Bei der tiefergehenden Literaturrecherche zu dem Themengebiet Rechnungshöfe und Unabhängigkeit stößt man bspw. auf die These „Die Rechnungshöfe sind oberste Behörden des Bundes und der Länder. [...] Sie sind unabhängig, also nicht an Weisungen der Regierung gebunden.“ Fraglich ist nun, ob diese Unabhängigkeit auch in der Praxis existiert und in allen, wirklich allen Fällen gegeben ist. Denkt man an das lateinische Sprichwort „Ausnahmen bestätigen die Regel.“ kann man sich auch gut vorstellen, dass Unabhängigkeit nicht immer vorliegt. Um diese Frage beantworten zu könne, wird in der vorliegenden Seminararbeit folgende Arbeitshypothese im Mittelpunkt der Betrachtung stehen: „Sind die Rechnungshöfe in Deutschland, Österreich und Großbritannien unabhängig von Regierung und Parlament?“
Ziel und Zweck dieser Arbeit soll ergo darin bestehen, herauszufinden, ob die Rechnungshöfe besagter Staaten unabhängig von der Politik agieren und somit effektiv ihre Aufgaben ausführen können. Darüber hinaus, wenn denn eine Abhängigkeit bestätigt werden sollte, sollen die ökonomischen Auswirkungen einer solchen Abhängigkeit dargestellt werden. Schlussendlich ist ebenso bezweckt, einen Vergleich des deutschen Systems mit dem österreichischen und dem britischen anzustellen, um so etwaige Parallelen oder auch Diskrepanzen herauszuarbeiten.
Gliederung
1 Einleitung
2 Die Bedeutung der Unabhängigkeit von Rechnungshöfen
3 Der Bundesrechnungshof der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Umfeld und Rechtsgrundlagen des Bundesrechnungshofes
3.2 Aufbau des Bundesrechnungshofes
3.3 Aufgaben des Bundesrechnungshofes
4 Das Prinzip der Unabhängigkeit
4.1 Definition von Unabhängigkeit
4.2 Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofes
4.3 Beispiele für Abhängigkeiten des Bundesrechnungshofes
5 Vergleich des Bundesrechnungshofes mit dem Rechnungshof der Republik Österreich
5.1 Umfeld und Rechtsgrundlagen des Rechnungshofes
5.2 Aufbau des Rechnungshofes
5.3 Aufgaben des Rechnungshofes
5.4 Unabhängigkeit des Rechnungshofes
5.5 Resümee
6 Vergleich des Bundesrechnungshofes mit dem National Audit Office Großbritanniens
6.1 Umfeld und Rechtgrundlagen des National Audit Office
6.2 Aufbau des National Audit Office
6.3 Aufgaben des National Audit Office
6.4 Unabhängigkeit des National Audit Office
6.5 Resümee
7 Schluss
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, zu untersuchen, ob die Rechnungshöfe in Deutschland, Österreich und Großbritannien unabhängig von der Politik agieren können, um ihre Aufgaben effektiv zu erfüllen. Dabei wird analysiert, inwieweit Abhängigkeiten bestehen, welche ökonomischen Auswirkungen diese haben und wie die verschiedenen nationalen Systeme im direkten Vergleich zueinander stehen.
- Analyse der Unabhängigkeit von staatlichen Rechnungshöfen
- Untersuchung der institutionellen Strukturen in Deutschland, Österreich und Großbritannien
- Wirkung von politischer Abhängigkeit auf die Ressourcenallokation und Wohlfahrt
- Rechtsgrundlagen und Prüfungsbefugnisse der jeweiligen Institutionen
- Vergleichende Evaluierung der Effektivität der nationalen Finanzkontrollsysteme
Auszug aus dem Buch
4.1 Definition von Unabhängigkeit
Eine erste weitgefasste Beschreibung sagt aus, dass (politische) Unabhängigkeit bedeute, dass ein Land, eine Teilbevölkerung oder eine Organisation sich selbst regiert, anstatt von jemand Anderem regiert zu werden. In einem Journal, das sich mit Auditing beschäftigt, wird konkretisiert: „The subject of auditor independence [means that] auditors are sufficiently independent of the clients whom they are auditing.“ (Stevenson, 2002, S. 156). Diese Aussage wird auch noch einmal durch bereits erwähnten Art. 114 GG und das BRHG untermauert: Hiernach ist der BRH ein der Bundesregierung gegenüber unabhängiges, nur dem Gesetz unterworfenes Organ der Finanzkontrolle. (Alisch et al., 2004, S. 559), (Rundel, 1990, S. 111), (Sigg, 1982, S. 27). Damit Unabhängigkeit vorliegt, muss ein Rechnungshof also weisungsfrei von der Politik agieren können.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Hinführung zum Thema, Vorstellung der Arbeitshypothese zur Unabhängigkeit von Rechnungshöfen und Darstellung der Zielsetzung.
