Die programmatische Entwicklung der „Grünen“ von den 1980er bis Anfang der 1990er Jahre

Ursachen und Folgen des Wandels von Weltbild und Politikverständnis


Hausarbeit (Hauptseminar), 2010

36 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Analytische Konzeption

2. Die Grünen: Entstehung, Strömungen und Wahlen (1980-1994)
2.1 Entstehung der Grünen und ihre Startbedingungen
2.2 Strömungen: Eine Phaseneinteilung
2.3 Wahlen: Ergebnisse und Verhältnis zu den NSB

3. Programmatische Entwicklung
3.1 1980-1987: Systemopposition und Apokalyptik
3.2 1987-1990: Entradikalisierung
3.3 1990-1994: Systemkonformität

4. Erklärung programmatischen Wandels: Faktoren und Beispiele

5. S chluss : Zusammenfassung und Bewertung

6. Literatur- und Quellenverzeichnis

7. Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

In der vorliegenden Hausarbeit wird die programmatische Entwicklung der Partei „Die Grünen“ im Zeitraum von 1981 bis 1994 beleuchtet. Dieser Zeitraum wurde gewählt, weil in dieser Zeitspanne eine deutliche programmatische Zäsur zu erkennen ist, wie diese Hausarbeit zeigen soll. Dazu werden die einzelnen Bundestagswahlprogramme, das Bundesprogramm von 1981, das Umbauprogramm von 1986 sowie Wahlaufrufe der Grünen und ein Buch mit selbstreflektierenden Beiträgen von Politikern der Grünen herangezogen.

Zunächst wird erläutert, auf welche gesellschaftliche und politische Entwicklung die Gründung der Grünen zurückgeht. Die Grünen lassen in dem gesamten Zeitraum dieser Analyse verschiedene Strömungen erkennen. In unterschiedlichen Phasen herrschte die Dominanz einer Strömung vor. Dazu wird ein Überblick zu den unterschiedlichen Strömungen gegeben und in den Phasen die jeweilige Dominanz dargestellt. Des Weiteren wird veranschaulicht, welche Wahlergebnisse die Grünen erzielten und welche Affinität die Wählerschaft zu den neuen sozialen Bewegungen (i.F. NSB genannt) aufweiste. Dieser Einleitungsteil soll dazu dienen, die nachfolgende programmatische Entwicklung besser einordnen zu können.

Bei der Analyse der Programmatik wird der Fokus auf die Argumentationsweisen und Forderungen im Bereich Wirtschaft, Ökologie und Demokratie gelegt. Dieser Teil der Hausarbeit beschränkt sich auf die Beschreibung der Programmatik. Es wird dargestellt, wie die die sozialistische Ausrichtung von 1981 bis 1987 das Thema Ökologie unmittelbar mit dem Klassenkampf verband und die Identifikation mit den NSB zum Leitmotiv radikaler Forderungen im Bereich demokratischer Partizipation machte. Die Programmatik von 1987 bis 1990 unterlag einem ersten Wandel der Programmatik durch den machtpolitischen Aufstieg des „Realo-Flügels“. Es wird gezeigt, dass „linke“ Altlasten abgeworfen wurden und eine Entradikalisierung der Forderungen zu erkennen ist. Schließlich wird die Programmatik nach 1990 beschrieben und dargelegt, wie sie die systemkonforme Ausrichtung manifestierte. Abschließend werden die analysierten Veränderungen kontextualisiert. Es wird erklärt, warum die Radikalität abnahm, der Abwurf einer anhaftenden Apokalyptik erfolgte und daraus eine gesteigerte Systemkonformität resultierte. Es wird die These aufgestellt, dass die programmatische Korrektur nach 1990 auf die Anpassung an gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen zurückzuführen ist. Dazu zählen das Parteienumfeld und ihre Aufnahme von Umweltthemen, die Werteorientierungen der Bevölkerung, die Wahlpräferenzen von Anhängern der NSB sowie die sinkende Protestmobilisierung. Die programmatische Neuausrichtung ging demnach auf die Korrektur von Fehlannahmen und einer Anpassung an die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zurück und hatte damit eine Entradikalisierung und gesteigerte Systemkonformität zur Folge.

