Der Einfluss von Cleavages auf die Persistenz politischer Systeme

Inhaltsverzeichnis

1.0 Einleitung

2.0 Theorie und Konzepte
2.1 Theorie - Das Cleavage-Konzept
2.2 Vorstellung des Modells politischer Unterstützung nach Fuchs
2.3 Die Wirkung von verschiedenen Cleavage-Arten auf die Persistenz politischer Systeme

3. Fallauswahl: Die Situation in Belgien und der Schweiz
3.1 Cleavages in Belgien und der Schweiz im Vergleich
3.2 Identifikation mit der politischen Gemeinschaft in Belgien und der Schweiz im Vergleich

4. Fazit

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Literaturverzeichnis

1.0 Einleitung

194 Tage dauerte die Regierungsbildung in Belgien zwischen Juli 2007 und Januar 2008. Die verantwortlichen Parteien machten vor allem die seit mehreren Jahren anhaltende Debatte um weitere Föderalismusreformen für den eklatanten Verlauf der Verhandlungen verantwortlich. In dem nach Regionen separierten Parteiensystem sprechen sich die flämischen Parteien immer wieder für eine weitere Ausdifferenzierung der föderalen Strukturen aus.

Die Thematik multinationaler bzw. -kultureller Staaten¹ und deren innernationale Konflikte werfen zwei entscheidende Fragen auf: Welche Faktoren begünstigen sie und welche Faktoren wirken ihnen entgegen? Um mich diesen Fragen anzunähern, verknüpfe ich das Cleavage-Konzept (vgl. Lipset/Rokkan 1967) mit dem Modell politischer Unterstützung nach Fuchs (vgl. Fuchs 1989). Meine Hypothese ist, dass in multikulturellen Staaten „cross-cutting cleavages“ einen positiven Einfluss auf die Identifikation mit der politischen Gemeinschaft, das heißt auf die Persistenz politischer Systeme haben, wohingegen „reinforcing cleavages“ sich negativ auf das gleiche Objekt auswirken (im Folgenden werde ich für „reinforcing cleavages“ das Synonym „sich verstärkende Cleavages“ und für „cross-cutting cleavages“ die Bezeichnung „sich überlappende Cleavages“ verwenden). Untersuchen werde ich diese Hypothese anhand der Staaten Belgien und Schweiz.

Zunächst stelle ich das Cleavage-Konzept und das Modell politischer Unterstützung vor. Daraufhin lege ich meine Theorie zu dem Verhältnis zwischen Cleavages und der Identifikation mit der politischen Gemeinschaft dar und in einem nächsten Schritt begründe ich meine Fallauswahl. Schließlich folgen die empirische Untersuchung meiner Theorie und das Fazit.

2.0 Theorie und Konzepte

2.1 Theorie - Das Cleavage-Konzept

Motiviert von der Leitfrage, warum im zeitgenössischen Europa eine derartige Vielfalt an Parteiensystemen bestand, begründeten die Politikwissenschaftler Lipset und Rokkan den Cleavage-Ansatz (vgl. Lipset/Rokkan 1967). Bereits frühere Publikationen gingen auf Cleavages als desintegrierende Kraft einer Gesellschaft ein (vgl. Cooser 1956, 80; Marwell 1966, 427), erreichten aber nie eine derartige systematische Beschreibung des Konzepts wie sie unter den beiden Autoren erfolgte. Die Autoren machen in ihrer Arbeit vier zentrale Interessensgegensätze, so genannte Cleavages, aus. Diese positionieren sie basierend auf dem AGIL-Modell Parsons´ (vgl. Parsons 1970, 26 - 50) auf einer territorialen und funktionalen Achse (siehe Abbildung 1).

*** Abbildung 1 ***

Namentlich sind dies folgende Cleavages:

I. Zentrum vs. Peripherie

II. Kirche vs. Staat

III. Landbesitzer vs. Industrieunternehmer

IV. Arbeiter vs. Kapitaleigner

Diese Arbeit führte zu einer lebendigen Diskussion um das Cleavage-Konzept und dessen Bedeutung in der politikwissenschaftlichen Forschung (vgl. Urban Pappi 1977, 195; Urban Pappi 2005, 104; Gallagher et al. 2006).

