Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Das Einzigartige am politischen System der britischen Insel (mit Nordirland) ist zum einen die scheinbar nicht kodifizierte Verfassung in einem funktionierenden, demokratischen System und zum anderen vor allem die Souveränität des Parlaments im Gegenzug zum in Kontinentaleuropa vorherrschenden System der Volkssouveränität. Durch den Beitritt des Vereinigten Königreiches zur Europäischen Union 1973 und durch die Politik der Devolution (vor allem seit den späten Neunziger Jahren) stellen sich die Fragen, in wie weit durch diese zwei wichtigen, politischen Aktionen die britische Verfassungspraxis, vor allem aber die Parlamentssouveränität, verändert worden sind und ob Großbritannien noch als Einheitsstaat, der zentral vom Parlaments- und Regierungssitz London aus regiert wird, bezeichnet werden kann.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Vergleich der Devolution in Schottland, Wales und Nordirland
- Untersuchung der Sewel Konvention im Verhältnis zwischen Edinburgh und Westminster
- 10 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort
2. Einleitung
3. Die britische Verfassung im groben Überblick:
3.1 Definition Parlamentssouveränität:
4. Das Vereinigte Königreich und die Europäische Union
4.1 Wie wirkt sich die EU-Mitgliedschaft auf die britische Verfassungspraxis aus?
5. Was ist die Devolution?
5.1 Wie wirkt sich die Devolution auf die britische Verfassungspraxis aus?
5.1.1 Vom Einheitsstaat zum Föderalstaat?
6. Schlussfolgerungen:
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie sich der europäische Beitritt des Vereinigten Königreichs und die Devolution auf die britische Verfassungspraxis auswirken. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Folgen beide Entwicklungen für das Prinzip der Parlamentssouveränität und den Charakter des Vereinigten Königreichs als Einheitsstaat haben.
- Grundlagen und Besonderheiten der britischen Verfassung
- Parlamentssouveränität und ihre verfassungsrechtliche Bedeutung
- Europäisches Recht und britische Gerichte
- Devolution in Schottland, Wales und Nordirland
- Territoriale Selbstverwaltung und staatliche Einheit
Auszug aus dem Buch
Was ist die Devolution?
Seit der 1990er Jahren, vor allem nach dem Wahlsieg der Labour-Partei 1997 und im Zuge einer groß angelegten Verfassungsreform, wird im Vereinigten Königreich eine Dezentralisierung vorangetrieben. Schottland, Nordirland und Wales, die sich als eigenständige Nationen betrachten, besitzen nun eigene, nationale Parlamente bzw. Versammlungen, denen ein erster Minister vorsitzt. Wobei sich diese Parlamente und Versammlungen in den Kompetenzen, die sie aufweisen, stark voneinander unterscheiden. So kann das schottische Parlament bis zu einem bestimmten Grad selbst Gesetze erlassen und sogar bestimmte Steuern einheben, während das National Assembly of Wales beispielsweise nur über die von London zur Verfügung gestellten Geldmittel für den Haushaltsplan entscheiden kann. Der Devolutionprozess in Wales kann somit nur als reine Verwaltungsdezentralisierung bezeichnet werden.
Ein Grund für die Bevorzugung Schottlands ist sicherlich, dass nur diese Nation sich auf eine eigene Staatlichkeit berufen kann und 1707 durch den Act of Union zwei von einander unabhängige Parlamente zusammengeschlossen wurden.
Völlig anders ist die Situation in Nordirland. Durch das Karfreitagsabkommen 1998 wurde die Einrichtung eines nordirischen Parlaments beschlossen, das begrenzte gesetzgebende und exekutive Funktionen aufweist. Was Nordirland von den anderen nichtenglischen Nationen im Vereinigten Königreich unterscheidet, ist die Tatsache, dass ihm im genannten Abkommen das Recht eingeräumt wurde, dass es nicht länger Teil Großbritanniens sein würde, sobald sich die Mehrheit der nordirischen Bevölkerung für diesen Austritt aussprechen würde.
Dass es kurz- oder mittelfristig nicht dazu kommen wird liegt auf der Hand, da der Großteil der nordirischen Bevölkerung nicht Iren sondern Engländer sind, die sich traditionsgemäß eng mit dem Monarchen und dem Königreich verbunden fühlen.