1.1 Analytische Konzeption

Die vorliegende Hausarbeit fokussiert mehrere zentrale Begrifflichkeiten. Als Weltbild gilt die Beschreibung der Strukturen und Funktionsweisen der gesellschaftlichen Umwelt in Politik und Wirtschaft. Das darauf aufbauende Politikverständnis beschreibt die Forderungen, die aus dem Weltbild abgeleitet werden, wie z.B. die Demokratisierung der Wirtschaft. Die Analyse des programmatischen Wandels hat drei Begriffe zur Grundlage: Entradikalisierung, Systemkonformität und Apokalyptik. Als radikal werden Forderungen bezeichnet, die eine völlige Veränderung vorhandener Institutionen und Strukturen bedeuten. Entradikalisierung ist demzufolge die Anpassung der Forderungen an etablierte Strukturen. Diese Forderungen können im politischen System oder auch in der Wirtschaftsordnung angesiedelt sein. Systemkonformität bedeutet daran anschließend die Basierung von Forderungen auf Grundlage von herrschenden Institutionen. Der Begriff der Systemkonformität schließt damit ebenso den Aspekt der „Eingliederung (...) von Themen, Forderungen (...) in dominante gesellschaftliche und politische Strukturen“[1] ein, der durch den Begriff der „Inkorporierung“ beschrieben werden kann, als auch die Akzeptanz der Funktionsweisen von Subsystemen wie der Wirtschaftsform. „Systemkonformität“ zielt damit auf den Erhalt der Funktionsweisen von Systemen ab, Systemopposition auf den Umsturz von bestehenden Institutionen.

Als apokalyptische Merkmale lassen sich bestimmte entworfene Szenarien und Zustandsbeschreibungen der Grünen identifizieren, die die Überlebensfähigkeit der Menschheit durch die Entziehung der Lebensgrundlagen gefährdet sehen.

Der in dieser Hausarbeit durchgeführte Ansatz beleuchtet die veränderte programmatische Ausrichtung und kann zentrale Wesensmerkmale der Programme herausstellen. Es wird dabei gezeigt, wie sich das Weltbild der Grünen entwickelte. Es kann damit jedoch nicht jeder einzelne veränderte Programmpunkt und die Politikpraxis der Grünen erklärt werden. Dazu müssten weitere Faktoren wie politische Strategien der anderen Parteien, Einfluss der Medien, Institutionalisierung der NSB, Wählerverhalten und die Bedeutung der innerparteilichen Grabenkämpfe mit einbezogen werden. Der hier durchgeführte Ansatz stellt die Wandlung des Weltbildes und Politikverständnisses der Grünen anhand bedingender Faktoren dar, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit stellen, aber zur Erklärung des programmatischen Wandels zentrale Bedeutung besitzen.

2. Die Grünen: Entstehung, Strömungen und Wahlen (1980-1994)

2.1 Entstehung der Grünen und ihre Startbedingungen

Die Grünen gründeten sich 1980, nachdem das Listenbündnis „Sonstige politische Vereinigung Die Grünen“ (SPV) die Parteigründung beschloss. Die unterschiedlichen Listen wurden durch die Initiative von linken und konservativen politischen Gruppierungen gegründet. Damit konnte sie die Zustimmung für eine Umweltpartei abgreifen und der Umweltbewegung gewissermaßen diese Institution aufsetzen, ohne dass die Partei direkt aus der Bewegung hervorgegangen wäre. Die Gründung ging auf mehrere wichtige Ursachen zurück. Der Anti-AKW-Protest konnte zunächst einige lokale Erfolge verzeichnen.[2] Der Widerstand gegen Atomkraftwerke nahm gewalttätige Ausmaße an, nachdem die sogenannten K-Gruppen teilweise die Führung in der Bewegung übernommen hatten und den Widerstand gegen die Atomkraft als Sinnbild des Klassenkampfes proklamierten. Nachdem aber das Demonstrationsrecht nach einer Debatte zur inneren Sicherheit eingeschränkt wurde, nicht zuletzt auch wegen des RAF-Terrorismus im Jahre 1977, war eine Fortführung des Protests nicht möglich.[3] Gleichzeitig gelangten andere NSB in den Jahren von 1974 bis 1983 zu ihrer stärksten Mobilisierungskraft, darunter die Dritte-Welt-, die Friedens- und die Frauenbewegung.[4] Die Grünen rekrutierten sich zunächst aus mehrheitlich sozialistischen Gruppierungen.[5] Die Gründung dieser Partei bot jedoch die Chance, für die heterogenen Strömungen mit der etablierten Politik auf parlamentarischem Wege abzurechnen.[6] Dabei zeichnete die Grünen ein besonderes Verhältnis zur SPD aus. In den Augen der Neuen Linken hatte die SPD versagt, ihr Versprechen von mehr politischer Partizipation und gesellschaftlicher Emanzipation einzulösen. Die SPD vermochte es demnach nicht, die Umweltprobleme zu lösen und betrieb darüber hinaus nach der Ölkrise 1975 und der Regierungsübernahme durch Helmut Schmidt eine Beschneidung der Sozialhilfen. Die forcierte Atompolitik unter Schmidt rief eine verstärkte Radikalisierung und Mobilisierung der Umweltbewegung hervor.[7] In der Wahrnehmung der Umweltaktivisten konnte die SPD ihre selbst auferlegte Aufgabe des Umweltschutzes nicht erfüllen, den sie selbst auf die Agenda gesetzt hatte.[8] Der NATO-Doppelbeschluss aus dem Jahre 1977 ließ zudem das Vertrauen in den weiteren politischen Kompetenzbereich der Friedenspolitik der SPD sinken.[9] Petra Kelly, die erste Sprecherin des Bundesvorstandes der Grünen stellte in einem Interview mit dem „Spiegel“ 1982 die Grundsätze dar: der SPD wurde ein Rechtstrend unterstellt, der sich politikpraktisch nicht mehr von der CDU unterscheide. Die Grünen müssten daher den Integrationsanspruch der Jugend und der NSB erfüllen.[10] Letztendlich wird in dieser frühen Phase das Selbstverständnis der Grünen von der Überzeugung getragen, dass postmaterialistische Wertevorstellungen, wie sie die Neue Linke verkörpert, das Wertesystem der Mehrheit der Bevölkerung bestimmen werden.[11]

