Immer wieder wird von Bürgern, Politikern und auch Staaten infrage ge-stellt, ob die EU wirklich so hilfreich sei oder ob man nicht ohne diesen Staatenverbund besser zurecht kommen würde. Dies galt in besonderer Weise vor dem Abschluss der Lissabon Verträge zur Einigung innerhalb der EU-Staaten.
Das Ziel dieser Verträge war Europa eine gemeinsame Verfassung zu geben und handlungsfähiger zu machen. Diese Verfassung sollte die Rechts- und Vertragsgrundlagen, eine bessere Koordination unter den EU-Staaten und einen sich daraus ergebenen besseren Zusammenhalt beinhalten. Damit der Vertrag und damit auch die Verfassung in Kraft treten konnten, mussten alle EU-Staaten zustimmen, da auch einige Rechte an die EU abgegeben wurden. Das beinhaltet auch, dass die EU durch den Vertrag von Lissabon handlungsfähiger, demokratischer, rechtsstaatlicher und sozialer werden soll.
Es ging immer um die Frage, ob mit dem Vertrag von Lissabon ein Verstoß gegen das Grundgesetz vorliegt. Doch Europa braucht allein schon deshalb den Vertrag von Lissabon, weil nach den schrecklichen Ereignissen des 3. Reiches mittels der EWG und der Folgeorganisation EU Deutschland wie-der in die Völkerwelt integriert wurde und durch die Einbindung auch die Angst vor diesem Volk genommen wurde .
Vielfach gab es Ängste gegen den Vertrag, die vor allem die Souveränität der Staaten betrafen; denn die Kehrseite der Medaille (des Vertrags) ist, dass aus dem Europäischen Gerichtshof in Straßburg das Oberverfassungs-gericht wird und die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts einge
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Soziale Lage in der EU
2.1. Vier Sozialstaatstypen
2.1.1. Der liberale Sozialstaatstyp
2.1.2. Der konservative Sozialstaatstyp
2.1.3. Der solidarische Sozialstaatstyp
2.1.4. Der residuale Sozialstaatstyp
2.2. Beschäftigung, Armut, Gesundheit
2.2.1. Beschäftigung
2.2.2. Armut
2.2.3. Gesundheit
3. Europäische Sozialmodell
3.1. Bedingungen für eine europäische Sozialpolitik
3.2. OMK Regulierungsprozess
3.3. Wirksamkeit der Regulierung durch die EU
3.4. Koppelung zwischen den EU- und nationalen Feldern
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Rolle der Europäischen Union in Bezug auf ihre sozialen Aspekte sowie die Mechanismen der Regulierung, insbesondere im Kontext der durch den Vertrag von Lissabon initiierten Prozesse. Dabei wird analysiert, wie die EU trotz unterschiedlicher nationaler Sozialstaatstypen gemeinsame Standards zu etablieren versucht, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken und wirtschaftliche Stabilität, beispielsweise durch Marktregulierung, zu fördern.
- Analyse verschiedener europäischer Sozialstaatstypen
- Einfluss der Finanzkrise auf Beschäftigung und soziale Sicherheit
- Die Bedeutung der "offenen Methode der Koordinierung" (OMK)
- Regulierungsprozesse auf dem Energie- und Strommarkt
- Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und EU-Vorgaben
Auszug aus dem Buch
2.1.1. Der liberale Sozialstaatstyp
Der Typ des liberalen Sozialstaats ist vorwiegend in den angelsächsischen Staaten wie zum Beispiel Großbritannien anzutreffen. Er beruht auf dem Wirtschaftsystem des Liberalismus und betont die Macht des Marktes und die Verantwortung des Einzelnen. Der liberale Sozialstaat besagt also, dass der einzelne Bürger mehr Eigenverantwortung tragen muss. Das bedeutet, dass der Bürger für die Bereiche Gesundheit, Arbeit oder auch Rente selbst verantwortlich ist und vorsorgen muss bevor der Staat hilft. Im Umkehrschluss führt das dazu, dass der Staat sich weitestgehend aus diesem allen heraushält und möglichst wenig reguliert. Das Leitmotiv lautet: Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied. Das heißt dann auch: „Wohlstand ist so Ergebnis individueller Leistung, wie umgekehrt soziale Notlagen vor allem als Folge individuellen Versagens begriffen werden“. Im Kern ist das nichts anderes als wenn sich der Staat vorwiegend auf ordnungspolitische Vorgaben beschränkt. Dies zeigt sich besonders in England, wo die Gewerkschaften unter M. Thatcher zerschlagen wurden, so dass sie kaum noch Macht haben für die Interessen