Somalia: Vom Musterland afrikanischer Demokratie zum Prototypen des "failed state"

Eine Fallstudie unter besonderer Beachtung der Bedeutung traditionaler Klanstrukturen


Hausarbeit (Hauptseminar), 2010
19 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Analyse nach Schneckener
2.1 Sicherheit
2.1.1 Gewaltmonopol und Gewaltakteure
2.1.2 Kriminalität
2.1.3 Bürgerkrieg
2.1.4 Äußere Konflikte: Der Ogaden-Krieg
2.1.5 Terrorismus
2.2 Wohlfahrt
2.2.1 Infrastruktur und Bildung
2.2.2 Armut
2.2.3 V olkswirtschaftliche F aktoren.
2.3 Legitimität.
2.3.1 Politische Partizipationsmöglichkeiten
2.3.2 Rechtsstaatlichkeit
2.3.3 Stabilität
2.3.4 Sezessionen

3. Einordnung in die Stadien von Staatszerfall
3.1 Somalia als collapsed state
3.2 Quasi-Staat nach Jackson

4. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Mehr als zwei Dekaden nach dem Ausbruch des offenen Bürgerkriegs in Somalia 1988, in dessen Folge der damalige Präsident Siad Barre zunehmend die Kontrolle über das Staatsgebiet verlor und zuletzt als Bürgermeister von Mogadischu bezeichnet wurde,[1] ist die Republik am Horn von Afrika noch immer präsent in den Medien weltweit. Grund hierfür ist in erster Linie das Sicherheitsrisiko, welches zunehmend von Somalia ausgeht: Das Verschwinden von 1.000 von der Bundesrepublik Deutschland ausgebildeten Polizisten, deren Verbleib in den Reihen der in Kontakt mit dem al-Kaida Netzwerk stehenden islamistischen al-Schabab-Miliz vermutet wird,[2] ist für die Industrieländer genauso Besorgnis erregend wie die während der Fußball Weltmeisterschaft durchgeführten Anschläge in Uganda und Burundi, welche ebenfalls mit der somalischen al-Schabab-Miliz in Verbindung gebracht werden. Eine Aufstockung der Truppen der Afrikanischen Union um zusätzliche 2000 Soldaten ist somit knapp zwei Dekaden nach der Intervention der internationalen Gemeinschaft zu Beginn der 1990er Jahre immer noch von Nöten.

Die vorliegende Arbeit widmet sich daher einer Bestandsaufnahme der Staatlichkeit Somalias in der Gegenwart und soll vor allem der Frage nach den Ursachen für den seit 20 Jahren andauernden Staatskollaps nachgehen.

Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Bedeutung traditionaler Klanstrukturen gelegt werden, welche in der somalischen Gesellschaft seit Generationen eine bedeutende Rolle gespielt haben.[3] Birnbaum bezeichnet die Klans „als eine größere Gruppe von Menschen, die sich über die männliche Erbschaftslinie auf einen gemeinsamen Urvater definiert. [...] Ihrem Ursprung nach sind Klans keine demokratischen Gliederungen egalitärer Gesellschaften, sondern klar durch Abstammung definierte und hierarchisch organisierte Verbände, in denen Männer ihrem Alter in der Sippschaft entsprechend den Ton angeben.“[4]

Dabei ist zu beachten, dass sich die Klanstrukturen nicht nur bei der Verteilung politischer Posten bemerkbar machen, sondern ihnen auch im täglichen Leben - etwa bei der Vergabe von Arbeitsplätzen oder der Zusicherung gewisser Dienstleistungen - eine bedeutsame Rolle zukommt. Daran konnte auch das Verbot des Klanismus durch Präsident Barre in den frühen 1970er Jahren nichts ändern.[5] Diese Klanstrukturen können somit als ein Strukturfaktor[6] der somalischen Gesellschaft angesehen werden, dessen Bedeutung in der nachfolgenden Analyse aufgezeigt werden soll.

Methodisch orientiert sich die vorliegende Arbeit explizit an der von Schneckener 2004 publizierten Studie ,states at risk‘, welche sich auf drei differenzierte Formen und Dimensionen fragiler Staatlichkeit konzentriert, die laut Schneckener „den Kembereich moderner Staatlichkeit ausmachen: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeir.[7] Der Vorteil dieser längsschnittartigen Analyse ist, dass dieser Ansatz über die häufig zu beobachtende Konzentration auf das staatliche Gewaltmonopol hinausgeht und somit auch vermeintlich ,starke‘ Staaten wie etwa Militärdiktaturen als fragil einstufen kann.[8]

Im Anschluss an eine Analyse der drei genannten Kernbereiche soll eine Einstufung der Republik Somalia in die Stadien von Staatszerfall erfolgen. Abschließend sollen einige Überlegungen zur Zukunft der Staatlichkeit in dem ostafrikanischen Land erörtert werden.

