Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Subventionen
2.1 Aus dem 22. Subventionsbericht der Bundesregierung
2.1.1 Die größten Finanzhilfen des Bundes in 2010
2.1.2 Die größten Steuervergünstigungen des Bundes in 2010
3 Subventionsfluch und Subventionssegen
3.1 Argumente gegen Subventionsleistungen
3.2 Argumente für Subventionsleistungen
3.3 Bewertung der Argumentationen
4 Zusammenfassung
5 Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
Anhang:
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Gesamtvolumen der Subventionen von Bund, Ländern und Gemeinden,ERP, EU in den Jahren 1970 bis 2010 8
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
1 Einleitung
Um die wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen der Bundesrepublik Deutschland zu regeln, trat am 08.06.1967 das „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ in Kraft und wird als Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (kurz: StWG) bezeichnet1.
In diesem Gesetz werden die zu treffenden Maßnahmen beschrieben, um das Preisniveau, hohen Beschäftigungsgrad, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und stetiges Wirtschaftswachstum zu stabilisieren, zu sichern oder auch zu fördern.
Die aus diesem Gesetz hervorgehenden Förderungen und Steuervergünstigungen, als Subventionen bezeichnete Maßnahmen, sind seit Bestehen der Bundesrepublik zunehmend angestiegen, werden breitgefächert in verschiedensten Bereichen getätigt und stehen seit Jahren regelmäßig auf dem Prüfstand von Wirtschaftsexperten, Politikern, Unternehmern und Bürgern bzw. Steuerzahlern.
Auch über den heutigen Umfang gibt es unterschiedliche Meinungen und Statistiken aufgrund der differierenden Einstufung bestimmter Förderungen und Vergünstigun- gen als Subventionszahlung. Während im 22. Subventionsbericht der Bundesregie- rung für die Jahre 2007-2010 jeweils eine Gesamtsumme von ca. 58 Mrd. Euro ge- nannt werden2, kommt das Kieler IfW bereits auf über 150 Mrd. Euro Subventionsvo- lumen in Deutschland3.
Aufgrund der stetig wachsenden Neuverschuldung der Bundesrepublik und die zu- nehmende Steuerlast von Bürgern und Unternehmen geben diese Summen berech- tigten Anlass dazu, über die Möglichkeiten von Einsparungen in diesem Bereich und der Sinnhaftigkeit dieser Unterstützungsmaßnahmen zu diskutieren. Es gibt grund- sätzlich unterschiedliche Meinungen zur Sinnhaftigkeit derartiger Leistungen.
In dieser Arbeit sollen neben der Definition des Subventionsbegriffs und der Information der einzelnen Maßnahmen auch Beispiele vorgestellt werden. Im Anschluss daran werden Argumente und Gegenargumente für die Subventionsaktivitäten gesammelt und abschließend bewertet.
2 Die Subventionen
Als Subventionen (von „subvenire“; lat.: „zu Hilfe kommen“) werden Leistungen des Staates an Unternehmen bezeichnet, die zunächst einmal ohne direkte Forderungen an Gegenleistungen erfolgen.
Neben diesen Subventionszahlungen gibt es auch die sogenannten Transferleistungen an Privathaushalte und Einzelpersonen wie z.B. Arbeitslosengeld oder Kindergeld4. Häufig geschieht es, dass auch die Transferleistungen fälschlicherweise als Subventionen verstanden bzw. bezeichnet werden.
Die Subventionsleistungen unterteilt man in Anpassungssubventionen, Erhaltungssubventionen und Förderungssubventionen (Wachstums- oder auch Produktivitätssubventionen). Anpassungssubventionen sollen der Umstellung bei einer veränderten wirtschaftlichen Lage dienen, Erhaltungssubventionen sollen die wirtschaftliche Struktur und Position eines Unternehmens festigen und Förderungssubventionen dienen der Unterstützung von Firmenneugründungen5.
Subventionsleistungen können Förderhilfen in Form von Zuschüssen, Darlehen, Bürgschaften oder Förderkapital sein. Desweiteren gelten Steuervergünstigungen, wie Niedrigsteuersätze, Steuerbefreiung, Preisfestlegungen u. ä. als Subventionsleis- tungen.
In dieser Arbeit sollen nur Förderhilfen und Steuervergünstigungen, wie im Subventi- onsbericht der Bundesregierung, als Subventionsleistungen angesehen werden6.
Im Subventionsbericht der Bundesregierung wird zwischen Förderhilfen und Steuervergünstigungen unterschieden.
Ein Wichtiges Merkmal ist die zeitliche Begrenzbarkeit und Kontrollmöglichkeit von Förderhilfen im Gegensatz zu nur schwer kontrollierbaren und einstellbaren Steuervergünstigungen. Das Ziel ist es, zunehmend bei Subventionsleistungen statt Steuervergünstigungen die Finanzhilfen als Subventionsmittel zu wählen7.
2.1 Aus dem 22. Subventionsbericht der Bundesregierung
Die Subventionen des Bundes in Deutschland belaufen sich im Jahr 2010 auf insge- samt über 24,4 Mrd. Euro und halten damit seit 2007 ein sehr konstantes Niveau. Mit Einbeziehung der Förderungen von Ländern und Gemeinden, den veränderten ERP- Finanzhilfen8 und der EU-Marktordnungsausgaben fallen die Subventionsausgaben in 2010 auf einen annähernden Wert von 1990 und liegen gegenüber 58 Mrd. Euro in 2009 aktuell bei 41,0 Mrd Euro (s. Abb.1). Hinzu kommen jedoch noch die Ausgaben von Ländern und Gemeinden.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abb. 1: Gesamtvolumen der Subventionen von Bund, Ländern und Gemeinden, ERP und EU in den Jahren 1970 bis 20109
Trotzdem erfüllt sich auch das im Subventionsbericht erwähnte Ziel, Subventionen abzubauen und vor allem nicht weiter ansteigen zu lassen. Langfristiges Ziel soll weiterhin der Subventionsrückgang sein10.
[...]
1 Vgl. BGBl. I S. 582
2 22. Subventionsbericht (2010), S. 6.
3 Vgl. A. Boss, A. Rosenschon (2002): Subventionen in Deutschland - Quantifizierung und finanzpolitische Bewertung; Kieler Diskussionsbeiträge Nr. 392/393, IfW Kiel
4 Schülerduden: Die Wirtschaft (1992) 2. Aufl. S.367.
5 Schülerduden: Die Wirtschaft (1992) 2. Aufl. S. 359.
6 22. Subventionsbericht (2010), S. 5
7 22. Subventionsbericht (2010), S.9, Kap. 2.11
8 European Recovery Programm (ERP), engl. : Europäisches Wiederaufbauprogramm. Gemeint sind bereitgelegte Mittel aus dem in 1948 verabschiedeten Marshall-Plan zum Wiederaufbau der deut- schen Wirtschaft. Es wird von der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verwaltet und führte auch zu dessen Gründung.
9 Entnommen aus: 22. Subventionsbericht (2010), S.20, Abb. 4
10 Vgl. 22. Subventionsbericht (2010), S. 9, Kasten 1, Subventionspolitische Leitlinien