hat sich im Laufe der Zeit in seiner Bedeutung verändert. Meinte der Ausdruck zunächst die Angleichung der Programme öffentlich-rechtlicher und privater Fernsehsender, so beschrieb Latzer damit einen Prozess, der Medien, Tele- kommunikation und Computertechnik miteinander vereint. Häufig wird der Begriff auch mit der Digitalisierung gleichgesetzt (vgl. Meier 1999: 31 f.), die eigentlich als Ursache der Konvergenz gilt (vgl. Nöding 2004: 9).

Die „Konvergenz im Telekommunikations- und Medienbereich ist vielmehr als Sam- melbegriff für die Konvergenz der Übertragungswege, der Endgeräte, der Inhalte und des Nutzerverhaltens, sowie die Konvergenz der Märkte […] zu verstehen“ (Nöding 2004: 4f.). Die Folge der Konvergenz wird mit den in der Kommunikationswissenschaft mittlerweile geläufigen Begrifflichkeiten „Multimedia, Crossmedia oder Medienver- bund“ beschrieben (Latzer 2006: 6). Heute wird die Konvergenz auch als „Triple Play“, beziehungsweise als „Quadruple Play“ bezeichnet, wenn es sich um eine Kombination von „Telefonie, Breitband- und Unterhaltungsangeboten [sowie] Elemente[n] aus dem Mobilfunkbereich“ handelt (Roßnagel/ Kleist/ Scheuer 2007: 28 f.).

Die Relevanz der Konvergenzthematik wird deutlich, wenn man die derzeitigen techni- schen Neuerungen betrachtet, die seit kurzem auf dem Markt sind: Mit der Entwicklung der neuen Mobilendgeräte der dritten beziehungsweise vierten Generation (zum Bei- spiel das iPhone und andere Smartphones), die Kamera, PC und Telefon in einem Gerät vereinen, hat der Konvergenzprozess seinen bisherigen Höhepunkt erreicht (vgl. Roß- nagel/ Kleist/ Scheuer 2007: 26 f.). Zeichen der Konvergenz des Medien- und Tele- kommunikationssektors sind heute besonders journalistische Angebote für mobile End- geräte, Internet- und Videodienste, die von Telefonnetzbetreibern angeboten werden oder die boomenden Internettelefonie. Auch Mobilfunkanbieter gehen zunehmend dazu über, eigene Inhalte anzubieten. Sie treten in Konkurrenz zu den Rundfunkanbietern, dadurch verstärkt sich der Wettbewerb (vgl. Popp/ Parke/ Kaumanns 2008: 455). Auf- grund seiner Bedeutung für die Transformation, besonders auf technischer Ebene, soll der Mobilfunk im Folgenden als Beispiel dienen.

Auf die unterschiedlichen Aspekte der Konvergenz soll nach einem Überblick über die getrennte Ordnung von Medien und Telekommunikation im Rahmen dieser Arbeit nä- her eingegangen werden. Im Fokus steht dabei vor allem die Frage, ob durch die Kon- vergenz der oben genannten Bereiche zwangsläufig eine branchenübergreifende, kon- vergente Regulierung notwendig ist. Die Ausführungen berufen sich hauptsächlich auf Publikationen von Latzer, Riem, Schulz und Held, sowie auf Nöding und die jeweiligen gesetzlichen Regelwerke.

2 Medien- und Telekommunikationspolitik: Getrennte Ordnung unter Einfluss der Konvergenz

Die Intensität der Konvergenzdebatte ergibt sich aus der Tatsache, dass sich die beiden Branchen „unabhängig voneinander entwickelt haben“ (Meier 1999: 37) und deshalb kommunikationspolitisch unterschiedlichen Bereichen zugeordnet werden. Rundfunk und Presse werden zum Mediensektor, Telefonie und ursprünglich auch die Telegrafie werden zur Telekommunikation gezählt. Die beiden Bereiche divergieren vor allem auf technischer Ebene durch ihre unterschiedlichen Netze und sind sowohl politisch als auch bezüglich ihrer Regulierung verschieden. Ein Merkmal der Telekommunikation ist die Individualkommunikation, während der Medienbereich sich durch Massenkommu- nikation auszeichnet. Dabei kommt es vor allem in den Zielen der Regulierung zu Dif- ferenzen, denn die Regulierung im Mediensektor ist vor allem auf die soziale Wirkung der Inhalte fokussiert, während in der Telekommunikation wirtschaftliche und sicher- heitspolitische Gesichtspunkte ausschlaggebend sind (vgl. Latzer 2006: 3 f.). In Deutschland gelten das Telemediengesetz (TMG), der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und das Telekommunikationsgesetz (TKG) (vgl. Roßnagel/ Kleist/ Scheuer 2007: 91). Die drei Regelwerke wurden infolge der stetigen Entwicklungen in ihrer derzeitigen Form bereits teilweise, soweit erforderlich, an den Konvergenzprozess angepasst.

2.1 Das Telemediengesetz (TMG)

Telemedien sind „elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste […], telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach § 2 des Rundfunkstaats- vertrages sind“(TMG 2009: § 1). Dazu zählen nahezu alle Internetangebote wie zum Beispiel Kommunikationsplattformen, Online-Auktionshäuser, Suchmaschinen oder Blogs. Telemedien sind im Gegensatz zum Rundfunk zulassungsfrei (vgl. ebd.: § 4).

