Ägypten und die Radikalen

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung

1. Mubarak und der Islamismus
1.1 Die achtziger Jahre
1.1.1 Das Attentat und seine Konsequenzen
1.1.2 Politische Liberalisierung
1.1.3 … und ihre Folgen
1.1.4 Das Ende der liberalen Politik
1.1.5 Erste repressive Maßnahmen
1.2 Die neunziger Jahre
1.2.1 Der Ausbruch des Gewaltkonflikts
1.2.2 Die Muslimbruderschaft und die Gewalt der neunziger Jahre
1.2.3 Vermittlungsversuche und das Ende des Gewaltkonflikts
1.3 Im neuen Jahrtausend
1.3.1 Reformen und die Verfassungsänderung
1.3.2 Die Wahlen 2010
1.3.3 Die Ausschreitungen im Winter 2011

Zusammenfassung und Ausblick

Literatur

Einleitung

Dieses Jahr jährt sich die Machtübernahme Muhammad Husni Mubaraks zum dreißigsten Mal. Zeit, einen Rückblick auf diese 30 Jahre zu wagen – 30 Jahre, in denen sich viel getan hat in Ägypten. Die vorliegenden Arbeit greift einen Aspekt dieser Zeit heraus: den Islamismus und seinen Einfluss auf die Regierung Mubaraks. Im Folgenden wird somit der Versuch unternommen, das Verhältnis Mubaraks bzw. seines autoritären Regimes zu den Islamisten in den letzten 30 Jahren darzustellen und zu analysieren.

Um den Umfang dieser Arbeit nicht zu sprengen, wird sich die Arbeit auf die Strategie Mubaraks gegenüber der islamistischen Bedrohung seiner Macht konzentrieren. Folgende Leitfragen sind für die vorliegenden Arbeit daher von besonderem Interesse:

- Wie ist Mubaraks Vorgehen gegen die Islamisten einzuschätzen?
- Gelang es ihm, eine handfeste, langfristig orientierte Strategie auszuarbeiten? Oder ließ er sich eher von kurzfristigen, tagespolitischen Aspekten leiten?
- Und schließlich: war sein Vorgehen von Erfolg geprägt? Oder blieb gerade dieser ihm verwehrt?

Die vorliegende Arbeit vertritt die Ansicht, dass es Mubarak mangels einer schlüssigen und eindeutig identifizierbaren Strategie, deren Inkohärenz vor allem seinem eigenen, tagespolitisch orientierten Machtanspruch geschuldet ist, trotz entsprechender Bemühungen nicht gelang, den Islamismus langfristig in die Mitte der Gesellschaft zu integrieren. Diese These soll im Folgenden einer ausführlichen Analyse unterzogen und anhand der historischen Ereignisse in Ägypten belegt werden. Dabei soll chronologisch vorgegangen werden. Beginnend mit den Ereignissen, die auf das Attentat auf Präsident Sadat 1981 folgten, wird zuerst die Politik Mubaraks Anfang der achtziger Jahre genauer unter die Lupe genommen. Darauf folgt die Analyse seiner zunehmend repressiveren Vorgehensweise in der zweiten Hälfte der achtziger und in den neunziger Jahren. In diesem Zusammenhang werfen wir ebenfalls einen Blick auf den Gewaltkonflikt und dessen Verlauf, aber auch auf die Art und Weise, wie er zu seinem Ende kam. Abschließend sei ebenfalls genauer auf die Situation im neuen Jahrtausend und den heutigen Umgang mit dem Islamismus eingegangen. Schließlich wird in einer zusammenfassenden Betrachtung der Ereignisse ein Fazit gezogen. Dabei soll versucht werden, die oben angeführten Leitfragen dieser Arbeit zu beantworten und die These zu überprüfen.

1. Mubarak und der Islamismus

1.1 Die achtziger Jahre

1.1.1 Das Attentat und seine Konsequenzen

Als Mubarak 1981 an die Macht kam, sah er sich vor allem mit den Folgen des Attentats auf Sadat konfrontiert. Infolgedessen wurden Hunderte Islamisten festgenommen und abgeurteilt (Wiegand 2010, 67). Das strategische Vorgehen Mubaraks war anfangs von äußerster Härte geprägt. Er griff radikal durch. Die Attentäter wurden ausnahmslos hingerichtet. Führer der Jamaa-al-Islamiyya wurden der Mitwisserschaft bezichtigt, wofür sie hohe Gefängnisstrafen erhielten. Die zuvor erfolgten Annäherungsversuche in Richtung der Islamisten wurden gestoppt. Mubarak zwang die Muslimbruderschaft, klar Position zu beziehen und sich von den Radikalen zu distanzieren, was diese auch taten (Fürtig 2005, 146). Er wandte sich damit gegen die Politik seines Vorgängers Sadat, der eine Art „islamische Politik“ betrieben hatte. Das Regime betonte zudem den säkularen Status des ägyptischen Staates, um der Islamisierung der Legislative Einhalt zu gebieten (Scott 2010, 58).

