Diese Arbeit untersucht die rechtliche und praktische Bedeutung des Gebotes der Nachhaltigkeit in Artikel 73 BV und nimmt eine Beurteilung vor. Zuerst richtet sich der Blick auf den Inhalt des Artikels, sowie dessen Entstehung, Sinn und Auftrag. Dieser richtet sich an Bund und Kantone und gibt ihnen den Auftrag den Nachhaltigkeitsgrundsatz in Art. 73 BV umzusetzen. Da diese Bestimmung jedoch recht offen formuliert wird, werden in dieser Arbeit auch die Justiziabilität und Normativität untersucht, über die die fachlichen Meinungen weit auseinandergehen. So hält die eine Seite diesen Artikel als blosse Deklaration mit Optimierungsmöglichkeit, während die andere diesem eine vor allem für das Umweltrecht relevante Bedeutung zuschreibt. Solche Probleme werden in einem weiteren Schritt kritisch untersucht und anschliessend mögliche Lösungsansätze formuliert. So würde unter anderem eine Konkretisierung des Inhalts der Bestimmung sicherlich eine Besserung versprechen. Die Fakten und Informationen dieser Arbeit beruhen auf zahlreichen juristischen Lehrbüchern, amtlichen Sammlungen und Bundesgerichtsentscheiden. So dürfte diese Arbeit einen interessanten Überblick über das Gebot der Nachhaltigkeit in Art. 73 BV sowie dessen Ziele, Auswirkungen, Probleme und möglichen Lösungsansätze geben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Art. 73 BV – Der Grundsatz der Nachhaltigkeit
2.1 Der Artikel 73 in der schweizerischen Bundesverfassung
2.2 Entstehungsgeschichte des Artikels in der Schweiz
2.3 Auftrag und Sinn des Artikels
2.4 Weitere Artikel in der Schweizer Bundesverfassung in Bezug auf die Nachhaltigkeit
2.5 Nachhaltigkeit in anderen Gesetzen (Völker- und EU- Recht)
3. Rechtliche und praktische Bedeutung des Art. 73 BV
3.1 Rechtliche Bedeutung und Tragweite des Artikels
3.2 Praktische Umsetzung des Artikels in der geltenden Gesetzgebung
4. Diskussion
4.1 Probleme
4.2 Lösungsansätze
5. Schluss und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtliche und praktische Bedeutung des Nachhaltigkeitsgebots nach Art. 73 der Schweizerischen Bundesverfassung, analysiert dessen Justiziabilität sowie Anwendung in der Gesetzgebung und formuliert kritische Lösungsansätze zur Stärkung seiner normativen Wirkung.
- Rechtliche Analyse von Art. 73 BV im Kontext der Schweizer Bundesverfassung.
- Untersuchung des Nachhaltigkeitsprinzips im Völker- und EU-Recht.
- Diskussion zur Justiziabilität und normativen Dichte des Grundsatzes.
- Praktische Umsetzung des Nachhaltigkeitsgebots in verschiedenen Gesetzgebungsbereichen.
- Identifikation von Problemstellungen und Entwicklung von Reformansätzen.
Auszug aus dem Buch
3.1 Rechtliche Bedeutung und Tragweite des Artikels
Hinsichtlich der Justiziabilität von Artikel 73 BV, das heisst, der Rechtswirkung dieses Nachhaltigkeitsgrundsatzes, gehen in der Lehre die Meinungen weit auseinander. Einerseits wird argumentiert, dem Artikel 73 BV fehle es an einer normativen Bestimmtheit, also an der Gestaltungskraft, um den Grundsatz der Nachhaltigkeit - wie es Griffel (2001) beschreibt - in einem „justizförmigen Verfahren und mit den Mitteln der richterlichen Rechtsfindung zu konkretisieren“ (S. 30). Hieraus ergibt sich, dass Artikel 73 BV nicht justiziabel sei, das bedeutet, es ist sehr schwierig, diesen Nachhaltigkeitsgrundsatz auf konkrete Sachverhalte anzuwenden und durchzusetzen (Griffel, 2001, S. 30-31). Dafür spricht auch die Tatsache, dass der Artikel 73 BV nicht ein eigentliches ‚Gesetz‘ ist, sondern nur einen ‚Auftrag‘ formuliert, in dessen Umsetzung Bund und Kantone sehr frei sind. Unter diesem Blickwinkel richtet sich Art. 73 BV an den jeweiligen Gesetzgeber und beauftragt ihn, die Bestimmung zu konkretisieren (Aubert & Mahon, 2003, Commentaire Cst., Rz. 5).