2.2 Strömungen: Eine Phaseneinteilung

Diese insgesamt heterogene Zusammensetzung, mit der Dominanz eines linken Flügels, war die Ausgangsposition der Grünen, mit der sie in die Parlamente strebten. Der Zusammenschluss eines prinzipiell polarisierten Spektrum zwischen links-sozialistisch und liberal-konservativ, bestand deshalb, weil nur durch die gemeinsame Wählermobilisierung die Hürde der 5%- Klausel bewältigt werden konnte. Prinzipiell verband die Strömungen eine antimodernistische Erwartungshaltung. Die Zeit von 1981 bis 1987 wird als erste Phase definiert, weil bis dahin die Dominanz des sozialistisch geprägten Flügels anhielt. Diese relativ heterogene Strömung fasse ich unter dem Begriff „Fundamentalisten“ zusammen.[12] Die grundsätzlichen Prinzipien, mit denen sie in die Parlamente strebten werden hier kurz erläutert. Das imperative Mandat sollte die Parlamentarier an den Willen der Basis binden. Dies verkörperte den Anspruch der Graswurzeldemokratie. Als zweites sorgte das Prinzip der Rotation dafür, dass jeder Parlamentarier nach einer Legislaturperiode ausgewechselt wurde. Dies sollte gewährleisten, dass politische Macht nicht bei einzelnen zentriert wird und keine Karrieristen die politische Agenda der Grünen im Parlament bestimmen. Des Weiteren, musste das Mandat vom Parteiamt getrennt werden, damit nicht die politische Gestaltungsmöglichkeit auch innerparteilich ausgebaut werden konnte und so die Macht einer einzelnen Person zementiert wird.[13] Der starke Eingang, den die Frauenbewegung in die Grünen gefunden hatte, spiegelte sich schließlich darin wieder, dass man eine Frauenquote von 50% für alle Gremien in Parlament und Partei einführte. Die Grünen intendierten damit zu demonstrieren, dass sie sich gegen die vorherrschenden patriarchalischen Strukturen in Politik und Gesellschaft wandten.[14] Diese Prinzipien bildeten bis ins Jahr 1986 einen der grundsätzlichen Streitpunkte.[15] Insgesamt zeigt dies, dass die „Fundis“ eine systemoppositionelle Strategie verfolgten.

Ab ca. 1983 bildeten sich hauptsächlich in Baden-Württemberg die Ökolibertären heraus, die gegen die sozialistische Hegemonie opportunierten. In Hessen bildete sich 1983 ein weiterer Parteiflügel heraus, der meist als „Realo“-Flügel bezeichnet wird. Die Realos waren grundsätzlich nicht systemoppositionell eingestellt.[16] Die hessische Landtagsfraktion der Grünen erklärte sich als erstes bereit, die SPD als parlamentarischen Partner zu akzeptieren. Die Realos bildeten mit den Öko-Libertären ein Gegengewicht zum fundamentalistischen Flügel. Auch kollidierte das Rotationsprinzip mit dem Politikverständnis der Realos, die das Parlament als maßgebliche Aktionsplattform der Grünen bewerteten. 1986 wurde es faktisch abgeschafft.[17] Die „Fundis“ waren jedoch aufgrund ihrer personellen Dominanz im Bundesvorstand zunächst strategisch klar im Vorteil. Die Protagonisten Jutta Ditfurth und Jan Kuhnert, im Vorstand ab 1984, gründeten das „Radikal-ökologische Forum“, indem der sozialistische Umbau der Industriegesellschaft unter ökologischen Gesichtspunkten programmatisch ausgearbeitet wurde.[18]

