Die folgenden Antworten behandeln die Entwicklung der Direkten Demokratie auf Bundesländer- und Kommunalebene in Deutschland, ihre Auswirkungen und einen Vergleich der unterschiedlichen Wirkungen der Direktdemokratie in der Schweiz und Deutschland.
Die Fragen werden anhand der Texte von Theo Schiller „Direkte Demokratie auf Bundesländer- und Kommunalebene“ und Raphael Magin und Christina Eder „Direkte Demokratie in den Bundesländern: Grundlagen, Institutionen, Anwendungen“ in Wagschal/Freitag beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- Die Entwicklung der Direkten Demokratie in den Bundesländern
- Die Entwicklung der Direkten Demokratie in Deutschland
- Die Kommunalebene
- Welche Wirkungen können auf Bundesländerebene identifiziert werden?
- Die Teilhabewirkung
- Einfluss auf Entscheidungsprozesse und Politikergebnisse
- Auswirkungen auf das Institutionensystem
- Warum entfaltet die Direktdemokratie in den Bundesländern keine Wirkungen wie etwa auf Kantonsebene in der Schweiz?
- Beschränkungen der Themen
- Hohe Quoren für die Zulassung eines Volksbegehrens
- Kurze Fristen für die Unterschriftensammlung
- Fehlende Systemintegration der Direktdemokratie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Entwicklung und Wirkung der Direkten Demokratie auf Bundesländer- und Kommunalebene in Deutschland im Vergleich zur Schweiz. Dabei werden die Auswirkungen auf die politische Teilhabe, die Entscheidungsprozesse und das Institutionensystem untersucht.
- Entwicklung der Direkten Demokratie auf Bundesländer- und Kommunalebene in Deutschland
- Vergleich der Wirkungen der Direkten Demokratie in der Schweiz und Deutschland
- Einfluss der Direkten Demokratie auf die politische Teilhabe
- Auswirkungen der Direkten Demokratie auf Entscheidungsprozesse und Politikergebnisse
- Systemintegration der Direkten Demokratie in die politische Kultur
Zusammenfassung der Kapitel
Der Text beginnt mit einer Darstellung der Entwicklung der Direkten Demokratie in den deutschen Bundesländern. Dabei wird deutlich, dass die Einführung direktdemokratischer Verfahren in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen Zeiten und mit unterschiedlichen Schwerpunkten erfolgte. Die Auswirkungen der Direkten Demokratie auf Bundesländerebene werden anschließend anhand der Teilhabewirkung, der Einflüsse auf Entscheidungsprozesse und Politikergebnisse sowie der Auswirkungen auf das Institutionensystem untersucht. Im letzten Kapitel wird analysiert, warum die Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern im Vergleich zur Schweiz nur geringe Auswirkungen entfaltet.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Bundesländer, Kommunalebene, politische Teilhabe, Entscheidungsprozesse, Politikergebnisse, Systemintegration, Finanztabu, Quoren, Fristen, Schweiz
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- stud. pol. Gerrit Achenbach (Author), 2007, Direkte Demokratie auf Bundesländer- und Kommunalebene, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/169468
