Analyse und Bewertung der internationalen und europäischen Rechtspolitik gegen den anthropogenen Klimawandel
Inhaltsverzeichnis
I. Vorbemerkungen
II. Zur rechtlichen Anknüpfung an den Begriff Klima
III. Ozonschichtabbau und Treibhauseffekt
1. Ozonschichtabbau
2. Treibhauseffekt
3. Wechselwirkungen
IV. Internationale und europäische Rechtspolitik
1. Internationale Rechtspolitik
a) Rechtspolitik bezüglich des Ozonabbaus
b) Rechtspolitik bezüglich des Treibhauseffekts
aa) Die Klimarahmenkonvention
bb) Das Kyoto-Protokoll
cc) Der Akkord von Kopenhagen
2. Europäische Rechtspolitik
3. Zusammenfassung
V. Der Treibhausgasemissionshandel
1. Ideengeschichte des Treibhausgasemissionshandels
2. Paradigmenwechsel im Ordnungsrecht
3. Gesetzliche Ausgestaltung
a) Gemeinschaftsebene
b) Nationale Ebene
aa) Anwendungsbereich des TEHG
bb) Emissionsgenehmigung
cc) Ermittlung der Emissionen und Berichterstattung
dd) Zuteilungsregeln
ee) Erstellung des nationalen Zuteilungsplans
ff) Handel mit Treibhausemissionszertifikaten
gg) Überwachung durch die Behörde
4. Praktische Auswirkungen
5. Kritik an dem System des Treibhausgasemissionshandels
a) Kritik an der Grundidee
b) Kritik an den spezifischen Instrumentarien
c) Ausblick
6. Kritische Bewertung des Treibhausgasemissionshandels
VI. Bewertung der internationalen und europäischen Rechtspolitik
VII. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert und bewertet die internationale sowie europäische Rechtspolitik im Kontext der Bekämpfung des anthropogenen Klimawandels mit einem besonderen Schwerpunkt auf dem System des Treibhausgasemissionshandels.
- Grundlagen des Klimaschutzrechts und des Klimabegriffs.
- Analyse internationaler Abkommen wie der Klimarahmenkonvention, des Kyoto-Protokolls und des Kopenhagener Akkords.
- Untersuchung der europäischen Rechtspolitik und der Umsetzung des Emissionshandels in nationales Recht.
- Kritische Würdigung der Wirksamkeit und Effizienz marktgesteuerter Instrumente im Vergleich zum klassischen Ordnungsrecht.
Auszug aus dem Buch
1. Ideengeschichte des Treibhausgasemissionshandels
Die Idee des Emissionshandels geht auf den kanadischen Ökonomen John H. Dales zurück, der im Jahre 1968 die Idee beschrieb, dass bislang freie öffentliche Güter vom Staat zu bewirtschaftenden Ressourcen erklärt werden. Dies hat dann anschließend zur Folge, dass ihre Nutzung ohne die erforderlichen Nutzungsrechte bzw. Lizenzen unzulässig ist. Nach der Idee soll dadurch dem Staat die Festlegung der maximalen Obergrenze gelingen und im Idealfall die Gesamtmenge der Emissionen punktgenau reguliert werden können, was im Falle des Gelingens dieses Konzepts eine maximale ökologische Effektivität verspricht. Als weiterer Vorteil dieses Systems soll es möglich sein, dass eine großmögliche ökonomische Effizienz erzielt wird, indem es dem Emittenten frei stehen soll, zwischen der Emissionsminderung und dem Lizenzkauf zu wählen, je nach dem, in welcher Option der ökonomisch komparative Vorteil liegt. Dieses System soll ermöglichen, dass das definierte Umweltziel volkswirtschaftlich durch die geringsten Kosten erreicht wird. Als Aufgabe des Emissionshandels wird Schaffung von Modernisierungs- und Innovationsanreizen vor allem im Energiesektor zwecks der Verbesserung der Energieeffizienz, des Umstiegs auf andere Brennstoffe und der Steigerung des Anteils an Koppelungsenergiegewinnung beschrieben.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Vorbemerkungen: Einführung in die globale Herausforderung des Klimawandels und die Einordnung des Klimaschutzes in das moderne Nachhaltigkeitsrecht.
