Die vorliegende Arbeit soll die ökonomischen Aspekte des Föderalismus der beiden
Bundesstaaten Schweiz und Österreich vergleichen. Zuerst stellt sich die Frage, was
ist Föderalismus? Föderalismus wird folgendermassen definiert. Föderalismus ist ein
politisches Strukturprinzip, bei dem sich ein Gemeinwesen aus mehreren, ihre
Entscheidungen abstimmenden, aber ihrer Eigenständigkeit bewahrenden
Gemeinschaften zusammensetzen. Föderalistische Gestaltungsmöglichkeiten sind
der Staatenbund oder der Bundesstaat (Gabler Wirtschaftslexikon 2000).
Die Schweiz und Österreich sind beides föderale Bundesstaaten. Sie zeichnen sich
dadurch aus, dass durch den Zusammenschluss von Staaten ein neuer Staat
entstanden ist. Die föderalen Ebenen sind Bund, Länder/Kantone und Gemeinden.
Die neu zusammengeschlossen Staaten verlieren jedoch nicht alle ihre
Kompetenzen, sondern teilen ihre Aufgaben mit dem übergeordneten Staat. Sie
bilden eine Hierarchie von Gebietskörperschaften. Je nachdem wie der Föderalismus
ausgestaltet ist, unterscheiden sich die Zuständigkeiten und die Art der
Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ebenen. Im Föderalismus sind die
Gebietskörperschaften selbstständig. Jede Hierarchiestufe ist souverän und trifft ihre
Entscheidungen unabhängig von den Entscheidungen anderer
Gebietskörperschaften. Die übergeordnete Körperschaft kann deren Beschlüsse nur
dann aufheben, wenn sie wiederrechtlich sind, das heisst, wenn sie den zuvor
festgelegten Kompetenzabgrenzungen widersprechen.
Föderale Strukturen sind heute in folgenden Staaten anzutreffen: Argentinien,
Australien, Österreich, Belgien, Brasilien, Kanada, Komoronen, Äthiopien,
Bundesrepublik Deutschland, Indien, Malaysia, Mexiko, Mikronesien, Nigeria,
Pakistan, Russland, St. Kitts und Nevis, Südafrika, Spanien, Schweiz, Vereinigte
Arabische Emirate, Vereinigte Staaten von Amerika, Venezuela, und im ehemaligen
Jugoslawien (STALDER 1999, 10).
Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf den Bereich des fiskalischen
Föderalismus, das heisst vor allem auf die Einnahmen- und Ausgabenaufteilung
zwischen den Gebietskörperschaften, und versucht die Frage zu beantworten,
welches System sich stärker an der ökonomischen Theorie orientiert, welches
System besser zu einer effizienten Aufgabenerfüllung geeignet ist, und wie die Trends für die Zukunft bezüglich des Föderalismus in den beiden untersuchten
Staaten aussehen. [...]
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Ökonomische Grundlagen, Theoriebestand
2.1 Fiskalischer Föderalismus ökonomisch gesehen
2.1.1 Voting by feet
2.1.2 Subsidiaritätsprinzip
2.1.3 Konnexität
2.1.4 Fiskalische Äquivalenz
2.1.5 Skalenerträge und Nutzenspillover
2.1.6 Theorie des Finanzausgleichs
2.1.7 Zusammenfassung
3 Der Schweizer Föderalismus
3.1 Grundlegende Daten
3.2 Das politische System
3.3 Gebietskörperschaften
3.3.1 Die Einnahmenverteilung zwischen Bund, Kantone und Gemeinden
3.3.2 Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantone und Gemeinden
4 Der Österreichische Föderalismus
4.1 Grundlegende Daten
4.2 Das politische System
4.3 Gebietskörperschaften
4.3.1 Einnahmenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
4.3.2 Die Ausgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
5 Vergleich des Fiskalföderalismus in Österreich und der Schweiz
5.1 Aufgaben- und Ausgabenkompetenzen
5.1.1 Infrastruktur und öffentlicher Konsum
5.1.2 Sozialversicherungen
5.1.3 Bildung
5.2 Besteuerungskompetenzen
5.2.1 Grundzüge des Steuersystems in Österreich
5.2.2 Grundzüge des Steuersystems in der Schweiz
5.3 Steuerwettbewerb
5.3.1 Vergleich der Steuersysteme
5.4 Kompetenzverteilung zwischen den drei staatlichen Ebenen in der Schweiz und in Österreich
5.5 Finanzausgleichsysteme
5.5.1 Finanzausgleich in Österreich
5.5.2 Finanzausgleich in der Schweiz
5.5.3 Vergleich der beiden Finanzausgleichssysteme
5.6 Föderalismus und Staatsquote
6 Bewertung der unterschiedlichen Ausprägungen des Föderalismus
6.1 Trends in beiden Ländern bezüglich Föderalismus
6.2 Trend in Österreich
6.3 Reformvorschläge für Österreich
6.4 Trend in der Schweiz
6.5 Reformvorschläge für die Schweiz
6.6 Abschliessende Bemerkungen
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit vergleicht die ökonomischen Aspekte des Föderalismus der beiden Bundesstaaten Schweiz und Österreich, um zu ermitteln, welches System sich stärker an der ökonomischen Theorie orientiert und effizientere Aufgabenerfüllung ermöglicht.
