In Zeiten der Globalisierung nimmt die Anzahl von Zusammenschlüssen
zwischen Unternehmen im nationalen und internationalen Bereich stetig zu. Bei jedem Unternehmenskauf, Unternehmenszusammenschluss, Joint Venture oder Kooperationsvorhaben ist es für den potentiellen Erwerber von entscheidender Bedeutung, den günstigsten Erwerbspreis zu bestimmen. Hierin ist die größte Schwierigkeit bei den Verhandlungen um die Vertragsbedingungen für eine Unternehmenstransaktion zu sehen. Viele Unternehmen stellen sich als eine nicht fassbare Gesamtheit von Sachen, Rechten und anderen immateriellen Vermögenswerten da, für die es keinen Marktpreis
gibt2. Die Analyse, die der Bewertung eines Unternehmens dient, wird
regelmäßig vor Abschluss des Geschäftes durchgeführt. Dieses Analyseverfahren, die eingehende oder sorgfältige Prüfung des Kaufobjekts, nennt man Due Diligence. Der erste Teil der vorliegenden Arbeit behandelt die Thematik der Due Diligence
Prüfung. Zunächst werden der Begriff der Due Diligence und dessen
Herkunft dargestellt. Weiterhin werden die Funktion und der Ablauf einer Due Diligence am Beispiel des Unternehmenskaufs behandelt. Hierbei werden abschließend die einzelnen Prüfungsgebiete innerhalb einer Unternehmensprüfung aufgezeigt.[...] Bei der Vorbereitung einer Due Diligence tauchen regelmäßig dann Probleme
auf, wenn der Verkäufer nicht alleiniger Eigentümer des Zielobjekts
ist. Geht es um den Kauf eines „Ein-Mann-Unternehmens“ und sind sich
beide Parteien über die Durchführung einer Unternehmensprüfung vor Abschluss eines Vertrages einig, so kann die Analyse und Auswertung aller notwendigen Daten problemlos erfolgen. Handelt es sich hingegen um den Erwerb von Teilen eines größeren Unternehmens, etwa einer GmbH oder eine Aktiengesellschaft, bei denen es üblicherweise mehrere Teilhaber oder Aktionäre gibt, so taucht häufig ein Interessenstreit zwischen den beteiligten Parteien auf. Auf der einen Seite steht hierbei das Auskunfts- und Informationsinteresse
des Erwerbers, der eine möglichst frühzeitige umfassende Aufklärung hinsichtlich der rechtlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten,
als auch über sensible und geheime Insiderdaten, beabsichtigt. Dem steht auf der anderen Seite die gesetzliche Pflicht des Organwalters der Zielgesellschaft gegenüber, Geschäftsinterna aus Wettbewerbsgründen geheim zu halten. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Organwalter sensible Daten
offenlegen darf, wird in diesem Teil der vorliegenden Arbeit geklärt werden. ...
Inhaltsverzeichnis
A.) „Due Diligence“
I.) Der Begriff „Due Diligence“
II.) Funktion einer „Due Diligence“
III.) Ablauf einer Due Diligence am Beispiel des Unternehmenskauf
1.) „Commercial Due Diligence“
2.) „Financial Due Diligence“
3.) „Legal Due Diligence“
4.) „Tax Due Diligence“
5.) „Environmental Due Diligence“
6.) „Due Diligence Report“
B.) Verschwiegenheitspflichten des Organwalters
I.) Verschwiegenheitspflichten des Organwalters einer GmbH
1.) Schweigepflicht der Geschäftsführung gegenüber Dritten
a.) Grundlage der Verschwiegenheitspflicht
b.) Umfang der Verschwiegenheitspflicht
c.) Grenzen der Verschwiegenheitspflicht
2) Schweigepflicht der Geschäftsführung gegenüber Gesellschaftern
a.) Treuepflichten der Gesellschafter
II.) Verschwiegenheitspflichten der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft
1.) Verschwiegenheitspflicht gemäß § 93 I S. 2 AktG
a.) Grundlage der Verschwiegenheitspflicht
b.) Umfang der Verschwiegenheitspflicht
c.) Grenzen der Verschwiegenheitspflicht
2.) Mitteilungsverbot gemäß § 14 I Nr. 2 WpHG
a.) Insidertatsachen
b.) Verbot der unbefugten Weitergabe
aa.) Informationsweitergabe im Rahmen des § 131 I AktG
bb.) Informationsweitergabe im Rahmen eines Pakethandels
III.) Ergebnis der Ausarbeitung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit einer Due Diligence Prüfung bei Unternehmenskäufen und den gesetzlichen Verschwiegenheitspflichten von Organwaltern. Es wird analysiert, unter welchen Voraussetzungen Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstände einer Aktiengesellschaft berechtigt sind, sensible Geschäftsinformationen an potenzielle Erwerber weiterzugeben, ohne dabei ihre gesellschaftsrechtlichen Treuepflichten oder insiderrechtliche Verbote zu verletzen.
