In diesem Essay wird der Beitrag „Konstitutioneller Moment“ und Verfassungsreform" von Johannes Pollak und Peter Slominski in der Österreichischen Zeitschrift für Politikwissenschaft diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Der Begriff der Verfassung
- Definition der Verfassung
- Verfassung und EU-Vertrag
- Gründe für eine Verfassungsänderung
- Praktisch-politische Gründe
- Verfassungstheoretische Gründe
- Strukturbereinigungen
- Effizienzsteigerung
- Symbolische Gründe
- Das konstitutionelle Moment
- Signalphase
- Vorschlagsphase
- Auslösungsphase
- Ratifizierungsphase
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Essay analysiert die Ursachen und Bedingungen für eine Verfassungsänderung im Kontext des Europäischen Vertrags und dem Versagen des Österreich-Konvents 2003. Die Analyse stützt sich auf die Theorien von Bruce Ackerman, der die Entwicklung eines "konstitutionellen Moments" von der Idee bis zum Vollzug beschreibt.
- Definition und Merkmale einer Verfassung
- Gründe für Verfassungsänderungen
- Die Phasen eines konstitutionellen Moments
- Die Anwendung der Theorien auf den EU-Vertrag
- Gründe für das Scheitern des EU-Vertrags
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Thematik der Verfassungsänderung im Kontext des Österreich-Konvents und des EU-Vertrags vor.
Der zweite Abschnitt befasst sich mit der Definition der Verfassung und stellt die Frage, ob der EU-Vertrag im Sinne Pollaks und Slominskis als Verfassung betrachtet werden kann.
Im dritten Teil werden die Gründe für eine Verfassungsänderung erläutert, wobei sowohl praktisch-politische, verfassungstheoretische als auch strukturelle und symbolische Aspekte behandelt werden.
Der vierte Abschnitt widmet sich dem "konstitutionellen Moment" und analysiert die einzelnen Phasen dieses Prozesses, beginnend mit der Signalphase und endend mit der Ratifizierungsphase.
Schlüsselwörter
Verfassung, EU-Vertrag, konstitutionelles Moment, Verfassungsreform, Verfassungsänderung, Österreich-Konvent, Bruce Ackerman, Verfassungsentwicklung, EU-Organe, Kompetenzabgrenzung, Ratifizierung, Politik, Gesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter einem „konstitutionellen Moment“?
Basierend auf Bruce Ackerman beschreibt es eine außergewöhnliche Phase politischer Mobilisierung, in der grundlegende Verfassungsänderungen legitimiert und vollzogen werden.
Warum scheiterte der Österreich-Konvent 2003?
Der Essay analysiert das Scheitern als fehlendes "konstitutionelles Moment", bei dem der Prozess nicht alle notwendigen Phasen von der Signal- bis zur Ratifizierungsphase erfolgreich durchlief.
Kann der EU-Vertrag als Verfassung betrachtet werden?
Die Arbeit diskutiert diese Frage kontrovers und untersucht, ob die EU-Verträge die Merkmale einer klassischen Verfassung (wie Kompetenzabgrenzung und Grundrechte) erfüllen.
Welche Gründe gibt es für eine Verfassungsreform?
Gründe können praktisch-politische Notwendigkeiten, Effizienzsteigerung der Staatsorgane, Strukturbereinigungen oder rein symbolische Motive sein.
Welche Phasen hat eine Verfassungsentwicklung laut Ackerman?
Der Prozess gliedert sich in die Signalphase, die Vorschlagsphase, die Auslösungsphase und schließlich die Ratifizierungsphase.
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- Claudia Liebeswar (Autor), 2010, Reformbestrebungen in Österreich und der EU, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/165579