Eine zweite Phase lässt sich mit dem „Grünen Aufbruch '88“ 1988 erkennen. Diese Gruppe versuchte sich als neutrale Mitte zu positionieren, um zwischen Realos und Fundis zu vermitteln, mit dem Ziel, die ursprünglich grünen Ursprünge in den Basisbewegungen in den Fokus der Positionierung zu rücken. Jedoch trug dies eher zur Verhärtung der Fronten bei, weil sich diese Gruppe eher auf die Seite der Realos schlug. Es lässt sich spätestens ab diesem Zeitpunkt erkennen, dass die Realos zu einem zentralen Machtfaktor innerhalb der Grünen geworden waren.[19] Diese relativ kurze Zeitspanne vor der Wiedervereinigung wurde durch Finanzskandale des Bundesvorstandes im Jahr 1988 begleitet, dem daraufhin das Misstrauen ausgesprochen wurde. Damit war erstmals die sozialistische Dominanz des Bundesvorstandes gebrochen. Die Wiedervereinigung und der damit verbundene Zusammenbruch der DDR schuf eine Legitimitäts- und Identifikationskrise für den fundamentalistischen Flügel. Daraufhin wechselten zahlreiche Mitglieder und Funktionsträger der Grünen zur PDS. Die aus dem fundamentalistischem Lager übrig gebliebenen Öko-Sozialisten schwenkten durch die programmatische Debatte Ende der 1980er Jahre auf einen Kurs ein, der Koalitionen mit der SPD befürwortete. Die aus der ehemaligen DDR zugestoßene Partei Bündnis 90 schloss sich mit den Grünen 1993 zusammen.[20] Der Assoziationsvertrag manifestierte eine links- reformerische Ausrichtung, indem er sozialistischen Entwürfen eine Absage erteilte und die Grundsätze der Partei auf Menschenrechte, Ökologie, Demokratie, soziale Gerechtigkeit, gesellschaftliche Gleichstellung von Frauen und Männern und Gewaltfreiheit festlegte.[21]

2.3 Wahlen: Ergebnisse und Verhältnis zu den NSB

Den Grünen konnten schon 1980 in die Landesparlamente von Bremen und Baden­Württemberg einziehen, den Einzug in den Bundestag 1980 verfehlten sie deutlich. Doch schon 1984 schafften sie es knapp mit 5,6% die 5%-Hürde zu überspringen. Auch konnten sie in die Landesparlamente von Berlin-West, Hamburg, Hessen und Niedersachsen einziehen. Ein Wahldesaster ereignete sich nach der Steigerung auf 8,3% bei der Bundestagswahl 1987, zur gesamtdeutschen Wahl 1990. Die Grünen, noch getrennt gewählt neben dem Bündnis 90, konnten nur 4,8% der Wählerstimmen auf sich vereinigen und verpassten damit knapp den Wiedereinzug in den gesamtdeutschen Bundestag. Im Jahr 1994 schafften sie den Wiedereinzug mit 7,9% und waren nach 1992 in allen Landesparlamenten der neuen Bundesländer vertreten.[22]

Die grüne Wählerschaft stammte vornehmlich aus dem Umfeld der NSB. In der Ökologiebewegung waren 1982 rund 68% der Wählerschaft der Grünen aktiv, in der Friedensbewegung 62% und in der Anti-AKW-Bewegung 64%. Dagegen waren von der SPD-Wählerschaft 22% in der Ökologiebewegung aktiv und von den CDU-Wählern nur 12%. In der Friedensbewegung waren 42% der SPD-Wähler aktiv, von der CDU nur rund 26%.[23] Aufgrund der spezifischen Fragestellung des Themas, wird an dieser Stelle nicht detaillierter auf das sozioökonomische Profil der Wähler der Grünen eingegangen.

3. Programmatische Entwicklung 3.1 1980-1987: Systemopposition und Apokalyptik

Es wird nun die programmatische Ausrichtung der Grünen der Jahre von 1980 bis 1987 behandelt. Die beiden Bundestagswahlen markieren den Anfangs- und Endpunkt dieser Phase. Ich werde die beiden Programme als Ausdruck des Weltbildes einer Phase behandeln, aber auch Unterschiede herausstellen.[24]

Der deutliche Linkstrend der Gründungsphase veranlasste den konservativ geprägten Flügel um Herbert Gruhl die Partei noch im Sommer 1980 zu verlassen. Gruhl gründete daraufhin in Bayern die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP). Die Grünen waren daher zunächst von der Dominanz des sozialistischen Flügels geprägt, die bis 1987 anhielt und daher als eine Phase der programmatischen Entwicklung behandelt wird.[25]

Es ist jedoch zu betonen, dass die Grünen trotz der Beherrschung durch eine ideologische Ausrichtung, kein gemeinsames, ganzheitliches politisches Alternativkonzept verfolgten.