1.1.2 Politische Liberalisierung

Diese Politik barg jedoch durchaus auch einige Widersprüche in sich; denn Mubarak setzte nicht nur auf eine Politik der Härte gegenüber dem Islamismus, sondern auch auf Ausgleich und Toleranz. Auf der einen Seite betonte man den säkularen Charakter des ägyptischen Staates und verweigerte beispielsweise Gesetzesentwürfen der Muslimbruderschaft zur Regulierung des Alkoholkonsums die Zustimmung (Scott 2010, 58). Auf der anderen Seite war man bemüht, bestimmte Forderungen der Islamisten umzusetzen (Ayalon 1987, 351) und so gemäßigte Anhänger der Bewegung in die Gesellschaft zu integrieren. So kam es, dass man allein 1985 mehr als 14.000 Stunden religiöser Fernsehsendungen ausstrahlte, wobei Mubarak den Moderaten viel Freiraum einräumte. Das Regime versuchte so, sich eine gewisse religiöse Legitimität zu verschaffen und sich gegen die Kritik abzusichern, es würde religiöse Aspekte vernachlässigen (Kepel 2006, 281).

An dieser Vorgehensweise wird deutlich, wie Mubarak darauf bedacht war, seine eigene Macht mit Hilfe des Islams zu stützen, denn in dieser Hinsicht kam ihm dieser sehr gelegen. Der Islam wurde dabei als Machtinstrument missbraucht, hatte Mubarak doch unter Rückgriff auf die Religion gute Aussichten, große Teile der Bevölkerung von seiner Regierung zu überzeugen. Dies führte dazu, dass das Regime seine Staatsbeamten zu offiziellen Anlässen islamische Symbole tragen ließ und „unislamische“ Werbung und Fernsehsendungen verboten wurden (Ayalon 1987, 351 f.). Zudem befleißigte man sich einer gewissen religiösen Rhetorik: viele Positionen wurde unter Rückgriff auf den Koran oder die Hadithen begründet. (Berman 2003, 16). Auch hielt sich das brutale Vorgehen der Regierung gegenüber der Opposition in Grenzen (Kassem 2004, 147).

Mubaraks verfolgte seine Strategie von Zuckerbrot und Peitsche auch gegenüber den Radikalen. Militante Bewegungen, die man zuvor in Prozessen bezüglich der Ermordung Sadats einer Mitwisserschaft bezichtigt und zu langen Gefängnisstrafen verurteilt hatte, räumte man nun im Zuge der Liberalisierung der achtziger Jahre gewisse Freiräume ein. Solange sich ihre Gewalt in Grenzen hielt, ließ man ihnen in Oberägypten und im Großraum Kairo freies Spiel. Dies führte dazu, dass das gesellschaftliche Leben dort nach islamischen Grundsätzen organisiert wurde. Zudem ließ die Regierung zu, dass Islamisten Wohlfahrtsorganisationen gründeten, die beispielsweise Lebensmittel verteilten. Sogar Morde an koptische Christen wurden in gewissem Maße von der Regierung toleriert (Hafez 2003, 83 f.).

Auch was die politische Mitwirkung anging, zeigte sich das Regime vorerst eher tolerant und gestand den Oppositionsparteien einen Zuwachs an Sitzen im Parlament zu (Hafez 2003, 48). Man versuchte, ihr Bedrohungspotential durch die Verpflichtung zur Teilnahme am politischen Leben zu verringern (Kassem 2004, 147). Selbst wenn der Muslimbruderschaft der offizielle Status einer Partei verwehrt blieb, so konnte sie nun unter die Fittiche der Wafd-Partei schlüpfen und an den Wahlen teilnehmen (Ramadan 1993, 173). Wo sie im Jahre 1984 nur acht Sitze erobern konnte, fielen 1987 bereits 36 Sitze auf die Bruderschaft, was sie zur stärksten Oppositionsfraktion im Parlament machte (Hafez 2003, 48 f.).

Entsprechend der liberalen Politik Mubaraks kam es kaum zu politischer Gewalt in dieser Zeit. Der Präsident war dabei vor allem damit beschäftigt, seine eigene Macht zu konsolidieren. Sowohl beim Militär und innerhalb seiner Partei als auch im Bereich der Legislative und Exekutive versuchte er, seine Position zu stärken. Durch die Massenverhaftungen nach dem Attentat auf Sadat hatte er seinen wichtigsten Feind zudem stark geschwächt. Der islamistische Fundamentalismus stand damit nicht mehr als alleinige Bedrohung Ägyptens im Vordergrund (Kassem 2004, 147 f.).

