Um zu verstehen wie die erste Verfassung auf dem europäischen Kontinent zustande gekommen ist, darf man die staatsrechtliche und historische Entwicklung der Republik Litauen nicht außer Acht lassen.
Im Jahr 1009. n. Chr. Wurde der Name Litua in der Quedlinburger Annalen erstmals in Verbindung mit einer Reise des Bischofs Brun von Querfurt in das Land der Prussen urkundlich erwähnt. Von einem Staat i.e.S. kann man jedoch erst im 13. Jahrhundert sprechen, als Großfürst MIndaugas die staatsähnlichen Territorien zu einem Gesamtstaat vereinigte und sich 1253 zum König von Litauen krönen ließ. Am 13. August 1385 verpflichtete sich der damalige Großfürst Jogaila im Vertrag von Krewo, sein Land auf ewig dem polnischen Königreich anzugliedern. Anlass zu dieser Handlung waren die äußere Bedrohung der Staaten durch den expandierenden Deutschen Orden, aber auch die persönlichen Interessen Jogailas, der auf diese Weise am 15. Februar 1386 die polnische Krone erhielt.
Litauen blieb jedoch seine staatliche Unabhängigkeit erhalten. Unter Großfürst Vytautas(1392-1420) erreichte Litauen seine größte territoriale Ausdehnung. Es reichte von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer und umfasste Städte Kaunas, Vilnius, Kiew, Minsk, Smolensk, Nowgorod.
Im Juli 1569 schloss sich Litauen in einem Unionsvertrag Polen an. Durch die sog. Union von Lubin wurde die zwischen beiden Ländern bestehende Personalunion in eine Realunion umgewandelt. Es war nur noch ein gemeinsamer Herrscher vorgesehen, der in Krakau werden und damit zugleich Großfürst von Litauen sein sollte. Es gab nur noch einen gemeinsamen Seimas, einen königlichen Rat, eine einheitliche Währung und eine gemeinsame Außenpolitik. Beide Länder behielten jedoch ihr eigenes Kabinett, ihr Rechtssystem, ihre Armee und ihre eigene Verwaltung.
Inhaltsverzeichnis
I. Vorgeschichte der ersten europäischen Verfassung
II. Die erste europäische Verfassung von 1791
III. Die historische Entwicklung in Deutschland aus der Sicht des Verfassungsrechts
IV. Deutsche Reichsverfassung (Paulskirchenverfassung) von 27.3.1849 im Vergleich zu der polnisch-litauischen Verfassung von 1791
V. Der Weg zu der ersten Verfassung der Republik Litauen von 1922
1. Erste Übergangsverfassung 1918
2. Zweite Übergangsverfassung 1919
3. Dritte Übergangsverfassung 1920
VI. Verfassung von 1922
1. Stellung und Kompetenzen der Staatsorgane
a) Seimas
b) Regierung
c) Präsident
VII. Verfassung von 1928
1. Stellung und Kompetenzen der Staatsorgane
a) Seimas
b) Regierung
c) Regierung
VIII. Verfassung von 1938
IX. Verfassungsrechtliche Auswirkungen der Sowjetischen Okkupation
X. Übergangsverfassung von 1990
XI. Das staatsorganisatorische Modell der Litauischen Verfassung von 1992
1. Struktur der Verfassung
2. Seimas
a) Wahl
b) Abgeordnete
c) Struktur
d) Befugnisse
aa) Gesetzgebungsverfahren
bb) weitere Befugnisse
3. Der Präsident der Republik
a) Wahl
b) Amt
c) Befugnisse
aa) Vorrangig repräsentative Befugnisse
bb) personalpolitische Befugnisse
cc) Notfallbefugnisse
dd) Befugnisse im Verhältnis zu Seimas
ee) Befugnisse im Verhältnis zur Regierung
4. Die Regierung
a) Zusammensetzung und –bildung
b) Aufgaben
c) Rücktritt
XII. Vergleich des Staatsorganisatorischenmodells der litauischen Verfassung von 1992 mit dem des Grundgesetzes der BRD
1. Stellung der Präsidenten
2. Stellung der Parlamente
3. Stellung der Regierungen
XIII. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit analysiert die staatsrechtliche und historische Entwicklung der litauischen Verfassungsordnung von der ersten europäischen Verfassung bis zur Verfassung der Republik Litauen von 1992 und setzt diese in einen rechtsvergleichenden Bezug zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
- Historische Evolution litauischer Verfassungsdokumente.
- Strukturanalyse der Verfassung von 1992 und ihrer Staatsorgane.
- Rechtsvergleich zwischen litauischem Verfassungsrecht und dem Grundgesetz der BRD.
- Untersuchung von Kompetenzverteilungen und parlamentarischen Kontrollinstrumenten.
- Bewertung des parlamentarischen Systems Litauens unter Berücksichtigung des starken Staatsoberhaupts.
Auszug aus dem Buch
1. Stellung und Kompetenzen der Staatsorgane
Die Verfassung sah ein Einkammerparlament vor, obwohl durchaus auch Überlegungen angestellt worden waren, ein Zweikammersystem einzurichten. So gab es beispielweise aus dem Seimas heraus die Idee, eine weitere, die sog. „Oberste Kammer“, zu bilden. Die Abgeordneten des Seimas wurden in einer allgemeinen, direkten, geheimen und geheimen Wahl nach dem Proportionalsystem für drei Jahre gewählt.
