Bereits 153 Staaten sind Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), doch Russland, das größte Flächenland der Welt, ist dieser wirtschaftlichen Organisation immer noch nicht beigetreten. Seit 14 Jahren führt Russland Verhandlungen über den WTO-Beitritt. Der Beitrittstermin wurde schon einige Male bekannt gegeben, aber stets verzögerte er sich. Inzwischen sind die wichtigsten Vereinbarungen über Russlands Aufnahme in die WTO abgeschlossen. Nur der letzte entscheidende Schritt fehlt.
In all den Jahren, nach dem Russland die WTO-Mitgliedschaft beantragt hatte, betonte die russische Regierung die Notwendigkeit und die Bedeutung des WTO-Beitritts mit folgenden Argumenten: Fast alle Staaten der Welt sind Mitglieder der WTO, nur Russland ist von der Weltwirtschaft ausgegrenzt. Die Mitgliedschaft in der WTO hilft Handelsbarrieren abzubauen und bringt dadurch Präferenzen für die russische Exportwirtschaft.
Von den russischen Unternehmen, die sich erst ab 2001 intensiver mit dem Thema beschäftigten, wurde dies nicht so positiv gesehen. Sie kritisierten vor allem, dass die russische Wirtschaft auf den WTO-Beitritt noch nicht vorbereit ist. Die Unternehmen argumentierten, dass die WTO-Mitgliedschaft nicht nur den Abbau von Handelsbarrieren bedeutet, sondern gleichzeitig eine Marktöffnung für alle anderen WTO-Mitglieder. Durch den WTO-Beitritt würden mehr Importwaren auf den russischen Markt gelangen. Diese Konkurrenz sei eine große Herausforderung für die russische Wirtschaft. Besser sei es, den WTO-Beitritt so lange zu verschieben, bis die russische Wirtschaft konkurrenzfähig ist, so die Position der russischen Unternehmer.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Verlauf der Verhandlungen über den WTO-Beitritt Russlands
2.1 Ziele des WTO-Beitritts Russlands
2.2 Kernbereiche der Verhandlungen über den russischen WTO-Beitritt
3. Positionen und Argumentation der russischen Interessensgruppen
3.1 Die Regierung als Vertreter der Politik
3.2 Die Unternehmen als Vertreter der Wirtschaft
3.3 Die Verbraucher als Vertreter der Gesellschaft
4. Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Gründe für die langjährige Verzögerung des russischen WTO-Beitritts durch eine detaillierte Analyse der divergierenden Interessen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Russland.
- Analyse der offiziellen Beitrittsziele und Verhandlungsstrategien der russischen Regierung.
- Untersuchung der kritischen Positionen russischer Wirtschaftsakteure und Industrieverbände.
- Bewertung der gesellschaftlichen Wahrnehmung und der Rolle der Verbraucherinteressen.
- Identifikation von Interessenkonflikten zwischen politischem Wunschdenken und ökonomischer Realität.
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Regierung als Vertreter der Politik
Die russische Regierung verfolgt das Ziel, so schnell wie möglich der WTO beizutreten. Die Verhandlungen werden schon lange Zeit geführt, aber das Ziel ist noch nicht erreicht. Trotzdem strebt die russische Regierung dem Ziel entgegen. Im Laufe einer Pressekonferenz im Juni 2008 sagte der russische Präsident Dmitrij Medvedev in Berlin: „Der WTO-Beitritt ist eine Schranke für Russland, die es zu überwinden gilt. Diesen Kurs hat noch keiner verändert und niemand hat es vor. Der Beitritt in die WTO soll solide, würdig und erfolgsträchtig sein“.
In den 90er Jahre wurden die wichtigsten Vereinbarungen der Handelspolitik in bilateralen und multilateralen Verträgen abgeschlossen. Die russische Öffentlichkeit und die russischen Unternehmen wurden in den Verhandlungsprozess, der von der Regierung geführt wurde, nicht einbezogen. Ab 2001 regte sich vor allem bei den Unternehmern Widerstand gegen die Vereinnahmung durch die Politik. So kritisiert die Industrie- und Handelskammer Russlands: „Die Regierung führt die Verhandlungen über den WTO-Beitritt Russlands und hat ihre Position diesbezüglich schon bezogen. Leider wurde sie bis zuletzt ohne die entsprechenden Konsultationen mit den einheimischen Geschäftsleuten formuliert und wird noch immer nicht mit einem konkreten Vorbereitungsprogramm oder Aufklärungsmaßnahmen unterstützt“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des russischen WTO-Beitritts ein, beleuchtet die langjährigen Verhandlungen und skizziert die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.