der Arbeitnehmer einzutreten. Das heißt, dass sehr viel mehr Wert auf die innere Sicherheit der Bürger gelegt wird um sie z.B. vor Verbrechen oder Anschlägen zu schützen als auf ihre soziale Sicherheit z.B. den Schutz vor Arbeitslosigkeit. Es wird davon ausgegangen, dass der Markt die soziale Sicherheit schon regeln werde. „Er (sc. der liberale Sozialstaat) betont dabei den Vorrang der Regulation durch den Markt bei der Gewährleistung sozialer Sicherheit“. Für den einzelnen Bürger bedeutet dies, dass er, wenn die soziale Sicherheit sehr gering ausfällt, in eine extreme Armut fällt. Ein Eingreifen des Staats in das Wirtschafts- und Arbeitsleben wird das als systemwidrig verstanden. Aufgrund der Eigenverantwortung besteht die soziale Absicherung vorwiegend aus freiwilligen Versicherungen, die nur sehr geringe Leistungen anbieten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Relevanz der EU und die Notwendigkeit des Vertrags von Lissabon zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und Koordination innerhalb der Mitgliedsstaaten.
2. Soziale Lage in der EU: Dieses Kapitel klassifiziert vier unterschiedliche Sozialstaatstypen und untersucht die Auswirkungen auf Beschäftigung, Armut und Gesundheit innerhalb der EU.
3. Europäische Sozialmodell: Hier werden die Rahmenbedingungen für eine europäische Sozialpolitik sowie der OMK-Regulierungsprozess und dessen praktische Anwendung, etwa bei der Marktliberalisierung, analysiert.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Fortschritte in verschiedenen Politikbereichen zusammen und betont, dass die EU trotz Herausforderungen und Ängsten eine unterstützende Rolle für die Mitgliedsstaaten einnimmt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Sozialstaatstypen, Soziale Sicherheit, Offene Methode der Koordinierung, OMK, Finanzkrise, Arbeitslosigkeit, Armut, Gesundheit, Marktregulierung, Liberalisierung, Sozialpolitik, Europäischer Integrationsprozess, Eigenverantwortung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle der EU bei der Gestaltung sozialer Rahmenbedingungen und wie sie durch spezifische Regulierungsprozesse Einfluss auf die nationalen Sozialsysteme nimmt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Felder umfassen die verschiedenen Typen des Sozialstaats in Europa, die soziale Lage (Beschäftigung, Armut, Gesundheit) sowie die Funktionsweise der EU-Regulierung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die EU trotz unterschiedlicher nationaler Ausgangslagen durch Koordination und Regulierung soziale Ziele verfolgt und warum dies trotz nationaler Vorbehalte sinnvoll ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und einer deskriptiven Untersuchung aktueller sozialpolitischer Strukturen und Integrationsprozesse innerhalb der Europäischen Union.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Beschreibung der Sozialstaatstypen, die Analyse der sozialen Probleme nach der Finanzkrise und die Funktionsweise der OMK-Regulierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter wie Europäische Union, Sozialstaatstypen, OMK, soziale Sicherheit und Marktregulierung stehen im Zentrum der Analyse.
Welchen Einfluss hatte die Finanzkrise 2008 laut der Arbeit auf die EU?
Die Finanzkrise führte zu einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit und zwang die EU dazu, verstärkt Rettungsmechanismen zu etablieren, da die nationalen Märkte allein überfordert waren.
Wie unterscheidet sich der liberale vom solidarischen Sozialstaatstyp?
Während der liberale Typ primär auf Eigenverantwortung und Marktmechanismen setzt, betont der solidarische Typ die staatliche Umverteilung und Chancengleichheit zur sozialen Absicherung.
Warum wird die „offene Methode der Koordinierung“ (OMK) als notwendig erachtet?
Sie dient als Verfahrensansatz, um ohne hierarchischen Zwang eine gemeinsame europäische Linie zu finden, bei der nationale Akteure ihre Erfahrungen austauschen und Denkmodelle kritisch hinterfragen.
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- Christian Moor (Author), 2011, Europäische Sozialpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/165409