2. Analyse nach Schneckener

Mit einem Militärputsch im Oktober 1969 bereitete Siad Barre dem ‘Demokratieexperiment’, welches seinen Ursprung in der Zusammenlegung der ehemaligen italienischen und britischen Kolonien 1960 hat, ein Ende. Während seiner Regierungszeit richtete der autoritäre Herrscher sein Land förmlich zu Grunde. Eine Beschreibung Makindas malt ein deutliches Bild vom Zustand Somalias: „The economy was in a shambles , political institutions had collapsed, corruption was rampant, moral in the civil and armed services was low and clanism was at its height.“[9] Somalia wurde unregierbar.[10]

2.1 Sicherheit

Die Niederlage im Ogaden-Krieg mit Äthiopien und die damit verbundene Aufgabe der ,Greater-Somalia-Politik’ führte Ende der 1980er Jahre zum Ausbruch des offenen Bürgerkriegs am Hom von Afrika. Die Auswirkungen auf die Sicherheitslage allen voran in Mogadischu sind auch gegenwärtig noch zu erkennen.

2.1.1 Gewaltmonopol und Gewaltakteure

Das Zusammenfallen der weltpolitischen Wende Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre mit der Niederlage im Ogaden-Krieg hatte dramatische Folgen für das staatliche Gewaltmonopol in Somalia: Die zyklische Wirkung der Demotivation der somalischen Soldaten einerseits und der massiven Einschränkung finanzieller Mittel vor allem der Vereinigten Staaten von Amerika zum anderen, führten zu einem Auseinanderbrechen von Militär und Polizei. Aufgrund der Inexistenz staatlicher Gewaltkontrolle verwischte die Grenze zwischen „kriegerischen Aktivitäten und kriminellen Handlungen“[11] zunehmend. Daraufhin trat in Somalia das bekannte Phänomen ein: Die von den staatlichen Akteuren hinterlassene Lücke wurde von ,privaten Gewaltakteuren‘, allen voran islamischen Milizen und Warlords, gefüllt. Diese ehemaligen Geschäftsleute, Militärs oder Politiker nutzten das Machtvakuum, um mit Hilfe von massiver Gewalt und skrupellosen Geschäften an die Macht zu gelangen und sich persönlich zu bereichern. Zur Mobilisierung von Kämpfern griffen sie nicht selten auf ihre Verwandtschaftsnetzwerke, die somalischen Klanstrukturen, zurück.[12]

Diese Situation änderte sich auch nach der Jahrtausendwende nicht. Der aktuelle Transformations Index der Bertelsmann Stiftung schätzt den derzeitigen Zustand der somalischen Polizei und des Militärs trotz internationaler Unterstützung als unzureichend ein, das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen. Dies liegt vor allem an der nach wie vor mangelhaften Moral der Akteure, die sich unter anderem auch Menschenrechtsverstößen schuldig macht.[13]

2.1.2 Kriminalität

Anknüpfend an vorangehenden Paragraphen lässt sich ein düsteres Bild von der Kriminalitätsrate in Somalia zeichnen: Bürgerrechte werden nicht garantiert, vor allem in Süd- und Zentralsomalia lassen sich massive und systematische Menschenrechtsverletzungen beobachten.[14] Die Morde an einigen tausenden Zivilisten führten seit 2007 zur Flucht von rund einer Million Somaliern[15].

Wie bereits erwähnt fußt die somalische Kriegsökonomie häufig auf den traditionalen Klanstrukturen. Bakonyi sieht den Rückgriff auf diese Verwandtschaftsnetzwerke vor allem als „Resultat eines wirtschaftspolitischen Kalküls, das sich den veränderten Bedingungen angepaßt hat.“[16] Interessant zu sehen sei hier, dass zwar eine Mobilisierung der tradierten verwandtschaftlichen Bindungen möglich sei,[17] allerdings kommen die historischen Konfliktlösungsmechanismen nicht mehr wie gewohnt zur Anwendung.

