Die sog. „Rettungsfolter“ stellt die Androhung oder gar den Einsatz körperlicher Gewalt gegenüber einer festgehaltenen Person zur Erzwingung von Angaben über den Aufenthaltsort eines Entführten oder von sonstigen Informationen zur Abwehr von Gefahren für Leib oder Leben dar. Die Folterdurchführung und die Folterandrohung sind dabei zu unterscheiden. Folteranwendung bezeichnet die tatsächliche Anwendung von Gewalt, Folterandrohung lediglich die Drohung hiermit. Bei der sog. „Rettungsfolter“ handelt sich nicht um ein Mittel zur Wahrheitsfindung im Strafprozess, sondern um ein Mittel zur Erlangung von Informationen, um mögliche Opfer zu retten und somit um eine präventiv-polizeiliche Gefahrenabwehr. Kann es Situationen geben, in denen es zulässig ist, Menschen zu quälen, zu erniedrigen oder gar zu töten, um das Leben anderer Menschen zu retten?
Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Darstellung der Problematik
- I. Fallbeispiele
- 1. Ticking Bomb Szenario
- 2. Kindesentführung
- II. Lösungsansätze
- III. Historischer Aspekt
- I. Fallbeispiele
- C. Strafrechtliche Aspekte
- I. Rechtfertigungsgründe
- 1. Nothilfe
- 2. Rechtfertigender Notstand
- 3. Zwischenergebnis
- II. Entschuldigungsgründe
- 1. Entschuldigender Notstand
- 2. Zwischenergebnis
- 3. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand
- 4. Zwischenergebnis
- III. Zwischenergebnis
- I. Rechtfertigungsgründe
- D. Ethische Aspekte
- I. Kants Kategorischer Imperativ
- II. Utilitarismus
- III. Tugendethik
- IV. Die Lehre von der Doppelwirkung
- E. Ergebnis der Bearbeitung
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht die komplexen ethischen und strafrechtlichen Aspekte der sogenannten "Rettungsfolter". Sie beleuchtet die Kernfrage, ob Folter unter extremen Umständen, insbesondere zur Rettung von Menschenleben, gerechtfertigt oder entschuldigt werden kann und welche Implikationen dies für einen Rechtsstaat hätte.
- Detaillierte Analyse strafrechtlicher Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe (z.B. Notwehr, Notstand) im Kontext der Folteranwendung.
- Beleuchtung ethischer Theorien wie Kants Kategorischer Imperativ, Utilitarismus und Tugendethik in Bezug auf die Zulässigkeit von "Rettungsfolter".
- Erörterung exemplarischer Fallbeispiele wie dem "Ticking Bomb Szenario" und Fällen von Kindesentführung zur Veranschaulichung der Problematik.
- Betrachtung der historischen Entwicklung und gesellschaftlichen Wahrnehmung von Folter.
- Auseinandersetzung mit der Frage der Menschenwürde und des Folterverbots als absolute Rechtsgüter.
Auszug aus dem Buch
Einführung in das Konzept und die Problematik der Rettungsfolter
A. Einleitung
Folter bezeichnet allgemein die vorsätzliche schwere physische oder psychische Zufügung von Qualen oder Leiden von außergewöhnlicher Intensität oder Dauer¹ mit dem Ziel der Verhaltensänderung des Gefolterten². Das Opfer soll zu einem Zweck gebraucht oder in Ohnmacht versetzt werden³. Was ist allerdings „Rettungsfolter“? Nach der vorstehenden Definition ist bei der Folter grundsätzlich von einem schlimmen und grausamen Übel auszugehen. Zu untersuchen ist nun, ob sich hinter dem Begriff „Rettungsfolter“ etwas anderes verbirgt. Möglich erscheint, dass Folter unter gewissen Umständen und unter Bedingungen gerechtfertigt oder entschuldigt und sogar gesellschaftlich anerkannt sein könnte. Folter könnte im richtigen Kontext mit der „Rettung“ sogar sympathisch und liebenswert klingen⁴. Anderseits könnte man unter Rettungsfolter auch so etwas wie eine „kreative Verhörtechnik" oder eine „finale Rettungsfolter““ verstehen. Dies gilt vorliegend zu beleuchten.
B. Darstellung der Problematik
Die sog. „Rettungsfolter“ stellt die Androhung oder gar den Einsatz körperlicher Gewalt gegenüber einer festgehaltenen Person zur Erzwingung von Angaben über den Aufenthaltsort eines Entführten oder von sonstigen Informationen zur Abwehr von Gefahren für Leib oder Leben dar7. Die Folterdurchführung und die Folterandrohung sind dabei zu unterscheiden. Folteranwendung bezeichnet die tatsächliche Anwendung von Gewalt, Folterandrohung lediglich die Drohung hiermit. Bei der sog. „Rettungsfolter“ handelt sich nicht um ein Mittel zur Wahrheitsfindung im Strafprozess, sondern um ein Mittel zur Erlangung von Informationen, um mögliche Opfer zu retten und somit um eine präventiv-polizeiliche Gefahrenabwehr. Kann es Situationen geben, in denen es zulässig ist, Menschen zu quälen, zu erniedrigen oder gar zu töten, um das Leben anderer Menschen zu retten10?
I. Fallbeispiele
Die nachfolgenden Fallbespiele sorgen zur Darstellung der Problematik und sollen an die Thematik heranführen.