Die grundsätzliche Kritik am politischen Establishment war jedoch in allen Flügeln vorhanden.[26] Letztlich ist das hier beschriebene Politikverständnis und Weltbild der Dominanz des fundamentalistischen Flügels im Bundesvorstand zuzuschreiben.

Das Politikverständnis ging auf ein bestimmtes Weltbild der Grünen zurück. Im Bundesprogramm von 1981 lassen sich die Idee der Graswurzeldemokratie und die Identifikation mit den NSB erkennen. Die ökologische Komponente wird dabei im Programm als erstes Prinzip genannt. Es folgen „Sozial“, „Basisdemokratisch“ und „Gewaltfrei“ .[27] Man begriff sich als verlängerter Arm der Protestbewegungen, die gegen antidemokratische Tendenzen der Machthaber die Herstellung eines ökologischen Wirtschaftssystems, die Prinzipien der Gewaltlosigkeit und Basisdemokratie verwirklichen sollten.[28] Institutionelle Regelungen, festgelegte politische Verfahrensweisen und Hierarchien dienen, so das Weltbild der Grünen, den politischen Eliten zur Machtsicherung. Der „völlige Umbruch“[29] der Verhältnisse müsse von unten geschehen. Als Ziel des Umsturzes von unten sollte ein ökologisch ausgerichtetes Gesellschaftssystems stehen, dass die Umwelt als von allen zu beschützendes Gut beschreibt. Die Idee eines solchen Systems fungiert als eine „Heilslehre“[30]. Deshalb sind liberale Elemente, z.B. die individuelle Nutzenmaximierung, diesem Ziel abträglich.[31] Diese Heilslehre bewahrt wiederum die Menschheit vor einer Apokalypse, die ihr sämtliche Lebensgrundlagen entziehen würde.[32] Da eben nur die Grünen und die NSB, als emanzipierte Bürgerbewegung, diese Ziele erreichen könnten, verstanden sie sich als Antiparteien-Partei. Vorstandmitglied Kelly stellte daher auch im Spiegel­Interview von 1982 klar, dass man eine Fundamentalopposition anstrebe. Die SPD repräsentiere keiner der Bewegungen und sei daher kein legitimer oder denkbarer Koalitionspartner der Grünen.[33] Jedoch muss man erkennen, dass dieses Weltbild nicht automatisch eine festgelegte Strategie für die Arbeit in den Parlamenten nach sich zog. Die Grünen waren zu tiefst darüber zerstritten, wie man sich in den Parlamenten verhalten sollte.[34] Eine anti-parlamentarische Grundeinstellung lässt sich jedoch klar in dieser ersten Phase erkennen. Unter der Teilüberschrift „Das Volk protestiert- Die Regierung entscheidet! Ist das Demokratie?“[35] wurde im Wahlprogramm von 1987 zu suggerieren versucht, dass die Grünen zusammen mit den Neuen sozialen Bewegungen die wahre und rechtmäßige Legitimation besitzen, während die etablierte Politik nicht die Interessen der Bevölkerung vertritt. Das Merkmal der Betroffenheit wird dabei in den Vordergrund gestellt. Worte wie „Atomstaat“ werden zwar nicht gebraucht, aber es wird deutlich, dass an der Stelle die Angst vor einem Überwachungsstaat geschürt werden soll.[36] Die Forderungen nach mehr Demokratie sollen durch die Einführung von Volksentscheiden- und Begehren erfüllt werden, jedoch ist dieser Programmteil nicht sehr ausführlich. Es macht aber deutlich, dass die Grünen noch in dieser Phase weniger radikal wie im Bundesprogramm von 1981 argumentieren, denn das parlamentarische System soll nun mehr oder weniger neu geordnet und nicht gänzlich abgeschafft werden.[37]

