Die KPD: Wahrnehmung und Realität der Machtergreifung


Hausarbeit, 2009

18 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Wähler- und Mitgliederentwicklung in der CDU
2.1 Mitgliederstruktur und -entwicklung
2.2 Wählerstruktur und -entwicklung

3 Die programmatische Entwicklung der CDU
3.1 Von Leipzig zur Bundestagswahl 2005
3.2 Die Große Koalition
3.3 Aus der Großen Koalition zur schwarz-gelben Mehrheit

4 Fazit

Quellen- und Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Obwohl sich die CDU immer noch als die stärkste Partei im deutschen Parteiensystem darstellt, musste sie bei den Bundestagswahlen 2005 und 2009 erhebliche Verluste hinnehmen. Sowohl ihre Wählerschaft als auch ihre Mitgliederzahl schrumpften in den letzten vier Jahren dramatisch. Gleichzeitig wurden ihr von innerparteilichen wie außerparteilichen Kritikern unterschiedlichste negative Attribute zugeschrieben. Sie sei sozial kalt, hätte sich sozialdemokratisiert sowie vom christlichen und konservativen Anspruch entfernt.1 Dass diese Vorwürfe auch von vielen Wählern und Mitgliedern geteilt werden, zeigen Mitgliederbefragungen und Wählerwanderungen.

Doch hat sich die CDU seit dem für das Wahlprogramm 2005 entscheidenden Leipziger Parteitag programmatisch bis heute so weit davon entfernt, wie Kritiker behaupten? Werden wirtschaftsliberale sowie wertkonservative Wähler und Mitglieder durch die programmatische Entwicklung der CDU wirklich nicht mehr repräsentiert? Oder aber versucht die CDU stärker, andere Wählerschichten auf Kosten ihrer Stammwähler anzusprechen? Und hat sie Erfolg damit?

Zur Beantwortung dieser Fragen sollen vor allem die Programme der CDU bzw. die Wahlprogramme der Union vom Leipziger Parteitag 2003 bis zur Bundestagswahl 2009 chronologisch analysiert werden. Die Arbeit konzentriert sich dabei auf einige klar umrissene wirtschafts- und gesellschaftspolitische Sachthemen, von denen angenommen wird, dass sie für wirtschaftsliberale und wertkonservative Wähler und Mitglieder von besonderem Interesse sind. In der Wirtschaftspolitik liegt dieser Fokus auf der Einkommenssteuer, der Tarifbindung, dem Kündigungsschutz sowie dem ALG II. Im gesellschaftspolitischen Bereich werden die Familienpolitik, die Integrationspolitik sowie die bioethischen Grundsätze der Partei näher analysiert.

Natürlich dürfen dabei auch die Regierungspraxis, realpolitische Entscheidungen sowie die Wahlkämpfe der Partei in diesem Zeitraum nicht außer Acht gelassen werden und fließen dementsprechend in die Arbeit mit ein.

Parallel dazu werden die Mitglieder- und Wählerstruktur der CDU und ihre Entwicklung vorgestellt. Dadurch kann man nicht nur Rückschlüsse auf die zu integrierenden Gruppen ziehen, sondern auch die Wirkung der programmatischen Entwicklung feststellen. Dazu stützt die Arbeit sich vor allem auf die Analyse „Die Mitglieder der CDU“ von Viola Neu2 und auf von Infratest dimap im Auftrag der ARD durchgeführte Umfragen im Umfeld der Bundestagswahlen 2005 und 2009.3

Abschließend werden die Analysen der Mitglieder- und Wählerentwicklung und die Analyse der programmatischen und realpolitischen Entwicklung in einem Fazit miteinander in Beziehung gesetzt.

Neben den Programmen der Partei und den schon vorgestellten Umfragen verwendet die Arbeit die vielfältigen zum Leipziger Parteitag, zur Bundestagswahl 2005 und zur ersten Hälfte der Legislaturperiode erschienenen wissenschaftlichen Aufsätze. Hervorzuheben sind dabei die Aufsätze von Berthold Löffler „Wahlkampf nur auf einem Bein?“ und Volker Best „Die Strategie der kommunizierten Ehrlichkeit im CDU/CSU-Bundestagswahlkampf 2005“, die vor allem die Unzulänglichkeiten und Fehler des Wahlkampfes der CDU analysieren.4

Zur zweiten Hälfte der Legislaturperiode und zur Bundestagswahl 2009 steht diese Literatur noch weitgehend aus, sodass hier zur Einschätzung des Erscheinungsbildes der CDU und des von ihr geführten Wahlkampfs Zeitungsartikel und visuelle Wahlkampfmedien verwendet werden.

