Der Erfolg der Hamburger Schill-Partei hat die deutsche Parteienlandschaft erschüttert. Erstmals
erhielt eine rechtspopulistische Partei in Deutschland fast 20% der Stimmen und wurde
darüber hinaus sofort zur zweitstärksten Fraktion einer Regierungskoalition.
Ich möchte in dieser Arbeit die Schill-Partei, ihre Geschichte, Organisation und Programmatik
analysieren. Ich verwende dabei das im Seminar „Rechtspopulismus in Europa“ entworfene
Analysedesign, dass ich jedoch an die Gegebenheiten angepasst und auf Grund des Umfangs
um einige Unterpunkte gekürzt habe. Das Design legt bewusst einen Schwerpunkt auf die
Kontextbedingungen, in denen die rechtspopulistische Partei aufgekommen ist.
Ich beschränke mich in dieser Arbeit auf die Untersuchung der Gebiete, in denen die drei bisher
wichtigsten Wahlen für die Schill-Partei stattfanden: Hamburg, Sachsen-Anhalt und
Deutschland, wobei ich den Schwerpunkt auf Hamburg gelegt und die Ausführungen über
Deutschland relativ kurz gehalten habe. In Kapitel 8 werden aus gegebenem Anlass fast ausschließlich
die Auswirkungen auf die Demokratie in Hamburg beleuchtet.
Die Partei wird im Volksmund Schill-Partei genannt, offiziell heißt sie jedoch Partei Rechtstaatlicher
Offensive (P.R.O.). Ich werde im Folgenden nur den offiziellen Namen benutzen.
Die Begriffsdefinitionen, die der Arbeit zu Grunde liegen, stammen aus dem Seminar und befinden
sich im Anhang. Dort sind außerdem Graphiken und Tabellen zu den Wahlergebnissen
der P.R.O. zu finden. In allen betrachteten Wahlsystemen gibt es die in Deutschland übliche 5%-Klausel. Sie verhindert
das Einziehen von Kleinst- und Splitterparteien in die Parlamente und stellt für neue
Parteien eine ernstzunehmende Hürde dar. Auf weitere Einzelheiten der Wahlsysteme wird im
Folgenden eingegangen.
Das Hamburger Wahlsystem begünstigt die Chancen einer kleinen, neuen Partei stark. Schon
die Statt-Partei profitierte 1993 vom reinen Verhältniswahlrecht, das die Bedeutung des Spitzenkandidaten
deutlich erhöht und das Fehlen von den Wählern bekannten und beliebten Direktwahlkreiskandidaten,
der zweiten und dritten Reihe einer Partei, neutralisiert. So blieben
die Kandidaten der P.R.O., abgesehen von Ronald Schill selbst, weitestgehend im Hintergrund. Nach der Wahl blickte die Öffentlichkeit dann überrascht auf die größtenteils unbekannten
Abgeordneten, die in der Bürgerschaft saßen. [...]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Der politische Kontext
- 2.1 Das Wahlsystem
- 2.2 Das Parteiensystem
- 2.3 Die Stärken und Schwächen der Regierung
- 2.4 Die Stärken und Schwächen der Opposition
- 2.5 Der außenpolitische Kontext
- 3 Der gesellschaftliche Kontext
- 4 Der wirtschaftliche Kontext
- 5 Der Akteur
- 5.1 Die Geschichte der P.R.O.
- 5.2 Programmatik
- 5.3 Die Mitglieder- und Organisationsstruktur
- 5.4 Die Strategie
- 6 Der Werdegang des Akteurs
- 6.1 Die Wahlergebnisse
- 6.2 Die Struktur der Wählerschaft
- 6.3 Die Partei in der Regierung
- 6.4 Die Ursachen des Aufstiegs und Abstiegs
- 7 Die Auswirkungen auf die Demokratie
- 7.1 Die Reaktionen der Parteien
- 7.2 Die Reaktionen der Medien
- 7.3 Die Reaktionen der Gesellschaft
- 7.4 Die Auswirkungen auf die politische Kultur
- 7.5 Mehr oder weniger Demokratie?
