In Deutschland kam es erst Ende 1990 durch die Verabschiedung des Umwelthaftungsgesetzes zu einer umfassenden umweltökonomischen Analyse von Haftungsregeln. Dabei knüpfte diese an die bestehende amerikanische „Ökonomische Theorie des (Haftungs-)Rechts“ (ÖTR) an.
Betrachtete man die Zielsetzung des Haftungsrechts aus juristischer Perspektive, steht die Verteilungsfrage im Mittelpunkt. Bei dieser ex-post Betrachtung geht es darum einen gerechten Ausglich zwischen Schädiger und Geschädigten zu finden (Verteilungsfunktion). Aus ökonomischer Sicht hingegen liegt eine exante Betrachtungsweise zu Grunde. Das Verhalten des Schädigers soll im Vorfeld so beeinflusst werden, dass gar nicht erst Schäden in unerwünschtem Ausmaß entstehen (Präventionswirkung). Durch das Haftungsrecht sollen somit Anreize geschaffen werden, die beim Verursacher zu Aktivitäten führen, mit denen die Eintrittswahrscheinlichkeit und das Ausmaß von Schäden reduziert werden. Der Verursacher würdigt somit die externen Kosten (Schadensersatz) in derselben Weise, wie die internen (Produktionsfaktoren). Man kann ökonomisch gesehen folglich bei Haf-tungsregeln von einer Strategie zur Internalisierung externer Effekte sprechen. In dieser Arbeit geht es darum, die Eignung des Haftungsrechts als umweltökonomisches Instrument zur Internalisierung externer Effekte herauszuarbeiten. Im Kapitel 2 folgt zu nächste eine Darlegung der Kernpunkte des deutschen Umwelthaftungsgesetzes (UmweltHG). Danach wird das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts mit seinen restriktiven Prämissen vorgestellt (Kapitel 3). Dabei erfolgt eine eigenständige Betrachtung der Verschuldenshaftung (Kapitel 3.1.) und der Gefährdungshaftung (Kapitel 3.2.). Im Kapitel 4 wird ein stärkerer Realitätsbezug hergestellt und die daraus resultierenden Probleme, die einer Internalisierung externer Effekte entgegenstehen herausgegriffen. Insbesondere wird auf Allokationsverzerrungen, die durch Diskontierungseffekte und durch suboptimale Sorgfaltsstandards entstehen eingegangen. Abschließend folgt eine Würdigung der Effektivität des Haftungsrechts.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das deutsche Umwelthaftungsrecht
3. Das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts
3.1 Gefährdungshaftung
3.2 Verschuldenshaftung
3.3 Gefährdungs- und Verschuldenshaftung im Vergleich
4. Probleme einer Internalisierung externer Effekte durch das Haftungsrecht
4.1 Allokationsverzerrungen durch Diskontierungseffekte bei der Gefährdungshaftung
4.1.1 Vollständige Abweichung zwischen Schaden und Schadensersatzzahlung
4.1.2 Partielle Schadensdiskontierung bei Haftungsbegrenzung
4.2 Allokationsverzerrungen durch Suboptimale Sorgfaltsstandards
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Eignung des Haftungsrechts als umweltökonomisches Instrument zur Internalisierung externer Effekte. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, unter welchen Bedingungen und mit welcher Effektivität eine solche Internalisierung in der Praxis gelingen kann und wo die Grenzen der gesetzlichen Haftungsregelungen liegen.
- Umweltökonomische Analyse der Verschuldens- und Gefährdungshaftung
- Internalisierung externer Effekte durch Haftungsregeln
- Diskussion von Allokationsverzerrungen durch Diskontierungseffekte
- Untersuchung der Effektivität des deutschen Umwelthaftungsgesetzes
- Analyse suboptimaler Sorgfaltsstandards
Auszug aus dem Buch
3.1 Gefährdungshaftung
Bei der Gefährdungshaftung haftet der Schädiger verschuldensunabhängig. Das Niveau der Sorgfaltsvorkehrungen somit irrelevant.27. Der Verursacher orientiert sich demnach bei seiner Entscheidung über die optimale Sorgfaltsaktivität, an seinen Vorsorgekosten und an der Höhe des Schadenersatzes. Er wird das Vorsorgeniveau wählen, bei dem die Summe dieser beiden Kostengrößen den geringstmöglichen Wert annimmt.28
(2) K(x) = VK(x) + S(x) = min!