Jedoch ist zu erwähnen, dass die Devolution vom so genannten System ultra vires geprägt ist: Jeder Politikbereich, der nicht ausdrücklich einer nationalen (walisischen, schottischen, nordirischen) Ebene zugewiesen ist, liegt außer deren Zuständigkeit. Dieses System unterscheidet sich also maßgeblich vom Subsidiaritätsprinzip der EU, das besagt, die dass europäische Ebene nur für ausdrücklich ihr zugeordnete Bereiche zuständig ist. Alle restlichen Bereiche bleiben im Zuständigkeitsbereich der unteren Ebenen.
Das Parlament in London behält sich weiters das Recht vor, alle Angelegenheiten, auch jene, welche die einzelnen Nationen des Vereinigtem Königreiches betreffen, auf EU-Ebene zu vertreten bzw. zu verhandeln.
Besonders nennenswert in diesem Zusammenhang ist, dass die Devolution durch einen einfachen Gesetzesbeschluss im britischen Parlament sofort wieder rückgängig gemacht werden kann. So bereits geschehen im Jahr 1986, als das britische Parlament die nordirische Versammlung in Belfast auflöste.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorwort: Die Autorin erläutert den Aufbau der Arbeit und nennt das Literaturstudium als verwendete Methode.
Einleitung: Die Einleitung führt in die Besonderheiten des britischen Verfassungssystems und die leitende Fragestellung ein.
Die britische Verfassung im groben Überblick: Dieses Kapitel beschreibt verfassungsgebende Dokumente, Konventionen und Richterrecht. Anschließend erläutert es das Prinzip der Parlamentssouveränität.
Das Vereinigte Königreich und die Europäische Union: Das Kapitel behandelt den europäischen Beitritt und dessen Bedeutung für die Verfassungspraxis, insbesondere für das Verhältnis von europäischem Recht, Parlament und Gerichten.
Was ist die Devolution? Dieses Kapitel stellt die Dezentralisierung in Schottland, Wales und Nordirland dar und erörtert ihre Folgen für die Parlamentssouveränität und die staatliche Ordnung.
Schlussfolgerungen: Abschließend bewertet die Autorin das Verhältnis von Parlamentssouveränität, europäischer Integration und Devolution.
Schlüsselwörter
Vereinigtes Königreich, britische Verfassung, Parlamentssouveränität, Devolution, Europäische Union, Gemeinschaftsrecht, Verfassungskonventionen, Schottland, Wales, Nordirland, Föderalismus, Einheitsstaat, Menschenrechte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit Veränderungen der britischen Verfassungspraxis durch die europäische Integration und die Devolution.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Zentrum stehen die britische Verfassung, die Parlamentssouveränität, europäisches Recht und die territoriale Selbstverwaltung.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Autorin?
Sie fragt, wie sich der europäische Beitritt und die Devolution auf die britische Verfassungspraxis und insbesondere auf die Parlamentssouveränität auswirken.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf ein Literaturstudium, insbesondere von Monografien, Sammelwerken und Internetquellen.
Was behandelt der Hauptteil?
Er erläutert die britische Verfassung und untersucht anschließend die Auswirkungen der europäischen Mitgliedschaft und der Devolution.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Dazu gehören Parlamentssouveränität, Devolution, britische Verfassung, europäisches Recht, Einheitsstaat und Föderalismus.
Welche Landesteile werden bei der Devolution betrachtet?
Die Arbeit behandelt Schottland, Wales und Nordirland und beschreibt die unterschiedlichen Zuständigkeiten ihrer Parlamente beziehungsweise Versammlungen.
Welche Rolle spielen Verfassungskonventionen?
Die Autorin erläutert Konventionen als Bestandteil der britischen Verfassung und behandelt unter anderem die Sewel Konvention im Verhältnis zwischen den Parlamenten in Edinburgh und Westminster.
Welche Frage zum Staatsaufbau wird erörtert?
Die Arbeit untersucht, ob die Devolution das Vereinigte Königreich vom Einheitsstaat in Richtung eines Föderalstaats verändert.
- Arbeit zitieren
- Nina Eder-Haslehner (Autor:in), 2008, Wie wirken sich die Devolution und der EU-Beitritt auf die britische Verfassungspraxis, speziell auf das System der Parlamentssouveränität aus?“, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/166339