2. Verlauf der Verhandlungen über den WTO-Beitritt Russlands: Dieses Kapitel analysiert die offiziellen Ziele der russischen Regierung beim WTO-Beitritt und arbeitet die zentralen Kernbereiche der internationalen Verhandlungen heraus.
2.1 Ziele des WTO-Beitritts Russlands: Hier werden die spezifischen Motive der Regierung dargelegt, wie die Integration in die Weltwirtschaft, die Modernisierung der Gesetzgebung und der Abbau von Handelsbarrieren.
2.2 Kernbereiche der Verhandlungen über den russischen WTO-Beitritt: Dieser Abschnitt beschreibt die konkreten Themenblöcke wie Tarife, Agrarpolitik, Dienstleistungsmarkt und den Schutz des geistigen Eigentums.
3. Positionen und Argumentation der russischen Interessensgruppen: Das Kapitel untersucht die unterschiedlichen Perspektiven der gesellschaftlichen Akteure auf den Beitrittsprozess und identifiziert die Interessenkonflikte.
3.1 Die Regierung als Vertreter der Politik: Hier wird die proaktive Haltung der Regierung beleuchtet, die den Beitritt als politisches Instrument zur Imageverbesserung und Internationalisierung nutzt.
3.2 Die Unternehmen als Vertreter der Wirtschaft: Dieses Kapitel analysiert die skeptische Haltung der Industrie, die vor unzureichender Vorbereitung und ruinöser Konkurrenz durch Importwaren warnt.
3.3 Die Verbraucher als Vertreter der Gesellschaft: Der Fokus liegt hier auf der zwiespältigen Haltung der Verbraucher zwischen Wunsch nach Qualitätsprodukten und Protektionismus für heimische Güter.
4. Schlussfolgerung: Das Fazit beantwortet die zentrale Forschungsfrage, indem es das Fehlen eines zwingenden wirtschaftlichen Interesses gegenüber dem politisch motivierten Beitrittswillen der Regierung hervorhebt.
Schlüsselwörter
Russland, WTO-Beitritt, Welthandelsorganisation, Protektionismus, Interessensgruppen, Wirtschaftsreformen, Außenpolitik, Marktöffnung, Handelsbarrieren, Industrieverbände, Transformation, Exportwirtschaft, Gesetzgebung, Wettbewerbsfähigkeit, Interessenskonflikte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit den politischen und wirtschaftlichen Hintergründen des langjährigen WTO-Beitrittsprozesses der Russischen Föderation.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die Interessensgruppen Regierung, Unternehmen und Verbraucher sowie deren unterschiedliche Motivationen bezüglich des WTO-Beitritts.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage dieser Arbeit?
Die zentrale Frage lautet, warum Russland trotz langjähriger Verhandlungen noch immer kein WTO-Mitglied ist und welche Interessenkonflikte innerhalb der russischen Gesellschaft diesen Prozess verzögern.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf Fachliteratur, offiziellen Positionspapieren russischer Institutionen und der Auswertung von Umfrageergebnissen basiert.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der offiziellen Verhandlungsziele, der spezifischen Kernbereiche der Verhandlungen und die differenzierte Betrachtung der Positionen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie WTO-Beitritt, russische Interessen, Protektionismus, Marktöffnung und Interessenkonflikte definieren.
Warum spielt die Rohstoffindustrie in dieser Analyse eine Sonderrolle?
Die Rohstoffindustrie ist stark vom Kreml kontrolliert und hat aufgrund der Struktur des Exports kaum Handelsbarrieren, die durch einen WTO-Beitritt abgebaut werden müssten.
Wie bewerten die russischen Unternehmen den Beitritt zur WTO?
Die Unternehmen stehen dem Beitritt skeptisch gegenüber, da sie sich unzureichend auf den internationalen Wettbewerb vorbereitet fühlen und eine Gefährdung ihrer Marktsituation durch Importwaren befürchten.
Warum ist das Image Russlands für die Regierung ein entscheidender Faktor beim WTO-Beitritt?
Die Regierung instrumentalisiert den Beitritt, um das internationale Ansehen Russlands zu verbessern, Vertrauen für ausländische Investitionen zu schaffen und als gleichberechtigter Partner auf der Weltbühne wahrgenommen zu werden.
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- Olga Siemers (Author), 2008, Interessensgruppen in Russland im Zusammenhang mit dem WTO-Beitritt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167572