In der vorliegenden Hausarbeit wird die Einflussnahme von Verbänden im Gesetzgebungsprozess in der Bundesrepublik Deutschland untersucht. Im Zentrum steht die Fragestellung, ob das Einwirken der verbandlichen Lobbyinteressen der pluralistischen oder der (neo-)korporatistischen Verbandstheorie entspricht.
Dann werden die pluralistische und (neo-) korporatistische Theorie miteinander verglichen.
Daraufhin wird die Form der Einflussnahme in der Exekutive, beim Bundeskanzler und bei den Ministerien, dargestellt. Es wird sich herausstellen, dass an der Spitze der Regierung für Lobbyisten nicht die attraktivsten Einflussmöglichkeiten bestehen. Vielmehr konzentriert sich die verbandliche Einflussnahme auf die Ministerien, weil dort die Gesetze ausgearbeitet werden. Infolgedessen findet eine rege Zusammenarbeit zwischen Ministerialbeamten und Verbandsvertretern statt. In den Ministerien sind institutionalisierte Zugänge für Verbände geschaffen. Des weiteres spielt jedoch die informelle Lobbyarbeit die größte Rolle. Demzufolge ist die Einflussnahme grundsätzlich allen Verbänden möglich. Weiterhin wird die Einflussnahme von Verbänden in den legislativen Organen untersucht. Hauptaugenmerk gilt dabei dem Bundestag und seinen Ausschüssen der verschiedenen Ressorts. Es wird dargelegt, dass die Bundestagsabgeordneten durch ihre enge Bindung an die Verbände nicht primär partikulare Interessen der Verbände vertreten. Es findet vielmehr ein Informationsaustausch und eine Überwachung der Gesetzesinitiativen durch Verbände statt. Es wird die These aufgestellt, dass im Gesetzgebungsprozess korporatistische Elemente an den wichtigen Zugangsstellen vorhanden sind, der Pluralismus jedoch in genereller Hinsicht das zutreffendere Modell zur Beschreibung der verbandlichen Einflussnahme bietet. Es vermischen sich demnach Elemente beider Verbandstheorien.
Der Bundesrat wird nicht in die Analyse miteinbezogen, weil die politischen Akteure mit vorgefertigten Positionen im Bundesrat zu Entscheidungen gelangen. Daher müssen Verbände bei den Landesministerien Lobbying betreiben, dass sich nicht wesentlich von dem bei den Bundesministerien unterscheidet.
Es soll zudem gezeigt werden, dass nicht von einer „Herrschaft der Verbände“, wie Theodor Eschenburg sie konstatiert hat, die Rede sein kann.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Funktionen organisierter Interessen in der Demokratie
- Die pluralistische und (neo-)korporatistische Theorie
- Schaltstellen und Prozesse verbandlicher Einflussnahme in der Exekutive
- Die Regierung: Der Bundeskanzler als Ansprechpartner
- Die Ministerien
- Lobbyinteressen im parlamentarischen Entscheidungsprozess
- Der Bundestag: Verbandsgebundenheit der Abgeordneten
- Die Ausschüsse des Bundestages
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Einflussnahme von Verbänden im Gesetzgebungsprozess der Bundesrepublik Deutschland. Im Zentrum steht die Frage, ob das Einwirken der verbandlichen Lobbyinteressen dem pluralistischen oder dem (neo-)korporatistischen Modell entspricht.
- Analyse der Funktionen von Verbänden in modernen demokratischen Gesellschaften
- Vergleich der pluralistischen und (neo-)korporatistischen Theorie
- Untersuchung der Einflussnahme in der Exekutive (Bundeskanzler und Ministerien)
- Analyse der Einflussnahme im Bundestag und seinen Ausschüssen
- Bewertung der Rolle von Verbänden im Gesetzgebungsprozess
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Das Kapitel stellt die Bedeutung von Verbänden in modernen Demokratien heraus und skizziert die Forschungsfrage der Arbeit: Inwiefern entspricht die Einflussnahme von Verbänden im Gesetzgebungsprozess dem pluralistischen oder (neo-)korporatistischen Modell?
Funktionen organisierter Interessen in der Demokratie
Dieses Kapitel beleuchtet die vielfältigen Funktionen von Verbänden im demokratischen Willensbildungsprozess. Es werden die vier Teilaspekte Aggregation, Selektion, Artikulation und Integration von Interessen erläutert.
Die pluralistische und (neo-)korporatistische Theorie
Hier werden die beiden zentralen Theorien der Interessengruppenforschung gegenübergestellt: die pluralistische und die (neo-)korporatistische Theorie. Der Vergleich dient als Maßstab für die spätere Einordnung der Lobbyaktivitäten im Gesetzgebungsprozess.
Schaltstellen und Prozesse verbandlicher Einflussnahme in der Exekutive
Das Kapitel untersucht die Einflussnahme von Verbänden auf die Exekutive, insbesondere auf den Bundeskanzler und die Ministerien. Es wird gezeigt, dass die Ministerien aufgrund ihrer Gesetzgebungskompetenz für Verbände von größerer Bedeutung sind.
Lobbyinteressen im parlamentarischen Entscheidungsprozess
Dieser Abschnitt beleuchtet die Einflussnahme von Verbänden auf den Bundestag und seine Ausschüsse. Es werden die Beziehungen zwischen Abgeordneten und Verbänden sowie die Rolle der Ausschüsse bei der Gesetzgebung analysiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Verbände, Lobbyismus, Gesetzgebungsprozess, Pluralismus, Korporatismus, Exekutive, Bundestag, Interessenvertretung, Politikberatung, Informationsaustausch, Entscheidungsprozess, demokratische Willensbildung.
- Quote paper
- Julian Ostendorf (Author), 2010, Die Einflussnahme der Verbände auf die Entscheidungsfindung im Gesetzgebungsprozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163427