Obwohl in der Arbeit lediglich die CDU untersucht werden soll, sind die Wahlprogramme gemeinsame Programme der CDU und CSU. Ebenso werden in einigen Umfragen nur die Werte der gesamten Union dargestellt und nicht die der einzelnen Parteien. In dieser Arbeit werden diese Zusammenhänge daher mit der Begriffswahl „CDU/CSU“ oder „Union“ deutlich gemacht. Bei Umfragen gilt zudem, dass die reale Situation der CDU geringfügig von der der gesamten Union abweichen kann.

2 Wähler- und Mitgliederentwicklung in der CDU

2.1 Mitgliederstruktur und -entwicklung

Um die Bedeutung der programmatischen und realpolitischen Entscheidungen der CDU einschätzen zu können, müssen zunächst sozioökonomische sowie sozialpsychologische Strukturen der Wähler und Mitglieder der Union erfasst werden. Erst die Analyse dieser Aspekte lässt Aussagen darüber zu, inwieweit sich programmatische Entwicklungen mit der Entwicklung der Mitgliederbasis bzw. der Wähler decken oder ob bestimmte Segmente der Mitglieder und Wähler der Partei programmatisch weniger berücksichtigt wurden.

Zunächst wird daher die Entwicklung der Mitgliederstruktur seit der Bundestagswahl 2005 beschrieben.

Die CDU ist eine seit den späten Achtzigerjahren schrumpfende Partei. Dies geht einher mit einer Vergreisung der Parteibasis. Dieser Trend setzte sich seit dem Leipziger Parteitag fort. Während die CDU 2003 noch 587.244 Parteimitglieder besaß5, schrumpfte sie bis zum 30. September 2008 auf 530.533 Mitglieder6. Besonders in den Jahren 2006 und 2007 war der Schrumpfungsprozess mit jeweils -3,1 % etwa doppelt so groß wie in den Vorjahren.7 Schon 2003 waren 45,7 % der Mitglieder der CDU über 60 Jahre alt; ihr Anteil stieg bis 2007 auf 48 %, während der Anteil der 30- bis 59-Jährigen von 48 % auf 46,5 % leicht sank. Der stabile Anteil der unter 29 Jahre alten Mitglieder beläuft sich auf etwas über 5 %.8 Der langfristig sehr stabil gebliebene Frauenanteil liegt bei ca. 25,5 %.9 Aufgrund des christlichen Bezugs der Partei ist die konfessionelle Verteilung der Mitglieder für die weitere Betrachtung von großer Relevanz. 2007 waren 50 % der Mitglieder der CDU Katholiken und 32,5 % Protestanten. Damit waren 82,5 % der Parteimitglieder gleichzeitig Mitglied in einer der christlichen Kirchen. Insbesondere in den neuen Bundesländern ist der Anteil der Katholiken, die eine CDU-Mitgliedschaft besitzen, überdurchschnittlich.10 Dennoch ist festzustellen, dass ihr Anteil seit Jahren sinkt, was letztendlich bedeutet, dass der Anteil konfessionell ungebundener Personen in der CDU ansteigt, nämlich von 9,4 % im Jahr 1991 auf 17,5 % im Jahr 2007.11

Dennoch bestand 2006 bei 50 % (46 % Ost) der CDU-Mitglieder nach Eigenaussage eine starke Kirchenbindung. Bezogen auf 1993 stieg deren Anteil damit um 12 % (9 % Ost). Damit korreliert, dass 76 % (73 % Ost) der CDU-Mitglieder gelegentlich bzw. häufig den Gottesdienst besuchen sowie 70 % angeben, dass die Religion der bedeutendste Aspekt ihres Lebens sei.12

Soziökonomisch setzt sich die CDU besonders aus Angestellten bzw. Beamten (65 %) und Selbstständigen (14 %) zusammen, wobei 35 % der Mitglieder schon im Ruhestand sind.13 Im Vergleich zu den anderen Parteien und hier insbesondere der SPD ist jedoch zu konstatieren, dass eine Nivellierung der sozioökonomischen Faktoren im Parteienvergleich stattgefunden hat. Wie auch in der CDU engagieren sich vor allem gut situierte Bürger in Parteien. Dennoch existieren weiterhin berufsstrukturelle Unterschiede und Besonderheiten zwischen den Parteien. So engagieren sich überproportional viele der parteigebundenen Landwirte und Hausfrauen in der CDU.14

Auf die Frage nach der Politikgestaltung innerhalb der CDU äußerte ein erheblicher Teil der von Viola Neu befragten CDU-Mitglieder teils widersprüchliche Positionen. So waren 79 % der Meinung, dass das christliche Menschenbild die alleinige Grundlage politischen Handelns bleiben sollte, und 85 % sprachen sich dafür aus, dass die CDU dem Zeitgeist, selbst bei Verlust von Wählerstimmen, nicht hinterherlaufen dürfe. Gleichzeitig vertraten 75 % der Befragten jedoch die Position, es sei wichtiger, dass die CDU konkrete Probleme löse, als an ihren Grundwerten festzuhalten.15 Dieses Ergebnis zeigt deutlich, dass das in der CDU herrschende Spannungsverhältnis zwischen Grundwerten und pragmatischer Politik selbst an der Basis große Relevanz besitzt. Das CDU-Mitglied will Modernität, ohne die Wurzeln zu verlieren.

