„Soziale Rechte, also insbesondere das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit und das Recht auf Wohnung, leiden von je her und immer noch unter einer verbreiteten Geringschätzung der Juristen“ – derart beschrieb Helmut Simon, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, die Situation sozialer (Grund-)Rechte Anfang der 90er Jahre.
Heute stellt sich das Problem grundrechtlich verankerter sozialer Gewährleistungen nicht nur in nationalen Rechtsordnungen, sondern aufgrund des immer weiter fortschreitenden europäischen Integrationsprozesses auch auf der Ebene der Europäischen Union. Inwieweit die Einschätzung Simons auch heute noch gilt, welche Ursachen bzw. Besonderheiten sozialer Grundrechte zu einer derartigen Geringschätzung führ(t)en und inwieweit sich auf Ebene der Europäischen Union gleichartige Problemstellungen finden, sind einige der in dieser Arbeit zu klärenden Fragen.
Zunächst wird dabei neben dem historischen Ursprung geklärt, welche Gewährleistungen vom Begriff sozialer Grundrechte umfasst werden. Sodann wird festgestellt, ob derartige soziale Grundrechte im deutschen Grundgesetz sowie im Recht der Europäischen Union zu finden und welche Verbürgungen ihnen zu entnehmen sind. Daran schließt sich die Frage nach den Berechtigten an, also den Grundrechtsträgern, sowie den Verpflichteten, den Grundrechtsadressaten. Anschließend wird untersucht, wie die sozialen Grundrechte in den Rechtsordnungen geschützt und somit zur verbindlichen Rechtsquelle werden, bevor ein Fazit gezogen wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Entwicklung des Sozialstaatsprinzips in Deutschland
- Das Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz
- Die Entwicklung des Sozialstaatsprinzips im deutschen Recht
- Die Entwicklung der sozialen Grundrechte in der Europäischen Union
- Die Grundrechte in der Europäischen Union
- Die Grundrechtecharta der Europäischen Union
- Die Rechtsstellung der sozialen Grundrechte in der Europäischen Union
- Die Rechtsquellen der sozialen Grundrechte
- Die Bedeutung der sozialen Grundrechte in der Rechtsprechung des EuGH
- Die Rechtsvergleichende Betrachtung der sozialen Grundrechte in Deutschland und der Europäischen Union
- Die Umsetzung der sozialen Grundrechte in nationales Recht
- Die Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH zu den sozialen Grundrechten
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Bedeutung und Verbindlichkeit sozialer Grundrechte in der Europäischen Union und in Deutschland im Rechtsvergleich. Ziel ist es, die Entwicklung des Sozialstaatsprinzips in Deutschland und der Europäischen Union zu beleuchten und die Rechtsquellen sowie die Rechtsprechung zu den sozialen Grundrechten zu analysieren. Dabei soll insbesondere die Bedeutung der sozialen Grundrechte in der Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG betrachtet werden.
- Die Entwicklung des Sozialstaatsprinzips in Deutschland und der Europäischen Union
- Die Rechtsquellen der sozialen Grundrechte in der Europäischen Union
- Die Bedeutung der sozialen Grundrechte in der Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG
- Die Umsetzung der sozialen Grundrechte in nationales Recht
- Die Rechtsvergleichende Betrachtung der sozialen Grundrechte in Deutschland und der Europäischen Union
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit der Entwicklung des Sozialstaatsprinzips in Deutschland. Es wird die Entstehung des Sozialstaatsprinzips im Grundgesetz sowie die Entwicklung des Sozialstaatsprinzips im deutschen Recht bis heute dargestellt. Das zweite Kapitel beleuchtet die Entwicklung der sozialen Grundrechte in der Europäischen Union. Es wird die Entwicklung der Grundrechte in der Europäischen Union und die Grundrechtecharta der Europäischen Union im Einzelnen dargestellt. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Rechtsstellung der sozialen Grundrechte in der Europäischen Union. Es werden die Rechtsquellen der sozialen Grundrechte und die Bedeutung der sozialen Grundrechte in der Rechtsprechung des EuGH beleuchtet. Das vierte Kapitel befasst sich mit der Rechtsvergleichenden Betrachtung der sozialen Grundrechte in Deutschland und der Europäischen Union. Es werden die Umsetzung der sozialen Grundrechte in nationales Recht sowie die Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH zu den sozialen Grundrechten im Einzelnen dargestellt.
Schlüsselwörter
Sozialstaatsprinzip, soziale Grundrechte, Europäische Union, Deutschland, Rechtsvergleich, Grundrechtecharta, Rechtsprechung, EuGH, BVerfG
- Arbeit zitieren
- Marco Athen (Autor:in), 2010, Bedeutung und Verbindlichkeit sozialer Grundrechte in der Europäischen Union und in Deutschland im Rechtsvergleich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/162776