Das oben beschriebene Politikverständnis determinierte die Forderungen der Grünen auf die miteinander verbundenen Programmteile Ökologie und Wirtschaft. Für die Verwirklichung einer ökologischen Politik sei die Abschaffung des Kapitalismus erforderlich. Das Kapital verhindere die ökologische Zukunft und trage zur Ausbeutung der Arbeiter bei. Aufgrund dessen, sei es notwendig, dass sich die Ökologie- mit der Arbeiterbewegung vereinige. Dabei sticht klar ein sozialistisches Rhetorikmerkmal heraus: Der Kampf von Arbeit gegen Kapital.[38] Zudem wird vor einem „Atomstaat“[39] gewarnt, welcher durch die Gewährleistung der Sicherheit vor den Gefahren dieser Großtechnologie, die Rechte der Bürger und die Demokratie demontiere. Deshalb wird der sofortige Atomausstieg gefordert.[40] Jedoch wird dem mit dem übergeordneten Ziel einer ökologischen Lebens- und Wirtschaftsweise eine neue Legitimationsbasis verliehen. Aufgrund der politischen Verhältnisse und der Verhinderung einer ökologischen Lebensweise durch den Kapitalismus könne der Umbruch nur durch Basisbewegungen von unten durchgeführt werden. Vor der Bundestagswahl 1987 wurden diese Aspekte im Umbauprogram von 1986 konkretisiert und im Wahlprogramm von 1987 übernommen. Jedoch erscheint dieser Aspekt zusammen mit Soziales und Ökologie als letzter Teilabschnitt des Programms. Das Wirtschaftssystem soll zu sich selbstverwaltenden, dezentralen Wirtschaftseinheiten umgebaut werden. Durch die Mitbestimmung der Arbeiter am Produktionsprozess soll erreicht werden, dass als oberstes Ziel die Kostendeckung und nicht die Profitmaximierung stehe. Dadurch werde einerseits die Unterordnung der Arbeit unter das Kapital aufgehoben, andererseits eine ökologische Wirtschaftsweise möglich gemacht. Eine Verstaatlichung von Betrieben wird abgelehnt. Eine Arbeitszeitverkürzung soll bei vollem Lohnausgleich stattfinden.[41] Im Bundesprogramm waren bedauerlicherweise noch keine Finanzierungsgrundlagen dargestellt, doch werden diese im Umbauprogramm ganz zum Schluss doch noch erläutert. Dazu seien umfangreiche staatliche Eingriffe durch Ge- und Verbote notwendig. Zentral ist hier die gerechte Verteilung zwischen Arm und Reich zur Grundlage.[42] Die Grünen sprechen damit den Unternehmen und Privatbesitzern das Recht ab, sich am politischen Diskurs zur beteiligen, weil ihre Widerstände illegitim seien.[43] Daraus geht hervor, dass lediglich diejenigen legitime Interessen verfolgen, die den Umbauplan befürworten.[44] Es wird versucht, den etablierten staatlichen Strukturen ihre Legitimität abzusprechen. Dies machen die Grünen insbesondere an der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl fest, welche bewiesen habe, dass staatliche Institutionen nicht fähig seien, ökologische Interessen durchzusetzen.[45] Im Bereich der Umwelt lässt sich noch folgendes feststellen. Im Programm von 1987 wird die Waldsterbensproblematik herausgestellt. Ein konstatiertes massenhaftes Waldsterben bedrohe die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Lebensgrundlagen der Menschheit.[46] Im Bundesprogramm von 1981 sind hingegen nur Vorschläge wie z.B. das Verbot von chemischen Stoffen zum Erhalt des Waldes genannt.[47]

1987 wird jedoch auch bei diesem Programmpunkt von einer apokalyptischen Erwartungshaltung Gebrauch gemacht. Auf dieses Beispiel gehe ich in Kapitel 4 gesondert ein. Es lässt sich insgesamt erkennen, dass die Grünen durch ihr Weltbild eine systemoppositionelle Programmatik formulierten und herrschende Institutionen und Politiken durch neue ersetzen bzw. abschaffen wollten. Demzufolge lässt sich ein hohes Maß an Radikalität und anti-institutionellen Merkmalen in den Programmen konstatieren.

3.2 1987-1990: Entradikalisierung

Die Grünen verfolgten in der ersten Phase nach ihrer Gründung die Strategie einer Fundamentalopposition. Zunächst hatte man sich daher darauf verständigt, das Rotationsprinzip für alle Mandatsträger einzuführen, um diese stärker an die Basisbewegungen zu binden. Doch gab es bis 1988 immer wieder Streit um die Sinnhaftigkeit des Prinzips. Joschka Fischer bildete dabei die Gallionsfigur des realpolitischen Flügels.[48] Nach dem Rücktritt des linken Vorstandes, verursacht durch Finanzskandale 1988 lässt sich eine programmatische Wende feststellen. Joschka Fischer trat in einem Spiegel-Interview 1988 dafür ein, den revolutionären Charakter in der Programmatik abzuwerfen, mit dem Ziel die Mittelschicht als Wählergruppe mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Interessant hieran ist, dass Fischer nicht die Erreichung von Idealen, wie es in den Programmen von 1981 bis 1987 geschah, in den Mittelpunkt rückt, sondern die strategische Ausrichtung, um mehr Wähler zu erlangen. Er plädierte zudem für die Verfestigung der parlamentarischen Oppositionsarbeit.[49] Dabei sei die Suche nach Kompromissen notwendig, um Veränderungen zu erreichen.[50]

Die Ökologie wird im Wahlprogramm 1990 an erster Stelle behandelt. Es folgen Frieden, Arbeit und Soziales, Frauen, Demokratie und Recht und internationale Wirtschaft.