Die Zielfunktion ist mit dem bei der Bestimmung des Pareto-Optimums verwendeten Optimierungskalkül identisch.29 Das Gleichgewichtsniveau bei der Gefährdungshaftung entspricht demnach dem pareto-optimalen Sorgfaltsniveaus. Die Schäden werden beim Verursacher folglich vollständig internalisiert.30
In der grafischen Darstellung von Abb.1. ist die entscheidungsrelevante Kostenkurve der Gefährdungshaftung die aggregiert Kostenkurve K(x). Das Minimum liegt im Punkt P1. Die dem Verursacher entstandenen Kosten belaufen sich auf K(x*).31
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die umweltökonomische Analyse des Haftungsrechts ein und erläutert die Zielsetzung der Internalisierung externer Effekte.
2. Das deutsche Umwelthaftungsrecht: Dieses Kapitel legt die rechtlichen Grundlagen des deutschen Umwelthaftungsgesetzes dar und differenziert zwischen Verschuldens- und Gefährdungshaftung.
3. Das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts: Hier wird das theoretische Modell zur Bestimmung pareto-optimaler Sorgfaltsniveaus vorgestellt und die beiden Haftungsformen analysiert.
4. Probleme einer Internalisierung externer Effekte durch das Haftungsrecht: Das Kapitel beleuchtet die Diskrepanz zwischen Modellannahmen und Realität, insbesondere im Hinblick auf Diskontierungseffekte und Sorgfaltsstandards.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet kritisch die Effektivität des Haftungsrechts im Vergleich zu anderen umweltpolitischen Instrumenten.
Schlüsselwörter
Umwelthaftungsrecht, Internalisierung, externe Effekte, Gefährdungshaftung, Verschuldenshaftung, Sorgfaltsniveau, Umweltökonomie, Allokationsverzerrung, Schadensdiskontierung, Haftungsbegrenzung, Präventionswirkung, Umweltschutz, Kausalitätsvermutung, ökonomisches Grundmodell, Haftungsobergrenze.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, inwieweit das Haftungsrecht dazu beitragen kann, Umweltbelastungen durch eine Internalisierung externer Effekte zu reduzieren.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind das deutsche Umwelthaftungsgesetz, das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts sowie die Auswirkungen von realitätsnahen Problemen auf die Effizienz der Haftungsregeln.
Was ist die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob und wie das Haftungsrecht als Instrument geeignet ist, um externe Umwelteffekte zu internalisieren und welche Hemmnisse hierbei in der Praxis auftreten.
Welche wissenschaftliche Methode wird genutzt?
Es wird eine umweltökonomische Analyse auf Basis von theoretischen Grundmodellen und grafischen Kostenkurven angewandt.
Was steht im Hauptteil im Fokus?
Im Hauptteil werden das ökonomische Grundmodell sowie die Probleme wie Diskontierungseffekte und suboptimale Sorgfaltsstandards intensiv diskutiert.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich am besten durch Begriffe wie Internalisierung, Gefährdungshaftung, Allokationsverzerrungen und Schadensdiskontierung beschreiben.
Welche Rolle spielt das UmweltHG in dieser Analyse?
Das UmweltHG dient als gesetzlicher Ankerpunkt, um die theoretischen Konzepte der Haftung auf die deutsche Realität anzuwenden.
Warum kann eine Haftungsobergrenze problematisch sein?
Haftungsobergrenzen können zu einer Schadensdiskontierung führen, da der Verursacher bei hohen Schäden weniger Anreize hat, das pareto-optimale Sorgfaltsniveau einzuhalten.
- Quote paper
- Ariane Rump (Author), 2010, Mehr Umweltschutz durch Umwelthaftung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/169521
