Der 11. September 2001, ein Datum, welches nicht so einfach zu vergessen ist. Es ist ein Datum, welches immer in Verbindung mit den Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington gebracht wird. Der Tag hat nicht nur die Menschen verändert und die Angst vor Terroranschlägen erhöht, sondern auch durch den Erlass des Luftsicherheitsgesetzes (in Kraft seit dem 15. Januar 2005) wurden entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Im Bewusstsein liegend und für nicht rechtens, wird hierbei die in der ersten Kommentierung vorhandene Möglichkeit, des Abschusses von Zivilflugzeugen (§§ 13-15 LuftSiG) erachtet. Selbst der Bundespräsident hatte bei der Unterzeichnung erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung, hatte diese jedoch zurückgestellt um nicht das Inkrafttreten der anderen Vorschriften zu verzögern. Am 09. November 2005 verhandelte das Bundesverfassungsgericht aufgrund einer Verfassungsbeschwerde diese Regelung und erachtete diese als begründet am 15. Februar 2006. In dem Urteil hieß es wörtlich: „§ 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetz vom 11. Januar 2005 (Bundesgesetzblatt I Seite 78) ist mit Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 87 a Absatz 2 und Artikel 35 Absatz 2 und 3 sowie in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig.“ Hierbei beachtete das Bundesverfassungsgericht, dass ein Abschuss von entführten Zivilflugzeugen, Hunderte unschuldige Passagiere zum Opfer fallen würden und dies nicht mit dem Grundgesetz vereinbar wäre. Ein Menschenleben zu riskieren, um vielleicht auch Hunderte andere Menschenleben zu schützen, sieht das Grundgesetz nicht vor. Hier wird darauf geachtet das jedes Leben gleichwertig ist, egal ob es sich in einem entführten Flugzeug befindet oder nicht. Die Frage ist jedoch wie viel ein Menschenleben wert ist, wenn gerade ein Terrorangriff stattfindet. Wann und unter welchen Vorraussetzungen sollten Zivilflugzeuge abgeschossen werden? Diese und weitere Fragen werde ich mit der Hausarbeit beantworten.
Inhaltsverzeichnis
- 0. Einführung
- A. Der Terrorismus.
- 1. Terrorismus neu definiert..
- B. Die Bekämpfung von Terrorismus im Luftraum......
- 1. Eine Anklage an den Staat
- 2. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006
- C. Grundrecht und Terrorismus .......
- 1. Grundrechtliche Probleme beim Abschuss von Zivilflugzeugen
- I. Tötung der „Terroristen“.
- II. Die Tötung von Unbeteiligten
- a. Begriff,,Unbeteiligter“....
- b. Gefährdung des Lebens Unbeteiligter
- C. Tötung Dritter durch herabfallende Flugzeugtrümmer
- III. Abwägbarkeit menschlichen Lebens
- a. Verhältnismäßigkeitsprinzip .....
- aa. Das Prinzip des absoluten Lebensschutzes.
- D. Schluss
- E. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die rechtlichen Implikationen des Abschusses von Zivilflugzeugen im Kontext des Luftsicherheitsgesetzes von 2005. Sie analysiert, inwieweit diese Maßnahmen mit dem Grundgesetz vereinbar sind und welche ethischen und rechtlichen Dilemmata sich aus dem Abwägen von Lebensschutz und staatlicher Sicherheit ergeben.
- Die Neudefinition des Terrorismus im Kontext von Flugzeugen als Waffen
- Die rechtliche Grundlage des Luftsicherheitsgesetzes und seine Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz
- Die Abwägung von Lebensschutz und staatlicher Sicherheit bei der Entscheidung zum Abschuss von Zivilflugzeugen
- Die ethischen und rechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Tötung von Unbeteiligten bei einem möglichen Abschuss
- Die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und die Frage, wie viel ein Menschenleben im Kontext eines Terrorangriffs wert ist
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Abschusses von Zivilflugzeugen ein und beleuchtet den historischen Hintergrund, insbesondere die Anschläge vom 11. September 2001. Dabei wird das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) vorgestellt, das als Reaktion auf diese Ereignisse erlassen wurde.
Der erste Teil der Arbeit beschäftigt sich mit dem Begriff des Terrorismus und seiner Veränderung im 21. Jahrhundert. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die neue Art des Terrorismus gelegt, die Flugzeuge als Waffen einsetzt und die Bereitschaft beinhaltet, Selbstmordattentate zu begehen.
Der zweite Teil analysiert die Bekämpfung des Terrorismus im Luftraum und die rechtlichen Rahmenbedingungen des Luftsicherheitsgesetzes. Es werden die verschiedenen Maßnahmen zur Verhinderung von Unglücksfällen im Luftraum beleuchtet, die das LuftSiG ermöglicht, und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Abschuss von Zivilflugzeugen wird behandelt.
Der dritte Teil der Arbeit befasst sich mit den grundrechtlichen Problemen, die mit dem Abschuss von Zivilflugzeugen verbunden sind. Dabei werden die Tötung von „Terroristen“ und die Tötung von Unbeteiligten in diesem Zusammenhang erörtert, die Definition von „Unbeteiligten“ sowie die Abwägbarkeit menschlichen Lebens im Kontext des Verhältnismäßigkeitsprinzips.
Schlüsselwörter
Luftsicherheitsgesetz, Terrorismus, Zivilflugzeuge, Abschuss, Grundgesetz, Lebensschutz, staatliche Sicherheit, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Tötung von Unbeteiligten, Abwägung, ethische Dilemmata.
- Arbeit zitieren
- Stefanie Jabczynski (Autor:in), 2010, Abschuss von Zivilflugzeugen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167689