1. Ticking Bomb Szenario
Zunächst soll hier eine Situation beschrieben werden, welche bisher nur theoretisch in Gedankenexperimenten in Deutschland vorkam. Eine Person hat eine Bombe bzw. einen Sprengsatz in einem Kaufhaus oder in der gut belebten Innenstadt deponiert. Der genaue Standpunkt dieser Bombe ist unklar. Der Täter konnte gefasst werden, verrät den Standort der Bombe jedoch nicht¹¹. Das Leben hunderter wenn nicht gar tausender Menschen ist in Gefahr, wenn diese Bombe explodiert. Die Vernehmungsbeamten tun ihr Möglichstes, wenden alle anerkannten Vernehmungsmethoden an, aber der Täter schweigt. Forderungen werden nicht gestellt. Mit welchen Mitteln können vom Täter nun Informationen erlangt werden?
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Führt in die Definition von Folter ein und stellt die Kernfrage nach der Rechtfertigung und Entschuldbarkeit der „Rettungsfolter“ vor.
B. Darstellung der Problematik: Erläutert die „Rettungsfolter“ als Mittel zur Informationsgewinnung in Gefahrenabwehrsituationen und präsentiert exemplarische Fallbeispiele wie das Ticking-Bomb-Szenario und Kindesentführung.
C. Strafrechtliche Aspekte: Untersucht, ob „Rettungsfolter“ durch Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe im deutschen Strafrecht legalisiert werden kann, insbesondere Notwehr, Notstand und übergesetzlichen Notstand.
D. Ethische Aspekte: Analysiert die Problematik der „Rettungsfolter“ aus verschiedenen ethischen Perspektiven, darunter Kants Kategorischer Imperativ, Utilitarismus, Tugendethik und die Lehre von der Doppelwirkung.
E. Ergebnis der Bearbeitung: Fasst zusammen, dass „Rettungsfolter“ strafrechtlich weder gerechtfertigt noch entschuldigt werden kann, jedoch menschliches Verständnis für das Dilemma des Handelnden im Einzelfall bei der Strafzumessung eine Rolle spielen sollte.
Schlüsselwörter
Rettungsfolter, Folter, Strafrecht, Ethik, Notstand, Nothilfe, Menschenwürde, Kategorischer Imperativ, Utilitarismus, Tugendethik, Fallbeispiele, Ticking Bomb Szenario, Kindesentführung, Gefahrenabwehr, Vernehmung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Diese Arbeit befasst sich mit den ethischen und strafrechtlichen Dimensionen der sogenannten "Rettungsfolter", um zu klären, ob der Einsatz von Folter zur Rettung von Menschenleben unter bestimmten Umständen zulässig sein könnte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder sind das deutsche Strafrecht (insbesondere Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe), verschiedene ethische Theorien (Kant, Utilitarismus, Tugendethik), die Analyse konkreter Fallbeispiele und die historische Betrachtung von Folter.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es zu beleuchten, ob und unter welchen Bedingungen die "Rettungsfolter" aus strafrechtlicher oder ethischer Sicht gerechtfertigt oder entschuldigt werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit verwendet eine rechtliche und philosophisch-ethische Analyse, gestützt durch die Erörterung von Gedankenexperimenten und realen Fallbeispielen, um die komplexe Problematik zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die strafrechtlichen Aspekte der "Rettungsfolter", inklusive der Prüfung von Nothilfe, Notstand und übergesetzlichem Notstand, sowie die ethischen Dimensionen anhand von Kants Kategorischem Imperativ, dem Utilitarismus, der Tugendethik und der Lehre von der Doppelwirkung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Rettungsfolter, Strafrecht, Ethik, Menschenwürde, Notstand und Fallbeispiele charakterisieren die Arbeit am besten.
Wie bewertet die Arbeit die "Rettungsfolter" aus Sicht des Kategorischen Imperativs von Kant?
Aus Sicht Kants und seines Kategorischen Imperativs ist die "Rettungsfolter" unter keinen Umständen ethisch zu rechtfertigen, da sie den Menschen zum bloßen Mittel herabwürdigt und die absolute Menschenwürde verletzt.
Welche unterschiedlichen Ergebnisse erzielen utilitaristische und kantische Ansätze hinsichtlich der "Rettungsfolter"?
Während der Utilitarismus die "Rettungsfolter" unter Umständen befürworten könnte, wenn dadurch ein größeres Gut (Rettung vieler Leben) erzielt wird, lehnt der kantische Ansatz sie aufgrund der Unantastbarkeit der Menschenwürde strikt ab.
Welche Rolle spielen Fallbeispiele wie das "Ticking Bomb Szenario" in der Argumentation der Arbeit?
Die Fallbeispiele dienen dazu, die extreme Dilemmasituation, in der "Rettungsfolter" überhaupt in Betracht gezogen wird, konkret darzustellen und die ethischen sowie rechtlichen Argumente an praktischen Szenarien zu prüfen.
Was ist das zentrale Ergebnis der strafrechtlichen Analyse der "Rettungsfolter"?
Das zentrale Ergebnis ist, dass die "Rettungsfolter" im deutschen Strafrecht weder gerechtfertigt noch entschuldigt werden kann, obwohl im Einzelfall menschliches Verständnis für das Dilemma des Handelnden bei der Strafzumessung eine Rolle spielen sollte.
- Quote paper
- Julia Frey (Author), 2023, Ethische und strafrechtliche Aspekte der sogenannten Rettungsfolter, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1691787
