Aus Verwalterperspektive werden sämtliche Aspekte des Rückerhalts von Mietobjekten beleuchtet: welche Rechtsvorschriften gibt es, welche Fristen gelten, Teilräumung, Rückgabezeitpunkt, Abnahmebegehung, Protokoll, Rückgabe an Dritte oder durch Dritte, Mietermehrheit, Verjährung usw. Ziel ist, daß der Sachbearbeiter in der Immobilienverwaltung oder der selbstverwaltende Eigentümer einen Leitfaden erhält, der ihm in jeder entsprechenden Situation beisteht.
Das Skript war Grundlage mehrerer Verwalterseminare zu diesem Thema. Die Ergebnisse der Erörterungen auf den Veranstaltungen, die aufgetretenen Praxisfragen etc. haben darin Eingang gefunden.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- I. Die rechtliche Bedeutung der Rückgabe einer Mietsache.
- 1. Der Begriff der Rückgabe
- 2. Zeitpunkt
- a) allgemein
- b) vorzeitige Rückgabe
- c) nicht zur Unzeit
- 3. Erfüllungsort
- 4. Teilräumung
- 5. Schlechterfüllung
- 6. Zustand der Mietsache im Übrigen
- 7. Dritte als Empfangspersonen
- 8. Vermieterpfandrecht
- 9. Zurückbehaltungsrecht an der Rückgabeverpflichtung
- 10. Rückgabe im Zusammenhang eines Mieterwechsels
- 11. Mietermehrheit und Rückgabe durch einen einzelnen Mieter
- 12. Vorenthalten der Mietsache im Sinne von § 546 a BGB - Schadensersatzpflicht
- 13. Verjährung im Sinne des § 548 BGB /Zurückerhalten
- 14. Verjährung/Verwirkung des Rückgabeanspruchs
- II. Die Abnahmebegehung
- 1. Festsetzung des Termins selbst
- 2. Beweisfunktion der Abnahmebegehung
- a) Quittung
- b) Schuldanerkenntnis
- c) Wie genau muß die Beschreibung im Abnahmeprotokoll sein?
- 3. Vergleich im Rahmen einer (gewerblichen) Übergabe
- 4. rechtliche Wirkung des Abnahmetermins ohne Abgabe schriftlicher Erklärungen
- 5. Annex: Abwicklung festgestellter Ansprüche
- a) Fristen und Vorgehen
- b) Umfang der Ansprüche bei nicht ausgeführten Schönheitsreparaturen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Das Skript befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Rückgabe einer Mietsache und der Abnahmebegehung. Es erläutert die Bedeutung der Rückgabe im Hinblick auf die Übergabe an einen neuen Mieter, die Verjährungsfristen für Ansprüche und andere rechtliche Aspekte. Darüber hinaus werden die Beweisfunktion der Abnahmebegehung und die rechtlichen Auswirkungen des Abnahmetermins beleuchtet.
- Die rechtliche Bedeutung der Rückgabe einer Mietsache
- Die Beweisfunktion der Abnahmebegehung
- Die rechtlichen Auswirkungen des Abnahmetermins
- Die Verjährungsfristen für Ansprüche
- Die Abwicklung festgestellter Ansprüche
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Kapitel I behandelt die rechtliche Bedeutung der Rückgabe einer Mietsache. Es erklärt den Begriff der Rückgabe und die verschiedenen Aspekte, die bei der Rückgabe zu beachten sind, wie den Zeitpunkt, den Erfüllungsort, die Teilräumung, die Schlechterfüllung, den Zustand der Mietsache, die Rolle von Dritten, das Vermieterpfandrecht, das Zurückbehaltungsrecht, den Mieterwechsel, die Mietermehrheit, das Vorenthalten der Mietsache, die Verjährung und die Verwirkung des Rückgabeanspruchs.
Kapitel II befasst sich mit der Abnahmebegehung. Es erläutert die Festsetzung des Termins, die Beweisfunktion der Abnahmebegehung, die detaillierte Beschreibung im Abnahmeprotokoll, den Vergleich im Rahmen einer Übergabe und die rechtlichen Auswirkungen des Abnahmetermins. Außerdem werden die Fristen und Vorgehensweisen bei der Abwicklung festgestellter Ansprüche und der Umfang der Ansprüche bei nicht ausgeführten Schönheitsreparaturen behandelt.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die zentralen Themen des Skripts sind die Rückgabe einer Mietsache, die Abnahmebegehung, die Beweisfunktion der Abnahmebegehung, die rechtlichen Auswirkungen des Abnahmetermins, die Verjährungsfristen für Ansprüche und die Abwicklung festgestellter Ansprüche.
- Arbeit zitieren
- Tobias Scheidacker (Autor:in), Dr. Sascha Lambert (Autor:in), 2011, Rückgabe der Mietsache und Abnahmebegehung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/170078