Neben der Tätigkeit als gesetzgebendes Organ hatte der Seimas die Regierung durch Revisionen und Interpellationen zu kontrollieren. Darüber hinaus musste er über eine Vielzahl von internationalen Verträgen der Regierung entscheiden. Dem Parlament oblag auch die alleinige Entscheidungskompetenz über den Krieg, es sei denn, ein anderer Staat hatte den Krieg erklärt oder die Grenzen der Republik Litauen überschritten. Auch für den Staatshaushalt war das Parlament verantwortlich.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorgeschichte der ersten europäischen Verfassung: Beleuchtet die historischen Wurzeln des litauischen Staates vom 11. bis zum 16. Jahrhundert, inklusive der Union mit Polen.
Die erste europäische Verfassung von 1791: Analysiert die Entstehung der ersten geschriebenen Verfassung in Europa und deren Bedeutung für die Gesellschaftsordnung.
Die historische Entwicklung in Deutschland aus der Sicht des Verfassungsrechts: Untersucht den Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts und ausländische Einflüsse auf die deutsche Verfassungsgebung.
Deutsche Reichsverfassung (Paulskirchenverfassung) von 27.3.1849 im Vergleich zu der polnisch-litauischen Verfassung von 1791: Vergleicht die Inhalte und Grundrechtskataloge beider bedeutender Verfassungsdokumente.
Der Weg zu der ersten Verfassung der Republik Litauen von 1922: Skizziert die provisorischen Verfassungsordnungen nach 1918 als Vorläufer der Republikverfassung.
Verfassung von 1922: Beschreibt die Etablierung einer demokratischen Republik auf Grundlage westeuropäischer Rechtsmodelle.
Verfassung von 1928: Analysiert die Verschiebung der Machtverhältnisse zugunsten des Präsidenten nach dem politischen Umbruch.
Verfassung von 1938: Behandelt die autoritäre Konsolidierung der Macht unter dem Präsidenten in der späten Zwischenkriegszeit.
Verfassungsrechtliche Auswirkungen der Sowjetischen Okkupation: Betrachtet die Zäsur durch die Annexion und die Einführung sozialistischer Verfassungsstrukturen.
Übergangsverfassung von 1990: Dokumentiert den rechtlichen Prozess der Wiederherstellung der litauischen Unabhängigkeit.
Das staatsorganisatorische Modell der Litauischen Verfassung von 1992: Detaillierte Darstellung der aktuellen Verfassungsstruktur und der Kompetenzen der Staatsorgane.
Vergleich des Staatsorganisatorischenmodells der litauischen Verfassung von 1992 mit dem des Grundgesetzes der BRD: Gegenüberstellung der Präsidentenamtsstellungen, Parlamentsrechte und Regierungsverantwortlichkeiten.
Fazit: Zusammenfassende Einordnung Litauens in die Typologie parlamentarischer Regierungssysteme.
Schlüsselwörter
Verfassungsrecht, Litauen, Grundgesetz, Parlamentarismus, Seimas, Gewaltenteilung, Rechtsvergleich, Staatsorgane, Präsident, Gesetzgebung, Regierung, Grundrechte, Historische Entwicklung, Demokratie, Verfassung 1992
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die historische und staatsrechtliche Entwicklung des litauischen Verfassungsrechts und vergleicht das moderne Verfassungsmodell von 1992 mit dem Grundgesetz der BRD.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Entwicklung litauischer Verfassungen von 1791 bis 1992, die Struktur der heutigen Staatsorgane und die rechtsvergleichende Gegenüberstellung zum deutschen System.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Analyse der litauischen Verfassungsordnung unter besonderer Berücksichtigung des staatsorganisatorischen Modells und dessen Einordnung in internationale Standards.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt primär die historische Analyse sowie die rechtsvergleichende Methode, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen der litauischen Verfassung und dem Grundgesetz aufzuzeigen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Aufarbeitung der Verfassungsgeschichte Litauens, eine detaillierte Analyse der Verfassung von 1992 und den systematischen Vergleich zum deutschen Staatsrecht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Verfassungsrecht, Litauen, Grundgesetz, Parlamentarismus, Seimas, Gewaltenteilung und Rechtsvergleich.
Wie unterscheidet sich die Stellung des litauischen Präsidenten von der des deutschen Bundespräsidenten?
Der litauische Präsident besitzt durch die Direktwahl eine stärkere demokratische Legitimation und verfügt über weitreichendere personalpolitische Befugnisse sowie ein suspensives Vetorecht, während der Bundespräsident eine stärker repräsentative Rolle einnimmt.
Warum wird die Verfassung von 1992 als parlamentarisches System mit starkem Staatsoberhaupt eingeordnet?
Obwohl das System durch parlamentarische Kontrollmechanismen geprägt ist, verleiht die Verfassung dem Präsidenten signifikante Kompetenzen, insbesondere im Bereich der Außenpolitik und der Personalentscheidungen, was ihn von einem rein repräsentativen Staatsoberhaupt abhebt.
- Arbeit zitieren
- Sebastian Domme (Autor:in), 2003, Litauisches Verfassungsrecht im Vergleich mit dem deutschen Recht unter der Betrachtung der verfassungsrechtlichen Entwicklung in Litauen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16930
