Die Politik des Erinnerns und Vergessens im Zypernkonflikt

INHALT

1. Einleitung

2. Zum Stand der gegenwärtigen Verhandlungen über eine Einigung im Zypernkonflikt
2.1. Die „proximity talks“
2.2. Das internationale Interesse am Zypernkonflikt
2.3. Fehleinschätzungen
2.4. Optionen des EU-Beitritts

3. Föderation versus Konföderation

4. Die Funktion von Erinnern und Vergessen
4.1. Die offizielle Geschichtsschreibung
4.2. Griechisch-zypriotische Gedenktage
4.3. Türkisch-zypriotische Gedenktage
4.4. Schlussfolgerungen

5. Offizielle Geschichte im Spiegel der Narrative von türkischen und griechischen ZypriotInnen

6. Der Zypriotismus

7. SchluSS

8. Literatur

1. Einleitung

„Die Bestrebungen in Richtung einer föderalen Lösung, die seit 1977 unternommen werden, haben bislang zu keinem Ergebnis geführt. Die nationale Denkform scheint auch hier das größte Hindernis auszumachen. Die türkisch-zypriotische Führung besteht auf der nationalen Souveränität im Norden Zyperns und verlangt ethnisch getrennte Zonen, während sich die kulturnationalistisch orientierte griechisch-zypriotische Führung nicht von der Majoritätsherrschaft abbringen läßt. In diesem nationalen Antagonismus werden die Menschen Zyperns nicht als Individuen oder Bürger mit bestimmten Bedürfnissen und Interessen gesehen, sondern als Träger der Nation. Unter Nation versteht man das Türkentum und das Griechentum.“ (Kizilyürek 1994, 123)

An dieser Einschätzung der Situation, die der an der griechisch-zypriotischen Universität im Südteil Nikosias lehrende türkisch-zypriotische Politikwissenschaftler Niyazi Kizilyürek 1994 gab, scheint sich trotz verstärkten Verhandlungen in den vergangenen Monaten bis heute nichts geändert zu haben. Die Fronten scheinen im Gegenteil verhärtet. Die Ursachen dafür sind vielschichtig und müssen auf verschiedenen Ebenen analysiert werden. Aus internationaler Perspektive betrachtet liegt Zypern strategisch günstig, weswegen der Zypernkonflikt von weltpolitischem Interesse sein kann. Regional betrachtet, ist die Einbindung Zyperns in den Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei bedeutsam. Begibt man sich indes auf die lokale Ebene, so läßt sich der Zypernkonflikt auch als ein Konflikt zwischen zyperntürkischer und zyperngriechischer Bevölkerung darstellen. Die komplexe Verwobenheit der einzelnen Ebenen ist dabei vorausgesetzt. (vgl. Meinardus 1994, 73)

Ich möchte im folgenden zunächst kurz auf den Stand der gegenwärtigen Verhandlungen zwischen der griechisch- und der türkisch-zypriotischen Regierung sowie das internationale Interesse an ihrem Ausgang eingehen. Anschließend werde ich verschiedene Lösungsvorschläge in ihrer Problematik wiedergeben, um schließlich etwas ausführlicher die verschiedenen Vorstellungen für eine föderale Zukunft Zyperns darzustellen. Föderalismus gilt als tauglichster Lösungsansatz, dennoch ist es schwierig, in der gegenwärtigen Situation einen Kompromiß zwischen dem von der griechisch-zypriotischen Seite präferierten Föderalismus mit starker Zentralgewalt und dem von der türkisch-zypriotischen Seite geforderten Konföderalismus mit schwacher Zentralgewalt zu finden.

Die Ursachen hierfür können wiederum auf verschiedenen Ebenen analysiert werden. Ich werde mich darauf beschränken, die mit der jeweiligen Zukunftsvorstellung für Zypern verbundenen offiziellen wie inoffiziellen Vergangenheitskonstruktionen der griechischen und türkischen ZypriotInnen darzustellen und die daraus entstehenden Konflikte in Bezug zu der verfahrenen Verhandlungssituation zu setzen. Viele historische Ereignisse können dabei nur angedeutet werden, weshalb ich an dieser Stelle auf die ergänzende Hausarbeit meines Mitreferenten verweisen möchte, der verschiedene Punkte aus der Geschichte Zyperns ausführlicher beleuchtet.

