Gewalt im Nahen Osten

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Nahost-Konfikt und seine Akteure

3. Terrorismusbekämpfung aus Sicht der Wissenschaft

4. Israels Umgang mit der Hamas

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1571 Raketen 1531 Granaten. Abgeschossen im Jahr 2008 vom Gaza-Streifen auf Süd-Israel, mutmaßlich durch die Partei und Terrororganisation Hamas. Sagt das israelische Außenministerium.

¹ Ismail Haniyeh, Ex-Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde und in der HamasFührungsetage, sagt: "We in Hamas are for peace and want to put an end to bloodshed."21 Ismail Haniyeh, Ex-Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde und in der HamasFührungsetage, sagt: "We in Hamas are for peace and want to put an end to bloodshed."³

Zwei Konfliktparteien, zwei widersprüchliche Aussagen. Seit Jahrzehnten beschäftigt der Konfliktzwischen Israelis und Palästinensern den Nahen Osten und die Welt. Immer wieder werden Friedensbemühungen durch terroristische Anschläge, Ermordungen, militärische Aktionen oder politische Umschwünge torpediert, jüngstes Beispiel ist der Gaza-Krieg Anfang 2009.

Die vorliegende Arbeit stellt die Frage, ob Israel im Kampf gegen die palästinensische Hamas die richtige Strategie verwendet und ein Friedensschluss realisierbar scheint. Dazu werden zunächst die Historie des Konflikts dargestellt und dessen Akteure vorgestellt. Anschließend soll anhand des aktuellen Forschungsstands und Beobachtung der internationalen Medien unter Berücksichtigung der israelischen Anti-Terror-Strategie erörtert werden, ob diese Taktik erfolgsversprechend ist.

Die Arbeit konzentriert sich auf den Antagonismus Israel-Hamas. Andere Konfliktparteien, wie yrien oder die palästinensische Partei des Westjordanlandes, Fatah, werden nicht berücksichtigt.

2. Der Nahost-Konflikt und seine Akteure

International verrufene Terrororganisation Wohltätigkeits-Gesellschaft beliebteste Partei der Palästinenser - die Hamas hat viele Gesichter. Hauke Friederichs identifiziert die Gruppierung folgendermaßen: "Hamas setzt auf Selbstmordattentäter und Sozialarbeiter beschießt israelische Siedlungen mit selbst gebauten Raketen und versorgt Palästinenser in Flüchtlingslagern mit Wasser und Brot. Sie entführt israelische Soldaten und baut Schulen."³ Diese Janusköpfigkeit ist charakteristisch für die Hamas, die erstmals 1987 per Flugblatt in Erscheinung trat. Seitdem agiert sie als Gegenspieler Israels, weigert sich, diesen Staat anzuerkennen und kämpft aktiv gegen ihn und seine Bewohner.⁴ Der Name Hamas ist eine Abkürzung dessen voller Wortlaut übersetzt "Islamische Widerstandsbewegung" bedeutet.⁵

Schon 1978 war eine Art Vorgängerorganisation namens "Islamische Vereinigung" gegründet worden. Diese verfolgte vorrangig karitative Zwecke, sah sich selbst als Gegengewicht zur damals aus dem tunesischen Exil operierenden Terrororganisation PLO unter Yasser Arafat und wurde zunächst auch durch die Israelis relativ positiv beurteilt. Im Zuge der ersten Intifada militarisierte sich die nun als Hamas firmierende Bewegung zunehmend und spaltete sich später in einen politischen und militärischen Flügel.⁶

Die strikte Ablehnung des israelischen Existenzrechts, so Peter Philipp, resultiert aus der Annahme, nicht nur die durch Israel 1967 eroberten Gebiete seien zu "befreien", sondern ganz Israel. In den Hamas-Statuten dem "Islamischen Pakt" stehe geschrieben dass Juden umgebracht werden müssten. Palästina sei ein islamisches Land.⁷

An Wahlen in den palästinensischen Autonomiegebieten nahm Hamas, seit 2005 Partei, erstmals 2006 teil und wurde prompt stärkste politische Kraft. Staaten und Staatenbünde wie die Eropäische Union, Kanada, Australien und die USA akzeptieren dies nicht und stufen Hamas als terroristische Vereinigung ein⁸ - zwar seien die Wahlen demokratisch verlaufen, doch die strikte anti-israelische Haltung der Hamas verbiete deren Anerkennung.⁹