Nach ihrer politischen Meinung gefragt, gaben 29 % der Befragten aus den alten Bundesländern (16 % Ost) an, dass Mütter ihre Berufstätigkeit aufgeben und sich ihrer Familie widmen sollten. Dass gleichgeschlechtliche Paare Ehepaaren gleichgestellt] werden sollen, fand bei 15 % (18 % Ost) der Befragten eine positive Resonanz. Und nur 8 % (8 % Ost) sprachen sich für einen raschen EU-Beitritt der Türkei aus.16 Die Zahlen machen deutlich, dass konservative Positionen in der CDU noch erheblichen Einfluss haben, auch wenn die Zustimmung für ein streng konservatives Frauenbild erheblich zurückgegangen ist. Anhand der von ihr erhobenen Daten teilt Viola Neu die CDU-Mitglieder in vier Gruppen ein. Die gesellschaftspolitisch Liberalen, die am stärksten die säkularisierte Politik innerhalb der CDU verfolgen, zeichnen sich insbesondere durch ihr progressives Familienbild aus. Diese Gruppe setzt sich vor allem aus Frauen und Personen aus den neuen Bundesländern zusammen. Die Gruppe ist deutlich jünger als der Parteidurchschnitt, verfügt über eine höhere Bildung und zeichnet sich durch eine geringe Kirchenbindung sowie Einbindung in die Zivilgesellschaft aus. Sie umfasst 17 % der CDU-Mitglieder.

Die Gruppe der Traditionsbewussten stellt in gesellschaftspolitischen Fragen den konservativen Pol in der CDU dar. Die von den gesellschaftspolitisch Liberalen vertretenen Positionen werden von ihr abgelehnt. Die Gruppe besteht vor allem aus kirchengebundenen katholischen Rentnern aus ländlichen Gebieten. Sie besitzt eine Größe von 26 %. Die mit 32 % größte Gruppe bildet sich aus den Marktwirtschaftsorientierten. Dies ist die Gruppe mit dem höchsten Bildungsdurchschnitt sowie der größten außerparteilichen Vernetzung. Während ihre Mitglieder in gesellschaftspolitischen Themenfeldern sowohl liberale wie konservative Positionen einnehmen, vertreten sie wirtschaftspolitisch liberale Positionen und betonen die Eigenverantwortlichkeit. Sie lehnen zudem zu 84 % die Große Koalition ab.

Die vierte Gruppe setzt sich aus den Christlich-Sozialen zusammen. Sie bilden mit den Marktwirtschaftsorientierten die wirtschaftspolitische Konfliktlinie innerhalb der CDU. Sie legen viel Wert auf Solidarität und Gerechtigkeit und fordern mehr staatliche Regulation. Gesellschaftspolitisch vertreten sie sowohl liberale wie konservative Positionen. In der Gruppe, die 25 % der CDU-Mitglieder umfasst, befinden sich vor allem Personen mit niedrigeren Bildungsabschlüssen.17

Die Aufteilung zeigt deutlich die in der CDU vorhandenen, mit widersprüchlichen Polen besetzten und zu integrierenden Konfliktlinien. Zudem steht die Union in den nächsten Jahrzehnten vor einem tief greifenden Wandel. Die Mitgliederzahl wird durch das hohe Durchschnittsalter und den geringen Nachwuchs rapide sinken. Gleichzeitig wird der prozentuale Anteil konfessionsloser Mitglieder weiter ansteigen und dementsprechend auch der Einfluss dieser Gruppe auf Richtlinien und Entscheidungen in der Politik. Es ist daher anzunehmen, dass es in Zukunft in der Partei zu grundlegenden und heftig umkämpften Richtungsentscheidungen kommen wird.

2.2 Wählerstruktur und -entwicklung

Zur Beschreibung der aktuellen Wählerstruktur sowie ihrer Entwicklung werden Daten der Bundestagswahlen 2005 und 2009 herangezogen. Dabei interessiert nicht nur, ob die Wählerschichten hinsichtlich ihres sozioökonomischen Status dem der Mitglieder entsprechen, sondern auch die Frage, bei welchen Gruppen die CDU Gewinne erzielen konnte und bei welchen sie Verluste hinnehmen musste. Grundlage dafür bilden Daten von Infratest dimap, die im Auftrag der ARD erhoben wurden. Die vorliegenden Daten differenzieren leider nicht zwischen der CDU und der CSU, sondern geben nur die Ergebnisse der gesamten Union wieder.