Infolge der zunehmenden gewalttätigen Übergriffe auf internationale Hilfsorganisationen mit 35 Toten und 26 Entführungen im Jahr 2008[18] lässt sich ein Rückgang der finanziellen und materiellen Zuwendungen von externen Akteuren wie etwa den Vereinten Nationen beobachten. Erschwert werden die Hilfslieferungen zudem durch die andauernde Piraterie im Golf von Aden.

2.1.3 Bürgerkrieg

Wie bereits anklang, gründet der Ausbruch des somalischen Bürgerkriegs auf verschiedenen, kumulativen Faktoren. Makinda und Bakonyi sehen den unter dem Barre­Regime gipfelnden Patrimonialismus und Nepotismus als eine wichtige Ursache.[19] Auf die zunehmende Opposition der Bevölkerung reagierte Barre Ende der 1980er Jahre mit extremer Härte und Rücksichtslosigkeit. Die Aktionen gegen die Bevölkerung reichten von der Bombardierung ziviler Ziele, über das Verlegen von Landminen bis zur Vergiftung von Brunnen und dem Abschlachten von Viehbeständen.[20]

Auch in diesem Kontext spielte die Klanzugehörigkeit eine wesentliche Rolle: Als Mitglieder des Majeerteen-Klans den Widerstand gegen das autoritäre Regime von der äthiopischen Grenze aus planten, reagierte der Präsident „mit kollektiven Schuldzuweisungen gegen den Maajeerteen-Clan und startete Vergeltungsmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung.[21] Dies hatte zwischen Mai und Juni 1979 den Tod von über 2.000 Somaliern zur Folge.[22]

2.1.4 Äußere Konflikte: Der Ogaden-Krieg

Wie zahlreiche andere afrikanische Staaten wurde Somalia Opfer einer willkürlichen Grenzziehung durch die Kolonialmächte.[23] Diese hatte zur Folge, dass das somalische Volk auf vier Staaten - das heutige Somalia, sowie Dschibuti, Kenia und Äthiopien aufgeteilt wurde. Aufgabe eines jeden somalischen Präsidenten ist es seitdem, das somalische Volk zu vereinen. Der Erfolg der sogenannten ,Greater-Somalia-Politik‘ ist seither entscheidend für die Popularität eines jeden Präsidenten.[24] Dieser Tradition entsprechend, sank Barres Ansehen in der Bevölkerung nach der Niederlage gegen Äthiopien beträchtlich. Vergeblich hatte der Diktator versucht, soziale Spaltungen und innenpolitische Probleme durch die „Mobilisierung der nationalistischen Ideologie“[25] zu überwinden.

Auf der Suche nach einer Erklärung für die Niederlage gegen Äthiopien griffen viele Somalier auf alte Klanfehden zurück.[26] Lambach spricht in diesem Zusammenhang von einer Vergiftung der Beziehungen zwischen den Klans in deren Folge „jegliche nationale Einheit [verloren] ging.“[27]

2.1.5 Terrorismus

Zum Ende des Kernbereichs der Sicherheit soll in der gebotenen Kürze auf Somalias Rolle als ,Rückzugsgebiet‘ für den internationalen Terrorismus eingegangen werden. Besondere Gefahr geht hierbei wie bereits erwähnt von der islamistischen al-Schabab-Miliz aus. Bereits im März 2008 wurde die Miliz von der US-amerikanischen Regierung als Terrorzelle gebrandmarkt. Als Konsequenz daraus, führte das US-Militär im Mai des gleichen Jahres einen Luftangriff auf einen Unterschlupf der al-Schabab aus, bei dem einer der Anführer sowie eine unbekannte Zahl weiterer Milizen getötet wurde.[28] Bisher scheinen jedoch jegliche Aktivitäten der internationalen Gemeinschaft wirkungslos zu sein. Darauf deuten unter anderem die kürzlich durchgeführten Anschläge in Uganda und Burundi hin. Solange Somalia keine Fortschritte in Richtung der Etablierung einer Art von Staatlichkeit macht, wird die von Mogadischu ausgehende Terrorgefahr nur schwer zu bannen sein.

2.2 Wohlfahrt

In nachfolgenden Punkten soll ein weiterer Kernbereich der modernen Staatlichkeit erörtert werden. Es ist anzunehmen, dass sich die ernüchternden Erkenntnisse im Bereich der Sicherheit auch auf den Wohlstand des vermeintlichen somalischen Staates und seiner Bevölkerung auswirken.