Die Streitigkeiten zwischen Israel und Hamas, Juden und Anhängern des Islam, fußen nicht nur auf religiösen Differenzen. Neben der grundsätzlichen Frage, ob sich ein jüdischer Staat inmitten des arabischen Nahen Ostens installieren lässt offenbart schon die pure politische Geographie zahlreiche Probleme. So erklärt Michael Wolffsohn die nach dem israelischen Unabhängigkeitskrieg 1948/49 entstandenen Grenzen seien gesetzlich nicht verankert wurden. In den folgenden Jahrzehnten ist Israels Landkarte zudem durch Annektionen wie Ost-Jerusalems 1967 oder der Golan-Höhen 1981 und vor allem durch die Errichtung von Siedlungen in den besetzten Gebieten zunehmend zum Flickenteppich mutiert.¹⁰

Die Kriege, die zu Gebietsveränderungen führten, belasten das jüdisch-arabische Verhältnis in der Region zusätzlich. "[...]1948/49 (Unabhängigkeitskrieg) 1956 (Sinai-Kampagne) 1967 (SechsTage-Krieg), [...] 1973 (Jom-Kippur-Krieg, Krieg gegen die PLO). Das Gefühl, dass Juden bzw. Israelis von anderen Völkern verfolgt werden, verstärkte sich", sagt Wolffsohn. Erstmals 1982 sei mit dem Libanon-Krieg eine israelische Militäraktion von weiten Teilen der eigenen Öffentlichkeit als Angriffskrieg empfunden worden.¹¹ Gleichzeitig beschreibt Wolffsohn die Erfahrungen der Palästinenser seit der israelischen Staatsgründung als "eine Art Holocaust-Trauma dessen Fernwirkungen politisch bedeutsam wurdem [...]." In der politischen Psychologie der palästinensischen Araber hätten die Ereignisse 1948/49, 1967 und 1982 "sicherlich den gleichen Stellenwert wie Auschwitz für die jüdischen Israelis".¹²

Hamas zieht aus diesem vielschichtigen Konfliktpotential heraus seit nunmehr über zwei Jahrzehnten Antrieb für terroristische Aktivitäten. Die Beständigkeit der Gruppe resultiert dabei nicht zuletzt aus ihrer Fähigkeit die politische und gesellschaftliche Situation mobilisierend zu deuten. "Terrorist groups like Hamas and Hizballah have been extraordinarily succesful in exploiting social conditions to win adherents", sagt Louise Richardson.¹³ Nicht zuletzt dadurch ist der palästinensische Widerstand gegen die militärisch weit überlegenen Israelis seit so vielen Jahren möglich.

2007, <www.bpb.de/themen/E4JUC8.html>.

[...]

¹ Israel Ministry Of Foreign Affairs, The Hamas terror war against Israel, 1. Januar 2009, <http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/Missile+fire+from+Gaza+ on+Israeli+civilian+targets+Aug+2007.htm>.

² Ismail Haniyeh, A just peace or no peace, erschienen in: The Guardian Online, 31. März 2006, <http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2006/mar/31/israel>.

³ Hauke Friederichs, Was ist Hamas?, Zeit Online, 29. Januar 2008 <www.zeit.de/online/2008/52/hamas-israel>.

⁴ Hauke Friederichs, Was ist Hamas?, Zeit Online, 29. Januar 2008 <www.zeit.de/online/2008/52/hamas-israel>.

⁵ Peter Philipp, Hamas und Palästinensischer Islamischer Jihad, Bundeszentrale für politische Bildung, 19. September2007 <www.bpb.de/themen/E4JUC8.html>.

⁶ Ebd.

⁷ Ebd.

⁸ Hauke Friederichs, Was ist Hamas?, Zeit Online, 29. Januar 2008 <www.zeit.de/online/2008/52/hamas-israel>.

⁹ Peter Philipp, Hamas und Palästinensischer Islamischer Jihad, Bundeszentrale für politische Bildung, 19. September

¹⁰ Michael Wolffsohn, Israel, 7. Auflage, Wiesbaden, 2007, S. 14-34.

¹¹ Michael Wolffsohn, Israel, 7. Auflage, Wiesbaden, 2007, S. 36

¹² Ebd., S. 38. Hierzu ist zu sagen, das Michael Wolffsohn, Professor an der Münchner Bundeswehr-Universität, durchaus umstritten ist. Negative Reaktionen provozierte sein Antisemitismus-Vorwurf an Franz Müntefering während der "Heuschrecken-Debatte" und seine Aussage, im Kampf gegen Terrorismus sei Folter ein legitimes Mittel. Vergleiche hierzu: Stern Online, Konsequenzen für Wolffsohn gefordert, 4. Mai 2005, <http://www.stern.de/politik/deutschland/:M%FCntefering-Kritik-Konsequenzen-Wolffsohn/539996.html>

¹³ Louise Richardson, What Terrorists Want - Kernthesen des Vortrags von Louise Richardson anlässlich der Präsentation ihres gleichnamigen Buches am 4. Juli 2007 im Dachsaal der Urania, Wien, <http://www.renner- institut.at/download/texte/2007-07-04_Richardson.pdf>.