- 8 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (P.R.O.), auch bekannt als Schill-Partei, ihre Geschichte, Organisation und Programmatik im Kontext ihres Erfolgs in Hamburg und weiteren Bundesländern. Der Fokus liegt auf den Kontextbedingungen, welche das Aufkommen dieser rechtspopulistischen Partei begünstigten. Die Analyse berücksichtigt die drei wichtigsten Wahlen für die P.R.O. (Hamburg, Sachsen-Anhalt und Bundestagswahl), wobei Hamburg im Mittelpunkt steht.
- Analyse der Kontextbedingungen für den Aufstieg der P.R.O.
- Untersuchung der Parteiprogramme und Strategien der P.R.O.
- Bewertung des Einflusses der P.R.O. auf das Parteiensystem
- Auswirkungen der P.R.O. auf die politische Kultur
- Die Rolle des Wahlsystems und des gesellschaftlichen Kontextes
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit untersucht die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (P.R.O.), insbesondere ihren Erfolg in Hamburg und die damit verbundenen Auswirkungen auf das deutsche Parteiensystem und die politische Kultur. Der Fokus liegt auf der Analyse der Kontextbedingungen, die den Aufstieg dieser rechtspopulistischen Partei begünstigten, und verwendet ein im Seminar entwickeltes Analysedesign, welches an die Gegebenheiten angepasst wurde. Die Arbeit konzentriert sich auf die Wahlergebnisse in Hamburg, Sachsen-Anhalt und auf Bundesebene, wobei der Schwerpunkt auf Hamburg liegt. Die Bedeutung des Kontextes wird hervorgehoben, und die verwendeten Definitionen sind im Anhang zu finden.
2 Der politische Kontext: Dieses Kapitel beleuchtet das politische Umfeld, in dem die P.R.O. entstand. Es analysiert das Wahlsystem, insbesondere die 5%-Klausel und deren Auswirkungen auf neue Parteien. Der Einfluss des Hamburger Wahlsystems, welches den Erfolg kleiner Parteien begünstigte, wird detailliert untersucht. Der Vergleich mit den Wahlsystemen in Sachsen-Anhalt und auf Bundesebene wird durchgeführt. Außerdem wird das Parteiensystem in den jeweiligen Bundesländern und auf Bundesebene analysiert, wobei die Polarisierung des Parteiensystems und die Koalitionsmöglichkeiten thematisiert werden.
3 Der gesellschaftliche Kontext: [Diese Zusammenfassung muss basierend auf dem Originaltext ergänzt werden, da der bereitgestellte Text diesen Abschnitt nicht beschreibt.]
4 Der wirtschaftliche Kontext: [Diese Zusammenfassung muss basierend auf dem Originaltext ergänzt werden, da der bereitgestellte Text diesen Abschnitt nicht beschreibt.]
5 Der Akteur: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die P.R.O. selbst. Es behandelt die Geschichte der Partei, ihre Programmatik, ihre Mitglieder- und Organisationsstruktur, sowie ihre politische Strategie. Durch die detaillierte Betrachtung dieser Aspekte wird ein umfassendes Bild der Partei und ihres Handelns geschaffen.
6 Der Werdegang des Akteurs: Dieses Kapitel analysiert den Aufstieg und Fall der P.R.O. durch die Betrachtung ihrer Wahlergebnisse, der Zusammensetzung ihrer Wählerschaft, ihrer Regierungsbeteiligung und der Ursachen für ihren Erfolg und Niedergang. Es bietet eine tiefgreifende Untersuchung der Entwicklung der Partei und ihrer Dynamik im politischen Umfeld.
7 Die Auswirkungen auf die Demokratie: In diesem Kapitel werden die Reaktionen von Parteien, Medien und Gesellschaft auf die P.R.O. sowie deren Auswirkungen auf die politische Kultur detailliert analysiert. Es wird untersucht, ob und inwiefern die P.R.O. die Demokratie beeinflusst hat, mit besonderer Betonung der Situation in Hamburg.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, Partei Rechtsstaatlicher Offensive (P.R.O.), Ronald Schill, Wahlsystem, Parteiensystem, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Deutschland, Demokratie, politische Kultur, Wahlergebnisse, Wählerschaft, Regierungsbeteiligung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Analyse der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (P.R.O.)