- Grundlagen, Funktion und Ablauf einer Due Diligence Prüfung.
- Rechtliche Grundlagen der Verschwiegenheitspflicht in GmbH und Aktiengesellschaft.
- Die Treuepflicht der Gesellschafter und ihr Einfluss auf die Informationsweitergabe.
- Konfliktlösung zwischen Auskunftspflichten und Mitteilungsverboten (WpHG).
- Besonderheiten bei Pakethandelsgeschäften und Hauptversammlungs-Auskunftsrechten.
Auszug aus dem Buch
I.) Der Begriff „Due Diligence“
Die Wurzeln der Due Diligence liegen im angloamerikanischen Rechtskreis, insbesondere im Kapitalmarkt- und Anlegerschutzrecht. Der Begriff „Due Diligence“ bedeutet wörtlich übersetzt „gebotene Sorgfalt“ bzw. „die im Verkehr erforderliche Sorgfalt“. Gemeint ist damit der Sorgfaltsmaßstab, der im Falle des Erwerbs eines Unternehmens von den beteiligten Parteien anzuwenden ist. In der Praxis versteht man unter Due Diligence mittlerweile nicht mehr lediglich die anzuwendende Sorgfalt, vielmehr hat sich der Begriff verselbstständigt und gilt seitdem als Schlagwort für eine umfassende Prüfung des Kaufobjekts bei einer geplanten Transaktion. Eine Due Diligence stellt mithin die Phase innerhalb einer Unternehmensakquisition dar, in der Analysen und Prüfungen im Rahmen der Vorbereitung von geschäftlichen Übernahmen mit dem Ziel der Informationsversorgung des Entscheidungsträgers vorgenommen werden. Demnach werden sämtliche Aktivitäten der Beschaffung, Verifizierung, Aufbereitung, Analyse und Dokumentation von Informationen über das zum Verkauf stehende Unternehmen als Teil einer Due Diligence verstanden.
Zusammenfassung der Kapitel
A.) „Due Diligence“: Definition und Erläuterung des Begriffs sowie Darstellung der verschiedenen Funktionen und Teilbereiche wie Commercial, Financial, Legal, Tax und Environmental Due Diligence.
B.) Verschwiegenheitspflichten des Organwalters: Detaillierte juristische Analyse der Pflichten von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen gegenüber Dritten und Gesellschaftern unter Berücksichtigung von Treuepflichten und Insider-Regelungen.
Schlüsselwörter
Due Diligence, Unternehmenskauf, Verschwiegenheitspflicht, Organwalter, GmbH, Aktiengesellschaft, Treuepflicht, Geschäftsgeheimnisse, Insiderinformationen, Wertpapierhandelsgesetz, WpHG, Akquisition, Auskunftspflicht, Mitteilungsverbot, Pakethandel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Problematik, wie Organwalter (Geschäftsführer oder Vorstände) den Zielkonflikt zwischen der notwendigen Offenlegung von Informationen bei einer Due Diligence und ihrer gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht bewältigen können.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den gesellschaftsrechtlichen Grundlagen der Geheimhaltung, der Treuepflicht von Organen und Gesellschaftern sowie den börsenrechtlichen Verboten zur Weitergabe von Insiderinformationen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Klärung der Frage, unter welchen engen Voraussetzungen eine Offenlegung vertraulicher Unternehmensdaten gegenüber potenziellen Käufern rechtlich zulässig ist, ohne die Interessen der Gesellschaft oder Dritter zu verletzen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse einschlägiger Gesetzestexte (GmbHG, AktG, WpHG) sowie der Auswertung aktueller Fachliteratur und gerichtlicher Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Due Diligence-Praxis sowie eine detaillierte Prüfung der Verschwiegenheitspflichten unterteilt nach Gesellschaftsformen und den spezifischen Regelungen des Insiderrechts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wesentlichen Begriffe umfassen Due Diligence, Verschwiegenheitspflicht, Organwalter, Treuepflicht, Insiderinformationen und Unternehmenskauf.
Wie unterscheidet sich die Situation beim Pakethandel im Vergleich zum normalen Aktienerwerb?
Beim Pakethandel außerhalb der Börse ist eine Informationsweitergabe eher gerechtfertigt, da der Kreis der Informierten klein bleibt und der Erwerber eine strategische Beteiligung anstrebt, was wirtschaftlich begründet sein kann, ohne die Marktchancengleichheit zu gefährden.
Warum kann ein Vorstand Informationen auf der Hauptversammlung verweigern?
Der Vorstand darf die Auskunft gemäß § 131 IV S. 2 AktG verweigern, wenn die Beantwortung aufgrund des insiderrechtlichen Mitteilungsverbots dazu führen würde, dass er sich strafbar macht oder eine unkontrollierte Verbreitung von Insidertatsachen erfolgt.
- Citation du texte
- Christoph Löbig (Auteur), 2004, Due Diligence und Verschwiegenheitspflichten des Organwalters, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163866