Die Grünen fordern den sofortigen Atomausstieg, jedoch ist man prinzipiell zu Konzessionen in Fragen der Endlagerung bereit. Es wird vor verheerenden Folgen für die Menschheit gewarnt. Insofern setzt sich die Argumentationsweise mit Hilfe von Warnungen vor einer Apokalypse fort.[51] Am auffälligsten ist, dass im Programmteil zur Ökologie die Arbeiterfrage ausgespart wurde. Die Abschaffung des Kapitalismus ist demnach nicht notwendig, um ein ökologisches Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu erreichen.[52] Die Marktwirtschaft sei prinzipiell nützlich, jedoch müsste diese um ökologische Gesichtspunkte erweitert werden. Dies sei durch eine gerechte Verteilung der Lasten bzw. des Verzichts von unten nach oben nach dem Prinzip des Verursacherprinzips zu realisieren.[53] Die Grünen gehen auch 1990 davon aus, dass der Wohlstand ausreichend vorhanden sei, dieser jedoch ungerecht verteilt werden würde.[54]

[...]


[1] Engels, Jens Ivo: „Inkorporierung“ und „Normalisierung“ einer Protestbewegung am Beispiel der deutschen Umweltproteste in den 1980er Jahren, in: Mitteilungsblatt des Instituts für soziale Bewegungen 40 (2008), S. 84.

[2] Mez, Lutz: Von den Bürgerinitiativen zu den Grünen. Zur Entstehungsgeschichte der Wahlalternativen in der Bundesrepublik Deutschland, in: Roland Roth u. Dieter Rucht (Hgg.): Neue Soziale Bewegungen in der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 1991, S. 381-385.

[3] Mewes, Horst: A Brief History of the Germany Green Party, in: Margit Mayer u. John Ely (Hgg.): The German Greens, Philadelphia 1998, S. 35.

[4] Brand, Karl-Werner: Kontinuität und Diskontinuität in den neuen sozialen Bewegungen, in: Roland Roth u. Dieter Rucht (Hgg.): Die neuen sozialen Bewegungen in der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 1991, S. 40 f.

[5] Schwarze, Johannes: Geschichte, Ideologie und Programmatik der Grünen, München 1999, S. 11 ff.

[6] Hirsch, Joachim: A Party is Not a Movement and Vice Versa, in: Margit Mayer u. John Ely (Hgg.): The German Greens, Philadelphia 1998, S. 185 ff.

[7] Brand, Karl-Werner: Dialectics of Institutionalisation: The Transformation of the Environmental Movement in Germany, in: Christopher Rootes (Hrsg.): Environmental Movements. Local, National, Global, London 1999, S. 39.

[8] Hünemörder, Kai F.: Die Frühgeschichte der globalen Umweltkrise und die Formierung der deutschen Umweltpolitik (1950-1973), Stuttgart 2004, S. 135-140.

[9] Schwarze, Johannes: Geschichte, Ideologie und Programmatik der Grünen, München 1999, S. 8

[10] Der Spiegel, „Wir sind die Antipartei-Partei“, 1982 / Heft 24, S. 47 f.

[11] Klein, Markus / W. Falter, Jürgen: Der lange Weg der Grünen, München 2003, S. 27.

[12] Ebenda, S. 53-56.

[13] Demirovic, Alex: Grassroots Democracy: Contradictions and Implications, in: Margit Mayer u. John Ely (Hgg.): The German Greens, Philadelphia 1998, S. 148 ff.

[14] Pinl, Claudia: Green Feminism in Parliamentary Politics, in: Margit Mayer u. John Ely (Hgg.): The German Greens, Philadelphia 1998, S. 128 f.

[15] Roth, Roland/ Murphy, Detlef: From Competing Factions to the Rise of the Realos, in: Margit Mayer u. John Ely (Hgg.): The German Greens, Philadelphia 1998, S. 50-53.

[16] Klein u.a: Der lange Weg, S. 55 ff.

[17] Klotzsch, Lilian u.a.: What Has Happened to Green Principles in Electoral and Parliamentary Politics?, in: Margit Mayer u. John Ely (Hgg.): The German Greens, Philadelphia 1998, S. 117.

[18] Roth u.a.: From Competing Factions, S. 55 f.

[19] Ebenda, S. 58-61.

[20] Klein u.a. : Der lange Weg, S. 58-62; 68. Siehe auch Anhang: Entwicklungsphasen der Partei Bündnis 90/ Die Grünen, S. 27.