1.1.3 … und ihre Folgen

Obwohl sich Mubaraks Versuche, den (gemäßigten) Islamismus in die Gesellschaft und zumindest ansatzweise auch in den politischen Alltag zu integrieren, viel versprechend anhören und den Anschein erwecken, als sei ein erster Schritt in Richtung friedlicher Koexistenz von Staat und Religion erfolgt, erzielte die liberale Strategie Mubaraks eher das Gegenteil von dem, was er ursprünglich beabsichtigt hatte, denn anstatt den radikalen Islamisten das Wasser abzugraben, gingen diese eher gestärkt aus den ersten Regierungsjahren Mubaraks hervor. Diesem gelang es nicht, die Gemäßigten dazu zu bringen, ihren fundamentalistischen Brüdern abzuschwören, denn diese sahen in ihren Glaubensbrüdern weiterhin Idealisten, die zwar mit verwerflichen Mitteln agierten, jedoch im Grunde das richtige Ziel verfolgten (Zaki 1995, 119). Eine klare Separierung von Radikalen und Gemäßigten war also vorerst fehlgeschlagen. Zudem hatte der Staat, indem er sogar den radikalen Islamisten großen Freiraum in der Zivilgesellschaft eingeräumt hatte, eine von diesen bewirkte, tiefgehende Veränderung der ägyptischen Gesellschaft ermöglicht (Zaki 1995, 127). Da den Islamisten der Zugang zur Politik verwehrt blieb, begannen sie, die ägyptische Gesellschaft von unten zu transformieren – mit Erfolg. Sie waren in der Lage, eine Parallelgesellschaft zu formen, die der Propagierung und Umsetzung islamischer Werte diente (Berman 2003, 16). Folglich stieß man im Alltag häufiger auf den Islam. Auch der Konsum von Alkohol und die Anzahl „unislamischer“ Einrichtungen wie Nachtclubs ließen spürbar nach (Bayat 1998, 156). Islamisten arbeiteten sich aber auch in die Verwaltungsebene vor. Sowohl im Schulwesen als auch beim Militär, der Polizei und verschiedenen Regierungsministerien konnten sie Fuß fassen. So sah sich der Staat gezwungen, den Islamisten eine ganze Reihe von Zugeständnissen zu machen (Berman 2003, 16 f.) – eine Tatsache, die so von Mubarak sicher nicht vorgesehen war. Dabei dürfte er die Schuld dafür vor allem bei sich selbst suchen, hatte er doch durch seine zweideutige und Widersprüchlichkeiten aufwerfende Strategie die Grenzen zwischen Gut und Böse verschwimmen lassen, anstatt klar zu definieren, welche Form des Islamismus vom Regime akzeptiert würde – und welche nicht. Entsprechend war es ihm nicht gelungen, Radikale und Moderate voneinander zu trennen. Mubarak hatte es versäumt, eine klare Linie beim Umgang mit den Islamisten vorzugeben, was diese zu ihren Gunsten auszunutzen wussten.

1.1.4 Das Ende der liberalen Politik

Spätestens, als die Islamisten jedoch so weit gingen, erneut die Implementierung der Scharia in die ägyptische Gesetzgebung zu fordern, stand Mubaraks doppeldeutige Politik vor einem Problem (Ayalon 1987, 353). Ihm war nun sicherlich klar, dass der Islam nicht nur eine Chance zur Legitimierung seines Regimes zu gebrauchen war, sondern auch eine ernsthafte Gefahr für ihn darstellte. Das Regime, das die Kodifizierung der Scharia zuvor gefördert hatte, nahm entsprechend Abstand von seinem Vorhaben (Flores 2005, 480). Dabei zeigt sich sehr deutlich, wie Mubarak bei den ersten Anzeichen einer Bedrohung reflexartig die Zusammenarbeit einstellte und erneut eine radikale Kehrtwende einläutete. Nachdem er zu Beginn der achtziger Jahre sowohl die Moderaten als auch die Radikalen klar in ihre Grenzen gewiesen hatte, um danach eine auf Versöhnung und Integration bedachte Strategie anzuwenden, folgte nun erneut eine Politik der Konfrontation. Offenbar sah er sich in seiner Machtstellung bedroht und wollte so keine Zweifel an den wahren Machtverhältnissen in Ägypten lassen. Der eigene Machtanspruch, selbst wenn er nur geringfügig in Frage gestellt wurde, hatte also Priorität vor der Integration des Islamismus – eine etwas kurzfristig angelegte Strategie, die sich vor allem an der Tagespolitik orientierte. Langfristige Ziele, etwa die Integrierung des Islamismus, wurden bewusst hintangestellt.

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