Die Umsetzung der RL-UGP in das UWG

Inhaltsübersicht

Einleitung

I. Das europäische Verbraucherleitbild
1. Begriffsbestimmung
2. Die Funktion des Verbrauchers im Wettbewerb
3. Anforderungen an den Verbraucher
4. Notwendigkeit des besonderen Schutzes

II. Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach Art. 5 Abs. 3 RL-UGP
1. Die besondere Schutzbedürftigkeit
a. Der durchschnittliche Verbraucher als Maßstab
b. Differenzierte Ansichten im Hinblick auf die Schutzwürdigkeit der Verbrauchergruppen
c. Lösungsansätze
aa. Enge Auslegung des Merkmals der „besonderen Schutzbedürftigkeit“
bb. Persönliche Defizite als einschränkendes Merkmal
cc. Die „eindeutige Identifizierbarkeit“ der Verbrauchergruppen
2. Fallgruppen schutzbedürftiger Verbraucher
a. Geistige Gebrechen
aa. Geistig behinderte Menschen
bb. Psychische Störungen
cc. Analphabetismus
dd. Sprachunkundigkeit
b. Körperliche Gebrechen
c. Alter
aa. Kinder und Jugendliche
bb. Hohes Alter
(1) Menschen im Alters- und Pflegeheim
(2) Unter Betreuung stehende Personen
d. Leichtgläubigkeit
aa. Differenzierte Begriffsbestimmungen in der Literatur
bb. Stellungnahme
(1) Rentner und Hausfrauen
(2) Rechtsunkenntnis
(3) Glaube, Aberglaube und Sektenangehörigkeit
(4) Übersteigertes Wunschdenken
(5) Lange Abgeschiedenheit

III. Ausgestaltung des Schutzes besonders schutzbedürftiger Verbraucher nach Art. 5 Abs. 3 RL-UGP
1. Der Durchschnittsverbraucher als Maßstab
2. Die Abweichung vom Maßstab des Durchschnittsverbrauchers
a. Die „vernünftige Vorhersehbarkeit“
aa. Wörtliche Anwendung der Vorschrift
bb. Verschiedene Interpretationsansätze im Hinblick auf die „Vorhersehbarkeit“
cc. Stellungnahme
dd. Zusammenfassung
b. Die Beeinflussbarkeit des wirtschaftlichen Verhaltens „nur“ einer eindeutig identifizierbaren Gruppe

IV. Materiell-rechtliche Umsetzung des Art. 5 Abs. 3 RL-UGP in das deutsche Lauterkeitsrecht
1. Die Umsetzung in § 3 Abs. 2 Satz 3 UWG-E
2. Die Umsetzung in § 4 Nr. 2 UWG-E
a. Weitere Anpassung erforderlich?
b. Stellungnahme
3. Nr. 28 des Anhangs I UWG-E
a. Regelungszweck der Vorschrift
b. Regelungsinhalt
aa. Divergierende Auslegung des Begriffs „Kindes“
bb. Stellungnahme
c. Kritik an Nr. 28 des Anhangs I UWG-E

V. Resümee