Ich definiere ein Cleavage als eine dauerhafte sozialstrukturelle Konfliktlinie, die sich im Parteiensystem äußert. Das Cleavage muss darüber hinaus über eine vom Rest unterscheidbare soziale Gruppe und über das Bewusstsein der Mitglieder dieser Gruppe über die Mitgliedschaft in dieser Gruppe verfügen.

Um die Frage nach der Bedeutung der Cleavage-Konstellation innerhalb eines Staates zu beantworten ist es wichtig, eine grundlegende Unterscheidung zu machen: Ein Mitglied einer Gesellschaft kann mehreren, durch Cleavages strukturierten Gruppen angehören.

Entscheidend für die soziale Kohäsion einer Gesellschaft ist ob das Cleavage ein verstärkendes Cleavage oder ein überlappendes Cleavage ist. Falls die Konfliktlinien, die eine Gesellschaft trennen, in mehreren Fällen übereinstimmen, verstärken die Cleavages sich gegenseitig in ihrer Wirkung (verstärkendes Cleavage). Überschneiden sich die einzelnen Konfliktlinien, so spricht man von „cross-cutting cleavages“ (sich überlappende Cleavages) (vgl. Newton/van Deth 2010, 182).

2.2 Vorstellung des Modells politischer Unterstützung nach Fuchs

Das Modell von Fuchs basiert auf dem Modell Eastons zur politischen Unterstützung und postuliert die Annahme, dass die politische Unterstützung die wichtigste Determinante für die Persistenz eines politischen Systems sei. Persistenz bezeichnet in diesem Zusammenhang die Fähigkeit eines Regimes, sich den äußeren Rahmenbedingungen anzupassen, während es seine zentralen strukturellen Elemente beibehält. Ein politisches System könne als persistent gelten, wenn seine politische Struktur und politische Kultur kongruent miteinander sind. Die zentralen Faktoren sind hierbei die Dimensionen „Identifikation mit der politischen Gemeinschaft“, „Legitimität des Regimes“ und „Effektivität der Autoritäten (vgl. Fuchs 1989, 6 - 7; Almond/Verba 1963, 21, 36). Im Folgenden werde ich mich auf die Identifikation mit der politischen Gemeinschaft als Determinante für politische Unterstützung beschränken.

2.3 Die Wirkung von verschiedenen Cleavage-Arten auf die Persistenz politischer Systeme

Die beiden fiktiven Staaten RC und CCC sind von verschiedenen Cleavages geprägt. Durch beide Staaten verläuft eine gleichmäßige sozio-ökonomische Trennlinie zwischen Arm und Reich. Darüber hinaus verfügen beide Staaten über einen gleichen Anteil an einheimischen Bürgern wie Immigranten. In dem Staat RC besteht die Gruppe der Reichen vollständig aus einheimischen Bürgern und die der Armen vollständig aus Immigranten. Diese Konstellation dürfte zu einem erheblichen Maß an Spannungen führen, da die zentralen Konfliktlinien dieser Gesellschaft (Ethnizität und sozio-ökonomischer Status) sich gegenseitig in ihrer Wirkung verstärken (sich verstärkende Cleavages). In dem Staat CCC hingegen besteht die Klasse der Reichen jeweils zur Hälfte aus Immigranten und aus einheimischen Bürgern (sich überlappende Cleavages).

In Folge dessen kommt es im Staat CCC zu einem Ausgleich zwischen den verschiedenen Gruppen und Spannungen - wie sie der Staat RC ertragen muss - können vermieden werden. Dieses Beispiel verdeutlicht, dass es für eine Analyse nicht ausreichend ist, die einzelnen Cleavages separat zu betrachten. Ihre Bedeutung für die jeweilige Gesellschaft wird erst durch ihre Wechselbeziehungen untereinander ersichtlich.

Ich behaupte, dass in einer Gesellschaft, in der signifikante Teile der Bevölkerung mehreren Konfliktlinien zuzurechnen sind und diese einander überlappen, es bedingt durch jegliche Art sozialer Interaktion zu einem Mehr an Berührungspunkten zwischen den verschiedenen beteiligten Gruppen kommt. Da Cleavages per definitionem von alltäglicher Relevanz für die gesamte Gesellschaft sind besteht die Möglichkeit für jedes Individuum vorhandene Vorurteile gegenüber der anderen Gruppe abzubauen. Diese Interaktion führt zu einer identitätsstiftenden Situation für die gesamte Gruppe. Diese gemeinsame Identität äußert sich in einer stärkeren Identifikation mit der politischen Gemeinschaft im Vergleich zu einer Gesellschaft, die von sich gegenseitig verstärkenden Cleavages dominiert wird. In einer derartigen Gesellschaft wird die soziale Interaktion über die Gruppengrenzen hinweg nicht gefördert und somit kann es auch nicht zu einer vergleichbaren identitätsfördernden Situation kommen. Bereits Lipset äußerte diese in meiner Argumentation inhärente These, dass „cross- cutting-cleavages may even promote the stability and persistence of democracy“ (Lipset 1959, 31, 88-89).