2.2.1 Infrastruktur und Bildung

Zunächst lässt sich feststellen, dass ein Großteil der Maßnahmen, welche im Bereich der Infrastruktur getroffen werden, auf die Initiativen von privaten Unternehmen zurückgeht[29] - sei es bei der Strom- oder Wasserversorgung oder beim Mobilfunk. In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre begann der Telcom-Konzern mit der Errichtung eines Mobilfunknetzes. Derzeit verfügen rund 300.000 Somalier über ein Handy.[30] Dies ist vor allem in dem Land am Horn von Afrika von Wichtigkeit, da so die Kommunikation mit den Exil-Somaliern weltweit aufrecht erhalten werden kann, ohne in die Nachbarländer Äthiopien oder Kenia reisen zu müssen. Dieterich merkt dazu an, dass die telefonische Verbindung so verlässlich sei wie nichts anderes in der verwüsteten Stadt.[31]

Ganz ähnlich verhält es sich auch mit der Schulbildung in Somalia. Mit einer Alphabetenquote von 24% der Erwachsenen liegt Somalia im internationalen Vergleich auf den hintersten Plätzen.[32] Aufgrund der anarchischen Zustände und der mangelhaften Regierbarkeit des Landes gehen die entscheidenden Impulse im Bildungssektor oft von (kirchlichen) Hilfsorganisationen aus - sofern diese in Anbetracht der Kriminalität operieren können.

[...]


[1] Vgl. Lambach 2002, S. 72.

[2] Vgl. Wiegmann 2010, o.S.

[3] Vgl. Makinda 1992, S. 25f.

3 Birnbaum 2002, S. 3.

[5] Vgl. Makinda 1992, S. 26.

[6] Vgl. Schneckener 2004, S. 18.

[7] Schneckener 2004, S. 12.

[8] Vgl. Schneckener 2004, S. 12.

[9] Makinda 1992, S. 24.

[10] Vgl. ibid.

[11] Bakonyi 2003, S. 86.

[12] Vgl. Höhne 2007, S. 87. Gleicher Auffassung: Bertelsmann Stiftung 2010, S. 5.

[13] Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 5.

[14] Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 12.

[15] Der Begriff ,Somalier‘ wird benutzt, um die Bevölkerung der Republik Somalia von den Angehörigen des somalischen (Kultur-)Volkes, den Somali, zu unterscheiden.

[16] Bakonyi 2003, S. 90.

[17] Ibid.

[18] Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 19.

[19] Vgl. Makinda 1992, S. 30. Siehe ebenfalls: Bakonyi 2003, S. 83.

[20] Vgl. Makinda 1992, S. 30.

[21] Vgl. Bakonyi 2003, S. 83.

[22] Vgl. ibid.

[23] Vgl. Bakonyi 2003, S. 57

[24] Vgl. Bakonyi 2003, S. 73. Siehe dazu auch: Makinda 1992, S. 26.

[25] Bakonyi 2003, S. 80

[26] Vgl. Makinda 1992, S. 26f.

[27] Lambach 2002, S. 75.

[28] Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 6.

[29] Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 16.

[30] Vgl. Dieterich 2007, o.S.

[31] Vgl. Dieterich 2007, o.S.

[32] Vgl. Bertelsmann Stiftung 2010, S. 20.

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Somalia: Vom Musterland afrikanischer Demokratie zum Prototypen des "failed state"
Untertitel
Eine Fallstudie unter besonderer Beachtung der Bedeutung traditionaler Klanstrukturen
Hochschule
Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt
Veranstaltung
Staatszerfall: weak states, failing states, failed states
Note
1,0
Autor
Jahr
2010
Seiten
19
Katalognummer
V165704
ISBN (eBook)
9783640814411
ISBN (Buch)
9783640814664
Dateigröße
467 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die vorliegende Fallstudie basiert auf dem von Ulrich Schneckener entwickelten Analyseraster und bezieht auch die "Quasi-states"-Theorie von Robert Jackson mit ein.
Schlagworte
somalia, musterland, demokratie, prototypen, eine, fallstudie, klanstrukturen, failed states, Schneckener, Jackson, Äthiopien, Ogaden, Barre, Islamist, Scharia, Infrastruktur, staatszerfall
Arbeit zitieren
Elfi Klabunde (Autor), 2010, Somalia: Vom Musterland afrikanischer Demokratie zum Prototypen des "failed state", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/165704

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