Das „123 Agreement” von 2007 zwischen Indien und den USA zur Kooperation auf dem Gebiet der Nukleartechnologie ist ein Meilenstein in den US-indischen Beziehungen mit weitreichenden Folgen nicht nur für diese beiden Staaten, sondern für die weltweite Nonproliferationspolitik und für die gesamte Staatengemeinschaft.
Dieses ist – stark verkürzt – das Ergebnis der Untersuchung des auch als „N-Deal”, als „Nuclear-Deal” bezeichneten Abkommens zwischen Indien und den USA.
Auf dem Weg zu diesem Ergebnis erläutert der Autor Intention und Inhalt der maßgeblichen Vertragswerke – insbesondere: des „123 Agreement” („Agreement for Cooperation between the Government of the United States of America and the Government of India concerning peaceful uses of nuclear energy”) und des „Hyde Act” („An act to exempt from certain requirements of the Atomic Energy Act of 1954 a proposed nuclear agreement for cooperation with India. Henry J. Hyde United States and India Nuclear Cooperation Promotion Act of 2006.”)
Der „Hyde Act” ist ein US-Sondererlaubnisgesetz für den Atomdeal mit Indien, denn eigentlich käme Indien aufgrund seines militärischen Atomprogramms für ein solches Abkommen gar nicht in Frage. Die Kritiker in den USA fürchten eine Konterkarierung der amerikanischen Nonproliferationspolitik. Der Autor beleuchtet, warum die USA dennoch den „N-Deal” initiierten und warum das Sondererlaubnisgesetz „Hyde Act” aus indischer Sicht die nationale Souveränität infrage stellt und deshalb unannehmbar ist.
Das „123 Agreement” hingegen ermöglicht dank vieler Leerstellen und vager Formulierungen beiden Seiten eine Zustimmung. Angesichts der Differenzen zwischen „Hyde Act” und „123 Agreement” ist eine offene Frage, ob sich im Falle von Konflikten zukünftige US-Regierungen an die sich überlagernden Bestimmungen des nationalen Rechts („Hyde Act”) oder des internationalen Rechts („123 Agreement”) halten werden.
In jedem Fall aber stellt das „123 Agreement” ein weitreichendes Entgegenkommen der USA gegenüber Indien und einen dramatischen Höhepunkt in den US-indischen Beziehungen dar.
Um dieses zu verdeutlichen und um die Interessenslagen Indiens und der USA zu skizzieren, gibt der Autor einen Überblick über die bisherigen US-indischen Beziehungen mit besonderem Fokus auf deren Nuklearpolitik.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kontext
- Agenda
- Das 123 Agreement vor dem Hintergrund der bisherigen indisch-amerikanischen Beziehungen
- Die indisch-amerikanischen Beziehungen von 1945-1991
- Die indisch-amerikanischen Beziehungen von 1991-1998
- Die indisch-amerikanischen Beziehungen von 1998 bis heute
- Motive und Beispiele für die aktuelle Kooperation
- Inhalte der maßgeblichen Vertragswerke
- Bestimmungen des Hyde Act
- Bestimmungen des 123 Agreement
- Reaktionen auf das 123 Agreement
- Untrennbarkeit der zivilen und militärischen Nutzung
- Indiens Sonderbehandlung und die weltpolitischen Folgen
- Indiens Sonderbehandlung und die rechtstechnischen Fragen
- Kritik an den Bestimmungen des Hyde Act
- Kritik an den Bestimmungen des 123 Agreement
- Kritik an der Verhandlungsführung und an mangelnder demokratischer Legitimität
- Ergebnisse: Analyse und Bewertung
- Die historische Dimension und die noch ausstehende Implementierung
- Das 123 Agreement und die Frage der Nonproliferation
- Das 123 Agreement und der indische Status in der internationalen Politik
- Die Leerstellen des 123 Agreement und seine Verschränkung mit dem Hyde Act
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht das „Agreement for Cooperation between the Government of the United States of America and the Government of India concerning peaceful uses of nuclear energy“ (123 Agreement) und dessen Bedeutung in den indisch-amerikanischen Beziehungen. Die Arbeit analysiert die historischen und politischen Hintergründe des Abkommens, beleuchtet die relevanten Vertragswerke und diskutiert die Kritik an den Bestimmungen des 123 Agreement. Darüber hinaus beleuchtet die Arbeit die Auswirkungen des Abkommens auf die indische Außenpolitik und die weltweite Nuklearpolitik.
- Die historische Entwicklung der indisch-amerikanischen Beziehungen
- Die Bedeutung des 123 Agreement für die US-indische Zusammenarbeit
- Die Kritik an den Bestimmungen des 123 Agreement und des Hyde Act
- Die Auswirkungen des 123 Agreement auf die indische Außenpolitik
- Die Bedeutung des Abkommens für die weltweite Nuklearpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des 123 Agreement und dessen Bedeutung in den indisch-amerikanischen Beziehungen ein. Kapitel 2 beleuchtet die historische Entwicklung der Beziehungen zwischen Indien und den USA, wobei besonderes Augenmerk auf die Sicherheits- und Nuklearpolitik gelegt wird. In Kapitel 3 werden die Inhalte des Hyde Act und des 123 Agreement vorgestellt, wobei die kritischen Punkte im Detail analysiert werden. Kapitel 4 beschäftigt sich mit der Kritik an den Bestimmungen der beiden Vertragswerke sowie der Kritik an der Verhandlungsführung. Die Ergebnisse der Analyse und eine Bewertung des 123 Agreement werden in Kapitel 5 präsentiert.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem 123 Agreement, der indisch-amerikanischen Beziehungen, Nuklearpolitik, Nonproliferation, Hyde Act, International Atomic Energy Agency (IAEA), Non Proliferation Treaty (NPT), „non-alignment“, Sicherheitspolitik und Entwicklungszusammenarbeit.
- Arbeit zitieren
- M.A. und L.A. Sascha Ackermann (Autor:in), 2007, Zum "Agreement for Cooperation between the Government of the United States of America and the Government of India concerning peaceful uses of nuclear energy (123 Agreement)" , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/162426