Eine Ausnahme bilden Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkunternehmen, die zwar zu den Telemedien zählen, aber den Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags unterliegen (vgl. RStV 2009: § 11d). Durch das TMG sind Diensten im Internet bezüglich ihrer Regulierung klar von der des Rundfunks und der Telekommunikation abgegrenzt. Infolge fortschreitender Konvergenz durch Internettelefonie (zum Beispiel Skype) oder Fernsehangebote von Rundfunkanbietern im Netz, wird die Unterscheidung der Angebote und damit auch die Feststellung der Zuständigkeit der Gesetze immer problematischer (vgl. Landesmedienanstalten 2007: 230).

2.2 Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV)

Die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten regelt die zwölfte Fassung des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) (vgl. AfP 2008: 585), der seit dem 1. März 2007 „Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien“ heißt und seither auch Telemedien berücksichtigt (vgl. RStV 2007: § 2).

Der Rundfunk unterliegt besonders strengen Regelungen, da ihm ein starker Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung zugeschrieben wird (vgl. Landesmedienanstalten 2007: 230). Diese sogenannte „dienende Funktion“ (Roßnagel/ Kleist/ Scheuer 2007: 92 f.) erfordert die „Sicherung der Meinungsvielfalt und Konzentrationskontrolle im Rund- funkbereich“ (ebd.: 92). Der Rundfunkstaatsvertrag regelt die Rechtaufsicht des dualen Rundfunksystems. Bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten liegt die Kompe- tenz beim jeweiligen internen „Rundfunkrat“ und dem „Verwaltungsrat“, beziehung- sweise beim ZDF dem „Fernsehrat“. Die jeweiligen Landesmedienanstalten sind für die Aufsicht über private Rundfunkanbieter zuständig. Für deren Zulassung und die Sicher- stellung der Meinungsfreiheit, ist die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) verantwortlich (vgl. Roßnagel/ Kleist/ Scheuer 2007: 104). Die Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunkbereich liegt bei den Ländern, während der Bund über Telekommunikation und Wettbewerbsrecht entscheidet. Das führt bei Ände- rungen der Regulierung zu einem Konflikt zwischen Bund und Ländern (vgl. ebd.: 96), der die notwendige regulative Anpassung an die Konvergenzentwicklungen erschwert. Der zehnte RStV beauftragte die „Kommission für Zulassung und Aufsicht“ (ZAK) der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) mit der „Zulassung und Kont- rolle bundesweiter Veranstalter, Plattformregulierung sowie [der] Entwicklung des Di- gitalen Rundfunks“ (ALM 2010).

Mit dem zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) wurde der Rundfunkbegriff enger als zuvor definiert, nämlich als „linearer Informations- und Kommunikati- onsdienst; [d]er […] die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimm- te Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen“ (RStV 2009: § 2) realisiert. Die neue Definition bedeutet eine Einengung des bisher geltenden Rundfunk- begriffs. Weder Linearität noch zeitgleicher Empfang waren zuvor Voraussetzungen für den Rundfunk. Grund für die Neubestimmung war unter anderem der Konflikt um die Zulässigkeit von Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (vgl. AfP 2008: 585), die nach dem zwölften Rundfunkstaatsvertrag mit dem sogenannten Drei-Stufen-Test geregelt werden (vgl. RStV 2009: 42). Verwirrung stiftet noch immer die Unterscheidung zwischen dem als Telemedium definierten Fernsehen auf Abruf (Video-on-Demand) und Streaming, das den strengeren Bestimmungen des RStV unter- liegt (vgl. Wolf 2008: 67 f.). Mittlerweile wurde bereits der 13. RÄStV im Oktober 2009 beschlossen, er soll im April diesen Jahres (2010) in Kraft treten (vgl. Südwest- und Eifel-Zeitung 2009).

2.3 Das Telekommunikationsgesetz (TKG)

Telekommunikation ist gemäß Telekommunikationsgesetz (TKG) „der technische Vor- gang des Aussendens, Übermittelns und Empfangens von Signalen mittels Telekommu- nikationsanlagen“ (TKG 2010: § 3 Ziffer 22) und zeichnet sich durch Individualkom- munikation aus (vgl. Latzer 2006: 3). „ Dem Telekommunikationsrecht liegt ein gänz- lich anderer Ansatz [als dem auf inhaltliche Auswirkung konzentrierten RStV] zugrun- de. Hier geht es um die Etablierung eines funktionierenden wirtschaftlichen Wettbe- werbs in einem zuvor von staatlichen Monopolbetrieben abgedeckten Segment“ (Roß- nagel/ Kleist/ Scheuer 2007: 92). Dieses Monopol verschwand mit der Liberalisierung der Telekommunikation 1996 und dem Erlass des TKG. Dadurch konnte sich die Zahl der Anbieter auf dem Markt erhöhen (vgl. Bundesbank 1999: 56 f.) und das Ziel der Wettbewerbsförderung erfüllt werden (vgl. TKG 2010: § 2). Das für die Telekommuni- kation zuständige Organ ist die Bundesnetzagentur (vgl. Roßnagel/ Kleist/ Scheuer 2007: 129), die wie bereits erwähnt, dem Bund unterliegt.

[...]

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
Konvergenz auf allen Ebenen
Untertitel
Medien- und Telekommunikationspolitik: Regulierungsproblematik
Hochschule
Universität Passau
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
16
Katalognummer
V161583
ISBN (eBook)
9783640750610
ISBN (Buch)
9783640751211
Dateigröße
433 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Medien- und Telekommunikationspolitik, Regulierungsproblematik, Mobiler Journalismus, Medienkonvergenz
Arbeit zitieren
Melanie Strauß (Autor), 2009, Konvergenz auf allen Ebenen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161583

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Konvergenz auf allen Ebenen



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden