Ziel der Arbeit ist es, das europäische Mitentscheidungsverfahren (MEV) am Fallbeispiel der EMAS-Revision zu beschreiben und zu untersuchen. Damit soll ein empirischer Beitrag zur sukzessiven Erschließung europäischer Entscheidungsprozesse geleistet werden.
Die zentrale Fragestellung lautet: Warum wurden mit der EMAS-Revision verbindliche Umweltleistungskennzahlen (KPI) eingeführt, obwohl die deutsche Regierung diesem Vorhaben skeptisch gegenüberstand?
Zur Beantwortung der Forschungsfrage wird wie folgt vorgegangen: Zuerst wird ein Erklärungsmodell entwickelt, das auf aktuellen politikwissenschaftlichen Erkenntnissen aufbaut. Es sucht die Antwort auf die Forschungsfrage in den Spezifika des europäischen Mehrebenensystems und spezieller noch in den Multilevel Governance
Merkmalen des EMAS-Systems und des MEV.
Das Erklärungsmodell bildet die heuristische Grundlage für die empirische Anaylse des EMAS-Revisionsprozesses. Mithilfe von
Dokumentenanalysen und Expertenbefragungen wird zunächst ermittelt, inwiefern tatsächlich für alle EMAS-Teilnehmer verbindliche Umweltleistungskennzahlen eingeführt wurden, und ob Deutschland anfangs wirklich gegen die Einführung der KPI opponierte. Danach werden das EMAS-System, das MEV und der Revisionsprozess einer umfassenden empirischen Untersuchung unterzogen. Anhand spezifischer Governance-Indikatoren wird ergründet, warum die strukturellen Bedingungen der EMAS-Revision eine Konsensfindung hinsichtlich KPI prinzipiell begünstigten. Danach wird der Prozess der Konsensfindung auf Indizien für strategisches Verhandeln und Deliberation untersucht.Im Fazit werden die Forschungsergebnisse zusammengefasst und die Forschungsfrage beantwortet. Zuletzt soll in einer kritischen Reflexion der politikwissenschaftliche Mehrwert dieser Arbeit beleuchtet werden.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
1.1. Forschungsziel und Fragestellung
1.2. Forschungslücke und Begründung der Fallauswahl
1.2.1. Theorie und Empirie europäischer Entscheidungsprozesse
1.2.2. Empirisches Beispiel EMAS-Revision: Begründung der Fallauswahl
1.3. Das Forschungsdesign im Überblick
2. ENTWICKLUNG EINES ERKLÄRUNGSMODELLS
2.1. Intergouvernementalistische Prognosen im Praxistest
2.1.1. „Politikverflechtungsfalle“ als Ursache der Handlungsunfähigkeit der EU
2.1.2. Anwendung der rationalistischen Prognose auf die EMAS-Revision
2.2. Kritik am Intergouvernementalismus
2.3. Multilevel Governance als integrierendes Analysekonzept
2.3.1. Die Strukturmerkmale des europäischen Mehrebenensystems
2.3.2. Die Folgen des europäischen Mehrebensystems für EU-Governance
2.4. Transfer der theoretischen Vorüberlegungen in eine Hypothese
2.5. Entwicklung eines multivariaten Erklärungsmodells
2.5.1. Die Erklärungsstrategie und ihre qualitativen Erhebungsmethoden
2.5.2. Das Erklärungsmodell und seine vier Variablen
3. EMPIRISCHE ANALYSE DER EMAS-REVISION
3.1. Vorgehen und Methodik bei der empirischen Analyse
3.1.1. Zeitliche und sachlichen Eingrenzung der empirischen Analyse
3.1.2. Experteninterviews und Dokumentenanalyse als Erhebungsmethoden
3.2. Abhängige Variable: Einführung verbindlicher KPI via EMAS III
3.2.1. Das Begriffsverständnis von Umweltleistungskennzahlen (KPI)
3.2.2. Indikatoren und Vorgehen zur Erforschung der abhängigen Variablen
3.2.3. Dokumentenanalyse: Verbindliche KPI in EMAS II und EMAS III
3.2.3.1. KPI-Bestimmungen in den Rechtstexten von EMAS II
3.2.3.2. KPI-Bestimmungen in den Rechtstexten von EMAS III
3.2.3.2.1. Vorhandensein von KPI-Bestimmungen in der EMAS-III-Verordnung
3.2.3.2.2. Die Verbindlichkeit der in EMAS III vorhandenen KPI-Bestimmungen
3.2.4. Fazit: Die Einführung verbindlicher KPI via EMAS III
3.3. Intervenierende Variable: Interessenkonflikt: BRD versus EU
3.3.1. Begriffserläuterungen: Interessenkonflikt zwischen Deutschland und EU
3.3.2. Vorgehen zur Erforschung der intervenierenden Variablen
3.3.3. Dokumentenanalyse: Das Meinungsbild bezüglich KPI in Deutschland
3.3.3.1. Die KPI-Positionen von Bundestag und Bundesrat
3.3.3.2. Die KPI-Positionen der EMAS-Institutionen
3.3.3.3. Die KPI-Positionen der verschiedenen Interessengruppen und Stakeholder
3.3.3.4. Fazit: Das diffuse Meinungsbild in Deutschland hinsichtlich verbindlicher KPI
3.3.4. Experteninterview: Die Position der deutschen Delegierten in der RAG
3.3.4.1. Zugang zu Informationen und Auswahl der Experten
3.3.4.2. Konkretisierung der Fragen für den Interviewleitfaden
3.3.4.3. Ergebnisse der Expertenbefragung: KPI-Positionen der deutschen Delegierten
3.3.5. Fazit: Bestätigung des deutsch-europäischen Interessenkonflikts
3.4. Unabhängige Variable: Die typischen Multilevel Governance-Merkmale der EMAS-Revision
3.4.1. Begriffserläuterungen: Typische Multilevel Governance-Merkmale
3.4.2. Indikatoren und Vorgehen zur Erforschung der unabhängigen Variablen
3.4.3. Die strukturellen Merkmale des EMAS-Systems
3.4.3.1. Die EMAS-Genese im Kontext steuerungspolitischer Herausforderungen
3.4.3.1.1. Öko-Audits als Reaktion der Privatwirtschaft auf den steigenden Problemdruck
3.4.3.1.2. Harmonisierungsbestrebungen und steuerungspolitische Umorientierung
3.4.3.1.3. Deutschland als Bremsklotz bei der Verabschiedung der EMAS-Verordnung
3.4.3.1.4. EMAS und der regulative Wettbewerb zwischen Deutschland und Großbritannien
3.4.3.2. Verbreitung von EMAS in Deutschland und Europa im Vergleich zur ISO 14001
3.4.3.3. Formelle Strukturen und Verfahrensabläufe des EMAS-Systems
3.4.3.4. Die nationale Implementierung des Öko-Audits mit Fokus auf Deutschland
3.4.3.4.1. Die rechtlichen Vorgaben zur nationalen Implementierung des Öko-Audits
3.4.3.4.2. Die wirtschaftsnahe Umsetzung der EMAS-Verordnung in Deutschland
3.4.3.5. Koordination und Harmonisierung der Implementierung durch die Komitologie
3.4.4. Das Mitentscheidungsverfahren als Prozessrahmen der EMAS-Revision
3.4.4.1. Artikel 251 EGV als Rechtsgrundlage des Mitentscheidungsverfahrens
3.4.4.2. Die praktischen Modalitäten des Mitentscheidungsverfahrens
3.4.4.3. Die zentralen Vorbereitungsgremien der EU-Legislativorgane
3.4.4.3.1. Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments und ihr Berichterstattungssystem
3.4.4.3.2. Die vorbereitenden Gremien des Rates und das A-Punkt-Verfahren
3.4.5. Internet- und Dokumentenanalyse: Das EMAS-Revisionsverfahren
3.4.5.1. Die Vorbereitungsphase: Evaluierung und Konsultation
3.4.5.2. Die Entscheidungsphase: Mitentscheidungsverfahren und informeller Trilog
3.4.5.3. KPI-Regelungen in den Policy-Outputs der zentralen Entscheidungsgremien
3.4.5.3.1. KPI-Bestimmungen im Kommissionsvorschlag vom 16.07.2008
3.4.5.3.2. KPI-Bestimmungen im ersten Änderungsvorschlag der RAG Umwelt vom 04.02.2009
3.4.5.3.3. KPI-Bestimmungen im Bericht des ENVI vom 17.02.2009
3.4.5.3.4. KPI-Bestimmungen im Kompromissvorschlag der Präsidentschaft vom 26.02.2009
3.4.5.3.5. Der Kompromiss in Form der jetzigen EMAS-III-Verordnung
3.4.6. Die EMAS-Revision aus der Perspektive von Multilevel Governance
3.4.6.1. Implementationsdefizite
3.4.6.2. Notwendigkeit der Kooperation
3.4.6.3. Institutionelle Differenzierung
3.4.6.4. Lose Ebenenkoppelung und Verhandlungsmandate
3.4.6.5. Zusammenfassung: Die Multilevel Governance-Merkmale der EMAS-Revision
3.5. Verhandeln und Deliberation im Konsensfindungsprozess
3.5.1. Begriffsdefinition: Konsens, strategisches Verhandeln und Deliberation
3.5.2. Indikatoren und Vorgehen zur Erforschung der Konsensfindung
3.5.3. Experteninterview: Verhandlung vs. Deliberation bei der Konsensfindung
3.5.3.1. Konkretisierung der Fragen für den Interviewleitfaden
3.5.3.2. Auswertung der Befragung und Kombination mit vorhandenen Erkenntnissen
3.5.3.2.1. Hinweise für strategisches Verhandeln im Revisionsprozess
3.5.3.2.2. Merkmale der Deliberation im Revisionsprozess
3.5.4. Fazit: Verhandlung & Deliberation als Erklärungsfaktoren der Konsenses
4. KONKLUSION UND AUSBLICK
4.1. Zusammenfassung und Beantwortung der Forschungsfrage
4.2. Kritische Reflexion und politikwissenschaftlicher Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das europäische Mitentscheidungsverfahren (MEV) am Beispiel der Revision der EG-Öko-Audit-Verordnung (EMAS III) und der Einführung verbindlicher Umweltleistungskennzahlen (KPI). Das primäre Ziel ist es, das scheinbar widersprüchliche Entscheidungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland zu erklären, die trotz anfänglicher Skepsis und Ablehnung der verbindlichen KPI letztlich einer Einigung zustimmte, die dem bisherigen intergouvernementalistischen Verständnis von EU-Entscheidungsprozessen widerspricht.
- Multilevel Governance als Analysekonzept für EU-Entscheidungsprozesse
- Strukturanalyse des EMAS-Systems und des Mitentscheidungsverfahrens
- Empirische Untersuchung der deutschen Position im europäischen Entscheidungsprozess
- Vergleich von Verhandlungs- und Deliberationsprozessen in europäischen Gremien
- Kritische Reflexion der Anwendbarkeit rationalistischer Entscheidungsmodelle
Auszug aus dem Buch
1. EINLEITUNG
„Kein Schwein kennt EMAS!“ So lautete der despektierliche Kommentar eines Teilnehmers am Rande der EMAS-Konferenz 2008, zu der das Bundesumweltministerium (BMU) geladen hatte. Unter dem Motto „EMAS – Verantwortungsvoll. Innovativ. Zukunftsfähig!“ (BMU 2009) sollte in Berlin Werbung für das europäische Öko-Audit gemacht werden. Mit diesem saloppen Ausspruch hatte der Teilnehmer sprichwörtlich den Nagel auf den Kopf getroffen: Nur wenige Interessierte kennen EMAS, das europäische Eco-Management and Audit Scheme. Europaweit sind gerade einmal 4458 Organisationen nach diesem Umweltmanagementstandard zertifiziert. Das entspricht nur einem winzigen Bruchteil aller europäischen Unternehmen und Institutionen.
Als eines der wenigen Instrumente europäischer Umweltpolitik schmückt sich das 1993 eingeführte EG-Öko-Audit mit dem Titel „kontextorientiertes Steuerungsinstrument“ (Holzinger et al. 2003: 118). EMAS setzt auf freiwilliges Engagement und Zertifizierung: Alle Organisationen, die vorgeben, ihre Umweltleistung systematisch und kontinuierlich verbessern zu wollen, können sich daran beteiligen. Erfüllen sie die Vorgaben der EMAS-Verordnung und bestätigt dies ein akkreditierter Umweltgutachter, dürfen sie das EMAS-Logo führen und damit werben. Doch Unternehmer kalkulieren genau, ob sich die Investition in EMAS lohnt. Den Vorteilen (Einsparung von Umwelt- und Ressourcenkosten, grünes Image, Rechtssicherheit, staatliche Bevorzugung etc.) steht ein hoher personeller und finanzieller Aufwand entgegen. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis von EMAS ist umstritten und variiert je nach Perspektive (Ganzleben 2009). Vielfach wird von den Unternehmen beklagt, Staat und Gesellschaft würden das EMAS-Engagement zu wenig honorieren (Ganzleben 2009: 91-92).