[21] Hoffmann, Jürgen: Bündnis90/Die Grünen: Ein schwieriges Bündnis in der Bewährungsprobe, Sankt Augustin 1994, S. 12 ff.

[22] Klein u.a.: Der lange Weg, S. 112. Siehe auch Anhang: Wahlergebnisse der Grünen von 1981 bis 2002, S. 28.

[23] Mez, Lutz: Who votes Green? Sources and Trends of Green Support, in: Margit Mayer u. John Ely (Hgg.):

The German Greens, Philadelphia 1998, S. 89.

[24] Schwarze: Geschichte, S. 167.

[25] Mewes: A Brief History, S. 36.

[26] Klotzsch: What Has Happened, S. 101.

[27] Vgl. Die Grünen. Das Bundesprogramm 1981, S. 4 f.

[28] Vgl. ebenda, S. 4, 28.

[29] Vgl. Ebenda, S. 4.

[30] Gebauer, Annekatrin: Apokalyptik und Eschatologie: Zum Politikverständnis der Grünen in ihrer Gründungsphase, in: Archiv für Sozialgeschichte 43 (2003), S. 409.

[31] Ebenda, S. 409 f.; S. 415.

[32] Vgl. Die Grünen. Das Bundesprogramm 1981, S. 22.

[33] Vgl. Der Spiegel, „Wir sind die Antipartei-Partei“, 1982 / Heft 24, S. 47 f.

[34] Klotzsch u.a.: What Has Happened, S. 103 f.

[35] Vgl. Die Grünen. Bundestagwahlprogramm 1987, S. 5.

[36] Vgl. ebenda, S. 5, 10 f.

[37] Vgl. ebenda, S. 4.

[38] Vgl. ebenda, S. 5.

[39] Vgl. ebenda, S. 10.

[40] Vgl. ebenda, S. 10 f.

[41] Vgl. Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Umbau der Industriegesellschaft, Nürnberg 1986. S. 9.

[42] Vgl. ebenda, S. 91 f., 97 f.

[43] Vgl. ebenda, S. 97 f.

[44] Schwarze: Geschichte, S. 171 ff.

[45] Vgl. Die Grünen. Wahlaufruf zur Bundestagswahl 1987, S. 2 f.

[46] Vgl. Die Grünen. Bundestagswahlprogramm 1987, S. 43 f.

[47] Vgl. Die Grünen. Das Bundesprogramm 1981, S. 13.

[48] Wirsching: Abschied, S. 122 ff.

[49] Vgl. Der Spiegel, „Für neue Mittelschichten attraktiv machen“, 1988 / Heft 50. S. 34 ff.

[50] Vgl. ebenda, S. 36 f.

[51] Vgl. Die Grünen. Das Programm zur 1. Deutschen Gesamtwahl 1990, S. 10.

[52] Vgl. ebenda, S. 2 f., 22 ff.

[53] Vgl. ebenda, S. 5 Auf Seite 14 wird eine weitere Reduzierung des Stickstoffgehalts in der Luft gefordert, hauptsächlich wird jedoch Bezug auf das Schwinden der Ozonschicht und den Flugverkehr genommen. Ein direkter Zusammenhang zu einem Absterben der Wälder wird nicht hergestellt.

[54] Vgl. ebenda, S. 38.

Ende der Leseprobe aus 36 Seiten

Details

Titel
Die programmatische Entwicklung der „Grünen“ von den 1980er bis Anfang der 1990er Jahre
Untertitel
Ursachen und Folgen des Wandels von Weltbild und Politikverständnis
Hochschule
Technische Universität Darmstadt  (Institut für Geschichte)
Veranstaltung
Neue Soziale Bewegungen: Partizipationsformen im späten 20. Jahrhundert
Note
1,3
Autor
Jahr
2010
Seiten
36
Katalognummer
V163423
ISBN (eBook)
9783640777419
ISBN (Buch)
9783640776955
Dateigröße
958 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die Hausarbeit untersucht die ideengeschichtliche Entwicklung der Partei "Die Grünen" und ordnet diese in gesellschaftliche Kontexte ein, um den Wandel zu erklären. Dabei wird Bezug genommen auf Neue Soziale Bewegungen, Wertestrukturen der Bevölkerungen, Parteienumfeld, Wiedervereinigung und die Institutionalisierung der Umweltpolitik.
Schlagworte
Die Grünen, Neue Soziale Bewegungen, CDU, SPD, Umweltpolitik, Wiedervereinigung, Postmaterialismus, Öko-Sozialismus
Arbeit zitieren
Julian Ostendorf (Autor), 2010, Die programmatische Entwicklung der „Grünen“ von den 1980er bis Anfang der 1990er Jahre, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163423

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