In vorliegender Arbeit wird der Frage nachgegangen, welche Auswirkungen der informationspolitische Spagat zwischen Meinungsfreiheit und Regulierung im chinesischen Internet mit sich bringt. Hierzu wird zunächst der juristische Rahmen der positiven Rechtsnormen sowie der mit dem Internet betraute chinesische Behördenapparat entschlüsselt, um im Folgenden konkrete Praktiken der Webzensur im Reich der Mitte aufzuzeigen. Hieraus werden drei grundlegende Prinzipien der chinesischen Internetzensur abgeleitet: die Schaffung universeller Auffangtatbestände, der grundsätzliche Vorrang von Staats- vor Individualinteressen sowie ein enormes Maß an Bürokratisierung.
Darüber hinaus wird die Rolle der amerikanischen IT-Konzerne Microsoft, Yahoo und Google beleuchtet, welche in der Vergangenheit im Versuch, den chinesischen Markt zu erschließen, tragende Rollen in der behördlichen Durchsetzung der Zensur einnahmen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Thematische Hinführung
1.2. Literaturbericht
2. Theoretischer Zugang
2.1. Grundlagen der Menschenrechte
2.2. Kodifizierung der Menschenrechte
2.3. Kategorisierung von Internetzensur
3. Strukturelle Grundlagen der Internetzensur
3.1. Grundlagen des politischen Systems
3.2. Juristische Grundlagen
3.3. Behördenapparat
4. Durchführung der Internetzensur
4.1. Project Golden Shield
4.2. Sonstige Formen der Internetzensur
4.3. Umgehensmöglichkeiten
5. Die Rollen von Google, Yahoo und Microsoft
5.1. Microsoft
5.2. Yahoo
5.3. Google
6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den informationstechnologischen Spagat zwischen Meinungsfreiheit und staatlicher Regulierung im chinesischen Internet. Ziel ist es, das rechtliche Korsett sowie den administrativen Apparat Chinas zu entschlüsseln und die Rolle westlicher IT-Konzerne bei der Durchsetzung staatlicher Zensurmaßnahmen kritisch zu beleuchten.
- Staatliche Internetzensur und Kontrollmechanismen in China
- Ideologische Grundlagen und politisches System der Volksrepublik
- Analyse des "Project Golden Shield" (Great Firewall of China)
- Rolle internationaler IT-Unternehmen bei der Internetüberwachung
- Techniken der Internetfilterung und Möglichkeiten der Umgehung
Auszug aus dem Buch
1.1. Thematische Hinführung
„All censorship exists to prevent anyone from challenging current conceptions and existing institutions. All progress is initiated by challenging current conceptions, and executed by supplanting existing institutions. Consequently the first condition of progress is the removal of censorship.“
- George Bernard Shaw, Vorwort zu „Mrs. Warren’s Profession“ (1893)
Man kann davon ausgehen, dass Shaws Zitat schon allein aus zeitgeschichtlichen Gründen nicht als Anspielung auf die erst noch entstehenden kommunistischen Staaten zu verstehen ist. Vielmehr ist es als Kritik an den bestehenden, monarchisch geprägten Strukturen seiner Zeit zu werten. Doch wenngleich diese sich auf Anhänger der gegenüberliegenden politischen Richtung stützten so ist ihnen doch eins gemein: ein ausgeprägter Hang zum Konservatismus begründete durch eine Staatsstruktur, welche auf einer grundlegenden ideologischen Überzeugung beruht. Während dies im Europa des 19. Jahrhunderts der (schon stark bröckelnde) Glaube an die deren Herrschaft begründende bessere Herkunft von Adel und Monarch war so gilt es im modernen China des 21. Jahrhunderts den als überlegen proklamierten Sozialismus zu verwirklichen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Zensur in China ein und erläutert den wissenschaftlichen Kontext der Arbeit.
2. Theoretischer Zugang: Das Kapitel schafft ein theoretisches Fundament durch die Definition von Menschenrechten und die Vorstellung des Klassifizierungsschemas der OpenNet Initiative.
3. Strukturelle Grundlagen der Internetzensur: Hier werden das chinesische Einparteiensystem, der juristische Rahmen und die beteiligten Behörden zur Internetüberwachung analysiert.
4. Durchführung der Internetzensur: Dieses Kapitel erläutert die technischen Aspekte der Internetfilterung, das "Project Golden Shield" sowie Methoden zur Umgehung der Zensur.
5. Die Rollen von Google, Yahoo und Microsoft: Eine detaillierte Untersuchung der Einflüsse und Kooperationen der genannten IT-Konzerne im Kontext der chinesischen Internetzensur.
6. Fazit und Ausblick: Eine abschließende Zusammenfassung der Ergebnisse sowie eine Einschätzung der zukünftigen Dynamik zwischen Staatsmacht und Internetnutzern in China.
Schlüsselwörter
Internetzensur, China, Menschenrechte, KPCh, Project Golden Shield, Great Firewall, Google, Yahoo, Microsoft, Internetfilterung, Meinungsfreiheit, Überwachung, Internetrecht, Web 2.0, Datensicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der staatlichen Internetzensur in der Volksrepublik China und den Mechanismen, mit denen die Kommunistische Partei das Internet reguliert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, der staatliche Behördenapparat, technische Filtermethoden sowie das Verhalten großer IT-Konzerne auf dem chinesischen Markt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Auswirkungen des Spannungsfeldes zwischen wirtschaftlicher Internetöffnung und politischer Kontrolle auf die Meinungsfreiheit in China aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische und deskriptive Analyse, die auf einer Auswertung von Fachliteratur, Berichten der OpenNet Initiative und aktuellen journalistischen Quellen basiert.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil analysiert die rechtlichen Grundlagen, die Rolle von Ministerien wie dem MPS und MIIT sowie die technischen Strategien wie Blacklisting und Keyword-Filtering.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Great Firewall", "Internet Content Provider", "staatliche Kontrolle" und die Firmenpolitik von "Google", "Yahoo" und "Microsoft" bestimmt.
Welche Rolle spielt die „Fifty-Cent-Party“?
Die „Fifty-Cent-Party“ bezeichnet ein staatlich organisiertes Team von Web-Kommentatoren, die gezielt die öffentliche Meinung im Internet zugunsten der KPCh beeinflussen.
Warum wird Microsoft im Kontext der Zensur kritisiert?
Microsoft geriet in die Kritik, weil der Konzern auf informelle Bitten chinesischer Behörden hin regierungskritische Blogs löschte und Begriffe zensierte, die den Interessen der KPCh zuwiderliefen.
Wie veränderte Google seine Strategie in China?
Nach zunehmenden Auseinandersetzungen mit der Regierung und Hackerangriffen verlagerte Google seine Suchmaschine von China nach Hongkong, um sich der direkten Zensurpflicht zu entziehen.
- Quote paper
- Julian Knab (Author), 2010, Politisch motivierte Internetzensur in der Volksrepublik China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/169989
