Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Widerrufs der Einräumung von Nutzungsrechten gem. § 31a Abs. 1 S. 3 UrhG

Muss der Urheber, der von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, die Vergütung anteilig zurückerstatten?


Studienarbeit, 2009

58 Seiten, Note: 8 Punkte


Leseprobe


Gliederung

A Einleitung

B Der neue §31 a UrhG im Zuge der Umsetzung des ,,Zweiten Korbs“
I. Zweck, Rechtsfolge und Anwendungsbereich, § 31 IV UrhG a.F
II. § 31a UrhG und sein Normzweck
III. Vertragliche Einraumung der Rechte an unbekannten Nutzungsarten, § 31a UrhG
1. ) Gesetzliche Anforderungen an einen Vertragsschluss nach §31a I UrhG
a. ) Gegenstand: unbekannte Nutzungsart - Abgrenzungsversuch
b. ) Anforderungen an die Bestimmtheit
c. ) Beschrankungen
d. ) Zweckubertragungslehre
2. ) Das Schriftformerfordernis des §31a UrhG
a. ) Schriftformerfordernis gem. §31a I S.2 UrhG
b. ) Keine Schriftform bei Open Source / Open Content Lizenzen

C Das Widerrufsrecht des § 31a I S. 3 UrhG
I. Schutzzweck des Widerrufs
II. Die Rechtsnatur des Widerrufs
III. Diskussion uber die Einfuhrung einer „Schamfrist“
1. ) Der Gesetzeswortlaut des §31a I S.4 UrhG
2. ) Kritische Stellungnahme Verweyens
3. ) Stellungnahme
IV. Der unbegrundete Widerruf
1. ) zusatzliche Voraussetzung: ,,berechtigtes Interesse“
2. ) Regulierung uber allgemeine Rechtsgrundsatze
3. ) Stellungnahme
V. Die Ausubung des Widerrufs und seine Voraussetzungen
1. ) Widerrufsberechtigter
2. ) Gegenstand und Umfang des Widerrufs
3. ) Adressat des Widerrufs
a. ) bei Weiterubertragung gem. § 34 UrhG
b. ) bei Weitereinraumung gem. § 35 UrhG
VI Ausschluss bzw. Beschrankung des Widerrufsrechts
1. ) Die beabsichtigte Aufnahme der Nutzung, §31a I S.4 UrhG
2. ) Einigung uber Vergutung, § 31a II S. 1 UrhG
3. )Tod des Urheber, §31a II S.2 UrhG
4. ) Beschranktes Widerrufsrecht, § 31a III UrhG

D Der Widerruf gem. §31a UrhG und seine Rechtsfolgen
I Ruckfall der Rechte als Folge des bedingten Rechtserwerbs
1. ) Ansicht Schulze
2. ) Ansicht Kotthoff
3. ) Stellungnahme
II Der Bestand des ubrigen Vertrags
III Auswirkungen des Widerrufs: Pflicht zur Ruckerstattung der gezahlten Vergutung? ...
1.) Auslegung des §31a I S.3 UrhG
a. ) Der Wortlaut der Regelung des §31a I S.3 UrhG
b. ) Die Historik der Regelung des §31a I S.3 UrhG
c. ) Die Systematik der Regelung des §31a I S.3 UrhG
d. ) Teleologische Auslegung des §31a I S.3 UrhG
aa.) Wertung des § 40 UrhG
bb.) Wertung des Art. 14 GG
cc.) Zwischenergebnis der teleologischen Auslegung
e. ) Das Ergebnis der Auslegung
IV Losungsansatze zu einer Ruckabwicklung Vergutung
1. Ruckabwicklung nach den Regeln des allgemeinen Privatrechts
a.) Allgemeines
II
b.) § 812 ff. BGB versus §§ 346 ff. BGB
2. Moglichkeiten vertraglicher Gestaltung und ihre Grenzen
3. Stellungnahme
V Sonstige Anspruche aufRuckzahlung
E Schlussbetrachtung
I. Zusammenfassung
II. Ubertragung der Vorschriften von Rechten an unbekannten Nutzungsarten in Frankreich und denVereinigten Staaten von Amerika auf den deutschen Rechtsraum
III Ausblick - Losungsvorschlag: Korrektur des Gesetzgebers

Ende der Leseprobe aus 58 Seiten

Details

Titel
Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Widerrufs der Einräumung von Nutzungsrechten gem. § 31a Abs. 1 S. 3 UrhG
Untertitel
Muss der Urheber, der von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, die Vergütung anteilig zurückerstatten?
Hochschule
Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
Veranstaltung
Schwerpunkt IT-Recht und Geistiges Eigentum
Note
8 Punkte
Autor
Jahr
2009
Seiten
58
Katalognummer
V167958
ISBN (eBook)
9783640848454
ISBN (Buch)
9783640845170
Dateigröße
612 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
voraussetzungen, rechtsfolgen, widerrufs, einräumung, nutzungsrechten, urhg, muss, urheber, widerrufsrecht, gebrauch, vergütung, punkte
Arbeit zitieren
stud. iur. Sascha Klein (Autor:in), 2009, Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Widerrufs der Einräumung von Nutzungsrechten gem. § 31a Abs. 1 S. 3 UrhG , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167958

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