Nach der Erläuterung des vertragshistorischen Kontextes von Lissabon klärt diese Arbeit zunächst die Bedingungen für Demokratie in der EU. Dazu werden das Konzept der nationalen Eigenstaatlichkeit sowie der Legitimationsbedarf der EU untersucht. Innerhalb der Ausführung der unterschiedlichen Positionen zur Legitimationsquelle europäischen Handelns werden die Positionen von Majone und Moravcsik, dass ein demokratischer Anspruch der EU utopisch und kontraproduktiv sei, diskutiert. Anschließend soll die These des Demokratiedefizits, Bezug nehmend auf das geltende Recht vor Lissabon, anhand der Begriffe des institutionellen und strukturellen Defizits erläutert werden.
Ein möglicher Demokratisierungsansatz wird mittels der 2005 von Hix und Follesdal veröffentlichten Standardversion des Demokratiedefizits aufgezeigt. Da diese Version die wichtigsten Kritikpunkte in sich eint, soll sie zudem in der Auswertung als Grundlage für eine Bewertung des Demokratiezuwachses durch den Vertrag von Lissabon dienen. Um der Komplexität des Themas gerecht zu werden, wird neben der Standardversion auch auf alternative Demokratisierungsansätze Bezug genommen. Nach einem Zwischenfazit werden exemplarisch die vertraglichen Neuerungen im Lissabonner Vertrag zur Stärkung der Parlamente der Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlaments sowie die Reformen in Bezug auf partizipative Demokratieelemente analysiert. In der Auswertung wird zum einen geprüft, ob die vertraglichen Reformen die Forderungen aus der Standardversion des Defizits erfüllen und zum anderen, ob die EU auch „demokratischer“ geworden ist.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Einleitend zum Vertrag von Lissabon
- III. Merkmale der Demokratie in der EU
- a) Die Eigenstaatlichkeit der Europäischen Union
- b) Die demokratische Legitimation der EU
- Output-Legitimation
- Input-Legitimation
- Legitimation über die nationale Ebene
- Legitimation über die supranationale Ebene
- IV. Das Demokratiedefizit der EU
- a) Die Debatte um das Demokratiedefizit
- Das institutionelle Defizit
- Das strukturelle Defizit
- b) Die Demokratisierung der EU
- Die Standardversion des Demokratiedefizits
- Die Demokratisierungsdebatte
- a) Die Debatte um das Demokratiedefizit
- V. Zwischenfazit
- VI. Demokratisierung der EU durch den Vertrag von Lissabon
- a) Vertragliche Neuerungen zur Stärkung der Demokratie
- Die Einbindung der nationalen Parlamente
- Die Rolle des Europäischen Parlaments
- Partizipative Elemente
- b) Bewertung der Neuerungen
- Bessere Einbindung der nationalen Parlamente?
- Stärkung des Europäischen Parlaments?
- Impulse für gesellschaftliche Teilhabe?
- a) Vertragliche Neuerungen zur Stärkung der Demokratie
- VII. Auswertung
- VIII. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit der Vertrag von Lissabon dem Demokratiedefizit der EU entgegen gewirkt hat. Dazu werden zunächst die Bedingungen für Demokratie in der EU geklärt, indem das Konzept der nationalen Eigenstaatlichkeit sowie der Legitimationsbedarf der EU untersucht werden. Anschließend wird die These des Demokratiedefizits anhand der Begriffe des institutionellen und strukturellen Defizits erläutert. Um der Komplexität des Themas gerecht zu werden, wird neben der Standardversion des Demokratiedefizits auch auf alternative Demokratisierungsansätze Bezug genommen. Schließlich werden die vertraglichen Neuerungen im Lissabonner Vertrag zur Stärkung der Parlamente der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments sowie die Reformen in Bezug auf partizipative Demokratieelemente analysiert.
- Demokratiedefizit der EU
- Legitimation der EU
- Vertrag von Lissabon
- Demokratisierung der EU
- Partizipative Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
In der Einleitung wird der historische Kontext des Vertrags von Lissabon erläutert und die Problematik des Demokratiedefizits in der EU aufgezeigt. Kapitel III behandelt die Bedingungen für Demokratie in der EU, insbesondere die Eigenstaatlichkeit und die Legitimationsbedürfnisse der Union. Kapitel IV beleuchtet das Demokratiedefizit der EU, indem es die Debatte um das institutionelle und strukturelle Defizit sowie verschiedene Demokratisierungsansätze beleuchtet. In Kapitel VI werden die vertraglichen Neuerungen im Lissabonner Vertrag analysiert, die auf eine Stärkung der Parlamente und eine Förderung der partizipativen Demokratie abzielen. Schließlich werden in Kapitel VII die Ergebnisse der Analyse ausgewertet und die Schlussfolgerungen in Kapitel VIII zusammengefasst.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Themen Demokratie, Legitimation, Demokratiedefizit, Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Parlamente, Partizipative Demokratie, Nationalstaaten, Supranationalität.
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- Michaela Böhme (Autor), 2010, Wege der Demokratie in der EU, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163505