II. Zur rechtlichen Anknüpfung an den Begriff Klima: Untersuchung der juristischen Schwierigkeiten bei der Definition des Begriffs Klima und der verstreuten Anknüpfungspunkte im nationalen Recht.
III. Ozonschichtabbau und Treibhauseffekt: Erläuterung der naturwissenschaftlichen Grundlagen und der engen Wechselwirkungen zwischen Ozonabbau und globaler Erwärmung.
IV. Internationale und europäische Rechtspolitik: Darstellung der Entwicklung vom Völkergewohnheitsrecht hin zu konkreten Abkommen wie der Klimarahmenkonvention und dem Kyoto-Protokoll sowie der europäischen Klimapolitik.
V. Der Treibhausgasemissionshandel: Detaillierte Analyse der theoretischen Herleitung, der gesetzlichen Ausgestaltung sowie der praktischen Kritik an diesem Instrumentarium.
VI. Bewertung der internationalen und europäischen Rechtspolitik: Kritische Einschätzung der bisherigen politischen Erfolge und der Sinnhaftigkeit der gewählten internationalen Strategien.
VII. Schlussbetrachtung: Zusammenfassendes Fazit über die Notwendigkeit einer realistischen Klimaschutzpolitik und eine mögliche Rückbesinnung auf ordnungsrechtliche Instrumente.
Schlüsselwörter
Klimaschutzrecht, Treibhausgasemissionshandel, Kyoto-Protokoll, Klimarahmenkonvention, Kopenhagener Akkord, Anthropogener Klimawandel, Emissionszertifikate, Ordnungspolitik, Nachhaltigkeitsrecht, CO2-Minderung, Emissionsgenehmigung, Umweltrecht, Markteffizienz, Europäische Rechtspolitik, Klimapolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit widmet sich der Analyse und rechtswissenschaftlichen Bewertung der internationalen und europäischen Rechtspolitik im Kampf gegen den anthropogenen Klimawandel.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Themen sind das Völkerrecht im Klimaschutz, die Konzeption des Emissionshandels, die Umsetzung auf europäischer und nationaler Ebene sowie die Kritik an marktgesteuerten Steuerungssystemen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu untersuchen, ob die aktuelle internationale und europäische Rechtspolitik – insbesondere das Kyoto-System – in der Lage ist, die gesetzten Klimaziele effektiv zu erreichen, oder ob eine Rückkehr zum klassischen Ordnungsrecht notwendig ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die den aktuellen Stand der Rechtspolitik mit den praktischen Auswirkungen internationaler Verträge und nationaler Gesetze (wie dem TEHG) vergleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Genese und Ausgestaltung des Treibhausgasemissionshandels, die institutionellen Rahmenbedingungen der Umsetzung sowie die kritische Auseinandersetzung mit der Effektivität dieses Instrumentariums.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Klimaschutzrecht, Emissionshandel, Kyoto-Protokoll, Ordnungsrecht und ökologische Effizienz charakterisiert.
Wie bewertet der Autor den Kopenhagener Akkord?
Der Autor stuft den Kopenhagener Akkord als eine politische Absichtserklärung („Soft-law“) ein, die hinter den Erwartungen zurückbleibt und kaum konkrete rechtliche Verbindlichkeiten zur Emissionsminderung enthält.
Warum kritisiert der Autor das System des Treibhausgasemissionshandels?
Der Autor kritisiert, dass das System in der Praxis ineffizient sei, hohe Verwaltungsaufwände verursache, durch politische Einflussnahme ausgehöhlt werde und ökologische Notwendigkeiten gegen ökonomische Interessen ausspiele, statt sie zu verbinden.
- Arbeit zitieren
- Dipl. Iur. Ali Kilic (Autor:in), 2011, Analyse und Bewertung der internationalen und europäischen Rechtspolitik gegen den anthropogenen Klimawandel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/170489