2 Die Bedeutung der Unabhängigkeit von Rechnungshöfen: Analyse der theoretischen Folgen eingeschränkter Unabhängigkeit für die volkswirtschaftliche Effizienz und Wohlfahrt.
3 Der Bundesrechnungshof der Bundesrepublik Deutschland: Detaillierte Betrachtung des rechtlichen Rahmens, des Aufbaus und der zentralen Aufgaben des deutschen Bundesrechnungshofes.
4 Das Prinzip der Unabhängigkeit: Theoretische Definition von Unabhängigkeit und erste Praxisbeispiele für Abhängigkeiten des deutschen Bundesrechnungshofes.
5 Vergleich des Bundesrechnungshofes mit dem Rechnungshof der Republik Österreich: Untersuchung des österreichischen Systems sowie Gegenüberstellung mit dem deutschen System hinsichtlich Unabhängigkeit und Struktur.
6 Vergleich des Bundesrechnungshofes mit dem National Audit Office Großbritanniens: Analyse des britischen Modells (National Audit Office) und Vergleich der Unabhängigkeit im Kontext des britischen Systems ohne Verfassung.
7 Schluss: Beantwortung der Forschungsfrage, Zusammenführung der Ergebnisse und Einordnung der Rechnungshöfe in eine Rangfolge hinsichtlich ihrer Unabhängigkeit.
Schlüsselwörter
Rechnungshof, Unabhängigkeit, Finanzkontrolle, Bundesrechnungshof, National Audit Office, Haushaltsführung, Wirtschaftlichkeit, Politische Abhängigkeit, Staatsverwaltung, Öffentliche Finanzen, Effizienz, Prüfung, Berichterstattung, Gesetzgebung, Wohlfahrtsverlust
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Unabhängigkeit der Rechnungshöfe in Deutschland, Österreich und Großbritannien gegenüber Regierungen und Parlamenten und deren Auswirkungen auf die Effektivität der Finanzkontrolle.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der rechtliche Rahmen der Finanzkontrollbehörden, ihr organisatorischer Aufbau, ihre Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive sowie die Folgen mangelnder Unabhängigkeit für die öffentliche Wohlfahrt.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu prüfen, ob die Rechnungshöfe dieser drei Staaten tatsächlich unabhängig von der Politik agieren und welche Auswirkungen etwaige Abhängigkeiten auf die Qualität der staatlichen Finanzprüfung haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Analyse (internationaler Vergleich) durchgeführt, bei der die rechtlichen Grundlagen, Organisationsstrukturen und Aufgabenbereiche der Rechnungshöfe in Deutschland, Österreich und Großbritannien gegenübergestellt werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet detailliert den Bundesrechnungshof in Deutschland, den österreichischen Rechnungshof und das britische National Audit Office, jeweils unterteilt in Umfeld, Rechtsgrundlagen, Aufbau, Aufgaben und den Grad der Unabhängigkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Unabhängigkeit, Finanzkontrolle, Haushaltsführung, Effizienz und Wirtschaftsprüfung charakterisiert.
Welche Rolle spielt das Fehlen einer schriftlichen Verfassung in Großbritannien für das National Audit Office?
Da Großbritannien keine kodifizierte Verfassung besitzt, ist das National Audit Office stärker von der aktuellen Gesetzgebung und politischen Mehrheiten abhängig, was die Unabhängigkeit institutionell weniger stark absichert als in Deutschland.
Wie unterscheidet sich der österreichische Rechnungshof organisatorisch vom deutschen Modell?
Der österreichische Rechnungshof ist für Bund, Länder und Gemeinden zuständig und unmittelbar dem Nationalrat unterstellt, während der deutsche Bundesrechnungshof sich auf den Bund konzentriert und stärker von der Exekutive entkoppelt ist.
- Citation du texte
- B.Sc. Stefan Leschonski (Auteur), 2010, Unabhängigkeit der Rechnungshöfe - Ein internationaler Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/162827