Abschließend werde ich noch kurz auf die Konstruktion des Zypriotismus als einer Gegenbewegung zu den an den Mutterländern orientierten Nationalismen eingehen, um dem bipolaren Verständnis des Zypernkonflikts etwas entgegenzusetzen und der Hoffnung Ausdruck zu verleihen, daß es taugliche Ansätze jenseits der scheinbar dominierenden nationalistischen Positionen gibt.

2. Zum Stand der gegenwärtigen Verhandlungen über eine Einigung im Zypernkonflikt

2.1. Die „proximity talks“

Vom 3.-14. Dezember 1999 hatte unter der Ägide der UN eine erste Runde von „proximity talks“ zwischen dem griechisch-zypriotischen Präsidenten Clerides und dem türkisch-zypriotischen Führer Denktasch stattgefunden. Es folgten weitere vier Runden im Laufe des vergangenen Jahres. Diese von begründeter Hoffnung auf eine baldige friedliche Beilegung des Zypernkonflikts begleiteten Verhandlungen fanden nach der fünften Verhandlungsrunde ein vorläufiges Ende mit dem Boykott weiterer Gespräche durch die türkisch-zypriotische Seite. Rauf Denktasch erklärte, er werde erst wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren, wenn die 1983 proklamierte Turkish Republic of Northern Cyprus international als rechtmäßiger Staat anerkannt werde.^[1] Des weiteren besteht er auf dem türkisch-zypriotischen Vorschlag einer konföderalen Struktur des vereinigten zypriotischen Staates und weigert sich, weiter über eine von der griechisch-zypriotischen Seite präferierte und von der UN unterstützten föderale Lösung zu verhandeln - so jedenfalls die englischsprachige griechisch-zypriotische Berichterstattung. (vgl. Cyprus Weekly, 19.1.-25.1. sowie 26.1.-1.2.2001)

Der Zypern-Berater des UN-Generalsekretärs Kofi Annan, Alvaro de Soto, versuchte bei einem Besuch in Zypern Ende Januar 2001 vergeblich, eine neue Verhandlungsrunde zwischen den beiden Seiten zu arrangieren. Runde sechs der „proximity talks“ war eigentlich für Ende Januar angesetzt gewesen. Bei einem anschließenden Besuch in Athen deutete er an, daß er von den geplanten „proximity talks“ Abstand nehmen und zukünftige Verhandlungen getrennt führen wird. (vgl. Cyprus Weekly 26.1.-1.2.2001) Es wird schwierig sein, die verhärteten Fronten aufzuweichen.

2.2. Das internationale Interesse am Zypernkonflikt

Daß es in letzter Zeit wieder ein verstärktes internationales Interesse am Zypernkonflikt gibt, ist darauf zurückzuführen, daß Zypern den Beitritt zur Europäischen Union beantragt hat und damit die internationale Staatengemeinschaft in die Verantwortung zieht. Zypern erfüllt im Großen und Ganzen die Beitrittskriterien. Das größte Hindernis auf dem Weg zum Beitritt stellt die ungelöste Zypernfrage dar. „Einige Mitglieder der Union, darunter auch Deutschland, würden einen Beitritt der geteilten Insel vor einer politischen Lösung des Konflikts nur ungern sehen.“ (Schmaler 1999, 3)

Der für die Erweiterung der Europäischen Union zuständige deutsche EU-Beauftragte Gunther Verheugen versicherte während einer Pressekonferenz in Brüssel am 16. Januar 2001, daß ein Beitritt Nordzyperns als Teil der Türkei indiskutabel sei. „There are not going to be any seperate accession negotiations with northern Cyprus and it is absolutely illusory to think that it might join the EU as part of Turkey.“ (zitiert nach Cyprus Weekly, 19.-25.1.2001) Er führte weiter aus, die bevorzugte aber nicht unbedingt erforderliche Ausgangssituation für einen Beitritt Zyperns, sei eine vorhergehende Beilegung des Konflikts.

2.3. Fehleinschätzungen

Sowohl die griechisch-zypriotische Regierung als auch die EU sind davon ausgegangen, daß bereits eine Beitrittsperspektive und der Rahmen von Beitrittsverhandlungen sich positiv auf die Lösung des Zypernproblems auswirken würden. Dieser Annahme liegen aber offensichtlich mindestens zwei Fehleinschätzungen zugrunde (vgl. Baier-Allen 1999, 5):

[...]

^[1] Bislang wird die TRNC allein von der Türkei anerkannt. Offiziell gilt Clerides als Präsident Gesamt-Zyperns.