Bei der Bundestagswahl 2005 fielen 35,2 % der abgegebenen Stimmen auf die Union. Damit erhielt sie bei einer 1,4 % geringeren Wahlbeteiligung 3,3 % weniger Stimmen als bei der Bundestagswahl 2002.18 Während die Union 620.000 Wähler von der SPD und 130.000 von den Grünen abwerben konnte, verlor sie im erheblichen Maße an die FDP und an das Nichtwählerlager. So blieben 640.000 ehemalige CDU-Wähler am Wahltag zu Hause. Der Wählerverlust an die FDP schlug sogar mit 1.110.000 Stimmen zu Buche.19 Für die hier behandelte Thematik sind aber vor allem die Strukturdaten und einige Umfragewerte von besonderer Relevanz. Sie zeigen nicht nur, aus welchen Gruppen sich die Wählerschaft der Union zusammensetzt, sondern auch, welche Werte diese Wähler vertreten.

Überdurchschnittliche Ergebnisse konnte die Union in Regionen mit niedriger Arbeitslosigkeit, niedrigem Ausländeranteil in Kleinstädten und ländlichen Gemeinden erreichen. Dies überrascht ebenso wenig wie die überdurchschnittlichen Wahlerfolge in katholisch und landwirtschaftlich geprägten Regionen. Jedoch konnte die Union auch in industriellen Regionen leicht überdurchschnittliche Ergebnisse erzielen.

Unterdurchschnittliche Ergebnisse hingegen erhielt sie in dienstleistungsgeprägten Großstädten sowie in Gebieten mit einer hohen Arbeitslosigkeit. Gleiches gilt für evangelische Regionen.20

[...]


1 Schmiese, Wulf: Hier schweigen, da strafen: Merkel und die Konservativen, in: FAZ 10. März 2009, S. 2; Bannas, Günter: Angela Merkel, eine Bundeskanzlerin in Krisenzeiten, in: FAZ 13. Februar 2009, S. 3.

2 Neu, Viola: Die Mitglieder der CDU. Eine Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung, Sankt Augustin/Berlin 2007.

3 Tagesschau: Wahlarchiv der Tagesschau, URL: http://stat.tagesschau.de/wahlen/2009-09-27-BT- DE/index.shtml.

4 Löffler, Berthold: Wahlkampf nur auf einem Bein? Hat die Union den Sieg verschenkt?, in: Die Politische Meinung Nr. 431, S. 29 it im CDU/CSU- Bundestagswahlkampf 2005, in: ZParl Heft 3 (2009), S. 579-602.

5 Niedermayer, Oskar: Parteimitgliedschaften im Jahre 2007, in: ZParl, Heft 2 (2008), S. 381.

6 CDU: Bericht der Bundesgeschäftsstelle. Anlage zum Bericht des Generalsekretärs. 22. Parteitag der CDU Deutschlands. 30.11.-02.12.2008, Stuttgart, S. 32.

7 Niedermayer, Parteimitgliedschaften im Jahre 2007, S. 381.

8 Niedermayer, Parteimitgliedschaften im Jahre 2007, S. 385.

9 Niedermayer, Parteimitgliedschaften im Jahre 2007, S. 384; CDU: Bericht der Bundesgeschäftsstelle, S. 32.

10 Neu, Die Mitglieder der CDU, S. 11.

11 Niedermayer, Parteimitgliedschaften im Jahre 2007, S. 286.

12 Neu, Die Mitglieder der CDU, S. 13 f.

13 Neu, Die Mitglieder der CDU, S. 14 f.

14 Biehl, Heiko: Wie viel Bodenhaftung haben die Parteien? Zum Zusammenhang von Parteimitgliedschaft und Herkunftsmilieu, in: ZParl Heft 2 (2006), S. 277 ff, 283; Neu, Die Mitglieder der CDU, S. 14.

15 Neu, Die Mitglieder der CDU, S. 31.

16 Neu, Die Mitglieder der CDU, S. 35 f.

17 Neu, Die Mitglieder der CDU, S. 40-46.

18 Tagesschau: Wahlarchiv, URL: http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlarchiv/wid246/index.shtml.

19 Tagesschau, Wahlarchiv, URL: http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlarchiv/wid246/analysewanderung0.shtml.

20 Tagesschau, Wahlarchiv, URL: http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlarchiv/wid246/logikonfession0.shtml.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Die KPD: Wahrnehmung und Realität der Machtergreifung
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Note
1,7
Autor
Jahr
2009
Seiten
18
Katalognummer
V169740
ISBN (eBook)
9783640881383
ISBN (Buch)
9783640881611
Dateigröße
433 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
wahrnehmung, realität, machtergreifung
Arbeit zitieren
Marcel Stepanek (Autor:in), 2009, Die KPD: Wahrnehmung und Realität der Machtergreifung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/169740

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