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (P.R.O.), auch bekannt als Schill-Partei, ihre Geschichte, Organisation und Programmatik im Kontext ihres Erfolgs in Hamburg und weiteren Bundesländern. Der Fokus liegt auf den Kontextbedingungen, welche das Aufkommen dieser rechtspopulistischen Partei begünstigten. Die Analyse konzentriert sich auf die Wahlergebnisse in Hamburg, Sachsen-Anhalt und auf Bundesebene, wobei Hamburg im Mittelpunkt steht.
Welche Themen werden im Detail behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themen: Analyse der Kontextbedingungen für den Aufstieg der P.R.O., Untersuchung der Parteiprogramme und Strategien, Bewertung des Einflusses der P.R.O. auf das Parteiensystem, Auswirkungen der P.R.O. auf die politische Kultur und die Rolle des Wahlsystems und des gesellschaftlichen Kontextes. Sie umfasst eine detaillierte Betrachtung der Geschichte der Partei, ihrer Mitgliederstruktur, ihrer Strategie und ihrer Wahlergebnisse.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit und was ist ihr Inhalt?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung: Einführung in die Thematik und die Forschungsfrage. Der politische Kontext: Analyse des Wahlsystems, des Parteiensystems und des außenpolitischen Umfelds. Der gesellschaftliche Kontext: [Beschreibung fehlt im Ausgangstext]. Der wirtschaftliche Kontext: [Beschreibung fehlt im Ausgangstext]. Der Akteur (P.R.O.): Detaillierte Betrachtung der Partei, ihrer Geschichte, Programmatik, Struktur und Strategie. Der Werdegang des Akteurs: Analyse des Aufstiegs und Falls der P.R.O. anhand von Wahlergebnissen, Wählerschaft und Regierungsbeteiligung. Die Auswirkungen auf die Demokratie: Untersuchung der Reaktionen von Parteien, Medien und Gesellschaft auf die P.R.O. und deren Einfluss auf die politische Kultur. Fazit: Zusammenfassung der Ergebnisse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Rechtspopulismus, Partei Rechtsstaatlicher Offensive (P.R.O.), Ronald Schill, Wahlsystem, Parteiensystem, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Deutschland, Demokratie, politische Kultur, Wahlergebnisse, Wählerschaft, Regierungsbeteiligung.
Welche Rolle spielt das Wahlsystem in der Analyse?
Das Wahlsystem, insbesondere die 5%-Klausel und deren Auswirkungen auf neue Parteien, wird detailliert analysiert. Der Einfluss des Hamburger Wahlsystems, welches den Erfolg kleiner Parteien begünstigte, wird im Vergleich zu den Wahlsystemen in Sachsen-Anhalt und auf Bundesebene untersucht.
Auf welche Wahlergebnisse wird sich konzentriert?
Die Arbeit konzentriert sich auf die drei wichtigsten Wahlen für die P.R.O.: Hamburg, Sachsen-Anhalt und die Bundestagswahl, wobei Hamburg im Mittelpunkt steht.
Wie wird der Einfluss der P.R.O. auf die Demokratie bewertet?
Die Arbeit untersucht die Reaktionen von Parteien, Medien und Gesellschaft auf die P.R.O. und analysiert detailliert deren Auswirkungen auf die politische Kultur. Es wird untersucht, ob und inwiefern die P.R.O. die Demokratie beeinflusst hat, mit besonderer Betonung der Situation in Hamburg.
Welche Informationen fehlen in der Zusammenfassung?
Die Zusammenfassungen zu den Kapiteln "Der gesellschaftliche Kontext" und "Der wirtschaftliche Kontext" sind unvollständig und müssen durch den Originaltext ergänzt werden.
- Citation du texte
- Marcus Dräger (Auteur), 2003, Partei Rechtsstaatlicher Offensive - Schill. Eine Bestandsaufnahme der ersten relevanten rechtspopulistischen Partei Deutschlands, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16590