Andererseits wird behauptet, das Prinzip der Nachhaltigkeit bediene sich nicht einer grundsätzlichen Möglichkeit politischer Natur, sondern bilde ein konstitutionelles Prinzip, welches sich dafür eignet, von den Gerichten in Verbindung mit anderen Rechten angewendet zu werden (übersetzt aus dem Französischen, Petitpierre-Sauvain, 1999). Demnach wird also vorgebracht, dass die einzige Möglichkeit den Artikel 73 BV anzuwenden darin besteht, ihn in Verbindung mit anderen Gesetzestexten vor Gericht anzubringen (Auer, Delley, Hottelier, & Malinverni, 2001, S. 560-562).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Relevanz des Nachhaltigkeitsbegriffs ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit sowie das Vorgehen bei der juristischen Untersuchung.
2. Art. 73 BV – Der Grundsatz der Nachhaltigkeit: Dieses Kapitel behandelt den Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, den Sinn des Artikels sowie dessen Einbettung in die schweizerische und internationale Rechtsordnung.
3. Rechtliche und praktische Bedeutung des Art. 73 BV: Hier wird die schwierige Justiziabilität des Artikels erörtert und aufgezeigt, wie er in der bestehenden Gesetzgebung wie etwa dem Umwelt- oder Raumplanungsrecht konkretisiert wird.
4. Diskussion: Das Kapitel reflektiert die mit Art. 73 BV verbundenen Probleme, insbesondere dessen Charakter als unverbindliche Zielnorm, und unterbreitet Vorschläge zur Verbesserung der normativen Kraft.
5. Schluss und Ausblick: Der Autor fasst seine Ergebnisse zusammen und betont die Notwendigkeit einer zukünftigen Konkretisierung des Artikels zur Steigerung von Justiziabilität und Normativität.
Schlüsselwörter
Nachhaltigkeit, Art. 73 BV, Schweizerische Bundesverfassung, Umweltrecht, Raumplanungsrecht, Justiziabilität, Normativität, Nachhaltigkeitsgrundsatz, Nachhaltige Entwicklung, Rechtsanwendung, Gesetzgebung, Bund, Kantone.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtliche und praktische Bedeutung des Nachhaltigkeitsartikels 73 in der Schweizerischen Bundesverfassung und bewertet dessen Wirkung als Verfassungsprinzip.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit beleuchtet die Entstehungsgeschichte, die juristische Tragweite, die internationale Einbettung des Nachhaltigkeitsprinzips sowie die konkrete Anwendung in Schweizer Spezialgesetzen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die rechtliche Verbindlichkeit (Justiziabilität) des Nachhaltigkeitsgebots zu hinterfragen und zu beurteilen, ob der derzeitige Wortlaut des Artikels ausreicht, um als effektive Rechtsnorm zu dienen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse durch Auswertung von Gesetzestexten, Lehrmeinungen, Kommentaren zur Bundesverfassung sowie einschlägigen Bundesgerichtsentscheiden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Verankerung des Begriffs, die Untersuchung seiner praktischen Umsetzung in verschiedenen Rechtsgebieten (Wald, Gewässer, Raumplanung) und eine kritische Diskussion der Problematiken.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Nachhaltigkeit, Art. 73 BV, Justiziabilität, Normativität und die praktische Umsetzung in der schweizerischen Gesetzgebung.
Warum wird der Begriff der Nachhaltigkeit in der Arbeit als problematisch eingestuft?
Der Autor bemängelt, dass Art. 73 BV lediglich als Zielvorgabe oder Auftrag formuliert ist, was eine direkte gerichtliche Durchsetzung erschwert, da es an einer präzisen normativen Dichte mangelt.
Welche Lösungsansätze schlägt der Autor vor?
Der Autor schlägt eine deutlichere Konkretisierung der Norm in der Bundesverfassung vor, um den Charakter eines bloßen Auftrags in eine klare, verbindliche Anweisung an Bund und Kantone umzuwandeln.
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- Patrik Mauchle (Autor), 2010, Die rechtliche und praktische Bedeutung des Gebotes der Nachhaltigkeit (Art. 73 BV), Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/168882