- Analyse und Vergleich der fiskalischen Ausgestaltung des Föderalismus in beiden Ländern.
- Untersuchung der Aufgaben- und Ausgabenkompetenzen sowie der Einnahmenverteilung.
- Vergleich der Finanzausgleichssysteme und der Auswirkungen auf den Steuerwettbewerb.
- Bewertung der ökonomischen Effizienz und zukünftiger Trends bzw. Reformbedarf.
Auszug aus dem Buch
2.1 Fiskalischer Föderalismus ökonomisch gesehen
Für die ökonomische Analyse des Föderalismus ist zuerst einmal zu klären, welche Rolle der Staat in einem marktwirtschaftlichen System einnimmt. Eine Marktwirtschaft ist grundsätzlich in der Lage, eine optimale Produktion und Bereitstellung von Gütern sicherzustellen. Die Aufgabe des Staates besteht aus volkswirtschaftlicher Sicht darin, in den Bereichen einzugreifen, in denen der Marktmechanismus nicht oder nur unvollständig funktioniert. Der Staat spielt eine subsidiäre Rolle, er interveniert nur dort, wo eine befriedigende Marktwösung nicht zustande kommt.
Es lassen sich drei Gründe nennen, aus denen sich staatliches Eingreifen ableiten lässt (BARETTI 2001, 5):
- allokative Gründe (Bereitstellung öffentlicher Güter)
- verteilungspolitische Gründe (Umverteilung)
- makroökonomische Gründe (Stabilisierungsaufgabe)
Die Stabilisierungsaufgabe gehört unumstritten in die Hände des Zentralstaates, wie jedoch die Bereitstellung von öffentlichen Gütern und die Umverteilung auf die verschiedenen staatlichen Ebenen zu bewerkstelligen ist, versucht die ökonomische Theorie des fiskalischen Föderalismus zu klären.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Definition des Föderalismus und Eingrenzung der Arbeit auf den fiskalischen Föderalismus in der Schweiz und Österreich.
2 Ökonomische Grundlagen, Theoriebestand: Darstellung der ökonomischen Rollen des Staates und relevanter Konzepte wie Subsidiarität, Konnexität und fiskalische Äquivalenz.
3 Der Schweizer Föderalismus: Analyse der Daten, des politischen Systems und der Finanzstrukturen der Schweizer Kantone und Gemeinden.
4 Der Österreichische Föderalismus: Untersuchung der föderalen Ausgestaltung, Einnahmen- und Ausgabenverteilung in Österreich.
5 Vergleich des Fiskalföderalismus in Österreich und der Schweiz: Detaillierter Vergleich der Kompetenzverteilung, Steuersysteme und Finanzausgleichsmechanismen beider Staaten.
6 Bewertung der unterschiedlichen Ausprägungen des Föderalismus: Bewertung der ökonomischen Effizienz, Analyse aktueller Trends und Diskussion von Reformvorschlägen für beide Länder.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Fiskalföderalismus, Schweiz, Österreich, Finanzausgleich, Steuerwettbewerb, Subsidiaritätsprinzip, Konnexität, fiskalische Äquivalenz, Aufgabenverteilung, Staatsquote, öffentliche Güter, Wirtschaftsvergleich.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht die ökonomischen Ausgestaltungen des Föderalismus in der Schweiz und in Österreich unter besonderer Berücksichtigung fiskalischer Aspekte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Verteilung von Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen sowie die Gestaltung der jeweiligen Finanzausgleichssysteme und der Steuerwettbewerb.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist zu beantworten, welches der beiden Systeme sich stärker an der ökonomischen Theorie orientiert und effizienter in der Aufgabenerfüllung ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Analyse der ökonomischen Theorie sowie der institutionellen Rahmenbedingungen und statistischen Daten beider Länder durchgeführt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst den theoretischen Rahmen, die detaillierte Vorstellung der föderalen Strukturen beider Länder und einen umfassenden Vergleich der fiskalischen Kompetenzen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie Fiskalföderalismus, Steuerwettbewerb, Finanzausgleich und Subsidiarität definiert.
Warum wird der Finanzausgleich in Österreich als komplex bezeichnet?
Aufgrund historischer Entwicklungen, vielfältiger Instrumente und regelmäßiger politischer Verhandlungen wird das österreichische System oft als intransparent und für Außenstehende kaum durchschaubar beschrieben.
Welche Rolle spielt die direkte Demokratie für den Föderalismus in der Schweiz?
Die direkte Demokratie fungiert als institutionelle Leitplanke, die den Föderalismus in der Schweiz vor übermäßiger Zentralisierung schützt.
- Quote paper
- Beat Flury (Author), 2003, Föderalismus in der Schweiz und Österreich: Ein Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16214