Basierend auf der Cleavage-Theorie formuliere ich folgende zentrale Hypothesen:

I. Eine möglichst hohe Identifikation mit der politischen Gemeinschaft eines Staates ist ein notwendiger Bestandteil für die Persistenz politischer Systeme (vgl. Fuchs 1989).
II. Cleavages wirken sich auf die soziale Interaktion über Gruppengrenzen hinweg aus.
III. Die soziale Interaktion über Gruppengrenzen hinweg ist förderlich für die Etablierung eines gruppenunabhängigen Gemeinschaftsgefühls.
IV. Je mehr sich gegenseitig verstärkende Cleavages in einer Gesellschaft vorhanden sind, umso schwieriger ist e]s soziale Kohäsion herzustellen. In der Folge wird die Identifikation mit der politischen Gemeinschaft geschwächt
V. Je mehr sich überlappende Cleavages in einer Gesellschaft vorhanden sind, umso leichter ist es, soziale Kohäsion herzustellen. In der Folge wird die Identifikation mit der politischen Gemeinschaft gestärkt.

Diese fünf Hypothesen lassen sich zu einer einzelnen Arbeitshypothese zusammenfassen: Die Zusammensetzung der eine Gesellschaft prägenden Konfliktlinien beeinflusst die Identifikation mit der politischen Gemeinschaft. Sich überlappende Cleavages produzieren ein Mehr an Identifikation mit der nationalen Ebene, während sich gegenseitig verstärkende Cleavages eine desintegrierende Wirkung haben.

Als Gegenargument ließe sich an dieser Stelle anführen, dass Cleavages nur einer unter vielen Faktoren sind die die Identifikation mit der politischen Gemeinschaft beeinflussen. Auch dieser Gedankengang ist sicherlich richtig, jedoch spricht sich diese Hausarbeit für Cleavages als ein die politische Unterstützung beeinflussender Faktor aus und nicht für Cleavages als den einzigen die politische Unterstützung beeinflussenden Faktor.

Ein letztes Gegenargument, welches hier diskutiert werden soll, betrifft die Annahme, dass der Konsens unter den Eliten weitaus wichtiger sei, als die Unterstützung des politischen Systems durch die breite Gesellschaft. Auch hier gilt, dass der Konsens unter den Eliten sicherlich wichtig ist und zwar insofern als dass dieser Konsens Strahlkraft auf die Bevölkerung und deren innere Konflikte ausübt. So fördert der Elitenkonsens schließlich die Unterstützung des politischen Systems durch die Bevölkerung. Eine Demokratie kann nicht ohne die Unterstützung seiner Bevölkerung existieren und somit vermag es dieses Gegenargument ebenfalls nicht, meinen Ansatz zu untergraben.

3. Fallauswahl: Die Situation in Belgien und der Schweiz

Ich vergleiche Belgien und die Schweiz miteinander, um meine Hypothese zu überprüfen, dass sich überlappende Cleavages im Vergleich zu sich gegenseitig verstärkenden Cleavages die Identifikation mit der nationalen, politischen Gemeinschaft fördern.

Es ließe sich an dieser Stelle argumentieren, dass ein länderübergreifender Vergleich per se nicht zu brauchbaren Ergebnissen führt, da das Konstrukt von einem Land zum anderen stark variieren kann. Geht man nicht nur der Frage nach ob ein Cleavage vorhanden ist, sondern fragt darüber hinaus auch nach der Stärke der Ausprägung, so trifft dieses Argument sicherlich zu. Da ich mich aber explizit auf den Typ beschränke und die Stärke des Cleavages vernachlässige, kann ich dieses Argument für diese Hausarbeit entkräften.

[...]

¹ Im Folgenden verzichte ich auf eine Unterscheidung zwischen multinationalen und multikulturellen Staaten und beziehe mich auf beide Formen mit dem Begriff „multikulturell“.