Den Grund für die geringe gesellschaftliche Akzeptanz des Öko-Audits muss man u.a. in seiner mangelnden Glaubwürdigkeit suchen. Denn EMAS überlässt das Setzen und Verfolgen von konkreten Umweltzielen dem Gusto seiner Anwender. Mangels einheitlicher Transparenz-Vorgaben können Außenstehende oft nicht beurteilen, wie es tatsächlich um die Umweltleistung der Organisationen bestellt ist. Zwar müssen die EMAS-Teilnehmer regelmäßig Umwelterklärungen veröffentlichen. Doch kann die Umweltleistung in diesen Imagebroschüren durch geschicktes Wording und eine einseitige Selektion der Daten leicht beschönigt werden (Greenwashing), so der Vorwurf vieler Umwelt- und Verbraucherschützer (z.B. Fiala 2008).
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Dieses Kapitel führt in das Thema ein, erläutert die geringe Bekanntheit von EMAS sowie die Probleme des Systems und stellt die zentrale Forschungsfrage zur Einführung verbindlicher KPI trotz deutscher Skepsis.
2. ENTWICKLUNG EINES ERKLÄRUNGSMODELLS: Hier wird das theoretische Fundament gelegt, indem intergouvernementalistische Ansätze kritisiert und ein Erklärungsmodell auf Basis von Multilevel Governance und institutionalistischen Theorien entwickelt wird.
3. EMPIRISCHE ANALYSE DER EMAS-REVISION: In diesem Hauptteil wird das Erklärungsmodell durch eine umfassende Analyse der EMAS-Revision angewendet, wobei Dokumentenanalysen und Experteninterviews mit deutschen Delegierten genutzt werden, um das Entscheidungsverhalten und den Prozess der Konsensfindung zu untersuchen.
4. KONKLUSION UND AUSBLICK: Das letzte Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen, beantwortet die Forschungsfrage und reflektiert kritisch den politikwissenschaftlichen Mehrwert sowie die theoretischen Herausforderungen der Arbeit.
Schlüsselwörter
EMAS, Öko-Audit, Umweltleistungskennzahlen, KPI, Europäische Union, Mitentscheidungsverfahren, Multilevel Governance, Interessenkonflikt, Politikverflechtungsfalle, institutionelle Differenzierung, Deliberation, strategisches Verhandeln, Umweltmanagement, Implementationsdefizit, Konsensfindung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das europäische Mitentscheidungsverfahren am konkreten Fallbeispiel der Revision der EMAS-Verordnung (EMAS III) und der Einführung von verbindlichen Umweltleistungskennzahlen (KPI).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder sind die Analyse europäischer Entscheidungsprozesse, die Funktionsweise von Umweltmanagementstandards, institutionelle Governance-Mechanismen in der EU und die empirische Untersuchung politischer Interessenkonflikte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und europäischen Institutionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, zu erklären, warum Deutschland der Einführung verbindlicher KPI auf EU-Ebene zustimmte, obwohl die deutsche Regierung und deutsche Wirtschaftsverbände dem Vorhaben im Revisionsprozess kritisch gegenüberstanden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine mechanismenorientierte, qualitative Erklärungsstrategie. Hierfür werden Dokumentenanalysen (Rechtstexte, Stellungnahmen, Protokolle) mit Experteninterviews kombiniert, um den Revisionsprozess zu rekonstruieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Abhängigkeit von politischen Outputs (KPI-Einführung), intervenierende Interessenkonflikte zwischen nationalen und europäischen Akteuren sowie die unabhängigen Strukturmerkmale von Multilevel Governance, die den Konsensfindungsprozess beeinflussten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Multilevel Governance, Politikverflechtungsfalle, Mitentscheidungsverfahren (MEV), operative Leistungskennzahlen (KPI), sowie die Unterscheidung zwischen strategischem Verhandeln und Deliberation.
Warum galt das deutsche Entscheidungsverhalten im Fall EMAS als widersprüchlich?
Es galt als widersprüchlich, da klassische intergouvernementalistische Modelle prognostizieren, dass ein einflussreicher Mitgliedstaat wie Deutschland eine für ihn kostspielige Prozessregelung (wie verbindliche KPI) blockieren würde, was bei der EMAS-Revision trotz der Ablehnung Deutschlands nicht geschah.
Welche Rolle spielten Experteninterviews für das Ergebnis?
Die Experteninterviews mit deutschen Delegierten ermöglichten einen seltenen Einblick in die informellen Entscheidungsprozesse innerhalb der Ratsarbeitsgruppen (RAG) und verdeutlichten, dass der Konsens eher durch eine institutionelle Einbindung und das Fehlen parteipolitischer Kontroversen zustande kam, als durch explizite strategische Kompensationsgeschäfte.
- Quote paper
- Christoph Märtterer (Author), 2010, Die Revision der EG-Öko-Audit-Verordnung (EMAS III) und die Einführung verbindlicher Umweltleistungskennzahlen (KPI), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/164445
