Diese Hausarbeit verfolgt das Ziel, die theoretischen Grundlagen der Finanzpolitik darzustellen und diese im Anschluss anhand eines aktuellen Praxisfalls, der Einrichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ zu analysieren unter Berücksichtigung der Debatte um die Schuldenbremse und ihre Umgehung. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwiefern diese Maßnahme mit den Prinzipien nachhaltiger Finanzpolitik vereinbar ist und welche theoretischen Perspektiven sich zur Bewertung eignen. Nach einer einführenden Beschreibung von Geld- und Währungspolitik als Instrumente der Wirtschaftspolitik und einem detaillierteren Überblick über die Theorien, die Ziele, die Mittel und die Träger der Finanzpolitik wird der oben genannte Praxisfall dargestellt, in Beziehung zur Schuldenbremse gesetzt und im Licht finanzpolitischer Theorien reflektiert. Abschließend werden die Erkenntnisse zusammengefasst und ein Ausblick gegeben.
Politische Debatten begleiten dabei den Umgang des Staates mit diesen Einnahmen und Ausgaben. Täglich erreichen die Menschen aktuelle Medienberichte zu Themen wie Steuererhöhung, -senkung, Kosten der Energiewende, Sondervermögen, Bürgergeld, aber auch Kindergrundsicherung, die zur staatlichen Finanzpolitik gehören oder Auswirkungen auf diese haben.
Einnahmen und Ausgaben Deutschlands finden sich im Bundeshaushalt wieder und sollen im Gleichgewicht stehen, aktuell durch die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sondervermögen bilden eine Ausnahme. Sie werden wirtschaftlich vom übrigen Bundesvermögen getrennt und für klar definierte Zwecke angelegt. Sie gelten formal nicht als neue Schulden im Kernhaushalt. Kritiker sprechen deshalb von einer Umgehung der Schuldenbremse. In Krisenzeiten stehen finanzpolitische Entscheidungen im Fokus öffentlicher und wissenschaftlicher Diskussionen. Als eine solche Krise wird der russische Angriffskrieg auf die Ukraine 2022 gewertet. Der damalige Bundeskanzler kündigte an, die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik radikal neu auszurichten. Das hatte die Beschlussfassung und Grundgesetzänderung für ein "Sondervermögen Bundeswehr"zur Folge.
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- Melanie Tippel (Auteur), 2025, Finanzpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Theorie und Praxis am Beispiel der Schuldenbremse und des "Sondervermögens Bundeswehr", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1665575
